(19)
(11) EP 0 316 590 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.05.1989  Patentblatt  1989/21

(21) Anmeldenummer: 88117218.3

(22) Anmeldetag:  17.10.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 47/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 17.11.1987 DE 3738906

(71) Anmelder: BKS GmbH
D-42549 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Grothe, Udo
    D-5620 Velbert 1 (DE)
  • Hinz, Manfred
    D-5628 Heiligenhaus (DE)
  • Schulenberg, Edgar
    D-4325 Herten (DE)

(74) Vertreter: Sturies, Herbert (DE) et al
Brahmsstrasse 29
D-42289 Wuppertal
D-42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Die Bezeichnung der Erfindung wurde geändert (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-III, 7.3).
     


    (54) Türbeschlag mit Steuerelektronik und angeschlossenem Schliesszylinder


    (57) Türbschläge können mit einem Innen- und Außenlang­schild (4 bzw. 2), einem durch Schlüsselbetätigung elek­trisch beaufschlagbaren Schließzylinder (10) und einer da­mit über ein im Türblatt (12) verlegtes Kabel verbundenen, im Innenschild (4) untergebrachten Steuerelektronik verbun­den sein, insbesondere auch in Verbindung mit einem einge­bauten Einsteckschloß mit Drückerlager und einem auch schlüsselbetätigbare mechanische Zuhaltungen aufweisenden Schließzylinder.
    Um die Steuerelektronik samt den zugehörigen Bauteilen auch nachträglich noch einfach im Innenlangschild (4) einbauen zu können, besteht letzteres aus eine auf dem Türblatt (12) aufliegenden, mit dem Außenschild (2) fest verschraubten, das Drückerlager und einen Schließzylinder-Durchbruch aufweisenden Basisplatte (13) sowie einem damit lösbar verbundenen Innen­schildddeckel (14), zwischen denen ein die Steuerelektronik (31) enthaltendes Elektronik-Gehäuse (15, 15′) auswechselbar untergebracht ist, das auf der Basisplatte (13) lösbar befestigt ist und Durchbrüche für das Drückerlager und den Schließßzylinder (10) aufweist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Türbeschlag mit einem Innen- und Außenlangschild, einem durch Schlüsselbe­tätigung elektrisch beaufschlagbaren Schließzylinder und einer damit über eine im Türblatt verlegtes Kabel verbundenen, im Innenschild untergebrachten Steuerelektronik, insbesondere in Verbindung mit einem zwischen Innen- und Außenlangschild eingebauten Einsteckschloß mit Drückerlager und einem auch schlüsselbetätigbare mechanische Zuhaltungen aufweisenden Schließzylinder.

    [0002] Es sind Einsteckschlösser mit durch mechanisch sowie elektronisch kodierten Schlüsseln zu betätigenden Schließ­zylindern bekannt, bei denen die Steuerelektronik für den Schließzylinder in einem im Türblatt unterhalb des Ein­steckschlosses sitzenden zusätzlichen Schloßkasten unter­gebracht ist. Die Installation eines solchen Elektronik­ zylinders in einem vorhandenen Türblatt ist jedoch verhält­nismäßig aufwendig, weil dazu nicht nur sämtliche Bestand­teile, wie das Schloß, der Schließzylinder und auch die Beschlagteile ausgebaut werden müssen, sondern auch eine zweite Aufnahmetasche für die Steuerelektronik sowie ein Verbindungskanal zu dieser Aufnahmetasche in das Türblatt eingearbeitet werden müssen. Nachteilig ist dabei auch, daß durch die zweite Aufnahmetasche für die Steuerelektronik und durch den Verbindungskanal das Türblatt erheblich ge­schwächt wird. Um die vorerwähnten Mängel zu vermeiden, hat man gemäß der DE-OS 35 43 527 die Steuerelektronik im Tür­außenschild und die zugehörigen Stromversorgungsbatterien im Türinnenschild untergebracht. Die Unterbringung der Steuerelektronik im Türaußenschild hat aber zur Folge, daß sie dadurch erheblich stoß- bzw. schlaggefährdet ist. Um hiergegen Abhilfe zu schaffen, ist es durch die DE-OS 35 10 438 bei Türbeschlägen der eingangs erwähnten Gattung bereits bekannt gewesen, elektronische Bauteile und ihre Stromversorgungsbatterien in deren Innenlangschild unterzu­bringen. Es geht dabei um eine im Innenschild eingebaute Infrarot-Sendeanlage, die vom eingebauten Profilschließzy­linder über das Verbindungskabel ankommende Signale drahtlos an geeignete Alarmgeber zu senden vermag. Das die Elektronik enthaltende Innenlangschild ist dabei über das Türblatt durch­dringende Verbindungsschrauben unmittelbar mit dem Außen­langschild verschraubt. Dadurch können auch hier am Außen­schild angreifende Kräfte, wie z.B. bei Einbruchversuchen, über die Verbindungsschrauben direkt auf das Innenschild übertragen werden, wodurch letzteres verformt werden kann und die darin untergebrachten Elektronik-Bauteile wiederum Beschädigungen unterworfen werden können. Nachteilig ist bei diesem vorbekannten Türschlag mit im Innenlangschild untergebrachter Elektronik weiterhin seine starre Bauart, die für beispielsweise unterschiedliche Schloßausführungen unterschiedliche Beschläge erforderlich machen würde. So wäre für unterschiedliche Schloß-"Entfernungen", das ist der Abstand zwischen der Schloßdrückernuß und der Kernmitte des Schließzylinders, jeweils ein vollständig neuer Beschlag notwendig.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Türbeschlag der eingangs erwähnten Gattung zu schaffen, bei dem der Schließzylinder und seine Steuerelektronik samt den zugehörigen Komponenten auch nachträglich noch einfach im Innenlangschild so einzubauen sind, daß sich am Außenschild angreifende Kräfte nicht auf die Elektronik auswirken können und weiterhin auch eine Anpassung an unterschiedliche Schloß­ausführungen leicht vorgenommen werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß das Innenschild aus einer auf dem Türblatt aufliegenden, mit dem Außenschild fest verschraubten, das Drückerlager und einen Schließzylinder-Durchbruch aufweisenden Basisplatte sowie einem damit lösbar verbundenen Innenschilddeckel be­steht, zwischen denen ein die Steuerelektronik enthaltendes Elektronik-Gehäuse auswechselbar untergebracht ist, das auf der Basisplatte lösbar befestigt ist und Durchbrüche für das Drücklager und den Schließzylinder aufweist. Die Steuer­elektronik ist hiernach also in einem besonderen Elektronik­Gehäuse untergebracht, das leicht auswechselbar und an verschiedene Schloßausführungen anpassbar im Innenschild untergebracht ist, und zwar so, daß es vor am Außenschild angreifenden Kräften wirkam gestützt ist. Zur Anpassung an verschiedene Schloßausführungen, insbesondere im Hinblick auf deren unterschiedliche Schloß-"Entfernungen", besitzt der im ElektronikGehäuse vorhandene Durchbruch für das Drückerlager vorteilhaft eine dessen verschieden hohe Durch­trittslagen ermöglichende Ovalform.

    [0004] Das Elektronik-Gehäuse besteht vorteilhaft aus einem die Steuerelektronik und Stromversorgungsbatterien mit gleichbleibend hohem Wandungsrand umgebenden Gehäusekasten und einem damit verschraubbaren Gehäusedeckel, der gleich­falls mit einem ovalförmigen Durchbruch für das Drückerlager und einem der Kontur des Schließzylinders, insbesondere eines Profilzylinders angepaßten Durchbruch versehen ist. Das so beschaffene Elektronik-Gehäuse bietet einen wirksamen ge­kapselten Unterbringungsschutz für die Steuerelektronik und kann an das vom Schließzylinder oder dem Einsteckschloß kommende, das Türblatt durchdringende Kabel leicht angeschlos­sen werden, beispielsweise über entsprechend einfach zugäng­liche Steckbuchsen im Gehäusekasten.

    [0005] Weitere Merkmale und vorteilhafte Wirkungen des erfin­dungsgemäß beschaffenen Türbeschlages ergeben sich aus dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel. Dabei zeigen

    Fig. 1 die Stirnansicht auf den geöffneten Türflügel mit Schloßstulp und Türbeschlag,

    Fig. 2 die Seitenansicht auf das Innenlangschild,

    Fig. 3 eine Draufsicht auf das Innenlangschild bei abge­nommener oberer Schildkappe,

    Fig. 4 die Draufsicht auf einen zum Lösen des Innenschild­deckels dienenden Betätigungsschlüssel,

    Fig. 5 einen senkrechten Schnitt durch das Türblatt und das darin befestigte Einsteckschloß mit Außenlang­schild und damit fest verbundener, innenseitig anschlagender Innenschild-Basisplatte,

    Fig 6 die Draufsicht auf die Basisplatte,

    Fig. 7 die Draufsicht auf das Elektronik-Gehäuse sowie die darunter liegende Basisplatte des Innenlang­schildes und

    Fig. 8 die Draufsicht auf den Elektronik-Gehäusekasten bei abgenommenem Gehäusedeckel.



    [0006] Von dem in Fig. 1 dargestellten, Türbeschlag mit in den Türflügel eingelassenem Einsteckschloß und seinem durch Schlüsselbetätigung mechanisch wie auch elektrisch steuer­baren bzw. beaufschlagbaren Schließzylinder sind lediglich die Außen-Beschlagteile zu erkennen, nämlich das mit dem feststehenden Knopf 1 versehene Außenlangschild 2, das mit dem Drücker 3 versehene Innenlangschild 4 und der stirnsei­tig auf dem Türblatt befestigte Schloßstulp 5, der mit herkömmlichen Durchbrüchen 6, 7 für die Schloßfalle 8 bzw. den Schloßriegel 9 versehen ist. Aus den beiden Lang­schildern 2, 4 ragt der schlüsselbetätigbare Schließzylinder 10 mit seinen darin drehverstellbar lagernden Zylinderkernen 11, 11′ hervor. Der Schließzylinder 10 ist vorteilhaft als herkömmlicher Profilzylinder ausgebildet, jedoch nicht nur mit durch den passenden Schlüssel zu betätigenden mecha­nischen Zuhaltungen, sondern auch mit einer zusätzlichen ein- oder mehrfachen elektrischen Zuhaltung und einem auf die elektronische Codierung des passenden Schlüssels an­sprechenden Sensor versehen, der ebenso wie die elektrische Zuhaltung über ein entsprechendes Verbindungskabel mit der im Innenlangschild 4 untergebrachten Steuerelektronik ver­bunden ist.

    [0007] Das Innen-Langschild besteht aus vier Hauptteilen, näm­lich aus einer auf dem Türblatt 12 flach aufliegenden Basis­platte 13, dem damit lösbar verbundenen Innenschilddeckel 14, einem die Steuerelektronik enthaltenden, langschachtelartigen Elektronik-Gehäusekasten 15 (Fig. 8) und dem letzteren verschließenden Gehäusedeckel 15′ (Fig. 7).

    [0008] Die Basisplatte 13 ist, wie insbesondere Fig. 5 zeigt, mit dem Außenlangschild 2 über mehrere, im Türblatt 12 vorhandene Bohrungen 16 durchdringende Schrauben 17 fest verbunden. Die Basisplatte 13 besitzt den in Fig. 6 dar­gestellten Umriß. Sie weist außer den Befestigungsschraub­löchern 18 ein Lager 19 für den Schloßdrückerstift 20 sowie einen dem engesetzten Profilschießzylinder 10 entsprechend konturierten Durchbruch 21 auf. Weiterhin ist in der Basis­platte 13 in der Näher ihres Schließzylinder-Durchbruchs 21 noch ein Ausschnitt 22 für das hier aus der Türblatt-Boh­rung 23 herausgeführte, vom Schließzylinder 10 oder dem Einsteckschloß kommende Verbindungskabel 24 vorhanden.

    [0009] Am oberen und unteren Ende der Basisplatte 13 sind weiterhin je zwei, unter dem Druck einer Feder 25 stehende Rastschieber 26 vorgesehen, die in der aus Fig. 3 ersicht­lichen Weise an den Basisplattenenden verschieblich geführt sind und hinter am Innenschilddeckel 14 vorhandene, nach innen einspringende Seitenrandkanten 14′ zu greifen vermögen, um auf diese Weise den Innenschilddeckel 14 mit der Basis­platte 13 lösbar zu verbinden. Durch den in Fig. 4 darge­stellten gabelförmigen Schlüssel 27, dessen innen abge­schrägte Gabelenden 27′ hinter die an den Rastschiebern 26 vorgesehenen Führungskanten 26′ greifen, können die Rast­schieber 26 in ihre den Innenschilddeckel 14 freigebende, gegenseitige Löseposition zusammengeschoben werden.

    [0010] Der auf der Basisplatte 13 mittels der vorerwähnten Rast­schieber 26 lösbar zu befestigende Innenschilddeckel 14 besteht vorzugsweise aus einem Strangpreßprofil, insbesondere auf Alu-Basis, in dessen entsprechend abgelängte Enden 14˝ Kunststoffkappen 28 eingesteckt sind, die mit Einsteckschlitzen 28′ für das Einführen der am Schlüssel 27 vorhandenen Gabelenden 27′ dienen.

    [0011] Der im Raum zwischen der Basisplatte 13 und dem darauf lösbar zu befestigenden Innenschilddeckel 14 unterzubringende Elektronik-Gehäusekasten 15 ist ebenso wie der Gehäusedeckel 15′ mit einem Durchbruch 29 für den Schließzylinder 10 und mit einem darüber in entsprechendem Abstand gelegenen Durchbruch 30 für die an der Basisplatte 13 vorhandene Drückerlagerung 19 versehen. Dieser Durchbruch 30 ist ovalförmig gestaltet, wodurch die Drückerlagerung 19 ihn in verschiedenen Höhenlagen zu durchdringen vermag. Auf diese Weise wird eine Anpassung des Elektronikgehäuses 15 und seines Deckels 15′ an unter­schiedliche Schloß-"Entfernungen" ermöglicht, also an Schlösser mit unterschiedlichen Abständen zwischen ihrer Drückernuß und der Kernmitte ihres Schließzylinders. Der Gehäusekasten 15 sowie sein Deckel 15′ sind weiterhin mit Ausschnitten 15‴ bzw. 15IV versehen, die mit dem in der Basisplatte 13 vorhandenen Ausschnitt 22 im wesentlichen deckungsgleich liegen. Entsprechend den Durchbrüchen 29, 30 im Gehäusekasten 15 sind auch im Gehäusedeckel 15′ die analog beschaffenen Durchbrüche 29′, 30′ vorhanden.

    [0012] Der Gehäusekasten 15 nimmt in seinem unteren Teil die auf der Aufschraubplatte 31′ angeordnete Steuerelektronik 31 und in ihrem oberen Teil die zu deren Stromversorgung die­nenden Batterien 32 auf. Der Gehäusekasten 15 umgibt die Steuerelektronik 31 und die Batterien 32 sowie auch die Durchbrüche 29 und 30 mit gleichbleibend hohem Wandungsrand 5˝, auf dem der Deckel 15′ flach aufliegt und mit dem Kasten 15 über die Kreuzschrauben 33 verschraubt ist. Über die Schlitzschrauben 34 ist das Elektronikgehäuse 15, 15′ auf der Basisplatte 13 befestigt.

    [0013] Wie Fig. 8 zeigt, sind neben dem Kabelausschnitt 31 im Gehäusekastenrand 15˝ noch Einsteckschlitze 36 für eine da­rin einzuschiebende und mit eingelöteten Steckbuchsen 37′ versehene Leiterplatte 37 vorgesehen, die mit der Steuer­electronik 31 verdrahtet ist. Die Leiterplatte 37 wird durch den aufliegend verschraubten Gehäusedeckel 15′ in den Ein­steckschlitzen 36 gesichert. Auf diese Weise kann das Kabel 24 mit seinen Steckern 24′, wie Fig. 7 zeigt, jederzeit an die Steckbüchsen 37′ angeschlossen werden. Zur Aufnahme des überschüssigen Kabels 24 befindet sich im Gehäusekasten 15 noch eine Aufnahmetasche 38. Schließlich sind am Gehäuse­kastenrand 15˝ im Bereich der Durchbrüche 29 und 30 noch Arretiernocken 40 angeformt, die in am Gehäusekastendeckel 15′ vorhandene Arretierlöcher 40′ hineinpassen und auf diese Weise das Verschrauben des Gehäusekastens 15 mit seinem Deckel 15′ erleichtern helfen. Das Gehäuse 15 besteht vorteilhaft aus Kunststoff oder aus Zinkdruckguß. Es kann, wie schon erwähnt, für Schlösser unterschiedlicher "Entfernungen" verwendet werden, da sich deren Unterschied nur in der Basisplatte und im Innenschilddeckel niederschlägt. Das Elektronikgehäuse 15, 15′ samt der darin untergebrachten Elektronik ist somit entsprechend universell verwendbar.

    [0014] Bei der Führung des elektrischen Verbindungskabels 24 wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel unterstellt, daß die Leseeinrichtung für die Elektronik sich in der Außenseite des Schließzylinders befindet und hier gleichfalls auch eine elektro-magnetische Sperreinrichtung vorhanden ist, die den Schließzylinder 10 solange in Sperrlage hält, bis der passende Schlüssel eingeführt, auf seine Kennung gelesen und diese durch die Steuerelektronik als die richtige erkannt worden ist. Von der Innenseite der Tür ist für die Kabelführung lediglich eine einfache Bohrung 23 (Fig. 5) notwendig, die an ihrem zum Durchbruch für den Schließzylinder 10 führenden Ende leicht seitlich durchbrochen werden kann.

    [0015] Die dargestellte Ausführung stellt nur ein Beispiel des Erfindungsgedankens dar.

    [0016] Im Sinne der Erfindung könnte die Anpassung an unter­schiedliche Schloßentfernungen auch derart erfolgen, daß anstelle der ovalen Gestaltung des Durchbruchs 30 für die Drückerlagerung das Elektronik-Gehäuse im Bereich des Schließzylinders 10 mit einem im wesentlichen oval verlän gerten Freiraum bzw. Durchbruch 21 ausgestattet ist. Vor­ teilhaft kann weiterhin auch sein, das Elektronik-Gehäuse 15, 15′ mit zusätzlichen Durchbrüchen für die Befestigungs­schrauben 17 auszustatten, um das Außenlangschild 2 aus­tauschen zu können, ohne dazu das Elektronik-Gehäuse von der Basisplatte 13 abschrauben zu müssen.


    Ansprüche

    1. Türbeschlag mit einem Innen- und Außenlangschild, einem durch Schlüsselbetätigung elektrisch beaufschlagbaren Schließzylinder und einer damit über ein im Türblatt verlegtes Kabel verbundenen, im Innenschild unterge­brachten steuerelektronik, insbesondere in Verbindung mit einem zwischen Innen- und Außenlangschild eingebau­ten Einsteckschloß mit Drückerlager und einem auch schlüsselbetätigbare mechanische Zuhaltungen aufweisen­den Schließzylinder, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Innenschild (4) aus einer auf dem Türblatt (12) aufliegenden, mit dem Außenschild (2) fest verschraubten, das Drückerlager (19) und einen Schließzylinder-Durchbruch (21) aufweisenden Basisplatte (13) sowie einem damit lösbar verbundenen Innenschild­deckel (14) besteht, zwischen denen ein die Steuerelek­tronik (31) enthaltendes Elektronik-Gehäuse (15, 15′) auswechselbar untergebracht ist, das auf der Basisplatte (13) lösbar befestigt ist und Durchbrüche (30 bzw. 29) für das Drückerlager (19) und den Schließzylinder (10) aufweist.
     
    2. Türbeschlag, nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß der im Elektronikgehäuse (15, 15′) vorhandene Durchbruch (30) für das Drückerlager (19) eine dessen verschieden hohe Durchtrittslage ermöglichende Ovalform besitzt (Fig. 8).
     
    3. Türbeschlag nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß die Steuerelektronik (31) im unterhalb des Drückerlager-Durchbruchs (30) gelegenen Teil des Elektronik-Gehäuses (15) untergebracht ist, während in dessen oberhalb davon gelegenem Teil (32) die Stromversor­gungsbatterien untergebracht sind.
     
    4. Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet, daß das Elek­tronik-Gehäuse aus einem die Steuerelektronik (31) und die Batterien (32) sowie die Durchbrüche (29, 30) mit gleichbleibend hohem Wandungsrand (15˝) umgebenden Gehäusekasten (15) und einem damit verschraubbaren Gehäusedeckel (15′) besteht, der gleichfalls mit einem ovalförmigen Durchbruch (30′) für das Drückerlager (19) und einem weiteren, der Kontur des Schließzylinders, insbesondere eines Profilzylinders (10) angepaßten Durchbruch (29′) versehen ist.
     
    5. Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, daß in der Ba­sisplatte (13) sowie im Elektronik-Gehäuse (15) in der Nähe der Schließzylinder-Durchbrüche (21, 29) im wesent­lichen deckungsgleiche Ausschnitte (22 bzw. 15‴, 15IV) für die Kabel-Hindurchführung zum Schließzylinder (10) vorhanden und im Gehäusekastenrand (15˝) neben dem Kabel-­Ausschnitt (15‴ Einsteckschlitze (36) für eine darin einzuschiebende, mit eingelöteten Steckbuchsen (37′) für den Kabelanschluß versehene Leiterplatte (37) vorgesehen sind.
     
    6. Türbeschlag nach Anspruch 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß im Gehäusekasten (15) neben dem Kabel-Ausschnitt (15‴) und dem Schließzylinder-­Durchbruch (29) eine Kabelaufnahmetasche (38) vorgesehen ist.
     
    7. Türbeschlag nach Anspruch 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß am Gehäusekastenrad (15˝) vorspringende Arretiernocken (40) angeformt sind, die in am Gehäusekastendeckel (15′ vorhandene Arretierlöcher (40′) hineinpassen.
     
    8. Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß das Elek­tronik-Gehäuse (15) aus Kunststoff oder Zinkdruckguß besteht.
     
    9. Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß auf der Basisplatte (13) am oberen und unteren Ende unter Federdruck stehende Rastschieber (26) vorgesehen sind, die hinter am Innenschilddeckel (14) vorhandene, nach innen einspringende Seitenrandkanten (14′) greifen und durch einen gabelförmigen Schlüssel (27) in eine den Innenschilddeckel (14) freigebende gegenseitige Löseposition zu bringen sind.
     
    10. Türbeschlag nach Anspruch 9, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Innenschilddeckel (14) aus einem Strangpreßprofil, insbesondere auf Alu-Basis, besteht, in dessen abgelängte Enden (14˝) Kunststoff­kappen (28) eingesteckt sind, die mit Einsteckschlitzen (28′) für den gabelartigen Schlüssel (27) zur Betätigung der Rastschieber (26) versehen sind.
     
    11. Türbeschlag nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der im Elektronikgehäuse (15) vorhandene Durchbruch (29) für den Schließzy­linder (10) ovalförmig verlängert ist.
     
    12. Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß das Elek­tronik-Gehäuse (15, 15′) mit zusätzlichen Durchbrüchen für die Zugängigkeit der Befestigungsschrauben (17) zwischen Basisplatte (13) und Außenschild (2) ausge­stattet ist.
     




    Zeichnung