Dichtungselement

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein aus Schaumstoff bestehendes Dich­tungselement mit zufolge Tränkung verzögerter elastischer Rückstellfähigkeit, bei welchem zur Erzielung verbesserter Eigenschaften vorgesehen ist, daß auf jeder Querschnittsebe­ne (2) nur einem Teil (3) des sich elastisch zurückstellenden Volumens die verzögerte Rückstellung innewohnt und der rest­liche Teil (4) sich elastisch zurückstellenden Volumens aus geschlossenzelligem Schaumstoff besteht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement nach den Merkma­len des Oberbegriffes des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Dichtungselemente sind bereits in vielfacher Ausge­staltung bekannt, wozu beispielsweise auf die deutsche Pa­tentanmeldung 35 44 277, das europäische Patent 75 955 und die europäische Patentanmeldung 84 11 0947.3 verwiesen wird.

[0003] Diesen bekannten Dichtungselementen ist gemeinsam, daß je­weils im wesentlichen eine gesamte Dichtungsfuge mit rück­stellfähigem, imprägniertem offenzelligen Schaumstoff ausge­füllt wird. Die teilweise vorgesehenen Klebeschichten oder Klebefolien sind volumenmäßig nicht von Bedeutung.

[0004] Bei bestimmten Anwendungsfällen ist es jedoch bevorzugt, möglichst (auch) geschlossenzelligen Schaumstoff in eine Dichtung einzubringen. Geschlossenzelliger Schaumstoff läßt sich aber nicht imprägnieren, ist somit nicht verzögert rückstellfähig. Er läßt sich daher nicht auf vergleichbar einfache Weise in eine Dichtungsfuge einbringen, wie dies bei den bekannten Dichtungselementen aus imprägniertem bzw. getränktem Schaumstoff der Fall ist. Dagegen ist geschlos­senzelliger Schaumstoff im wesentlichen luftdicht und auch dicht etwa in Bezug auf Wasserdampf, offenzelliger aber nicht.

[0005] Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik stellt sich der Erfindung die Aufgabe, ein Dichtungselement anzuge­ben, welches im wesentlichen die Vorteile aufweist, die mit der verzögerten Rückstellfähigkeit des bekannten Dichtungs­elementes verbunden sind, jedoch zumindest teilweise auch die Vorteile aufweist, die eine Verwendung von geschlos­senzelligem Schaumstoff mit sich bringt.

[0006] Diese Aufgabe ist bei der im Anspruch 1 angegebenen Erfin­dung gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß ist ein Dichtungselement geschaffen, welches teilweise verzögert elastisch rückstellfähig ist und teilwei­se lediglich elastisch rückstellfähig. Einerseits können so Eigenschaften eines verzögert rückstellfähigen Dichtungsele­mentes mit einem nur elastisch rückstellfähigen Dichtungsele­ment kombiniert werden. Beispielsweise kann die höhere bzw. große Dichtigkeit des geschlossenzelligen Schaumstoffma­terials genutzt werden. Darüber hinaus ergibt sich der Vor­teil, daß ein an sich nur schwer in eine Dichtungsfuge ein­bringbares Material, nicht tränkbarer bzw. nicht imprägnier­barer geschlossenzelliger Schaumstoff, in einfacher Weise in eine Dichtungsfuge eingebracht werden kann, dadurch, daß das erfindungsgemäße Dichtungselement auf einem Teil seiner Quer­schnittsfläche verzögert elastisch rückstellfähig ist.

[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Teil des Querschnittes des Dichtungselementes, welcher lediglich elastisch rückstellfähig ist, zwischen zwei Teilen von verzögert elastisch rückstellfähigem Schaumstoff angeord­net ist. Der getränkte offenzellige Schaumstoff umgibt beid­seitig einen Streifen geschlossenzelligen Schaumstoffs. Die Anlage an den Wänden der Dichtungsfuge wird jeweils mittels der Teile des Querschnittes, welche aus offenzelligem Schaum­stoff bestehen, durchgeführt, während im mittleren Bereich sich der lediglich elastisch rückstellfähige geschlossenzel­lige Schaumstoff befindet. Der mittlere Teil des Querschnit­ tes kann in der an sich bekannten vorteilhaften Weise in eine Dichtungsfuge eingebracht werden, aufgrund der äußeren Teile von verzögert elastisch rückstellfähigem Schaumstoff.

[0009] Hierin wird beispielsweise der Vorteil gesehen, daß ein wesentlicher Querschnitt der Dichtungsfuge mit dem relativ dichten geschlossenzelligen Schaumstoff ausgefüllt werden kann.

[0010] Desgleichen kann im Rahmen der Erfindung der offenzellige, imprägnierte und verzögert rückstellfähige Schaumstoff im mittigen Teil des Querschnitts angeordnet sein, während der geschlossenzellige Schaumstoff jeweils an äußeren Teilen angeordnet ist.

[0011] Hinsichtlich der Verbindung der unterschiedlichen Lagen des Dichtungselementes sind verschiedene Möglichkeiten gegeben. Zunächst können die Lagen miteinander verklebt sein. Hierzu kann sogar bereits die Klebewirkung des Imprägnierungsmit­tels des verzögert rückstellfähigen Schaumstoffes ausrei­chend sein. Darüber hinaus können die Lagen auch mittels eines gesonderten Klebers, wie er an sich bekannt ist, ver­bunden sein. Beispielsweise kann dies auch eine doppelseitig klebefähige Folie sein.

[0012] Ein weiterer Vorschlag der Erfindung geht dahin, die Lagen formschlüssig miteinander zu verbinden, und zwar kann der geschlossenzellige Schaumstoff einseitig eine längsverlaufen­de Rippe ausbilden, welcher von dem offenzelligen Schaum­stoff übergriffen wird bzw. umgekehrt.

[0013] Nachstehend ist die Erfindung noch anhand der beigefügten Zeichnung weiter im einzelnen erläutert, auf welcher zeigt:

Fig. 1 ein Dichtungselement, bei welchem jeweils ein äußerer Teil der Querschnittsfläche aus einem geschlossenzelligen und einem offenzelligen, verzö­gert rückstellfähigen Schaumstoff besteht;

Fig. 2 ein Dichtungselement, bei welchem ein innerer Teil der Querschnittsfläche aus geschlossenzelligem, elastisch rückstellfähigem Schaumstoff besteht, während die jeweiligen äußeren Teile der Quer­schnittsfläche aus offenzelligem, imprägniertem und verzögert rückstellfähigen Schaumstoff beste­hen und

Fig. 3 ein Dichtungselement mit zwei äußeren Lagen ledig­lich elastisch rückstellfähigen Schaumstoffs und einer inneren Lage verzögert rückstellfähigen Schaumstoffes.

[0014] Dargestellt und beschrieben sind Dichtungselemente 1, bei welchen eine Querschnittsfläche 2 teilweise (3) aus zufolge Tränkung verzögert elastisch rückstellfähigem offenzelligem Schaumstoff besteht und teilweise (4) aus lediglich ela­stisch rückstellfähigem geschlossenzelligem Schaumstoff.

[0015] Die Verbindung zwischen den einzelnen Schichten 3 bzw. 4 an den Verbindungsebenen 5 kann auf verschiedene Weise reali­siert sein. Beispielsweise können die Schichten einfach miteinander verklebt sein. Darüber hinaus kann auch eine formschlüssige Verbindung vorgesehen sein, gesondert oder kombiniert mit der erwähnten Klebung.

[0016] Im einzelnen ist in Fig. 1 ein Dichtungselement dargestellt, bei welchem der in der Zeichnung obere Teil des Querschnit­tes aus elastisch rückstellfähigem, getränktem offenzelligen Schaumstoff (3) besteht un der untere Teil aus lediglich elastisch rückstellfähigem geschlossenzelligem Schaumstoff (4).

[0017] Bei der Darstellung gemäß Fig. 2 ist jeweils ein äußerer Teil der Querschnittsfläche 2 von einem Volumen aus verzö­gert elastisch rückstellfähigem offenzelligen Schaumstoff 3 ausgefüllt und ein innerer Teil der Querschnittsfläche 2 von einem Volumen aus lediglich elastisch rückstellfähigem geschlossenzelligen Schaumstoff 4. Innerer Teil bedeutet hierbei bezüglich eines im übrigen rechteckigen Querschnit­tes der dargestellten Dichtungselemente 1, daß es sich um eine mittlere Schicht bzw. Lage handelt.

[0018] Bei dem in Fig. 2 dargestellten Dichtungselement ist im übrigen noch zu erkennen, daß in der oberen Außenfläche des Teiles 3 eine Fadengitterstruktur 6 angeordnet ist, welche des weiteren (im Anlieferungszustand) mit einer Folie 7 überdeckt ist.

[0019] Bei dem Dichtungselement gemäß Fig. 3 sind zwei äußere Lagen 4 aus lediglich elastisch rückstellfähigem Schaumstoff vorge­sehen, die eine mittlere Lage 3 aus verzögert rückstellfähi­gem offenzelligen Schaumstoff umgeben.

[0020] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirkli­chung der Erfindung in ihrer verschiedensten Ausgestaltung von Bedeutung sein.

Ansprüche

1. Aus Schaumstoff bestehendes Dichtungselement mit zufolge Tränkung verzögerter elastischer Rückstellfähigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß auf jeder Querschnittsebene (2) nur einem Teil des sich elastisch zurückstellenden Volumens die verzögerte Rückstellung innewohnt und der restliche Teil (4) sich elastisch zurückstellenden Volumens aus geschlossenzel­ligem Schaumstoff besteht.

2. Dichtungselement, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil (4) lediglich elastisch rück­stellfähigen Schaumstoffes zwischen Teilen (3) verzögert elastisch zurückstellenden Schaumstoffes angeordnet ist.

3. Dichtungselement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (3, 4) miteinander verklebt sind.

4. Dichtungselement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (3, 4) formschlüssig miteinander verbunden sind.

5. Dichtungselement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Lage (3) verzögert elastisch rückstellfähigen Schaum­stoffes zwischen zwei äußeren Lagen (4) lediglich elastisch rückstellfähigen Schaumstoffes angeordnet ist.

Zeichnung