(19)
(11) EP 0 316 504 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.03.1990  Patentblatt  1990/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.05.1989  Patentblatt  1989/21

(21) Anmeldenummer: 88100047.5

(22) Anmeldetag:  04.01.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 47/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 13.11.1987 DE 3738682

(71) Anmelder: Bielsteiner Verschlusstechnik GmbH
D-5270 Bomig (DE)

(72) Erfinder:
  • Rosenthal, Karl-Heinz
    D-5226 Reichshof (DE)

(74) Vertreter: Strehl Schübel-Hopf Groening & Partner 
Maximilianstrasse 54
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Berichtigung des Bezugszeichens 23 in Fig. 4 liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens vor der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 2.2).
     


    (54) Einteiliger Schnappverschluss


    (57) Ein einteiliger Schnappverschluß aus Kunststoff für die Öffnung eines Behälters ist oberhalb einer mit einer Öffnung versehenen Abdeckplatte mit einem Dichthebel (3) versehen, der an ein Federscharnier (2) angelenkt ist, welches über eine Schwenkverbindung (16) mit der Ver­schlußoberseite gelenkig verbunden ist. Dichthebel (3) und Federscharnier (2) sind etwa rechteckig ausgebildet und füllen in der Schließstellung einen diametralen Einschnitt in der Verschlußoberseite zusammen mit Führungswalzen (7) der Schwenkverbindungen des Federscharniers (2) derart aus, daß die Oberseite des Dichthebels (3) und des Federscharniers mit der Oberseite des Verschlusses fluch­tet. Die Verschlußoberseite erstreckt sich tangential oberhalb von zwei Führungswalzen (7) des Dichthebels (3), die längs einer Mantellinie (17) an die Schwenkverbindung (15) zwischen Dichthebel (3) und Federscharnier (2) exzentrisch angebunden sind und in nach oben offene Einstecköffnungen in Stützwänden auf der Abdeckplatte eingreifen. Der Dichthebel (3) erreicht in Schwenkrichtung (8) die Öffnungsstellung (10) nur unter Überwindung einer Totpunktstellung (9), bis zu welcher das Federscharnier (2) in Richtung (x) sich aufwölbt, bis es anschließend eine entspannte Lage unterhalb der Oberseite (bei 23a) einnimmt. Dadurch wird ein stabiler Verschluß geschaffen, der nach dem Öffnen nicht über den Verschlußrand hinaus­ragt und den Mechanismus vollständig abdeckt, so daß die Funktion des Federscharniers nicht oder kaum erkennbar ist.







    Recherchenbericht