Anlage zum selbsttätigen Aufsetzen elastischer kegelstumpfförmiger Manschetten auf Flaschen oder andere Behälter

Abstract

 Beschrieben wird eine Anlage zum selbsttätigen Aufsetzen von Kapseln bzw. Manschetten auf Flaschen oder andere Behälter, mit einem Rand und einem nach innen umgebogenem Hals an der kleinen offenen oder mit einem Zwischenboden verschlossenen Basis, und mit einem seitlichem Mantel aus elastischem Material.
Die erfindungsgemäße Anlage zeichnet sich durch die Kombi­nation folgender Merkmale aus:
- eine Zuführ-Vorrichtung, die einen Stapel von Manschet­ten oder dgl. in Vorwärtsrichtung zuführt und den Stapel unter Einwirkung einer Axialkraft festlegt,
- eine Vereinzelungs-Vorrichtung mit einem oder mehreren Köpfen zum Vereinzeln der einzelnen Manschetten vom Sta­pel,
- eine Vorrichtung zum Umsetzen und Fördern der vereinzel­ten Manschetten zu einem Zuführbehälter bzw. Zwischenspei­cher,
- eine Vorrichtung zum Aufsetzen und Zuführen der Man­schetten auf bzw. zu den Behältern;
- eine Steuerung zur Ausführung eines automatischen Ar­beitszyklus der Anlage derart, daß die Behälter, die von einer Zuführeinrichtung (-band) hindurchgeführt werden, und deren Zuführtakt den Arbeitsablauf der Anlage be­stimmt, von den vereinzelten Manschetten jeweils die für den jeweiligen Behälter vorgesehene abheben.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Anlage zum auto­matischen Aufsetzen von Kapseln auf Flaschen oder andere Behälter, mit einem Rand und einem nach innen umgebogenem Hals an der kleinen offenen oder mit einem Zwischenboden verschlossenen Basis, und mit einem seitlichem Mantel aus elastischem Material.

[0002] Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Verfahren, bei dem die einzlnen Aufsatzstücke, die einen Stapel kegel­stumpfförmiger Manschetten aus elastischem Material, die einen Rand und einen einwärts umgeschlagenem Hals auf der kleinen offenen oder mit einem Zwischenboden verschlosse­nen Basis aufweisen, mechanisch vereinzelt und auf vorbei­geführte Behälter aufgesetzt werden.

[0003] Solche kegelstumpfförmigen Manschetten aus elastischem Material werden im Bereich der Lebensmittelindustrie und der pharmazeutischen Industrie, aber auch in den verschie­densten anderen Bereichen als Flaschenkapseln, Versiege­lungsringe, Verschlußklappen für Töpfe, aufschrumpfbare Schlauchpackungen zum Umhüllen von Flaschen und Behältern, Gläsern und Deckeln, und dergleichen verwendet. Die Behäl­ter nehmen ihrerseits die elastischen kegelstumpfförmigen Manschetten in dem entsprechenden Abschnitt, z.B. der Öffnung, dem Hals, dem Hauptteil, usw. auf.

Stand der Technik

[0004] Es sind bereits verschiedene automatische Anlagen zum Aufbringen von Kapseln bekannt, die allerdings ver­schiedene Nachteile aufweisen.

[0005] Ein Nachteil besteht beispielsweise darin, daß die bekann­ten Anlagen dieser Art nur speziell dafür vorgesehene Kapseln mit kleinem Boden vom Stapel vereinzeln können.

[0006] Weiterhin ist nachteilig, daß die bekannten Anlagen zum Aufsetzen von Kapseln nicht die einzelnen Verschlußteile vom Stapel erfolgreich abnehmen können, wenn diese nicht mit gleichmäßigem Abstand im Stapel gespeichert sind.

[0007] Die bekannten Anlagen zum Aufbringen von Verschlußelemen­ten weisen darüberhinaus den Nachteil auf, daß sie die einzelnen Verschlußelemente nicht ohne weiters vom Stapel vereinzeln können, wenn der Abstand zwischen den Elementen nicht ausreichend groß ist, beispielsweise im Bereich von 8 - 10 mm ist. Deshalb besteht beim Stand der Technik ein Stapel elastischer kegelstumpfförmiger Manschetten aus relativ wenigen Elementen, so daß nur kurzzeitig auto­matisiert, d.h. ohne Nachführen eines neuen Stapels gear­beitet werden kann. Darüberhinaus erfordert das Einführen des Stapels in den Vereinzelungskopf einen langen Weg, wodurch der pro Zeiteinheit erreichbare Durchsatz auf relativ niedrige Werte begrenzt wird.

[0008] Die Notwendigkeit, bei bekannten Anlagen einen großen Abstand zwischen den einzelnen Elementen im Stapel vorzu­sehen, bringt den weiteren Nachteil mit sich, daß der Platzbedarf für die einzelnen Staple verglichen mit dem Volumen beispielsweise der einzelnen Flaschenkapseln groß ist. Da außerdem die Flaschenkapseln aus einem dünnen Material hergestellt werden, wiegt dieser Nachteil im Hinblick auf Verpackung und Transport doppelt schwer.

[0009] Schließlich ergibt sich aus der Forderung, die einzelnen Elemente im Stapel in einem bestimmten Abstand voneinander zu halten, um ein mechanisches Aufsetzen mit den bekannten Anlagen zu ermöglichen, ein besonders schwerwiegender Nachteil bei der Verwendung von kegelstumpfförmigen Man­schetten mit ausgeprägter Konizität, zum Beispiel für Behälter mit verdicktem Hals oder zum leichteren Zentrie­ren bei raschem mechanischen Aufsetzen verwendet werden: In diesen Fällen läßt es der erforderliche Abstand zwi­schen den einzelnen Verschlußelementen nicht zu, daß sich die dünnen seitlichen Wandungen von ineinander gestapelten Flaschenkapseln gegenseitig abstützen; dies führt dazu, daß die Stapel auch unter leichtem Druck abgeflacht wer­den, wie er etwa in den unteren Schichten von Kartons, die derartige Elemente enthalten, auftritt.

[0010] Ein weiterer Nachteil ergibt sich ferner daraus, daß bei den bekannten Anlagen die einzelnen Verschlußelemente im Stapel einen reichlichen Abstand voneinander einhalten müssen und daß es unumgänglich ist, eine runde Aufkehlung oder eine spezielle Lagermöglichkeit vorzusehen, die nor­malerweise in der Wandung der kegelstumpfförmigen Man­schetten ausgebildet werden, was zu einer deutlichen und damit tiefen Markierung führen muß. Es liegt auf der Hand, daß eine größere Abwicklung, die unter Umständen auf der Wandung erforderlich ist, einen nicht unerheblichen Mate­rialaufwand bedeutet, und daß andererseits das über­schüssige Material die Glätte des Verschlusses auf dem Behälter beeinträchtigt.

Darstellung der Erfindung

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zur Vermeidung dieser vorstehend genannten Nachteile bekannter Anlagen eine zuverlässig arbeitende Vorrichtung zur mechanischen Zuführung zu schaffen, die mit einer höheren Frequenz bzw. einem höheren Durchsatz die einzelnen Verschlußelemente aus einem Stapel kegelstumpfförmiger Manschetten aus ela­stischem Material vereinzeln und auf vorbeigeführte Behäl­ter aufzusetzen kann, wobei diese Manschetten einen Rand mit einwärts von der kleinen Basis her eingebogenem Hals aufweisen, gleich ob dieser offen oder durch einen Zwi­schenboden geschlossen ist.

[0012] Insbesondere soll eine mechanische Vereinzelungs- und Zuführvorrichtung für einzelne Verschlußelemente aus einem Stapel kegelstumpfförmiger Manschetten geschaffen werden, bei der der Abstand zwischen den Verschlußelementen nicht unbedingt einem Mindestwert entsprechen muß, zumindest nicht dem Abstand, wie er bei der Dicke des elastischen Materials der Manschetten erforderlich wäre, um die Man­schetten selbst nicht zu verformen, wenn diese auf den Stapel aufgesetzt werden. Dies gilt auch für kegelstumpf­förmige Manschetten mit ausgeprägter Schräglage, bei denen in jedem Fall elastische Stapel aus der größtmöglichen Anzahl einzelner Elemente gebildet werden können.

[0013] Eine erfindungsgemäße Lösung ist mit ihren Weiterbildungen in den Patentansprüchen angegeben.

[0014] Erfindungsgemäß wird von einer Anlage zum selbsttätigen Aufsetzen von Kapseln bzw. Manschetten auf Flaschen oder andere Behälter ausgegangen, wobei die erfindungsgemäß verwendeten Manschetten bzw. Kapseln einen Rand und einen nach innen umgebogenen Hals an der kleinen offenen oder mit einem Zwischenboden verschlossenen Basis, und mit einen seitlichen Mantel aus elastischem Material aufwei­sen.

[0015] Diese Anlage wird erfindungsgemäß durch die Kombination folgender Merkmale weitergebildet:
- eine Zuführ-Vorrichtung, die einen Stapel von Manschet­ten oder dgl. in Vorwärtsrichtung zuführt und den Stapel unter Einwirkung einer Axialkraft festlegt,
- eine Vereinzelungs-Vorrichtung mit einem oder mehreren Köpfen zum Vereinzeln der einzelnen Manschetten vom Sta­pel,
- eine Vorrichtung zum Umsetzen und Fördern der vereinzel­ten Manschetten zu einem Zuführbehälter bzw. Zwischenspei­cher,
- eine Vorrichtung zum Aufsetzen und Zuführen der Man­schetten auf bzw. zu den Behältern;
- eine Steuerung zur Ausführung eines automatischen Ar­beitszyklus der Anlage derart, daß die Behälter, die von einer Zuführeinrichtung (-band) hindurchgeführt werden, und deren Zuführtakt den Arbeitsablauf der Anlage be­stimmt, von den vereinzelten Manschetten jeweils die für den jeweiligen Behälter vorgesehene abheben.

[0016] Im Hinblick auf das Zusammenwirken der einzelnen Elemente der erfindungsgemäßen Anlage ist es dabei besonders vor­teilhaft, wenn gemäß Anspruch 2 die einzelnen Vorrichtun­gen in einem Grundgestell, der insbesondere ein Metallrah­men sein kann, angeordnet sind.

[0017] Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 3 folgende angegeben:

[0018] Bei einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Vorrich­ tung aus einer Vorrichtung zum Weiterleiten des Stapels, der in zwei kleinen Sperren endet, von denen jede an ein­ander gegenüberliegenden Bögen den Rand der kegelstumpf­förmigen Manschette von der Basis des Stapels abtrennt; ferner weist sie eine Verbindungs- und Greifstange mit zwei oder mehr Verdickungen auf, die über eine Unterdruckpumpe beaufschlagbarr sind, und die in den Hohlraum der Man­schette eingreifen und eine einzelne Manschette mit Hilfe von zwei außerhalb des Stapels angeordneten Schiebern entsprechend der Öffnung der Schieber erfaßen; des wei­teren ist ein Paar Riemen vorgesehen, zwischen denen die jeweils ergriffene und somit vereinzelte Manschette von der Verbindungsstange abgesetzt wird, worauf sie in einen Aufnahmebehälter (Zwischenspeicher) weitergeleitet werden, bis ein bewegliches Verschlußelement seinerseits die Man­schette zu einem selbstätig ansaugenden Aufsetzraum zu­führt. Aus diesem letztgenannten Raum soll die Manschette aufgenommen und beim Übergang in die darunterliegende Ebene ausgesetzt werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

[0019] Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbei­spielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrie­ben, auf die bezüglich der Offenbarung aller im Text nicht im einzelnen beschriebenen Merkmale ausdrücklich Bezug genommen wird. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch einen Längsschnitt durch eine er­findungsgemäßen Vorrichtung zum Abziehen der einzelnen Kapseln von einem Stapel,

Fig. 2 eine Ansicht der Vorrichtung entsprechend Fig. 1, jedoch mit abgesenkten Preßteilen;

Fig. 3 eine Ansicht der Vorrichtung aus Fig. 1, bei der die kleinen Preßteile hochgefahren und die Grei­fer abgesenkt sind;

Fig. 4 schematisch einen Querschnitt längs der Linie x-x in Fig. 3,

Fig. 5 eine Ansicht der Vorrichtung ähnlich Fig. 1 in der Arbeitsphase, in der die abgenommene Kapsel zwischen zwei Förderriemen abgesetzt wird;

Fig. 6 schematisch einen Querschnitt längs der Linie y-y in Fig. 5,

Fig. 7 eine Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1, wobei die Verbindungsstange zurückgezogen ist;

Fig. 8 schematisch eine Längsschnitt durch eine Bandvor­richtung zum Zuführen der Kapseln, mit schräglie­gendem Austrag;

Fig. 9 schematisch einen Querschnitt längs der Linie z-z in Fig. 8,

Fig. 10 eine schematische perspektivische Ansicht der in Fig. 8 dargestellten Vorrichtung längs der Linie k-k;

Fig. 11 schematisch einen Längsschnitt der Vorrichtung aus Fig. 8, jedoch mit horizontalen Austrag;

Fig. 12 eine schematische Draufsicht auf die Vorrichtung aus Fig. 11 längs der Linie v-v, und

Fig. 13 schematisch einen Längsschnitt entsprechend Fig. 11, allerdings entlang der Linie v-v, der eine andere Ausführung des geschlossenen Verschlußele­ments in abgesenkter Stellung und mit zusätzlichem Behälter zeigt.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen

[0020] In der folgenden Figurenbeschreibung werden durchgehend für gleiche oder ähnliche Teile die selben Bezugsziffern verwendet, so daß bei der Beschreibung von Figuren zum Teil auf die nochmalige Erläuterung bereits beschriebener Elemente verzichtet werden kann.

[0021] Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung zum Abziehen der einzelnen Kapseln von einem Stapel. Die Vorrichtung weist eine Ver­bindungsstange 1 mit zwei oder mehr einander gegenüberlie­genden Verdickungen bzw. Ansätzen 2 auf, die über eine Unterdruckpumpe betätigbar und die sowohl axial als auch in der Höhe entsprechend der Höhe und dem Durchmesser der zu vereinzelnden kegelstumpfförmigen Ringe bzw. Manschet­ten einstellbar bzw. steuer- oder regelbar sind. An einem Ende ist die Verbindungsstange 1 mit einem gegabelten Schieber 3 versehen.

[0022] Die Verbindungsstange ist in der Stellung gezeigt, in der sie den längsten Weg zurückgelegt und einen Rückstoß des aus kegelstumpfförmigen Manschetten bestehenden Stapels in Bezug auf Sperrhaken 6 bewirkt hat. Die Manschetten sind auf einem Förderband 5 gestapelt. Der Stapel wird im Einlaufbereich des Trag- bzw. Vorschubbandes 22 vorwärts bewegt. Dabei sind kleine Preßteile 7 (i.f. auch als Anpreßteile bezeichnet) hochgefahren und Greifer 8 geöff­net.

[0023] Die Sperrhaken 6 bestehen jeweils aus einem Flügel 4 und einer Zunge 15, die beide T-förmig angesetzt sind.

[0024] Erfindungsgemäß sind die mechanisch aufzusetzenden kegel­stumpfförmigen Manschetten so gestaltet, daß sie einen seitlichen Bund- bzw. Wandungsabschnitt aufweisen und aus Kunststoff, Metall oder einem Verbundmaterial mit geringer Dicke bestehen, so daß sie in gewissem Maße elastisch sind. Diese Eigenschaft läßt sich noch durch eine Riffelung der Wandung, beispielsweise in Form von Auskehlungen, ver­stärken.

[0025] Fig. 2 zeigt die Verbindungsstange 1 in gleicher Stellung wie in Fig. 1; auch der Stapel befindet sich in der Rück­stoßstellung in Bezug auf die Sperrhaken 6. Die kleinen Preßteile (Anpreßteile) 7 sind derart abgesenkt, daß sie die Manschetten in eine ovale Form drücken, so daß es möglich wird, daß die Verdickungen bzw. Ansätze 2 an der Innenwand der ersten Manschette angreifen können.

[0026] Fig. 3 zeigt die kleinen Preßteile 7 in hochgefahrener Stellung; die Verbindungsstange 1 zieht bzw. führt die erste oval verformte Manschette, die fest an den Verdik­kungen zwischen den Sperrhaken 6 bei kaum außerhalb sicht­barem Rand anliegt, vor bzw. weiter. Die zweite Manschette mit dem übrigen Stapel wird zu den Sperrhaken 6 vorwärts­bewegt und von diesen erfaßt. Die Greifer 8 sind dabei in ihrer unteren Stellung und umschließen die zweite sowie nachfolgende Manschetten im Stapel. Dadurch, daß die ver­schiedenen Manschetten aufeinander und stufig ineinander eingesetzt sind, werden sie fest von den Greifern zusam­mengehalten, was die Elastizität verstärkt und Verformung­en während des Abziehens einer Manschette verhindert, die an den Verdickungen 2 hängengeblieben ist.

[0027] Fig. 4 zeigt die von den einander gegenüberliegenden Ver­dickungen bzw. Ansätzen 2 in Form einer "8" verformte Manschette, wobei auf der Verbindungsstange 1 die Förder­bänder 5 für den Stapel und die Sperrhaken 6 vorgesehen sind. Aus der Figur ist deutlich zu erkennen, daß der Abstand zwischen den Öffnungen der Verdickungen gleich dem Durchmesser der kleinen Basis der kegelstumpfförmigen Manschetten oder kleiner als dieser sein muß, während der Abstand zwischen den Sperrhaken 6 kleiner als die große Basis einer kegelstumpfförmigen Manschette und größer als deren kleine Basis sein muß.

[0028] Fig. 5,6 und 7 veranschaulichen das Verfahren zum Einset­zen der durch die Verbindungsstange 1 vom Stapel abgezo­genen kegelstumpfförmigen Manschette zwischen einem Paar Riemen 9, sowie die Auslösesperren 21 für die Stange. Die Riemen 9 verlaufen parallel, und ihr gegenseitiger Abstand wird entsprechend der kleinen Basis der Manschetten einge­stellt, wobei die Kante der Manschetten zwischen den Rie­men selbst festgehalten wird. Vorzugsweise sind während des Einsetzens der Manschetten die Förderbänder 9 so lange geschlossen, bis die Verbindungsstange 1 völlig zurückge­zogen ist; die Länge der Bänder hängt vom Durchmesser der Manschetten und vor allem von der Anzahl der Abziehköpfe ab; es ist hierbei möglich, mit zwei oder mehr Abziehköp­fen zu arbeiten, die von anderen Verbindungsstangen 1 betätigt werden, und die gemeinsam den Abschluß für ein einziges Riemenpaar 9 bilden.

[0029] Ein sicheres Verfahren bzw. eine sichere Vorgehensweise zum Aufsetzen der Manschetten auf den Behälter besteht darin, daß man den Behälter selbst die Manschetten erfas­sen lässt. Zu diesem Zweck ist eine Anordnung erforder­ lich, bei der die Öffnung der Manschette unter einem Win­kel von etwa 45° anliegt, so daß der Hals des Behälters, der auf einer darunterliegenden Ebene vorbeigeführt wird, die Manschette selbst aufwickeln kann.

[0030] Fig. 8 zeigt das Paar paralleler Riemen 9, die zur Weiter­leitung der Manschetten, die durch die Verbindungsstange 1 zwischen diese eingesetzt wurden, schritt- bzw. taktweise arbeiten, während auf schrägen Achsen ein Paar halbüber­kreuzter Riemen 10 schraubenlinienförmig und parallel geführt ist, wobei diese Riemen die Manschetten in der gewünschten Richtung in Schräglage bringen, nämlich schrittweise bis zu 90°, während sie die Manschetten mit sich weiterbewegen.

[0031] Die Riemen 10 sind, wie die Figur zeigt, an zwei Be­grenzungen 11 angeschlossen, die den Vorratsbehälter 12 bilden, in welchem die Manschetten zum Auswerfen nebenein­ander ausgerichtet werden. Vorteilhafterweise bestehen die Begrenzungen 11 aus einem Paar Riemen mit gerichteter Oberseite, die kontinuierlich umlaufen und aufgrund ihrer leichten Gleitreibung die dort festgehaltenen Manschetten unter axialer Schubeinwirkung halten. Am Ausgang der Be­grenzungen 11 ist ein hin- und herbewegliches Verschluß­element 13 mit einem Backen angeordnet, das die einzelne Manschette, die über die im Vorratsbehälter 12 ausgerich­teten Manschetten vorsteht, vereinzelt, während gleichzei­tig die übrigen Manschetten zurückgehalten werden.

[0032] Fig. 9 zeigt die Manschette im Aufsetz- und Zuführraum 14 unter einer Neigung von 45° sowie den Hals einer Flasche, die beispielsweise auf einem darunterlaufenden Band vor­beigeführt wird, in dem Augenblick, in dem die Manschette selbsttätig aufgesetzt bzw. aufgewickelt wird.

[0033] Fig. 10 zeigt das Gehäuse 17 mit einem Aufsetz- und Zu­führraum 14 in Form eines Halbringes, in dem Bohrungen 16 zu erkennen sind. Gegenüber dem Aufsetzraum 14 und in etwa gleichachsig zur Bahn der Manschette ist das Gehäuse 17 mit einer Verbindung 18 für den Anschluß eines Luftabsau­gers mit entsprechender Leistung versehen, um einen in Richtung der Öffnungen 16 gerichteten Luftstrom zum selbsttätigen Absetzen und Anhalten der aufzubringenden Manschette zu erzeugen.

[0034] Fig. 11 zeigt das Paar halbüberkreuzter Riemen 10, die so angeordnet sind, daß sie die Achsen der Manschetten um 90° drehen und damit diese aus der Horizontalen in die Verti­kale umsetzen, um auf diese Weise die Manschette in den selbsttätig entleerten Behälter oder Raum 14 zum Aufsetzen und Zuführen in der korrekten Ausrichtung bringen, der auf das Sammelgehäuse 17 aufgesetzt und bei dieser Ausfüh­rungsform so angelenkt ist, daß die Manschette auch Behäl­ter zuführbar ist, die gegenüber der Oberfläche des Behäl­terkörpers eine einspringende Öffnung aufweisen, wie dies beispielsweise bei einem in Fig. 13 gezeigten Bierfaß der Fall ist.

[0035] Fig. 12 zeigt das Verschlußelement 13, das mit dem Rücken der Backe die ausgerichteten Manschetten zum Behälter führt, wobei bereits eine Manschette im Hohlraum des Ele­ments 13 in den Aufsetzraum 14 zugeführt wurde. Die hin- und hergehende Bewegung des Verschlußelements 13 erfolgt mit einer Drehung um jeweils rund 180° in der einen und in der anderen Richtung.

[0036] Im Falle des aufgesetzten Aufsetz- und Zuführbehälters 17 besteht die Sperrvorrichtung für die nebeneinander im Behälter 12 ausgerichteten Kapsel aus einer gebogenen Platte 20 mit Schleifkontakt.

[0037] Nachstehend werden nun anhand der Fig. 1 bis 13 ein Ver­fahren und eine Vorrichtung zum Vereinzeln der Manschetten vom Stapel und zum Aufsetzen derselben auf Behälter bei Sicht von vorn beschrieben. Hier ist vorgesehen, daß die kegelstumpfförmigen Manschetten, die aufeinander gestapelt sind, von der Wandung her abgezogen werden, wobei der Stapel selbst so geführt wird, daß die Öffnung der zu vereinzelnden Manschetten in Laufrichtung zeigt.

[0038] Der Stapel der Manschetten, deren Öffnung zur Verbindungs­stange 1 hin gedreht ist, wird nach vorn auf den Trans­portbändern 5 geführt. Bei Erreichen einer bestimmten Vorwärtsbewegung trifft er nahe der Abziehköpfe auf das Trag- und Vorschubband 22 und kommt durch Anlage gegen die Sperrhaken 6 zum Stillstand.

[0039] Das Band 22 liegt dabei auf dem Stapel auf, ohne ihn zu­sammenzudrücken und stellt eine rasche Reaktion in der Vorwärtsbewegung sicher; es ist kurz und befindet sich nur so nahe beim Abziehkopf, daß zum Einsetzen des nachfolgen­den Stapels ein freier Raum bleibt. Die Bänder 5 und 22 laufen kontinuierlich um; der auf den durch die Sperrhaken 6 gehaltenen Stapel einwirkende Mitnahmeeffekt führt nicht zu Verformungen oder Beschädigungen der einzelnen in dem Stapel gespeicherten Elemente, da die Gleitreibung sehr gering ist. Dennoch ist leicht eine Rückzugsbewegung des Stapels bei Betätigung des Schiebers 3 möglich.

[0040] Während der Rand der Manschette unten im Stapel gegen die Sperrhaken 6 anliegt, wird der Abziehkopf wie folgt betä­tigt: Die kleinen Zungen der Sperrhaken 6 werden etwa in der Mitte des Abstands zwischen der größeren und der kleineren Basis der Manschette positioniert, während sich die kleinen Anpreßteile 7 und die Greifer 8 in geringem Abstand von der Richtung des zylindrischen Stapelkörpers befinden.

[0041] Bei einer vorteilhaft bei Manschetten mit geringer Konizi­tät und damit geringem Unterschied im Durchmesser zwischen größerer und kleinerer Basis einsetzbaren Ausführungsform sind die kleinen Zungen der Haken beweglich, während die Greifer 8 feststehen. In diesem Fall wird der Durchtritt bei geöffneten Haken 6 kurzzeitig verringert, wobei jedoch ein Zwischenraum bestehen bleibt, der groß genug ist, um den in Form einer "8" verformten Rand der von den Verdic­kungen erfaßten Manschette hinduchtreten zu lassen, ande­rerseits aber sicherstellt, daß die nachfolgende Manschet­te und damit der Rest des aus der Rückstoßposition freige­setzten Stapels blockiert werden.

[0042] Während des Vereinzelungsvorgangs fassen die Haken 6 in den Rand der nachfolgenden Manschette, sobald die erste Manschette an den Haken vorbeigeführt worden ist. Sobald ein guter Verschluß unter ihrem Bereich erreicht ist, schließen sie sich gegen die Greifer 8 und verbreitern dabei den freien Durchtrittsraum für die kleinere Basis der durchtretenden Manschette.

[0043] Die Verbindungsstange 1, die vom Verschlußelement 19 betä­tigt wird, das die Manschetten unter einem rechten Winkel zwischen die Riemen 9 einsetzt, ist bezüglich der Höhe der Manschetten verschiebbar und wird über drei oder mehr Haltestationen bzw. Anschläge programmierbar bewegt.

[0044] Die Verbindungsstange 1 wird in eine Stellung gebracht, in der der gegabelte Schieber 3 gegen den Rand zwischen der kleineren Basis der Manschette und den Verdickungen 2 anliegt und auf seiner Innenwandung nur soweit eindringt, daß er kaum über den Rand hinaussteht und nicht innerhalb dieser Wandung einen Widerstand entgegensetzt, sofern er kleiner als der Durchmesser der kleineren Basis der Man­schette ist.

[0045] Der Abziehtakt beginnt damit, daß die Verbindungsstange 1 die unterste Manschette im Stapel erfaßt, der von den Bändern 5 und 22 gegen die Sperrhaken 6 unter axialem Druck gehalten wird. Dies führt zu einem Rückstoß inner­halb des Stapels 4, der diesen mit dem Rand der untersten Manschette aus dem Bereich der Sperrhaken 6 und der Grei­fer 8 und damit bis zu den kleinen Anpreßteilen 7 bringt, unter und gegenüber denen die Verdickungen 2 exakt positi­oniert sein müssen, während sich zwischen den kleinen Anpreßteilen 7 und den Verdickungen 2 der Rand der unter­sten Manschette, gegebenenfalls zusammen mit einigen vor­hergehenden Manschetten, befindet.

[0046] Während die Verbindungsstange 1 den Stapel festhält, span­nen die Preßteile 7 den Rand der untersten Kapsel gegen die Verdickungen 2, die mit Unterdruck beaufschlagt sind, so daß sie diesen festhalten und dabei zwei Konoiden bil­den, die der Manschette eine Form ähnlich einer "8" geben. Die kleinen Preßteile 7 heben sich wieder ab und nehmen dabei den Rand der eventuell zusätzlich eingeführten Man­schetten mit; da sie aus einem elastischen Werkstoff be­stehen, nehmen diese wieder ihre normale runde Ausgangs­form an.

[0047] Wenn die Manschette, deren Rand an der größeren Basis in Form einer "8" verformt worden ist, fest an den Verdik­ ckungen bzw. Ansätzen 2 anliegt, beginnt die Verbindungs­stange 1 ihre Rückwärtsbewegung, bei der sie zwischen den Haken 6 hindurchgeht und dort unter Umständen zum Stillst­and kommt; sie arbeitet mit dem Rest des Stapels weiter und sobald dieser an den Sperrhaken 6 ankommt, bleibt er stehen, wobei der Rand der vorletzten Manschette gegen die Flügel 4 der Sperrhaken 6 anschlägt und unter Umständen auch zwischen den kleinen Zungen 16 der genannten Haken 6 und den Greifern 8 steckenbleibt, während die Verbindungs­stange bei ihrer weiteren Rückziehbewegung die von den Verdickungen 2 festgehaltene Manschette erfaßt und auf diese Weise vom übrigen Stapel abzieht. Die Verbindungs­stange 1 zieht sich noch weiter zurück und führt die Man­schette, deren Rand immer noch oval verformt ist, zwischen die Oberseiten der Riemen 9 ein, welche in geschlossener Stellung so lange warten, bis der Rand der Basis auf den günstig positionierten Begrenzungen 21 aufsitzt.

[0048] Schließlich der an den Verdickungen 2 wirkende Unterdruck abgeschaltet. Hierauf kehrt die Verbindungsstange 1 zurück und wird dabei vollständig aus dem Hohlraum der Manschette gezogen und kommt am Endpunkt ihrer Bahn zum Stillstand.

[0049] Wenn die Manschette zwischen den Oberseiten der Riemen 9 erfaßt ist, so bewegen diese sie weiter; sobald sie die Manschette zur Übernahmestelle des Paares halbüberkreuzter Riemen 10 weiterbewegt haben, schließen sie sich.

[0050] Anschließend wird die Manschette rasch von dem kontinuier­lich laufenden Riemenpaar 10 abgesetzt, das sie mit einer Geschwindigkeit weiterbefördert, die größer als die Lauf­geschwindigkeit der vorherigen Bänder 9 ist; danach wird die Manschette mitgenommen, in die gewünschte Richtung gedreht und in den Aufnahmebehälter 12 gebracht, in dem die Manschetten gegebenenfalls nebeneinander zwischenge­speichert werden, während das Verschlußelement 13 den Behälter verschließt.

[0051] Vorteilhafterweise sind für das Verfahren zwei unabhängig voneinander arbeitende Einrichtungen vorgesehen, und zwar eine Einrichtung zum Abziehen der Manschetten vom Stapel und zu deren Zuführung, und eine Einrichtung zum Aufneh­men, bis zum Absetzen, Festhalten und zum Zuführen der einzelnen Manschetten zum Behälter.

[0052] Die gegenseitige Unabhängigkeit beruht insoweit darauf, daß der Arbeitsgang des Abziehens der Manschette nicht unbedingt gleichzeitig mit der Zuführung einer anderen Manschette zum Behälter ablaufen muß, sondern daß die erste Einrichtung solange arbeiten kann, bis der gesamte Behälter der zweiten Einrichtung völlig entleert ist, und daß diese umgekehrt den gesamten Behälter mit den darin abgelegten Manschetten entleeren kann, ehe es erforderlich ist, diesen neu zu füllen.

[0053] Der Arbeitsrhythmus hängt dabei von der Zuführung von den Behältern ab, von denen jeder die Manschette vom Aufnahme- und Aufsetzbereich 14 bringt und automatisch einen Impuls abgibt, der die Betätigung des hin- und hergehenden Ver­schlußelements 13 zum Vereinzeln und Weiterführen der einzelnen Manschetten auslöst.

[0054] Dieses System ist zwischen dem Behälter 12 und dem Gehäuse 17 aufgesetzt und erfüllt die Doppelfunktion, die im Be­hälter 12 abgesetzten Manschetten festzusetzen und die nachfolgende Manschette aufzunehmen und dem Aufsetz- und Zuführbereich 14 zuzuführen. Dieses System besteht aus einem dünnen und widerstandsfähigen Gehäuse, beispielswei­ se aus einem Feinblech aus rostfreiem Stahl in Form eines Halbringes, der die gleichen Mantellinien wie der Umfang der Wandungen der zuzuführenden Manschette in dem zu um­fassenden weiteren Bereich aufweist, der nur wenig kleiner als die Hälfte der Manschette selbst ist. Die Innen- und Außenfläche des Halbringes 20, der das Verschlußelement 13 bildet, ist poliert und so glatt, daß sie leicht zwischen je zwei Manschetten einschiebbar ist, wobei Falten, Druck­stellen, Risse und dergleichen vermieden werden.

[0055] Die fest am Achspunkt in der Mitte des Umfangs der Mantel­wandung der Manschette angeordnete Spindel 23, von der ein Teil der Halbring 24 des Verschlußelementes ist, kann eine alternative Bewegung mit einem Drehwinkel von 180° ausfüh­ren.

[0056] In der Bereitschaftsstellung weist der Halbring 24 des Verschlußelementes mit der Höhlung zum Aufnahmebehälter 12 und umfasst den vorstehenden Teil einer bestimmten Anzahl von Manschetten, die unter der Einwirkung der kontinuier­lich laufenden Bänder 10 ebenfalls kontinuierlich neben­einander gespannt werden, was ihren Durchtritt verhindert.

[0057] Für den Impuls zum Abruf der Manschette aus dem Absetzbe­reich 14 leitet das Verschlußelement 13 den Arbeitszyklus ein, wobei es sich in Richtung des Aufsetzbehälters 14 um 180° dreht, die umfaßte Manschette freigibt und gleichzei­tig mit der Oberseite des Halbringes 24 die übrigen Man­schetten im Behälter 12 festhält.

[0058] Bei der vorgenannten Drehphase muß der Halbring 24 zwi­schen die vorstehende und die vorletzte Manschette einge­schoben werden, wobei die Oberseite der eigentlichen Wöl­bung eingeführt wird, um die Manschetten voneinander zu lösen und anschließend bei der Drehung in der entgegenge­setzten Richtung die nächste hervorstehende Manschette mittig in ihrer Ausnehmung zu erfassen.

[0059] Die vom Verschlußelement 13 freigesetzte Manschette wird sofort erfaßt und vom Zuführ- und Aufsetzbereich 14 wegge­führt.

[0060] Diese letztere Einrichtung kann gleichachsig mit dem Be­hälter 12 angeordnet bzw. befestigt sein, während das Verschlußelement 13 dagegen beweglich ist, z.B. achsgleich mit der gewünschten Winkelstellung positioniert ist, wobei an einem bestimmten Punkt die untere Ebene zur Verbindung mit dem Verschlußelement 13 fehlt und folglich für die vereinzelte Kapsel kein Träger vorhanden ist.

[0061] Vorteilhafterweise gleicht die erfindungsgemäße Vorrich­tung diese diskontinuierliche Arbeitsweise über einen am Gehäuse 17 angesetzten Absaugmechanismus aus, wobei das Gehäuse 17 als Sammelbehälter dient und in diesem der Aufsetz- und Zuführraum 14 ausgebildet ist.

[0062] Über die Bohrungen 16 erzeugt der Ansaugmechanismus einen Luftstrom in Richtung dieser Öffnung, der die vom Ver­schlußelement 13 freigegebene Manschette rasch festhält und in das Innere des Raumes 14 befördert, bis die Öffnung des darunterstehenden und vorbeigeführten Behälters ihn mitnimmt.

[0063] Sobald die Vorrichtung installiert und mit dem Förderband für die zu verschließenden Behälter verbunden ist, kann sie in Betrieb genommen werden. Im folgenden wird ihre Arbeitsweise beschrieben:

[0064] Zunächst wird der Stapel der aufzusetzenden Manschetten von Hand oder mit Hilfe bekannter mechanischer Mittel auf die Förderbänder 5 so aufgesetzt, daß die Öffnungen der Manschetten im Stapel zum Abziehkopf hin gekehrt sind, zu dem der Stapel geführt wird. Auf dem Weg dorthin gelangt der Stapel auf das Trag- und Vorschubband 22 und wird mit dem Rand der untersten Manschette gegen die Sperrhaken 6 verschoben.

[0065] Die Bänder 5 und 22 laufen kontinuierlich, während der Stapel an dem einen Anschlag bildenden Sperrhaken 6 an­liegt, ohne daß irgendwelche Beschädigungen der Manschet­ten, z.B. Falten, Verformungen, usw., auftreten können, worauf der Transport des Stapels durch die Gleitreibung genau in die Richtung der Zähnchen gewendet wird, mit denen die eine Manschette in die andere im Stapel ein­greift.

[0066] Hierauf bewegt sich die Verbindungsstange 1, die senkrecht zwischen der Mantellinie des freien Raumes zwischen dem Riemenpaar 9 läuft, in richtung auf den Boden der Man­schette, berührt die kleinen Kanten mit dem gegabelten Schieber 3 und bewegt sich weiter, bis innerhalb des Sta­pels ein Rückstoß aufgebaut wird, worauf der Stapel mit der Öffnung der untersten Manschette über die Sperrhaken 6 hinaus geschoben wird.

[0067] An diesem Punkt senken sich die kleinen Anpreßteile 7 soweit herab, bis sie die erste Manschette und die unmittelbar darüberliegenden Manschetten gegen die Verdickungen 2 (vgl. Fig. 2) spannen. Auf diese Weise bilden die erste Manschette und die darüberliegenden Manschetten, auf die die axiale Schubkraft entsprechend den unter Unterdruck gesetzten Verdickungen einwirkt, zwei gegenüberliegende konoidenförmige Einbuchtungen, die an der Öffnung begin­nen, so daß die Manschetten eine in etwa einer "8" ähnli­che Form annehmen.

[0068] Sobald sich die Preßteile 7 wieder nach oben bewegen, behält die erste Manschette die achterförmige Ausbildung bei, während die anderen wegen der Elastizität ihres Mate­rials wieder ihre ursprüngliche runde Form annehmen, wie Fig. 4 zeigt.

[0069] Im anschließenden Arbeitsschritt beginnt die Verbindungs­stange 1 die Rückziehbewegung und nimmt die unterste in Form einer "8" verformte Manschette mit. Je weiter sie sich in das Innere der Sperrhaken 6 bewegt, desto mehr trennt sie gleichzeitig die Manschette vom übrigen Stapel, der kontinuierlich unter der Einwirkung der axialen Vor­schubkraft der Förderbänder 5 und 22 bleibt. Die Manschet­ten im Stapel nehmen wieder ihre ursprüngliche runde Form an und damit einen größeren Durchmesser im Vergleich zum Zwischenraum zwischen den Sperrhaken 6, wodurch der Stapel von den Sperrhaken festgelegt wird. Auf diese Weise trennt sich die fest mit der Verbindungsstange 1 verbundene Man­schette leicht vom übrigen Stapel und wird nun zwischen den Bändern 9 weitergeleitet und dort abgesetzt.

[0070] In dem Augenblick, in dem die Manschette eingesetzt wird, sind die Riemen 9 geschlossen und setzen sich erst dann in Bewegung, wenn die Verbindungsstange 1 die Unterdruckver­bindung zu den Verdickungen unterbrochen hat und schließ­lich zurückgezogen wird, wobei die Manschette mit dem Rand gegen die Absperrungen 21 liegen bleibt.

[0071] Die eigene Achse der Manschette liegt senkrecht zur Achse der Bänder 9, die entlang einer horizontalen Achse laufen und die Manschette dabei zur Einlaufstelle der Wendebänder 10 bringen, wie Fig. 8 zeigt. Mit diesen Bändern wird der Transport der Manschette bis zum Behälter 12 fortgesetzt, wo die Manschette entlang der jeweils entsprechend der gewünschten Winkelstellung eingestellten Achse geneigt wird.

[0072] Der Behälter 12 ist jedoch bereits mit nebeneinander lie­genden Manschetten gefüllt, die anschließend vom Ver­schlußelement 13 einzeln aufgenommen, weiterbefördert und nacheinander freigegeben werden sollen, so daß die neu in die Reihe eingeführte Manschette, die noch unter der Spannwirkung der Bänder 10 steht, aller vorhergehenden Manschetten axial vorwärtsschiebt.

[0073] Sobald die Manschette ihrerseits dann vom Verschlußelement 13 freigegeben wird, wird es sofort von der Ansaugluft festgehalten, die vom Aufsetz- und Zuführraum 14 kommt.

[0074] Schließlich wird die im Zuführ- und Aufsetzbereich 14 vorbereitete Manschette direkt zu dem auf dem darunterlau­fenden Band vorbeigeführten Behälter befördert.

[0075] Bei einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung er­folgt das Abziehen der Manschette vom Stapel nach dem gleichen Verfahren, allerdings ist die Einrichtung zur Handhabung und Zuführung zum Behälter anders ausgebildet.

[0076] Die Arbeitsweise der Verbindungsstange (Fig. 1,2,3,4) wird hier allerdings von einem gebogenen Schwingarm übernommen, der angelenkt ist und über ein umlaufendes Betätigungsele­ment ausgelöst wird.

[0077] Sobald die Manschette vom Stapel abgezogen ist, bringt dieser Schwingarm sie zu einer kleinen Gabel, die sich anfänglich auf einer zum Schwingarm synchronisierten Para­belbahn bewegt und anschließend unter Hin- und Herbewegung in horizontaler Richtung, synchron zu dem zu verkapselnden Behälter, der über eine Schnecke geführt wird. Die Gabel ist so breit ausgebildet, daß sie die Manschette umfassen kann, während die Enden an ihren Flanken mit Verdickungen versehen sind, mit deren Hilfe unter Einsatz von Unter­druck die Außenseite des Wandungsabschnitts der Manschette festgehalten werden kann. Der Wechsel der Greifwirkung von den innenliegenden Verdickungen des Schwingarms zu den außenliegenden Verdik-kungen der Gabel erfolgt während der Phase der kombinierten Synchronbewegung auf der Parabel­bahn. Die Aufsetzphase der bei Unterdruck der Verdickungen gehaltenen Manschette setzt bereits während der Phase der horizontalen synchronisierten Bewegung der Gabel ein, die durch die Hin- und Herbewegung eines Unterbrechers und des von einer Schnecke vorbeigeführten Behälters betätigt wird.

[0078] Vorstehend ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbei­spiels exemplarisch beschrieben worden; innerhalb des der Beschreibung und der Ansprüche entnehmbaren allgemeinen Erfindungsgedankens sind jedoch die verschiedensten Modi­fikationen möglich. Insbesondere ist es möglich, die erfindungsgemäß ausgestaltete Anlage und/oder die erfin­dungsgemäß ausgestalteten Kapseln und/oder Manschetten zur Anpassung an die Form der jeweils zu verschließenden Behälter etc. abzuwandeln. Ferner kann die Steuerung der einzelnen Elemente der erfindungsgemäßen Anlage in der vorstehend beschriebenen Weise leicht durch an sich be­kannte mechanische Steuerungselemente oder durch eine elektronische Steuerung, die beispielsweise einen Mikro­computer und ensprechende Sensoren aufweisen kann, erfolgen.

Ansprüche

1. Anlage zum selbsttätigen Aufsetzen von Kapseln bzw. Manschetten auf Flaschen oder andere Behälter, mit einem Rand und einem nach innen umgebogenem Hals an der kleinen offenen oder mit einem Zwischenboden verschlossenen Basis, und mit einem seitlichem Mantel aus elastischem Material, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:
- eine Zuführ-Vorrichtung, die einen Stapel von Manschet­ten oder dgl. in Vorwärtsrichtung zuführt und den Stapel unter Einwirkung einer Axialkraft festlegt,
- eine Vereinzelungs-Vorrichtung mit einem oder mehreren Köpfen zum Vereinzeln der einzelnen Manschetten vom Sta­pel,
- eine Vorrichtung zum Umsetzen und Fördern der vereinzel­ten Manschetten zu einem Zuführbehälter bzw. Zwischenspei­cher,
- eine Vorrichtung zum Aufsetzen und Zuführen der Man­schetten auf bzw. zu den Behältern;
- eine Steuerung zur Ausführung eines automatischen Ar­beitszyklus der Anlage derart, daß die Behälter, die von einer Zuführeinrichtung (-band) hindurchgeführt werden, und deren Zuführtakt den Arbeitsablauf der Anlage be­stimmt, von den vereinzelten Manschetten jeweils die für den jeweiligen Behälter vorgesehene abheben.

2. Anlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Vorrichtungen in einem Grundgestell (Metallrahmen) angeordnet sind.

3. Anlage nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zur Aufnahme des in Vereinzelungsrichtung aufgebauten Stapels von Man­schetten, die den Stapel in Laufrichtung umgekehrt zusam­mensetzen, aus Förderbändern (5) und einem Tragband (22) besteht, die auf Gleitreibung derart arbeiten, daß bei kontinuierlichem Förderbetrieb der Stapel vorwärtsbewegbar und unter axialer Schubkraft haltbar ist, ohne beschädigt oder verformt zu werden, auch wenn er beim Auflaufen auf Anschlagelemente (Sperrhaken 6) zum Stillstand kommt oder unter der Einwirkung eines gegabelten Schiebers (3) eine Rückstoßkraft auf ihn wirkt.

4. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vereinzelungs-Vorrichtung aus
- einem Paar Sperrhaken (6), von denen jeder aus einem Flügel (4) und einer Zunge (15) besteht, die T-förmig einander gegenüber in einem Abstand angelenkt sind, der den Durchtritt der kleineren Basis der Manschette ge­stattet und die Vorwärtsbewegung der größeren Basis und damit des gesamten Stapels verhindert;
- einem Paar kleiner einander gegenüberliegender Preßteile (Anpreßteile 7), die gleichachsig mit den Zungen der Sperrhaken (6) liegen, von denen sie in Richtung des Man­schettenstapels beabstandet sind, wobei in Ruhestellung die Preßteile (7) außerhalb des Durchmessers des Stapels liegen, während sie im Spannzustand unter den Abstand der Sperrhaken (6) gehen;
- einer Verbindungsstange (1), deren Ende zu den Man­schetten hin umgebogen ist, und die mit einem gegabelten Schieber (3) versehen ist, der je nach Höhe der zu verein­zelnden Manschetten einander gegenüberliegende, zur Achse der Sperrhaken (6) ausgerichtete Verdickungen (Ansätze 2) in einen einstellbaren Abstand bringt, wobei sich die Ränder in einem Abstand voneinander befinden, der gleich der kleineren Basis der zu vereinzelnenden Manschette oder kleiner als diese ist, und durch eine Unterdruckpumpe betätigbar sind, und wobei die Verbindungsstange (1) au­ßerdem im Mittelpunkt betätigbar sind, und wobei die Ver­bindungsstange (1) außerdem im Mittelpunkt der Manschette positioniert ist und sich senkrecht dazu auf der Mittelli­nie des freien Raumes zwischem einem Paar Riemen (9) vor- und zurückbewegt.

5. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß Greifer (8) fest und die Zun­gen (15) der Sperrhaken (6) beweglich angeordnet sind, so daß bei geöffneter Stellung auch bei kleinem Unterschied zwischen dem Durchmesser der größeren und der kleineren Basis der Durchtritt einer Manschette verhinderbar ist.

6. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Fördervorrichtung für die aus dem Stapel vereinzelten Manschetten, die diese zur Aufsetz-und Zuführeinrichtung (14) bringt, aus Förderbän­dern besteht.

7. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Niegen der Achse der Manschetten entsprechend der gewünschten Winkel­stellung aus einem Paar Förderbänder mit halbüberkreuzten Riemen (10) besteht, die auf schrägen Achsen angeordnet sind und auf einer schraubenlinienförmigen parallelen Bahn laufen, so daß die Neigung ihrer Achse, der die Manschet­ten auf ihrem Förderweg folgen, allmählich veränderbar ist.

8. Anlage nach einem der Ansprüuche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die einen Vorratsbehälter (12) bildene Einrichtung, in welcher die Ausrichtung der Man­schetteen nebeneinander erfolgt, aus einem Paar parallel verlaufender Riemen mit gerichteter Oberseite besteht, so daß unter leichter Gleitreibung eine axiale Schubkraft entsteht und den ungehinderten Weg für die plötzliche Weiterführung der Manschetten freigibt.

9. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Festlegen und Vereinzeln der jeweils aus dem Vorratsbehälter vorste­henden Manschette aus einem Verschlußelement (13) besteht.

10. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Aufnehmen der vom Verschlußelement (13) oder anderen mechanischen Einrichtungen freigegebenen Manschetten, die auch beim Fehlen von Aufsetzflächen zur Verbindung mit der Zuführung der Manschetten wirksam ist, aus einer Ansaugeinrichtung besteht, die an einem Gehäuse (17) angeordnet ist, das als Sammelbehälter dient und in dem ein freier Raum (14) zum Aufsetzen und Zuführen ausgebildet ist, der etwa die Hälf­te des Mantels der Manschette bei der Weiterleitung umfaßt und in seinem Innenraum Öffnungen (16) aufweist, durch die die Ansaugeinrichtung einen Luftstrom erzeugt, der in Richtung der Öffnungen strömt und augenblicklich die vom Verschlußelement (13) freigegebene Manschette (13) erfaßt, sie aufnimmt und im Inneren des freien Raumes (14) solange festhält, bis der Kopf des darunter vorbeigeführten Behäl­ters sie nicht mehr aufnimmt.

11. Anlage nach einem der Anspüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß jede Manschette von den übri­gen, bereits vom Stapel abgenommenen Manschetten abziehbar ist, wozu zwei ober mehr einander gegenüberliegenden Ver­dickungen (2) vorgesehen sind, die von einer Unterdruck­pumpe beaufschlagbar und von der Verbindungsstange (1) in den Hohlraum der ersten Manschette einführbar und unter Einwirkung der kleinen Anpreßteile (7) mittels eines von außen wirkenden Drucks an die Innenwandung der benachbar­ten Manschette am Rand der Basis annäherbar sind, wobei die Preßteile entsprechend den Verdickungen nicht nur den Rand der herauszuziehenden Manschette, sondern aller dar­überliegenden Manschetten so verformen, daß die kleinen Anpreßteile (7) an entsprechenden Druckpunkten zusammen­treffen, wobei die Mantelabschnitte dieser anderen Man­schetten jedoch nach Nachlassen des Drucks dieser kleinen Anpreßteile (7) in ihre runde Ausgangsform zurückkehren, während nur auf der ersten Manschette zwei eingedrückte Konoiden bleiben, so daß diese eine achterförmige Ausbil­dung aufweist, wodurch nach Zurückziehen der Verbindungs­stange (1) die daran anhaftende Manschette zwischen den Sperrhaken (6) ohne Berührung mit diesen hindurchführbar ist, während die Sperrhaken den Stapel festhalten und der Abstand zwischen den Sperrhaken (6) größer als der Durch­messer der Basis der Manschetten und kleiner als der Durchmesser des Kopfes ist.

12. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstange (1) den gegabelten Schieber (3) in den vorderen Abschnitt bringt, ihn in den Hohlraum der Manschette unten im Stapel ohne Berührung mit dem Boden vorwärtsbewegt und die Bewegung solange führt, bis ein Rückschlag innerhalb des Stapels herbeigeführt ist, wobei der Stapel mit der Öffnung der untersten Manschette aus dem Bereich der Sperrhaken (6) bewegbar ist, und erst an diesem Punkt die kleinen Anpreß­teile (7) den Rand des Mantels der Manschetten gegen die einander gegenüberliegenden Verdickungen (2) spannen, welche zuvor von dem gegabelten Schieber (3) auf demselben Träger so in Abstand gebracht sind, daß unter Berührung zwischen dem Boden der Manschette und dem Schieber die Verdickungen sich mit ihren Rändern knapp innerhalb des Randes der Basis befinden.

13. Anlage nach einem der Anspüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß bei Beginn der durch die Ver­bindungsstange (1) eingeleiteten Rückzugsbewegung, durch welche die Verbindungsstange die unterste in Form einer "8" verformte Manschette aus dem Stapel mitnimmt und wobei die Halsabschnitte gegenüber den Sperrhaken (6) liegen, und sobald der Eingriff mit dem Rand der Basis der Manschette im freien Raum zwischen den Sperrhaken (6) erfolgt ist, der Stapel, der unter Einwirkung der Förder­bänder (5,22) kontinuierlich bei weiterer Rückzugbewegung des gegabelten Schiebers (3) unter axialer Schubbelastung steht, wobei nach Rückkehr der kleinen Anpreßteile (7) in die Normalstellung der Öffnung der nachfolgenden Manschet­te zur runden Ausgangsform zurückführbar ist, außerhalb der Sperrhaken (6) bis zur Berührung der Flügel (4) der­selben einsetzbar ist, und daß durch Betätigung der Grei­fer (8) an diesem Punkt Verformungen der festgehaltenen Manschette vermeidbar sind, welche aus sehr elastischem dünnen Material besteht, so daß beim Zusammendrücken der­selben durch die Greifer gegen die Zunge (15) der Sperrha­ken (6) alle Manschetten so zusammendrückbar sind, daß sie sich mit dem Rand unten befinden, wobei sie zum Zusammen­wirken beim Gegenhalten geeignet sind, während die Verbin­dungsstange (1) sich weiter zurückbewegt und die Manschet­ te vom Rest des Stapels trennt und sie zwischen die För­derbänder (9) einsetzt, solange sie noch achterförmig verformt ist.

14. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei voneinander unab­hängige Einrichtungen aufweist, nämlich eine Einrichtung zum Herausziehen der Manschetten aus dem Stapel und zu deren Weiterbeförderung, und eine Einrichtung zum Auf­nehmen, Umdrehen, Absetzen und Zuführen der einzelnen Manschetten zum Vorratsbehälter, wobei die gegenseitige Unabhängigkeit dahingehend ausgelegt ist, daß der Arbeits­gang des Herausziehens der Manschette nicht notwendiger­weise gleichzeitig mit der Zuführung einer Manschette zum Behälter erfolgen muß, sondern daß die erste Einrichtung solange arbeiten kann, bis der gesamte Behälter der zwei­ten Einrichtung geleert ist, und umgekehrt diese zweite Einrichtung die gesamten dort befindlichen Manschetten aus dem Behälter entleeren kann, worauf ein neuer Entleerungs­vorgang beginnen kann.

15. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Weiter­leiten der vom Stapel getrennten Manschette von einem gebogenen Schwingarm mit Verdickungen (2) aus einer ent­sprechenden Gabel zum Umfassen der Hälfte des äußeren Umfangs der Manschette besteht und mit Verdickungen ver­sehen ist, welche bei ihrer Bewegung zunächst auf einer Parabelbahn synchron zum Schwingarm und anschließend in synchroner Schwingbewegung auf einer Bahn zu dem mittels einer Schnecke geführten Behälter die Manschette vom Schwingarm direkt über das Oberteil des zu verschließenden Behälters bringt.

Zeichnung