Behälter zur Lagerung und zum Transport von Schüttgütern, Flüssigkeiten und Gasen und mindestens einer im Behälterinneren angeordneten flexiblen flächigen oder räumlich geschlossenen Trennwand

Abstract

 Bei einem Behälter (1) zur Lagerung und zum Transport von Schüttgütern, Flüssigkeiten und Gasen ist im Inneren am starrwandigen Behälterkörper (1a) mindestens eine flexible flächige oder räumlich geschlossene Trennwand (2) ange­ordnet, die den Behälter (1) in mindestens zwei durch min­destens eine Öffnung (4a) bzw. (4b) zugängliche Teilräume (3a) bzw. (3b) aufteilt. Die flexible Trennwand (2) ist durch ein behälterfestes Stützprofil (6) und ein Halteprofil (7) festgelegt, wobei das Stützprofil (6) und das Haltepro­fil (7) jeweils einen gegeneinander abgegrenzten Hohlraum (9a) bzw. (9b) in Erstreckung der Profilrichtung aufweisen, der mit der zugeordneten Öffnung (4a) bzw. (4b) für den La­dungsaustausch und über Kanäle (10a) bzw. (10b) mit dem je­weils zugeordneten Teilraum (3a) bzw. (3b) verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Lagerung und zum Transport von Schüttgütern, Flüssigkeiten und Gasen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Die Lagerung und der Transport von Gasen und schüttbaren Gütern einschließlich Flüssigkeiten hat sich neben den technischen Notwendigkeiten an wirtschaftlichen Zweckmäßig­keiten zu orientieren. Behälter werden vielfach nur zum Ge­brauch für ein Ladegut oder ähnliche Ladegüter verwendet, da bei Austausch des Ladegutes aufwendige Reinigungsarbeiten notwendig sind, die oftmals den Rahmen des wirtschaftlichen sprengen. Insbesondere bei Transportbehältern ist es daher oftmals wirtschaftlicher, diese beim Rücktransport nicht zu beladen, wenn kein gleichartiges Ladegut zum Transport zur Verfügung steht.

[0003] Aus der CH-PS 375 391 ist es bekannt, ungenützte Kapazitäten bei Transport und Lagerung durch Verwendung von Mehrkammer­behältern mit variablen Laderäumen besser auszunutzen. Der in der Patentschrift beschriebene Behälter weist dazu min­destens eine dichte und flexible Trennwand auf, die auf ih­rem Umfang an der Behälterwand befestigt ist und den Behäl­terraum in zwei durch mindestens je eine dichtend abschließ­bare Öffnung zugängliche Teilräume für das Ladegut auf­teilt. Dabei wird die flexible Trennwand durch das Ladegut beaufschlagt und kann sich derart verformen, daß sie unter dem Einfluß der Beschickung eines Teilraumes an der Behäl­terwand des anderen Teilraumes anliegt. Die jeweiligen Be­hälterwände der Teilräume und jede Seite der flexiblen Trennwand kommen immer nur mit dem in dem betreffenden Teil­ raum befindlichen Gut in Berührung. Weiter wind vorgeschla­gen, den Entleer- und Füllungsvorgang der getrennten Teil­räume zu koppeln.

[0004] Zur Befestigung der flexiblen Trennwand an der vorgesehenen Trennfuge wird vorgeschlagen, dieselbe durch übliche Be­festigungsarten wie Schweißen, Kleben, Schrauben oder Nieten vorzunehmen. Bei einer näher beschriebenen Befestigungsart ist die flexible Trennwand, an deren Rand zu einer Schlaufe umgeschlagen, in welche mindestens ein an der Behälterwand mittels Bolzen festgelegtes Rohr greift. Eine Abdichtung der Teilräume gegeneinander ist durch zusätzliche flexible Streifen vorgenommen, die sich von der Behälterwand bis zur flexiblen Trennwand erstrecken und die Freiräume zwischen Schlaufe und Bolzen überdecken. Beim Beaufschlagen der Trennwand wird diese umklappen, wobei sich jede Schlaufe der flexiblen Trennwand um das Rohr drehen kann. Durch die gelenkige Anbindung der Trennwand an die Behälterwand werden zwar in diesem Bereich große Knickwinkel und damit große me­chanische Beanspruchungen vermieden, allerdings vergrößert sich dadurch das Problem der Abdichtung der Teilräume des Behälters gegeneinander.

[0005] Bei derartigen Behältern stellen sich in der Praxis beim Ladungsaustausch oft auch Probleme bezüglich des kontinu­ierlichen Durchflusses ein, da die flexiblen Trennwände durch überdecken der Befüll- oder Entleeröffnungen diese versperren können.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem gattungsgemäßen Behälter eine Befestigung für eine flexible Trennwand zu schaffen und derart auszubilden, daß die fle­xible Trennwand in einfacher Weise und sicher dichtend an der Behälterwand festlegbar ist und der kontinuierliche Be- und Entladevorgang unter Praxisbedingung sichergestellt ist, wobei eine den Be- und Entladevorgang unterbrechende Lage der flexiblen Trennwand sicher vermieden wird.

[0007] Diese Aufgabe wird durch den im Anspruch 1 gekennzeichneten Behälter gelöst.

[0008] Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unter­ansprüchen angegeben.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird mit Bezug auf die Zeichnung näher beschrieben. Die Zeichnung zeigt in

Fig. 1 einen Schnitt in Längsrichtung durch einen Behäl­ter;

Fig. 2 einen Schnitt in Querrichtung durch den Behälter nach Fig. 1;

Fig. 3 die Befestigung der flexiblen Trennwand an der Be­hälterwand im Teilschnitt in perspektivischer Dar­stellung.

[0010] In einem Behälter 1 ist eine flexible Trennwand 2 angeord­net, die den Behälter 1 in zwei Teilräume 3a und 3b teilt. Jeder Teilraum 3a bzw. 3b ist durch eine Öffnung 4a bzw. 4b mit einer Leitung 5a bzw. 5b zum Ladungsaustausch verbun­den. Die flexible Trennwand 2 ist an ihren Enden mittels ei­ner Befestigung auf ihrem Umfang am Behälterkörper 1a fest­gelegt. Die Befestigung weist ein behälterfestes Stützprofil 6 auf, das auf dem Umfang des Behälters 1 in der vorgesehenen Befestigungsebene behälterfest und gegenüber dem Behälter­körper 1a dichtend angeordnet ist. Ein an das Stützprofil 6 angepaßtes Halteprofil 7 legt die zwischen beiden angeord­nete flexible Trennwand 2 fest. Die Festlegung erfolgt durch übliche Befestigungsmittel 8 wie Schraubverbindungen, Klemmverbindungen oder Fügeverbindungen. Die Verwendung von lösbaren Befestigungsmitteln 8, vorzugsweise Schraubelemen­ten, erleichtert bei Bedarf den Austausch der flexiblen Trennwand 2. Das Stützprofil 6 und das Halteprofil 7 weisen in Erstreckung der Längsachse des Profils je einen gegen­einander abgegrenzten Hohlraum 9a bzw. 9b auf, wobei der Hohlraum 9a mit der Öffnung 4a und der Hohlraum 9b mit der Öffnung 4b verbunden ist und eine örtliche Nähe der Öffnun­gen 4a bzw. 4b zu ihren zugeordneten Hohlraumen 9a bzw. 9b vorteilhaft ist. Der Hohlraum 9b des Stützprofils 6 weist Kanäle 10b auf, die auf dem Umfang des Stützprofils 6 ver­teilt angeordnet sind und in den Teilraum 3b münden. Der Hohlraum 9a des Halteprofils 7 weist Kanäle 10a auf, die auf dem Umfang des Halteprofils 7 verteilt angeordnet sind und in den Teilraum 3a münden.

[0011] In Fig. 3 ist eine einfache Ausführung einer Befestigung für die flexible Trennwand 2 am Behälterkörper 1a dargestellt. Das Stützprofil 6 und das Halteprofil 7 sind gleichartige Winkelprofile und derart im Behälter 1 angeordnet, daß sie sich zum Behälterkörper 1a öffnen. Das Stützprofil 6 bildet dabei mit seinen Schenkeln 6a und 6b und dem Behälterkörper 1a den Hohlraum 9a, das Halteprofil 7 bildet mit seinen Schenkeln 7a und 7b und dem Behälterkörper 1a den zugeord­neten Hohlraum 9b. Die einander gegenüberliegenden Schenkel 6b und 7b der Winkelprofile legen die flexible Trennwand 2 fest, wobei ein dichtender Abschluß zum Behälterkörper 1a gebildet wird. Die von der Trennfuge wegweisenden Schenkel 6a und 7a der Winkelprofile erstrecken sich entgegenge­richtet im Winkel zur Wandung des Behälterkörpers 1a geneigt und liegen an ihren Enden dichtend an dessen Wandung an. Die Schenkel 6a und 7a weisen Ausklinkungen auf, die die Funk­tion der Kanäle 10a und 10b in einfacher Weise erfüllen und die den jeweils zugeordneten Teilraum 3a bzw. 3b mit ihrer zugeordneten Leitung 5a bzw. 5b zum Ladungsaustausch verbinden. Die Verbindung des Stützprofils 6 mit Behäl­terkörper 1a kann kann beispielsweise durch Schweißen erfolgen, die Verbindung des Stützprofils 6 mit dem Halteprofil 7 un­ter Einschluß der flexiblen Trennwand 2 erfolgt zweckmäßig durch lösbare Befestigungsmittel 8, die durch die Ausklin­kungen zugänglich sind.

[0012] Die Befestigung von räumlich geschlossenen Trennwänden 2, d. h. in Form von flexiblen inneren Behälterkörpern, kann in gleicher Weise am Behälterkörper 1a vorgenommen werden.

Ansprüche

1. Behälter zur Lagerung und zum Transport von Schüttgütern, Flüssigkeiten und Gasen mit starrwandigem äußeren Behäl­terkörper und mindestens einer im Behälterinneren ange­ordneten und am Behälterkörper befestigten flexiblen flächigen oder räumlichen geschlossenen Trennwand, die den Behälter in mindestens zwei durch mindestens je eine dichtend abschließbare Öffnung zugängliche Teilräume auf­teilt, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung der flexiblen Trennwand (2) am Behälterkörper (1a) ein behäl­terfestes Stützprofil (6), an der die flexible Trennwand (2) anliegt und ein Halteprofil (7), das die Trennwand (2) festlegt, aufweist, durch die der Behälterkörper (1a) in Teilräume (3a) und (3b) geteilt wird, und daß das Stützprofil (6) und das Halteprofil (7) jeweils einen gegeneinander abgegrenzten Hohlraum (9a) auf der Seite des Stützprofils (6) und (9b) auf der Seite des Halteprofils (7) in Er­streckung der Leistenrichtung aufweisen, wobei jeder Hohlraum (9a), (9b) mit einer ihm zugeordneten Öffnung (4a), (4b) für den Ladungsaustausch und über Kanäle (10a) die dem Stütsprofil zugeordnet sind und Kanäle (10b), die dem Halteprofil zugeordnet sind, mit dem jeweils zugeord­neten Teilraum (3a), (3b) verbunden ist.

2. Behälter zur Lagerung und zum Transport nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützprofil (6) und das Halteprofil (7) als Winkelprofile ausgebildet sind, des­sen Schenkel (6a) und (6b) bzw. (7a) und (7b) mit dem Behälterkörper (1a) den jeweils zugeordneten Hohlraum (9a) bzw. (9b) bilden.

3. Behälter zur Lagerung und zum Transport nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (6a) des Stütz­profils (6) und der Schenkel (7a) des Halteprofils (7) gegenüberliegend angeordnet sind und die flexible Trenn­wand (2) mittels Befestigungsmittel (8) lösbar festlegen.

4. Behälter zur Lagerung und zum Transport nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (6b) des Stützprofils (6) und der Schenkel (7b) des Halteprofils (7) sich in entgegengesetzter Richtung von der Befesti­gungsebene zur Wandung des Behälterkörpers (1a) erstrek­ken und dichtend an diesem anliegen.

5. Behälter zur Lagerung und zum Transport nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanäle (10a) des Stützprofils (6) und die Kanäle (10b) des Halteprofils (7) als Ausklinkungen im Profil­körper ausgebildet sind.

6. Behälter zur Lagerung und zum Transport nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (8) durch die Kanäle (10a) und/­oder (10b) bzw. durch die Ausklinkungen zugänglich ange­ordnet sind.

Zeichnung