Vorrichtung zum Zuführen von Zuschnitten zu einem Faltrevolver einer Verpackungsmaschine

Abstract

 Zur Erhöhung der Leistung einer Verpackungsmaschine für insbe­sondere Klappschachteln aus einzelnen Zuschnitten werden diese längs zweier paralleler Bahnen (Zuschnittbahnen 39, 40) Faltor­ganen (Faltrevolver 31) zugeführt. Um eine fehlerfreie und lei­stungsfähige Förderung von jeweils zwei Zuschnitten zu gewähr­leisten, sind die Zuschnittbahnen (39, 40) in einem Abstand voneinander angeordnet, der größer ist als der Abstand von Ta­schen (32, 33) des Faltrevolvers (31), in die die Zuschnitte gleichzeitig einzuführen sind. Die Zuschnitte werden durch quergerichtete Bewegung aufeinander zu in die Position für den Einschub in die Taschen (32, 33) bewegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von Zu­schnitten zu einem Verpackungsaggregat, insbesondere einem Faltrevolver, mit Taschen zur Aufnahme je eines Zuschnitts, wo­bei die Zuschnitte in eine Position oberhalb einer Tasche des Faltrevolvers förderbar und durch Abwärtsbewegung in die oben offene Tasche eindrückbar sind.

[0002] Thema der Erfindung ist die Herstellung von Packungen aus falt­barem Material, insbesondere von Klappschachteln - sogenannten Hinge-Lid-Packungen -, die vorrangig für Zigaretten eingesetzt werden. Die Vorrichtung geht aus von einer Verpackungsmaschine gemäß DE-A-24 40 006. Bei dieser bekannten Verpackungsmaschine werden die einem Magazin entnommenen Zuschnitte in eine Posi­ tion oberhalb einer Tasche des Faltrevolvers gefördert und sodann durch einen Stempel nach unten in die Tasche einge­drückt. Während dieser Abwärtsbewegung des Zuschnitts wer­den infolge Relativbewegung zu ortsfesten Faltorganen Tei­le des Zuschnitts aufgerichtet, so daß der Zuschnitt in einer L-förmigen Position in der Tasche Aufnahme findet. Zugleich sind seitliche Teile ebenfalls in eine aufrechte Stellung gefaltet worden. In weiteren Stationen des takt­weise drehenden Faltrevolvers wird sodann die Packung be­füllt und fertig gefaltet.

[0003] Die Erfindung befaßt sich mit einer Vorrichtung der vor­stehend beschriebenen bzw. einer ähnlichen Ausführung. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, die Leistungsfähigkeit einer derartigen Verpackungsmaschine bzw. des Verpackungsaggregats zu erhöhen.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) die Zuschnitte sind paarweise in zwei jeweils neben­einander angeordnete Taschen des Faltrevolvers ein­drückbar,

b) die Zuschnitte sind auf gesonderten (parallelen) Zu­schnittbahnen zuführbar, deren Abstand voneinander größer ist als der Abstand der gleichzeitig zu be­schickenden Taschen des Faltrevolvers,

c) die Zuschnitte sind unmittelbar vor Eintritt in die Taschen auf Querbahnen aufeinander zu bewegbar bis auf einen dem Abstand der Taschen entsprechenden Abstand voneinander zum gleichzeitigen Einschub in die Ta­schen.

[0005] Die erfindungsgemäße Vorrichtung geht demnach aus von ei­nem Faltrevolver mit jeweils paarweise nebeneinanderlie­ genden, parallelen Taschen, je zur Aufnahme eines Zu­schnitts bzw. einer Packung. Entsprechend müssen jeweils zwei Zuschnitte gleichzeitig in eine Position oberhalb des tellerförmigen Faltrevolvers gefördert und von oben her in die offenen Taschen eingedrückt werden. Erfindungsgemäß werden die Zuschnitte mit einem größeren Abstand voneinan­der auf parallelen Zuschnittbahnen bis zu einer Endposi­tion gefördert und sodann quer in Richtung gegeneinander bewegt. Durch diesen Bewegungsablauf bzw. durch diese win­kelförmige Förderbahn für die Zuschnitte ist eine sehr präzise Positionierung der beiden Zuschnitte jeweils exakt oberhalb der zugeordneten Taschen möglich, und zwar bei hohen Fördergeschwindigkeiten entsprechend der hohen Lei­stung der Verpackungsmaschine.

[0006] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung werden die Zu­schnitte durch zwei gleichzeitig betätigte, insbesondere miteinander verbundene Stempel von oben her in die Taschen eingedrückt unter Aufrichten von Faltlappen bzw. Zu­schnitteilen. Der vorgenannte "Doppelstempel" wird als Einheit betätigt, so daß Gleichzeitigkeit des Bewegungsab­laufs gewährleistet ist.

[0007] Im Bereich der parallelen, im Abstand voneinander angeord­neten Zuschnittbahnen werden die Zuschnitte durch Förder­walzen transportiert. Im Bereich der Querbahnen sind er­findungsgemäß Endlosförderer angeordnet, insbesondere je zwei parallele Zahnriemen, die Mitnehmer zum Erfassen je­weils eines Zuschnitts an den Längsseiten aufweisen.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung betreffen die Ausgestaltung der Förderorgane und von Faltorganen, die im Zusammenhang mit dem Eindrücken der Zuschnitte in die Taschen wirksam werden.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

[0010] Es zeigt:

Fig. 1 einen ausgebreiteten Zuschnitt für die Herstel­lung von Klappschachteln,

Fig. 2 die Vorrichtung in ihrer Gesamtheit in schmemati­scher Seitenansicht,

Fig. 3 einen Ausschnitt der Vorrichtung in einer Dar­stellung entsprechend Fig. 2 bei vergrößertem Maßstab,

Fig. 4 die Vorrichtung gemäß Fig. 2 in vereinfachtem Grundriß,

Fig. 5 einen Ausschnitt der Vorrichtung gemäß Fig. 4 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 6 eine Stirnansicht eines Teils der Vorrichtung,

Fig. 7 einen Teil einer Einschubstation im Grundriß,

Fig. 8 die Einzelheit gemäß Fig. 7 in Seitenansicht bzw. im Schnitt,

Fig. 9 ein weiteres Detail der Einschubstation, nämlich eine Förderwalze mit Gegenwalze, in Seitenansicht bzw. im Längsschnitt bei vergrößertem Maßstab,

Fig. 10 eine Einzelheit der Vorrichtung im Bereich einer Tasche eines Faltrevolvers in schematischer Sei­tenansicht,

Fig. 11 einen Grundriß der Einzelheit gemäß Fig. 7.

[0011] Die gezeigte Vorrichtung ist Teil einer Verpackungsmaschi­ne, insbesondere für die Herstellung von Klappschachteln und mit Einzelheiten gemäß DE-A-24 40 006. Fig. 1 zeigt einen Zuschnitt 10, aus dem derartige Packungen herge­stellt werden. Der Zuschnitt 10 besteht aus dünnem, falt­baren Karton. Strichpunktierte Linien sind Faltlinien 11, in deren Bereich der Zuschnitt 10 bei der Bildung der Packung gefaltet wird. Durch die Faltlinien 11 werden Faltlappen bzw. Packungsteile definiert, und zwar im ein­zelnen eine Vorderwand 12, eine Bodenwand 13, eine Rück­wand 14, eine Deckelrückwand 15, eine Deckeloberwand 16 und eine Deckelvorderwand 17. Die vorgenannten Wandungs­teile sind aufeinanderfolgend in Längsrichtung des Zu­schnitts 10 angeordnet. An den freien Rand der Deckelvor­derwand 17 schließt ein Deckelinnenlappen 18 an, der zur Verstärkung der Deckelvorderwand 17 gegen die Innenseite desselben gefaltet wird.

[0012] Seitenwände der (fertigen) Packung werden aus Seitenlappen gebildet, und zwar aus äußeren Seitenlappen 19 und 20, die mit der Vorderwand 12 verbunden sind, und aus inneren Sei­tenlappen 21 und 22, die seitlich an die Rückwand 14 an­schließen. Die vorgennannten Seitenlappen 19..22 liegen bei der fertigen Packung aneinander und sind durch Klebung miteinander verbunden. Im Bereich eines Klappdeckels wer­den Deckelseitenwände aus inneren Deckelseitenlappen 23, 24 der Deckelrückwand 15 und aus äußeren Deckelseitenlap­pen 25, 26 der Deckelvorderwand 17 gebildet, ebenfalls durch Übereinanderfalten.

[0013] Im Bereich der Bodenwand 13, nämlich benachbart zu dieser, sind Bodenecklappen 27, 28 gebildet, und zwar in Verlän­gerung von sowie in Verbindung mit den inneren Seitenlap­pen 21, 22. Die Bodenecklappen 27, 28 liegen bei der fer­tigen Packung um 90° gefaltet an der Innenseite der Bo­denwand 13 an. Entsprechend sind im Bereich der Deckel­oberwand 16 Deckelecklappen 29, 30 angebracht.

[0014] Zur Herstellung der Klappschachteln aus einem derartigen Zuschnitt 10 dient vor allem ein Faltrevolver 31, der als flaches, tellerförmiges Gebilde um eine vertikale Achse drehbar ist. Der Faltrevolver 31 ist längs des Umfangs mit einer Mehrzahl von Taschen 32, 33, je zur Aufnahme eines Zuschnitts bzw. einer Packung versehen. Eine Besonderheit des Faltrevolvers 31 besteht darin, daß jeweils zwei der­artige Taschen 32, 33 nebeneinander und parallel verlau­fend angeordnet sind zur gleichzeitigen Aufnahme und Ver­arbeitung von zwei Zuschnitten 10. Die Leistung des Falt­revolvers 31 ist demnach gegenüber der Vorrichtung gemäß DE-A-24 40 006 verdoppelt. Die den Taschen 32, 33 zuge­ordneten Organe können, soweit nicht anders dargestellt oder beschrieben, in gleicher oder analoger Weise ausge­führt sein wie bei der vorgenannten bekannten Verpackungs­maschine. Die Taschen 32, 33 selbst bestehen hier jeweils aus zwei parallel zur Radialebene gerichteten Tragschen­keln 34 und 35, die eine oben und an der radial außenlie­genden Seiten offene Aufnahme für den Zuschnitt 10 bilden.

[0015] Die Zuschnitte 10 sind bei dem vorliegenden Ausführungs­beispiel in zwei Magazinen 36, 37 als Stapel unterge­bracht. An der Unterseite der Magazine 36, 37 wird jeweils gleichzeitig ein Zuschnitt 10 entnommen, und zwar durch einen im Aufbau und in der Arbeitsweise bekannten Abroller 38.

[0016] Jedem der Magazine 36, 37 und damit jedem der gleichzeitig zu verarbeitenden Zuschnitte 10 ist eine gesonderte Zu­schnittbahn 39, 40 zugeordnet. Die beiden Zuschnittbahnen 39, 40 verlaufen parallel zueinander mit einem Abstand, der beträchtlich größer ist als der Abstand der Taschen 32 und 33 voneinander. Es ist dadurch möglich, die Zuschnitte 10 im Bereich der beiden Zuschnittbahnen 39, 40 ohne wech­selseitige Störung einwandfrei zu fördern.

[0017] Die Zuschnittbahnen 39, 40 sind aus einer höheren Position schräg nach unten verlaufend ausgebildet und enden im Be­ reich einer Einschubsstation 41 oberhalb eines Paares von zu beschickenden Taschen 32, 33. Die Zuschnitte 10 werden im Bereich der Zuschnittbahn 39, 40 durch Paare von Trans­portwalzen 42 und 43 gefördert. Oberhalb jeder Zuschnitt­bahn 39, 40 befindet sich ein Leimaggregat 44, durch das in bekannter Weise Leim auf die einzelnen Bereiche der Zu­schnitte 10 übertragen wird.

[0018] Die Zuschnitte 10 werden mit ihrer Längserstreckung in Förderrichtung weisend transportiert, und zwar mit der Deckelvorderwand 17 bzw. dem Deckelinnenlappen 18 nach vorn weisend. Am Ende der Zuschnittbahnen 39, 40 ist ein auf den Faltrevolver 31 ausgerichteter Endanschlag 45 für jeden Zuschnitt angeordnet.

[0019] In der Endposition liegen die Zuschnitte 10 jeweils auf einer das Ende der Zuschnittbahn 39, 40 bildenden, fest­stehenden Plattform 46. Diese ist - einstückig mit dem Endanschlag 45 - an einem Maschinengestell 47 einseitig auskragend angebracht.

[0020] Auf den Plattformen 46 aufliegend werden die beiden Zu­schnitte 10 nunmehr in Querrichtung (Pfeil 48) aufeinander zu bewegt, und zwar in abgestimmten, gleichzeitigen Bewe­gungsabläufen. Die Querbewegung bzw. quergerichtete Paral­lelverschiebung der beiden Zuschnitte 10 führt bis zu ei­ner Einschubposition (z.B. Fig. 5, Mitte). In dieser Stel­lung sind die beiden Zuschnitte 10 oberhalb der zu be­schickenden Taschen 32, 33 bzw. oberhalb eines durch Falt­organe gebildeten Einschubschachts angeordnet und exakt ausgerichtet. Nunmehr werden die beiden Zuschnitte 10 gleichzeitig durch Abwärtsbewegung in die zugeordneten Ta­schen 32, 33 eingedrückt, und zwar unter gleichzeitiger Aufrichtung und Faltung von Zuschnitteilen.

[0021] Zur Querbewegung der Zuschnitte 10 gemäß Pfeil 48 sind jeder Zuschnittbahn 39, 40 Querförderer zugeordnet. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel bestehen diese je aus zwei Endlosförderern in Gestalt von Zahnriemen 49, 50. Diese werden jeweils durch ein neben der Zuschnittbahn 39, 40 angeordnetes Antriebsrad 51 und ein gegenüberlie­gendes Umlenkrad 52 geführt. Antriebsrad 51 und Umlenkrad 52 sind an einem Traggestell 53 angebracht, welches je­weils oberhalb der Zuschnittbahnen 39, 40 angeordnet ist. Die Traggestelle 53 sind seitlich neben den Zuschnittbah­nen 39, 40 feststehend angebracht und ragen mit querge­richteten Tragarmen 54, 55 über die Zuschnittbahnen 39, 40 hinweg in Richtung auf die Einschubposition der Zuschnitte 10. Die Antriebsräder 51 und Umlenkräder 52 sind seitlich an dem Traggestell 53 bzw. den Enden der Tragarme 54, 55 gelagert. Das Traggestell 53 ist über eine Antriebswelle 56 am Maschinengestell 47 angebracht.

[0022] Für den Transport der Zuschnitte 10 auf den Plattformen 46 in Richtung des Pfeils 48 weisen die Zahnriemen 49, 50 an der Außenseite Mitnehmer 57 auf. Die Anordnung der Zahn­riemen 49, 50 oberhalb der Plattformen 46 ist derart, daß die Zuschnitte 10 durch einer Untertrum 58 gefördert wer­den, der mit geringem Abstand oberhalb der Plattform 46 verläuft. Diese ist im Bereich der Bewegungsbahn der Mit­nehmer 57 mit einer sich in Förderrichtung erstreckenden Nut 59 versehen, und zwar im Bereich jedes Zahnriemens 49, 50. Die Plattformen 46 schließen unmittelbar an seitliche Begrenzungen des Eindrückschachts 60 für die Zuschnitte 10 oberhalb des Faltrevolvers 31 an.

[0023] Das Traggestell 53 für die Zahnriemen 49, 50 wird aus­schließlich durch die Antriebswelle 56 getragen. Dadurch wird das als zweiarmiger Hebel ausgebildete Traggestell 53 infolge des Eigengewichts in der Förderposition - auf der Plattform 46 aufliegend - getragen. Ein Gegengewicht 61 bestimmt den Auflagedruck für die Zahnriemen 49, 50. Im Falle einer Materialstauung im Bereich der Plattformen 46 kann das Traggestell 53 (von Hand) verschwenkt werden (strichpunktierte Stellung in Fig. 8). Der Materialstau kann dann problemlos beseitigt werden.

[0024] Den Zuschnitten 10 ist im Bereich der Einschubstation 41 eine Oberführung zugeordnet. Diese besteht aus einer mit Abstand oberhalb der Plattformen 46 angeordneten Oberplat­te 62. Diese ist feststehend an einem Tragarm 63 ange­bracht, der wiederum mit einer am Maschinengestell 47 sit­zenden Halterung 64 verbunden ist. An der Unterseite der Oberplatte 62 - dem Zuschnitt 10 zugekehrt - sind Füh­rungsnocken 65 und Führungsstege 66 angebracht, die einen lediglich geringen Abstand von dem Zuschnitt 10 auf der Plattform 46 aufweisen und mit zur exakten Lage und Bewe­gung des Zuschnitts 10 beitragen. Die Führungsnocken 65 und Führungsstege 66 sind in besonderer Weise ausgebildet und angeordnet, nämlich derart, daß an der Oberseite des Zuschnitts 10 angebrachte Leimstellen 67 weder bei der Einförderung der Zuschnitte 10 in die Einschubstation 41 noch bei der Querbewegung in Richtung des Pfeils 48 durch die Führungsnocken 65 und Führungsstege 66 verwischt wer­den. Die langgestreckten Führungsstege 66 sind dem Ein­drückschacht 60 zugeordnet und bewirken eine präzise Lage­rung der Zuschnitte 10 in diesem Bereich vor Eintritt in den Eindrückschacht 60.

[0025] In der Einschubstellung (Fig. 5, Mitte) liegen die Zu­schnitte 10 exakt ausgerichtet und mit geringem Abstand voneinander über dem zugeordneten Eindrückschacht 60. Das abwärtsgerichtete Eindrücken in die Taschen 32, 33 erfolgt durch jedem Zuschnitt 10 zugeordnete Stempel 68, 69. Diese weisen jeweils eine Stempelplatte 70 auf, die bei der Ab­wärtsbewegung einen in den horizontalen Teil der Tasche 32, 33 einzuführenden Bereich des Zuschnitts 10 erfaßt, im wesentlichen die Fläche der Rückwand 14, der Deckelrück­wand 15, der Deckeloberwand 16 und der Deckelvorderwand 17. Die beiden Stempelplatten 70 sind außerhalb des Be­reichs der Zuschnitte 10 zu einem einheitlichen Organ zu­ sammengefügt, nämlich zu einem Doppelstempel 71. Dieser ist auf einer Hauptwelle 72 gelagert, die über einen Kur­beltrieb 73 so angetrieben wird, daß eine Auf- und Abbewe­gung des Doppelstempels 71 mit den Stempeln 68 und 69 er­folgt, und zwar aus der in Fig. 3 erkennbaren oberen Aus­gangsstellung oberhalb der zugeführten Zuschnitte 10 bis auf die Ebene der Taschen 32, 33.

[0026] Die bei der Abwärtsbewegung der Stempel 68, 69 mitgeführ­ten Zuschnitte 10 werden durch feststehende, seitliche Faltorgane, nämlich durch Seitenfalter 74 sowie durch eine radial innenliegende Faltwand 75 (Fig. 10) in eine auf­rechte Position gefaltet. Die nach unten konvergierend ausgebildeten, wandförmigen Seitenfalter 74 richten bei der Abwärtsbewegung des Zuschnitts 10 die Seitenlappen 21 und 22, die Deckelseitenlappen 23 und 24 sowie die Deckel­ecklappen 29, 30 in eine aufrechte Position. Durch die quer hierzu gerichtete Faltwand 75 wird ebenfalls während der Abwärtsbewegung ein aus Bodenwand 13, Vorderwand 12 und Seitenlappen 19, 20 bestehender Teil des Zuschnitts 10 aufgerichtet.

[0027] Bei dieser Aufrichtfaltung wird der Bodenecklappen 27, 28 nicht nur aufgerichtet, sondern bereits in die Endposition unter Anlage an der Innenseite der Bodenwand 13 gebracht. Zu diesem Zweck wrden die Bodenecklappen 27, 28 beider Zuschnitte 10 vor der Abwärtsbewegung durch ein gesonder­tes Faltorgan vorgefaltet, nämlich leicht aufgerichtet.

[0028] Dieses insbesondere in Fig. 6 dargestellte Faltorgan be­steht aus jedem Bodenecklappen 27, 28 zugeordneten äußeren und inneren Faltfingern 76, 77. Alle Faltfinger 76, 77 für beide Zuschnitte 10 sind an einem gemeinsamen Tragbügel 78 angeordnet, der mittig an einem Schwenkarm 79 gelagert ist. Die Faltfinger 76, 77 sind quer zu der Längser­streckung der Zuschnitte 10 angeordnet und treten jeweils von den freien Seiten der Zuschnitte 10 her in den Bereich der Bodenecklappen 27, 28 ein. In der Ausgangsstellung be­ finden sich die Faltfinger 76, 77 an der Unterseite der Zuschnitte 10. Durch Verschwenken des Tragbügels 78 werden die Faltfinger 76, 77 unter Anheben und Vorfalten der Bo­denecklappen 27, 28 aufwärtsbewegt.

[0029] Auch der gegen die Innenseite der Deckelvorderwand 17 um­zulegende Deckelinnenlappen 18 wird bei der Abwärtsbewe­gung der Zuschnitte 10 vorgeformt, und zwar, durch einen Faltsteg 80 mit bogenförmiger Faltkante 81 (Fig. 10). An dieser gleitet der Deckelinnenlappen 18 bei der Abwärtsbe­wegung der Zuschnitte 10 entlang und wird aufgerichtet.

[0030] In der unteren Position der Zuschnitte 10 innerhalb der Taschen 32, 33 kommt ein Lappenfalter 82 zur Wirkung. Dieser ist an seinem freien Ende mit einem Faltstück 83 ausgebildet, welches den aufgerichteten Deckelinnenlappen 18 verschiebungsfrei erfaßt und in eine schräge Vorfalt­stellung zur Deckelvorderwand 17 drückt.

[0031] Der Lappenfalter 82 ist ebenfalls als ein für beide Zu­schnitte 10 gemeinsames Faltorgan ausgebildet mit einem gabelförmigen Ende, an dem die Faltstücke 83 angebracht sind. Ein mittlerer Tragarm 84 ist auf einer Drehachse 85 gelagert und getrieblich mit dem Doppelstempel 71 verbun­den. Dieser Zusammenhang über einen Lenker 86 ist derart, daß der Lappenfalter 82 während eines Bewegungszyklus des Doppelstempels 71 ebenfalls aus der in Fig. 10 strich­punktiert gezeigten Ausgangsstellung abwärts bewegt wird in die mit ausgezogeneen Linien gezeigte Faltstellung.

[0032] Wie beschrieben, werden die Zuschnitte 10 auf den Zu­schnittbahnen 39, 40 durch Förderwalzen bis in die End­stellung transportiert. Bei Erreichen derselben befinden sich die in Transportrichtung rückseitigen Teile der Zuschnitte 10 im Bereich einer besonders ausgebildeten Förderwalze 87 (Fig. 9). Diese ist in bezug auf die End­stellung der Zuschnitte 10 so angeordnet, daß eine sichere Förderung der Zuschnitte bis an den Endanschlag 45 gewähr­leistet ist. Dadurch bleiben Teile des Zuschnitts 10, im vorliegenden Falle die Vorderwand 12 und die äußeren Sei­tenlappen 19, 20, im Bereich der Förderwalze 87.

[0033] Um gleichwohl einen quergerichteten Abtransport der Zu­schnitte 10 zu gewährleisten, arbeitet die Förderwalze 87 mit einer (zylindrischen) Gegenwalze 88 zusammen. Förder­walze 87 und Gegenwalze 88 sind geringfügig auseinanderbe­wegbar während der Querförderung der Zuschnitte 10. Dar­überhinaus ist die Förderwalze 87 mit Förderrippen 89 und einer Stützrippe 90 ausgebildet, von denen die bei der Querförderung der Zuschnitte 10 in der Förderbahn liegen­den Förderrippen 89 ein sägezahnförmiges Profil haben. Die Förderrippen 89 einerseits und die Stützrippen 90 anderer­seits sind unterschiedlich bemessen. Lediglich die rand­seitige Stützrippe 90 liegt am Mantel der Gegenwalze 88 an, während zwischen den Föderrippen 89 einerseits und der Gegenwalze 88 andererseits ein geringer Spalt 91 be­steht, der allerdings eine geringere Stärke hat (z.B. 0,15 mm) als die Dicke des Zuschnitts (z.B. 0,3 mm). Die Förderwirkung ist dadurch gewährleistet. Gleichwohl wird der Zuschnitt nicht zwischen den Förderrippen 89 und der Gegenwalze 88 geklemmt.

[0034] Die in Fig. 9 gezeigte Konstruktion ist so gewählt, daß die Förderwalze 87 ortsfest gelagert ist, nämlich über ei­ne angetriebene Walzenwelle 92, am Maschinengestell 47. Der Antrieb der Förderwalze 87 bzw. der Walzenwelle 92 erfolgt über Zahnräder 93.

[0035] Die relativ zur Förderwalze 87 (geringfügig) parallel ver­schiebbare Gegenwalze 88 ist frei drehbar auf einer Trag­achse 94 gelagert. Diese ist hier einseitig über ein be­lastbares Stützlager 95 am Maschinengestell 47 gelagert. Ein die Gegenwalze 88 aufnehmender Achsabschnitt 96 ist exzentrisch, also mit einem Versatz 97 an einem Lagerstück 98 der Tragachse 94 befestigt. Durch den Versatz 97 ergibt sich eine achsparallele Verschiebung der Gegenwalze 88, wenn die Tragachse 94 bzw. deren Lagerstück 98 gedreht wird.

[0036] Auf der zum Stützlager 95 gegenüberliegenden Seite ist auf der Tragachse 94 frei drehbar eine Steuerkörper 99 gela­gert. Dieser ist mit einem Stirnrad 100 versehen, welches mit einem weiteren Stirnrad 101 auf der Walzenwelle 92 in Eingriff steht. Des weiteren ist auf dem Stuerkörper 99 ein Kurvenstück 102 gebildet. Dieses läuft auf einer kreisförmigen und zentrisch gelagerten Gegenkurve 103 der Förderwalze 87 ab.

[0037] Der Antrieb für den Steuerkörper 99 ist so festgelegt, daß bei einem Fördertakt eines Zuschnitts der Steuerkörper 99 eine volle Umdrehung ausführt. Während dieser Umdrehung wird die Gegenwalze 88 kurzzeitig von der Förderwalze 87 entfernt, so daß ein geringfügig größerer Spalt von z.B. 0,6 mm gebildet ist, der zum ungestörten Abfördern des Zuschnitts in Axialrichtung, nämlich in bezug auf Fig. 9 von rechts nach links, ermöglicht. Dabei wird der Steuer­körper 99 unter Aufrechterhaltung des Eingriffs der Stirn­räder 100 und 101 durch das Kurvenstück 102 in Querrich­tung belastet, wodurch infolge des Versatzes 97 das Lager­stück 98 und damit die Tragachse 94 insgesamt um einen ge­ringen Winkelbetrag gedreht wird. Dies bewirkt das kurz­zeitige Abheben der Gegenwalze 88.

[0038] Um eine Rückkehr der Tragachse 94 jeweils in die gezeigte Ausgangsstellung zu gewährleisten, ist die Tragachse 94 durch eine Zugfeder 104 in Richtung auf die Ausgangsstel­lung vorbelastet.

[0039] Nach dem Eindrücken der Zuschnitte 10 in die beiden Ta­schen 32, 33 wird der aufgerichtete Teil des Zuschnitts 10 (Fig. 10) an der radial innenliegenden Seite der Taschen 32, 33 durch Faltplatten 105, 106 in Position gehalten, die in Fortsetzung der feststehenden Faltwände 75 angeord­net sind. Die Faltplatten 105, 106 erstrecken sich orts­fest etwa in Höhe der Taschen 32, 33. Damit es bei der Weiterbewegung, nämlich Drehung des Faltrevolvers 31 um einen Takt nicht zu Zwängungen im Bereich der Faltplatten 105, 106 kommt, ist wenigstens die in Drehrichtung des Faltrevolvers 31 vornliegende Faltplatte 106 zurückbeweg­bar. Die Faltplatte 106 ist zu diesem Zweck an einem ein­seitig gelagerten Schwenkarm 107 angebracht, der durch ei­ne Betätigungsstange 108 aus der in Fig. 11 strichpunk­tiert gezeigten Faltstellung in eine in ausgezogenen Li­nien gezeichnete, zurückgezogene Stellung bewegbar ist. In dieser letztgenannten Stellung können die beiden Taschen 32, 33 mit den teilweise gefalteten Zuschnitten 10 an der Faltplatte 106 störungsfrei vorbeibewegt werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Zuführen von Zuschnitten zu einem Ver­packungsaggregat, insbeosndere einem Faltrevolver, mit Taschen zur Aufnahme je eines Zuschnitts, wobei die Zuschnitte in eine Position oberhalb einer Tasche des Faltrevolvers förderbar und durch Abwärtsbewegung in die oben offene Tasche eindrückbar sind,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) die Zuschnitte (10) sind paarweise in zwei jeweils neben­einander angeordnete Taschen (32, 33) des Faltrevolvers (31) eindrückbar,

b) die Zuschnitte (10) sind auf gesonderten (parallelen) Zuschnittbahnen (39, 40) zuführbar, deren Abstand von­einander größer ist als der Abstand der gleichzeitig zu beschickenden Taschen (32, 33) des Faltrevolvers (31),

c) die Zuschnitte (10) sind unmittelbar vor Eintritt in die Taschen (32, 33) quer zu den Zuschnittbahnen (39, 40) bis auf einen dem Abstand der Taschen (32, 33) voneinander entsprechenden Abstand aufeinander zu be­wegbar zum gleichzeitigen Einschub in die Taschen (32, 33).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Zuschnitte (10) durch zwei gleichzeitig be­tätigte Stempel (68, 69) von oben her in die Taschen (32, 33) eindrückbar sind unter Aufrichten von Faltlappen bzw. Zuschnitteilen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Zuschnitte (10) im Bereich der Förderung quer zu den Zuschnittbahnen (39, 40) durch Endlosförderer transportierbar sind, insbesondere durch (je zwei) Zahn­riemen (49, 50) mit Mitnehmern (57) zum Erfassen jeweils eines Zuschnitts (10) an einer Längsseite desselben.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellung der Zuschnitte (10) für den Transport quer zu den Zuschnittbahnen (39, 40) durch einen Endanschlag bestimmt ist, wobei dieser als Seitenführung für den Quertransport der Zuschnitte (10) ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnriemen (49, 50) jeweils mit Antriebsrad (51) und Um­lenkrad (52) an einem Traggestell (53) oberhalb der Bewe­ ungsbahn der Zuschnitte (10) angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsräder (51) der Zahnriemen (49, 50) auf Antriebswellen (56) gelagert sind, die ihrerseits an einem Maschinengestell (47) ortfest angebracht sind, wobei das Traggestell (53) um die Antriebswelle 56 schwenkbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichent, daß die Zuschnitte (10) im Bereich einer Einschubstation (41) - am Ende der Zuschnittbahnen (39, 40) - auf Plattformen (46) aufliegen und auf diesen querverschiebbar sind, wobei die Plattformen einseitig auskragend am Maschinengestell (47) angebracht sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem mehreren der weiteren Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Oberführung für die Zuschnitte (10) im Bereich der Endposition auf den Zuschnittbahnen (39, 40), insbesondere durch eine Ober­platte (62) mit geringem Abstand oberhalb der Plattform 46.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuschnitte wenigstens in der Endphase der Förderung auf den Zuschnittbahnen (39, 40) durch eine Förderwalze (87) mit Gegenwalze (88) förderbar sind, wobei zur Durchführung der Bewegung der Zuschnitte quer zu den Zuschnittbahnen (39, 40) Förderwalze (87) und Gegenwalze (88) kurzzeitig auseinanderbewegbar sind, insbesondere durch (geringfügi­ges) Absenken der an der Unterseite angeordneten Gegenwal­ze (88).

10. Vorrichtung nach Anspruch 2 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Stempel (68, 69) zu einem Doppelstempel (71) zusam­ mengefaßt und durch ein gemeinsames Getriebe, insbesondere durch einen Kurbeltrieb (73) betätigbar sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ober­halb der Taschen (32, 33) jeweils ein aufrechter Faltsteg (80) mit bogenförmiger Faltkante (81) angeordnet ist zum Aufrichten eines Deckelinnenlappens (18) am äußeren Ende des Zuschnitts (10) während der Abwärtsbewegung desselben.

12. Vorrichtung nach Anspruch (11) sowie einem oder meh­reren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelinnenlappen (18) bei Eintritt des Zuschnitts (10) in die Tasche (32, 33) durch einen Lappenfalter (82) mit an dessen Ende angeordnetem Faltstück (83) faltbar ist, wobei der Lappenfalter (82) getrieblich mit dem Dop­pelstempel (71) verbunden ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der radial innenliegenden Seite in Höhe der Taschen (32, 33) ortsfeste Faltplatten (105, 106) jeder Tasche (32, 33) zu­geordnet sind, von denen die in Drehrichtung des Faltre­volvers (31) vornliegende Faltplatte (106) aus der Bewe­gungsbahn der Taschen (32, 33) zurückziehbar, insbesondere in Radialrichtung nach innen schwenkbar ist.

Zeichnung