Fassgebinde mit Fasskörper und Deckel aus Kunststoff sowie Spannverschluss

Abstract

 Faßgebinde mit Faßkörper und Deckel aus Kunststoff sowie Spannverschluß. Der Faßkörper ist im Wege der Blasformgebung aus thermoplastischem Kunststoff geformt und weist einen an­geformten, in bezug auf den Durchmesser des Faßkörpers ein­gezogenen Öffnungshals auf. Der aus thermoplastischem Kunst­stoff geformte Deckel weist einen vertieften Deckelboden so­wie eine umlaufende Passungsrinne auf, mit der der Deckel auf einen Endbereich des Öffnungshalses aufgestülpt ist. Der Spannringverschluß besteht aus einem Außenbund am faßkörper­seitigen Rand der Passungsrinnenaußenwand, einem im Anschluß an die Einziehung des Öffnungshalses umlaufenden Gegenflansch sowie einem den Außenbund und den Gegenflansch klemmend um­fassenden, im Querschnitt U-förmigen Spannring mit Spann­schloß. Der Öffnungshals weist im Anschluß an die Einziehung zum Endbereich des Öffnungshalses hin ein Übergangsteilstück auf. Das Übergangsteilstück trägt einen Bundring im wesent­lichen T-förmigen Querschnittes, dessen Bund den T-Steg und den Gegenflansch bildet und dessen T-Balken ein Ringteil mit oberem Ringteilabschnitt und unterem Ringteilabschnitt bil­det sowie stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Über­gangsteilstück vereinigt ist. Der obere Ringteilabschnitt des Bundringes ist von dem Außenbundbereich des aufgesetzten Deckels anliegend überfaßt. An dem Außenbundbereich liegt bei geschlossenem Spannschloß der obere U-Flansch des Spannringes an. Der untere U-Flansch des Spannringes liegt bei geschlos­senem Spannschloß an dem unteren Ringteilabschnitt des Bund­ringes an.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich gattungsgemäß auf ein Faßgebinde mit Faßkörper und Deckel aus Kunststoff sowie Spannverschluß, wobei der Faßkörper im Wege der Blasformgebung aus thermo­plastischem Kunststoff geformt ist und einen angeformten, in bezug auf den Durchmesser des Faßkörpers eingezogenen Öff­nungshals aufweist, wobei der aus thermoplastischem Kunststoff geformte Deckel einen vertieften Deckelboden sowie eine um­laufende Passungsrinne besitzt, mit der der Deckel auf einen Endbereich des Öffnungshalses aufgestülpt ist, wobei der Spannringverschluß aus einem Außenbund am faßkörperseitigen Rand der Passungsrinnenaußenwand, einem im Anschluß an die Einziehung des Öffnungshalses umlaufenden Gegenflansch sowie einem den Außenbund und den Gegenflansch klemmend umfassenden, im Querschnitt U-förmigen Spannring mit Spannschloß besteht, wobei fernerhin der Öffnungshals im Anschluß an die Einzie­hung zum Endbereich des Öffnungshalses hin ein Übergangsteil­stück aufweist, welches Übergangsteilstück einen Bundring im wesentlichen T-förmigen Querschnittes trägt, dessen Bund den T-Steg und den Gegenflansch bildet und dessen T-Balken ein Ringteil mit oberem Ringteilabschnitt und unterem Ringteil­abschnitt bildet sowie stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Übergangsteilstück vereinigt ist. Bei solchen Faßge­binden erfolgt der Anschluß des Bundringes an den Öffnungs­hals des Faßkörpers bei der Blasformgebung des Faßkörpers. Der einteilige oder mehrteilige Bundring wird dazu in die Blasform eingelegt. - Faßgebinde des beschriebenen Aufbaus werden insbes. in der chemischen Industrie eingesetzt. Sie müssen im gefüllten Zustand hohen Sicherheitsanforderungen genügen, und zwar auch bei Stapelung und bei extremen Schlag-, Stoß- und Fallbeanspruchungen, die beim Transport und beim Handling auftreten können.

[0002] Bei dem gattungsgemäßen Faßgebinde (DE-OS 36 19 367) ist der obere Ringteilabschnitt des Bundringes von dem Außen­bundbereich des aufgesetzten Deckels nicht überfaßt. Es er­folgt folglich auch keine Abstützung des oberen Ringteilab­schnittes über den Außenbundbereich des aufgesetzten Deckels am Spannring, - und umgekehrt keine Abstützung des entspre­chenden U-Flansches des Spannringes. Das beeinträchtigt die Sicherheit bei den angegebenen extremen Beanspruchungen, weil die Verbindung zwischen Öffnungshals und Bundring singu­läre Beanspruchungen erfahren und brechen kann. Bei der be­kannten Ausführungsform liegt aber darüber hinaus auch der untere Ringteilabschnitt des Bundringes an dem zugeordneten Flansch des Spannringes nicht an, was die Sicherheit weiter beeinträchtigt. Der Spannring hat U-Flansche unterschiedlicher Flanschbreite, weil wegen des auf den Öffnungshals aufge­setzten Deckels der Außendurchmesser am Deckel im Bereich über dem Außenbund um die Wanddicke der Passungsrinnenaußen­wand größer ist als der Außendurchmesser des Öffnungshalses unterhalb des Gegenflansches. Das ist handhabungstechnisch nachteilig, weil der Spannring beim Aufsetzen der besonderen Orientierung bedarf.

[0003] Bei gattungsfremden Faßgebinden ähnlichen Aufbaues und ähnlicher Funktion (DE-OS 25 44 491) ist kein Bundring vorge­ sehen, sondern der Öffnungshals vom Bereich der Einziehung bis zu dem in die Passungsrinne eintauchenden Teilstück eigentümlich geformt. Das beruht darauf, daß der Gegenflansch beim Blasen des Faßkörpers aus dem Schlauch gebildet wird, der zum Faßkörper aufgeblasen wird. Tatsächlich handelt es sich um einen vom Faßkörper radial nach außen vorstehenden, massiven, gestauchten Flansch aus der Faßkörperwand. Das be­dingt eine wegen der Stauchung unvermeidbare Einbuchtung im Bereich des Gegenflansches und beschränkt die Dicke des Gegenflansches auf ein Maß, welches maximal der doppelten Wanddicke des Faßmantels entspricht. Weil der Gegenflansch durch Blasformen und Stauchen hergestellt ist, ergeben sich festigkeitsmäßige und stabilitätsmäßige Schwachstellen im Übergangsbereich zum Öffnungshals des Faßkörpers.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsge­mäßes Faßgebinde so weiter auszubilden, daß auch die ein­gangs erwähnten extremen Beanspruchungen mit hoher Sicherheit aufgenommen werden.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung, daß der obere Ringteilabschnitt des Bundringes von dem Außenbundbereich des aufgesetzten Deckels anliegend überfaßt ist, an welchem Außen­bundbereich bei geschlossenem Spannschloß der obere U-Flansch des Spannringes anliegt, und daß der untere U-Flansch des Spannringes bei geschlossenem Spannschloß an dem unteren Ringteilabschnitt des Bundringes anliegt. - Bei dem erfin­dungsgemäßen Faßgebinde sind der obere Ringteilabschnitt so­wie der untere Ringteilabschnitt bei aufgesetztem Deckel und geschlossenem Spannring gleichsam eingebunden, weil die einander zugeordneten Bauteile, wie beschrieben, aneinander anliegen. Treten extreme Beanspruchungen durch Schlag, Stoß oder Fall auf, so bewirkt die Einbindung eine Abstützung. Bereiche singulärer Beanspruchungen an den Ringteilabschnitten und an den U-Flanschen des Spannringes können sich auch bei Schlag, Stoß oder Fall kaum ausbilden. Bruchgefahr an Be­reichen singulärer Beanspruchungen besteht nicht mehr. Die Sicherheit insgesamt ist beachtlich erhöht. Es empfiehlt sich, die Anordnung so zu treffen, daß der Spannring schon bei ge­schlossenem Spannschloß mit seinen U-Flanschen an dem oberen Ringteilabschnitt unter Zwischenschaltung der Passungsrinnen­außenwand sowie an den unteren Ringteilabschnitt abgestützt ist, so daß eine Verspannung auch dann vorliegt, wenn singu­läre Beanspruchungen noch nicht aufzunehmen sind. Eine be­vorzugte Ausführungsform der Erfindung, der besondere Bedeu­tung zukommt, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Bundring einen unteren Ringteilabschnitt aufweist, der in bezug auf seine Außenkonturen um etwa das Maß der Wanddicke der Pas­sungsrinnenaußenwand dicker ist als der obere Ringteilab­schnitt und um dieses Maß nach außen vorspringt, und daß der Spannring U-Flansche gleicher Flanschbreite aufweist. Daraus resultieren zwei Vorteile, nämlich einerseits eine Verstär­kung des Verbundringes in dem Bereich, in dem besondere Be­anspruchungen aufzunehmen sind und andererseits eine hand­habungstechnische Vereinfachung, weil der Spannring beim Auf­setzen nicht mehr in bezug auf oben und unten besonders orientiert werden muß. Aus verspannungstechnischen Gründen empfiehlt es sich, daß der Außenbund sowie der Gegenflansch einen nach außen sich verjüngenden keilförmigen Querschnitt aufweisen und die U-Flansche des Spannringes angepaßt sind. Es versteht sich, daß der untere Ringteilabschnitt und/oder der Gegenflansch und/oder der Außenbund materialsparende Auskammerungen aufweisen können.

[0006] Im folgenden werden die beschriebenen und weiteren Merkmale der Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch ein erfindungsgemäßes Faß­gebinde bei aufgesetztem Deckel, ausschnittsweise und

Fig. 2 den vergrößerten Ausschnitt A aus dem Gegenstand nach Fig. 1.

[0007] Das in den Figuren dargestellte Faßgebinde besitzt einen Faß­körper 1 und einen Deckel 2 aus Kunststoff sowie einen Spann­ringsverschluß 3.

[0008] Der Faßkörper 1 ist im Wege der Blasformgebung aus thermo­plastischem Kunststoff geformt worden. Er besitzt einen an­geformten in bezug auf den Durchmesser des Faßkörpers einge­zogenen Öffnungshals 4. Der aus thermoplastischem Kunststoff geformte Deckel 2 besitzt einen vertieften Deckelboden 5 so­wie eine umlaufende Passungsrinne 6. Im Ausführungsbeispiel taucht der Deckelboden 5 im aufgesetzten Zustand in den Öffnungshals 4 ein, was dem Faßgebinde bei aufgesetztem Deckel 2 besondere Stabilität im Bereich des Öffnungshalses verleiht. An die Passungsrinneninnenwand 7 ist der Deckelboden 5 etwa mittig angeschlossen. Der Deckel 2 ist so auf einen Endbe­reich des Öfffnungshalses 4 aufgestülpt.

[0009] Der Spannringverschluß 3 besteht aus einem Außenbund 8 am faßkörperseitigen Rand der Passungsrinnenaußenwand 9, einem im Anschluß an die Einziehung 10 des Öffnungshalses 4 um­laufenden Gegenflansch 11 sowie einem den Außenbund 8 und den Gegenflansch 11 klemmend umfassenden, im Querschnitt U-förmigen Spannring 12. Der Öffnungshals 4 weist im Anschluß an die Einziehung 10 zum Endbereich des Öffnungshalses 4 hin ein Übergangsteilstück 13 auf, welches Übergangsteilstück 13 einen Bundring 14 im wesentlichen T-förmigen Querschnittes trägt. Der Bund des Bundringes 14 bildet den T-Steg und da­mit den Gegenflansch 11. Der T-Balken bildet ein Ringteil mit oberem Ringteilabschnitt 15 und unterem Ringteilabschnitt 16. Der Bundring 14 ist stoffschlüssig und/oder formschlüssig bei der Blasformgebung des Faßkörpers mit dem Übergangsteil­stück 13 vereinigt worden.

[0010] Aus der Fig. 1 entnimmt man, daß der obere Ringteilabschnitt des Bundringes 14 von dem Außenbundbereich des aufgesetzten Deckels 2 anliegend überfaßt ist. An dem Außenbundbereich des aufgesetzten Deckels 2 liegt bei geschlossenem Spannschloß der obere U-Flansch 17 des Spannringes 12 an, während der untere U-Flansch 18 des Spannringes 12 bei geschlossenem Spannschloß an dem Ringteilabschnitt 16 des Bundringes 14 an­liegt. Dabei ist eine besondere Form des Anliegens verwirk­ licht. Der Spannring 12 ist nämlich bei geschlossenem Spann­schloß mit seinen U-Flanschen 17, 18 an dem oberen Ringteil­abschnitt 15 unter Zwischenschaltung der Passungsrinnenaußen­wand 9 sowie an dem unteren Ringteilabschnitt 16 unmittel­bar abgestützt.

[0011] Aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2 ent­nimmt man, daß der Bundring 14 einen unteren Ringteilab­schnitt 16 aufweist, der in bezug auf seine Außenkonturen um etwa das Maß der Wanddicke der Passungsrinnenaußenwand 9 dicker ist, als der obere Ringteilabschnitt 15, und der um dieses Maß nach außen vorspringt. Der Spannring 12 kann daher U-Flansche 17, 18 gleicher Flanschbreite aufweisen. Im übrigen besitzen der Außenbund 8 sowie der Gegenflansch 11 einen nach außen sich verjüngenden keilförmigen Querschnitt. Die U-­Flansche 17, 18 des Spannringes 12 sind angepaßt, so daß beim Spannen des Spannringes 12 eine entsprechende Verspan­nung und Verklemmung erfolgt. Insbes. aus der Fig. 2 entnimmt man, daß der untere Ringteilabschnitt 16 und/oder der Gegen­flansch 11 und/oder der Außenbund 8 materialsparende Aus­kammerungen 19 aufweisen.

[0012] Im Ausführungsbeispiel weist das Ringteil 15, 16 des Bund­ringes 14 faßkörperseitig eine im Querschnitt linsenförmige Oberfläche 20 auf. Der Faßkörper 1 folgt dieser Formgebung. Auf der dem Faßkörper 1 abgewandten Seite sind die entspre­chenden Oberflächen eben. Die linsenförmige Oberfläche 20 des Ringteils 15, 16 besitzt, wie die Fig. 2 erkennen läßt, zusätzliche Formschlußrippen 21, die eine Rippenhöhe von 0,5 bis 2 mm besitzen.

[0013] Insgesamt ist die Anordnung im Ausführungsbeispiel so ge­troffen, daß der Öffnungshals 4, bei stehendem Faß, im Be­reich des Bundringes 14 im wesentlichen vertikal verläuft. Der Bundring 14 ist ein mehrteiliger Ring und durch Spritz­gießen hergestellt. Die Stoßstellen des Bundringes 14 können formschlüssig oder stoffschlüssig vereinigt sein.

Ansprüche

1. Faßgebinde mit Faßkörper und Deckel aus Kunststoff sowie Spannverschluß,
wobei der Faßkörper im Wege der Blasformgebung aus thermoplastischem Kunststoff geformt ist und einen an­geformten, in bezug auf den Durchmesser des Faßkörpers eingezogenen Öffnungshals aufweist,
wobei der aus thermoplastischem Kunststoff geformte Deckel einen vertieften Deckelboden sowie eine umlau­fende Passungsrinne besitzt, mit der der Deckel auf einen Endbereich des Öffnungshalses aufgestülpt ist,
wobei der Spannringverschluß aus einem Außenbund am faßkörper­seitigen Rand der Passungsrinnenaußenwand, einem im Anschluß an die Einziehung des Öffnungshalses umlaufenden Gegenflansch sowie einem den Außenbund und den Gegenflansch klemmend um­fassenden, im Querschnitt U-förmigen Spannring mit Spann­schloß besteht, wobei fernerhin der Öffnungshals im Anschluß an die Einziehung zum Endbereich des Öffnungshalses hin ein Übergangsteilstück aufweist, welches Übergangsteilstück einen Bundring im wesentlichen T-förmigen Querschnittes trägt, dessen Bund den T-Steg und den Gegenflansch bildet und dessen T-Balken ein Ringteil mit oberem Ringteilabschnitt und unterem Ringteilabschnitt bildet sowie stoffschlüssig und/oder form­schlüssig mit dem Übergangsteilstück vereinigt ist, da­durch gekennzeichnet, daß der obere Ring­teilabschnitt (15) des Bundringes (14) von dem Außenbundbe­ reich des aufgesetzten Deckels (2) anliegend überfaßt ist, an welchem Außenbundbereich bei geschlossenem Spannschloß der obere U-Flansch (17) des Spannringes (12) anliegt, und daß der untere U-Flansch (18) des Spannringes (12) bei ge­schlossenem Spannschloß an dem unteren Ringteilabschnitt (16) des Bundringes (14) anliegt.

2. Faßgebinde nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannring (12) bei geschlossenem Spannschloß mit seinen U-Flanschen (17 bzw. 18) unter Zwischenschaltung des Außen­bundbereiches des Deckels (2) an dem oberen Ringteilabschnitt (15) sowie außerdem an dem unteren Ringteilabschnitt (16) ab­gestützt ist.

3. Faßgebinde nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Bundring (14) einen unteren Ringteil­abschnitt (16) aufweist, der in bezug auf seine Außenkonturen um etwa das Maß der Wanddicke der Passungsrinnenaußenwand (9) dicker ist als der obere Ringteilabschnitt (15) und um dieses Maß nach außen vorspringt, und daß der Spannring (12) U-Flansche (17, 18) gleicher Flanschbreite aufweist.

4. Faßgebinde nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Außenbund (8) sowie der Gegenflansch (11) einen nach außen sich verjüngenden keilförmigen Quer­schnitt aufweisen und die U-Flansche (17, 18) des Spann­ringes (12) angepaßt sind.

5. Faßgebinde nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß der untere Ringteilabschnitt (16) und/oder der Gegenflansch (11) und/oder der Außenbund (8) material­sparende Auskammerungen (19) aufweisen.

6. Faßgebinde nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Ringteil (15, 16) faßkörperseitig eine im Querschnitt linsenförmige Oberfläche (20) aufweist, welcher der Faßkörper (1) folgt.

7. Faßgebinde nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Ringteil (15, 16) auf der dem Faßkör­per (1) abgewandten Seite ebene Oberflächen aufweist.

8. Faßgebinde nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß die linsenförmige Oberfläche (20) des Ring­teiles (15, 16) zusätzlich Formschlußrippen (21) aufweist, die eine Rippenhöhe von 0,5 bis 2 mm besitzen.

9. Faßgebinde nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Öffnungshals (4) bei stehendem Faß im Bereich des Bundringes (14) im wesentlichen vertikal ver­läuft.

10. Faßgebinde nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Bundring (14) mehrteilig und als Spritz­gußteil ausgeführt ist.

Zeichnung