Fassgebinde mit Fasskörper und Deckel aus Kunststoff sowie Spannverschluss

(19)

(11)

EP 0 315 759 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	28.03.1990 Patentblatt 1990/13

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	17.05.1989 Patentblatt 1989/20

(21)	Anmeldenummer: 88115266.4

(22)	Anmeldetag: 17.09.1988

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁴: B65D 1/16, B65D 1/46, B65D 45/34

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30)

Priorität:

07.11.1987 DE 3737884

(71)	Anmelder: SOTRALENTZ S.A.
	F-67320 Drulingen (FR)

(72)	Erfinder:
	Pfeiffer, Pierre F-67 320 Drulingen (FR) Sigwalt, Paul F-67 320 Drulingen (FR) Cheval, Benoît F-67 700 Saverne (FR)

(74)	Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
	Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54 45002 Essen 45002 Essen (DE)

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Entgegenhaltungen: :

(54)	Fassgebinde mit Fasskörper und Deckel aus Kunststoff sowie Spannverschluss

(57) Faßgebinde mit Faßkörper und Deckel aus Kunststoff sowie Spannverschluß. Der Faßkörper ist im Wege der Blasformgebung aus thermoplastischem Kunststoff geformt und weist einen angeformten, in bezug auf den Durchmesser des Faßkörpers eingezogenen Öffnungshals auf. Der aus thermoplastischem Kunststoff geformte Deckel weist einen vertieften Deckelboden sowie eine umlaufende Passungsrinne auf, mit der der Deckel auf einen Endbereich des Öffnungshalses aufgestülpt ist. Der Spannringverschluß besteht aus einem Außenbund am faßkörperseitigen Rand der Passungsrinnenaußenwand, einem im Anschluß an die Einziehung des Öffnungshalses umlaufenden Gegenflansch sowie einem den Außenbund und den Gegenflansch klemmend umfassenden, im Querschnitt U-förmigen Spannring mit Spannschloß. Der Öffnungshals weist im Anschluß an die Einziehung zum Endbereich des Öffnungshalses hin ein Übergangsteilstück auf. Das Übergangsteilstück trägt einen Bundring im wesentlichen T-förmigen Querschnittes, dessen Bund den T-Steg und den Gegenflansch bildet und dessen T-Balken ein Ringteil mit oberem Ringteilabschnitt und unterem Ringteilabschnitt bildet sowie stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Übergangsteilstück vereinigt ist. Der obere Ringteilabschnitt des Bundringes ist von dem Außenbundbereich des aufgesetzten Deckels anliegend überfaßt. An dem Außenbundbereich liegt bei geschlossenem Spannschloß der obere U-Flansch des Spannringes an. Der untere U-Flansch des Spannringes liegt bei geschlossenem Spannschloß an dem unteren Ringteilabschnitt des Bundringes an.

Recherchenbericht