(19)
(11) EP 0 317 657 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.05.1989  Patentblatt  1989/22

(21) Anmeldenummer: 87117264.9

(22) Anmeldetag:  24.11.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4D06F 57/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(71) Anmelder: LEIFHEIT Aktiengesellschaft
D-56377 Nassau (DE)

(72) Erfinder:
  • Ohm, Heinz Josef
    D-6250 Limburg 9 (DE)
  • Tiwi, Peter
    D-5408 Nassau/Lahn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wäscheaufhängevorrichtung


    (57) Wäscheaufhängevorrichtung zum Festklemmen an stationären Teilen mit Aufhängeelementen (3) für die Wäsche, die zwischen zwei Trägern (1,2) angeordnet sind und jeweils einem in den Trägern (1,2) verschiebbaren Klemmbügel (5), wobei die Klemmbügel (5) im Endbereich (7) zu einer federnden Zunge (8) gebogen sind, und wobei zumindest ein Zungenteil (10) als Raste in im Träger (1,2) vorgesehene Rastöffnungen (20) eingreift.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wäscheaufhängevorrichtung zum Festklemmen an stationären Heizkörpern, Balkongeländern, Türen, Fensterrahmen und dergleichen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Durch die CH-A-556 936 ist eine Wäscheaufhängevorrichtung bekannt, bei der in Trägern, zwischen denen die Aufhängeelemente angeordnet sind, verschiebbare Klemmbügel vorgesehen sind. Diese Klemmbügel sind im Endbereich mit einem Gewinde versehen, das mit einer Gewindehülse mit Bedienungselement zusammenwirkt. Nachteilig an dieser Ausführung ist, daß das Gewinde und insbesondere die Gewindehülse relativ lang sein müssen, um eine Verwendung der Wäscheaufhängevorrichtung an unterschiedlichen Teilen wie Heizkörpern, Balkongeländern, Türen und Fensterrahmen zu ermöglichen. Die Bedienung ist insbesondere beim Wechsel der Wäscheaufhängevorrichtung von einer dünnen Platte auf einen zum Beispiel Heizkörper recht umständlich, weil ein langwieriges Schrauben der Gewindehülse notwendig wird.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Wäscheaufhängevorrichtung der aufgezeigten Art zu schaffen, die einfach und schnell zu verstellen und die leicht zu fertigen und zu montieren ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die Ausbildung des Endbereiches vom Klemmbügel als federnde Zunge, die zu einer Raste geformt ist, ist eine besonders schnelle Verstellung möglich. Desweiteren ist der Klemmbügel in einem Arbeitsgang als Stanzteil -und damit recht preiswert- zu fertigen.

    [0005] Ausgestaltungen der Erfindung, die insbesondere der noch besseren Bedienbarkeit dienen, sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

    [0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden an Hand der Zeichnungen näher erläutert.

    [0007] Es zeigen:

    Figur 1 eine perspektivische Gesamtansicht der Wäscheaufhängevorrichtung,

    Figur 2 ein Schnitt gemäß der Linie II - II in Figur 1,

    Figur 3 eine Ansicht gemäß Richtung III in Figur 2,

    Figur 4 ein Schnitt gemäß der Linie IV - IV in Figur 2 und

    Figur 5 ein Schnitt gemäß der Linie V - V in Figur 4.



    [0008] Zwischen zwei Trägern 1, 2 sind Aufhängeelemente 3 angeordnet. Die Aufhängeelemente, in vorliegendem Ausführungsbeispiel als Rohre ausgebildet, werden von an den Trägern 1, 2 angeformten Stutzen 4 gehalten.

    [0009] In den Trägern 1, 2 ist jeweils ein Klemmbügel 5 verschhiebbar gelagert. Der Klemmbügel 5, aus Flachmaterial hergestellt, ist am einen Ende zu einem Haken 6 gebogen.

    [0010] Im in den Trägern 1, 2 eingeschobenen Endbereich 7 ist der Klemmbügel 5 zu einer federnden Zunge 8 gebogen. Durch zwei Einschnitte 9 ist ein federndes Zungenteil 10 abgeteilt. Somit besteht die Zunge 8 aus dem Zungenteil 10 und zwei seitlichen Führungsteile 11. Der Klemmbügel 5 ist über die beiden Führungsteile 11 in einer Führungsrinne 12 der Träger 1, 2 geführt.

    [0011] Auf das Zungenteil 10 ist ein Rastschieber 13, der in Ausnehmungen 14 gehalten ist, aufgeklipst. Der Rastschieber 13 ist dazu mit einem Aufnahmekanal 15 für das Zungenteil 10 versehen. Weiter hat der Rastschieber eine Schiebetaste 16 sowie Führungsleisten 17, an denen Rastnocken 18 angeformt sind. Die Rastnocken 18, sie sind einseitig mit einer Schräge 19 versehen, greifen in Rastöffnungen 20 in der Oberseite 21 der Träger 1, 2 ein. Die Führungsleisten 17 laufen in einer zweiten Führungsrinne 22 in den Trägern 1, 2. Um ein Lösen der Rastnocken 18 aus den Rastöffnungen 20 durch Niederdrücken gegen die Federkraft des Zungenteiles 10 zu ermöglichen, ist in der Führungsrinne 12 eine Nut 23 vorgesehen.

    [0012] Die Träger 1, 2 sind auf ihrer Befestigungsseite mit einer Verbreiterung 24 zur besseren Anlage am Befestigungsteil 25, zum Beispiel einem Heizkörper oder einer Tür, versehen.


    Ansprüche

    1. Wäscheaufhängevorrichtung zum Festklemmen an stationären Heizkörpern, Balkongeländern, Türen, Fensterrahmen und dergleichen, mit Aufhängeelementen (3) für die Wäsche, die zwischen zwei Trägern (1, 2) angeordnet sind und jeweils einem in den Trägern (1, 2) verschiebbarem, Klemmbügel (5), dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmbügel (5) im Endbereich zu einer federnden Zunge (8) gebogen und als Raste ausgebildet ist, und daß im Träger (1, 2) eine Führungsrinne (12) sowie Rastöffnungen (20) für die Raste vorgesehen sind.
     
    2. Wäscheaufhängevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmbügel (5) aus Flachmaterial gefertigt ist, und daß das Zungenteil (10) durch Spaltung aus dem Endbereich (7) ausgeformt ist, wobei verbleibende Führungsteile (11) in der Führungsrinne (12) verschiebbar angeordnet sind.
     
    3. Wäscheaufhängevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Zungenteil (10) ein Rastschieber (13) befestigt ist.
     
    4. Wäscheaufhängevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastschieber (13) aus einer Schiebetaste (16), Führungsleisten (17) mit Rastnocken (18), die in einer zweiten Führungsrinne (22) in den Trägern (1, 2) laufen und in die Rastöffnungen (20) eingreifen, wobei die Höhe der zweiten Führungsrinne (22) größer gleich der Stärke Rastnocken (18) plus Führungsleiste (17) ist, einem Aufnahmekanal (15) für das Zungenteil (10) besteht, wobei in der Führungsrinne (12) eine dem Federungsweg entsprechende Nut (23) und in den Führungsteilen (11) Ausnehmungen (14) zur Sicherung des Rastschiebers (13) vorgesehen sind.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht