(19)
(11) EP 0 317 813 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.05.1989  Patentblatt  1989/22

(21) Anmeldenummer: 88118472.5

(22) Anmeldetag:  05.11.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F02D 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 21.11.1987 DE 8715467 U

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Peter, Cornelius, Dipl.-Ing.
    D-7583 Ottersweiher (DE)
  • Schaper, Uwe
    D-7580 Buehl-Vimbuch (DE)
  • Schmidt, Lothar, Dipl.-Ing.
    D-7580 Buehl-Altschweier (DE)

(74) Vertreter: Knetsch, Manfred et al
Zentralabteilung Patente, Postfach 30 02 20
D-70442 Stuttgart
D-70442 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Betätigen einer Drosselklappe


    (57) Es wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die zum Betätigen einer Drosselklappe dient. Die Betätigungsvorrichtung umfaßt einen elek­trischen Antriebsmotor und ein diesem nachgeordnetes Untersetzungs­getriebe, dessen Abtriebswelle mit einer Drosselklappenwelle wirk­verbunden ist. Eine kompakte Bauweise der Betätigungsvorrichtung und deren vielseitige Verwendbarkeit auch bei unterschiedlichen Drossel­klappengrößen ergibt sich, wenn das Untersetzungsgetriebe als Planetengetriebe ausgebildet ist, dessen Abtriebswelle mit einem Zahnrad versehen ist, das über einen Zahnriemen mit einem zweiten, auf der Drosselklappenwelle angeordneten Zahnrad wirkverbunden ist.




    Beschreibung

    Stand der Technik



    [0001] Die Erfindung geht aus von einer Betätigungsvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Betätigungsvorrichtung im Handel, bei welcher dem Antriebsmotor ein Stirnrad-Untersetzungs­getriebe nachgeordnet ist, das direkt auf die Drosselklappenwelle wirkt. Dadurch ist für jede Drosselklappengröße ein völlig neues Untersetzungsgetriebe auszulegen, weil sich mit der Klappengröße auch die Abstände von der Untersetzungsgetriebe-Abtriebswelle zur Drosselklappenwelle ändern.

    Vorteile der Erfindung



    [0002] Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß unterschiedliche Abstände von der Abtriebswelle zur Drosselklappen­welle durch den entsprechend anpaßbaren Zahnriemen auf einfache, kostengünstige Weise Rechnung getragen werden kann.

    [0003] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vor­teilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Betätigungsvorrichtung möglich.

    Zeichnung



    [0004] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge­stellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Die einzige zu der Zeichnung gehörende Figur zeigt eine erfindungsgmäße Betätigungsvorrichtung mit teilweise aufgebrochenem Gehäuse.

    Beschreibung des Ausführungsbeispiels



    [0005] Eine in der Zeichnung dargestellte Betätigungsvorrichtung 10 für eine Drosselklappe 12 weist einen elektrischen Antriebsmotor 14 auf, dessen Ankerwelle 16 auf ein Planetenradgetriebe 18 wirkt. Eine Abtriebswelle 20 des Planetenradgetriebes 18 ist mit einem Zahn­ritzel 22 versehen, das mit einem innenverzahnten Zahnriemen 24 zusammenarbeitet. Der Zahnriemen kämmt mit einem Zahnrad 26, welches auf einer Welle 28 sitzt. Die Welle 28 trägt neben dem Zahnrad 26 auch die Drosselklappe 12, welche sich im Ansaugrohr 30 einer Brenn­kraftmaschine befindet, die beispielsweise zu einem Kraftfahrzeug gehört. Wie aus der Figur klar ersichtlich ist, weist das Zahnrad oder Ritzel 22 auf der Abtriebswelle 20 des Planetengetriebes 18 eine geringere Zähnezahl auf als das Zahnrad 26 auf der Drossel­klappenwelle 28. Weiter geht aus der Figur deutlich hervor, daß eine Änderung der Größe der Drosselklappe 12 bzw. eine Änderung der Achsenabstände der beiden Wellen 20 und 28 durch eine entsprechende Anpassung des Zahnriemens 24 kompensiert werden kann. Es ist somit möglich, einzelne Baueinheiten, wie sie beispielsweise durch den Antriebsmotor 14, durch das Planetengetriebe 18 mit dem Ritzel 22 sowie der Drosselklappenwelle 28 mit dem Zahnrad 26 und der Drossel­klappe 12 gebildet sind, je nach Bedarf zusammenzufügen und mit einem in der Länge angepaßten Zahnriemen 24 zu verbinden.

    [0006] Schließlich zeigt die Zeichnung, daß ein diese Baugruppen aufnehmen­des Gehäuse 32 mit einem separierten Raum 34 versehen ist, in welchem eine elektronische Steuereinheit 36 für den Antriebsmotor 14 untergebracht ist. Durch die Anordnung des Raumes 34 nahe dem Elek­tromotor 14 ergeben sich kurze Übertragungswege zwischen dem An­triebsmotor und der Steuereinheit, die damit auch störungssicherer werden.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Betätigen einer Drosselklappe, mit eine elek­trischen Antriebsmotor, einem diesen nachgeordneten Untersetzungs­getriebe, dessen Abtriebswelle mit einer Drosselklappenwelle wirk­verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Untersetzungsgetriebe als Planetengetriebe (18) ausgebildet ist, daß dessen Abtriebswelle (20) mit einem Zahnrad (22) versehen ist, daß auf der Drossel­klappenwelle (28) ein Zahnrad (26) angeordnet ist und daß die beiden Zahnräder (22, 26) durch einen Zahnriemen (24) miteinander verbunden sind.
     
    2. Vorrichtung nach Amspruch 1, mit einer elektronischen Steuerein­heit für den Antriebsmotor, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuer­einheit (36) in einem Gehäuse (32) der Vorrichtung untergebracht ist, welches den Antriebsmotor (14), das Planetengetriebe (18) und die Drosselklappe (12) aufnimmt.
     
    3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Zahnrad (22) der Planetengetriebe-Abtriebswelle (20) eine geringe Zähnezahl aufweist als das Zahnrad (26) der Drosselklappenwelle (28).
     




    Zeichnung