[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschmittel-Einspülvorrichtung für Waschmaschinen
o. dgl., mit einer Aufnahme für eine nach oben offene Kammern für Waschmittel o.
dgl. aufweisende Schublade, mit einem Deckel, in dem jeder Kammer zugeordnet ein
über mindestens eine Frischwasserdüse beaufschlagbarer Wasserführungskanal mit bodenseitigen
Sprühöffnungen ausgebildet ist, wobei mindestens ein Wasserführungskanal sich in Längsrichtung
über einen Teil seiner Länge erstreckende, im Abstand voneinander angeordnete Führungswände
aufweist.
[0002] Bei einer bekannten Waschmittel-Einspülvorrichtung (DE-PS 28 13 366) wird der Wasserführungskanal
durch die Führungswände in einen ersten Abschnitt unterteilt, der im wesentlichen
mit der Frischwasserdüse fluchtet und sich am Ende der Führungswände in zwei weitere
Abschnitte verzweigt. Diese sind beidseits des ersten Abschnittes so angeordnet, daß
die Hauptfließrichtung zulaufenden Wassers in ihnen wenigstens annähernd entgegengesetzt
zur Fließrichtung im ersten Abschnitt ist. Die beiden Abschnitte enden sacklochförmig.
In Sprühöffnungen aufweisenden Abschnitten des Wasserführungskanals können sich Strömungsabschnitte
mit unterschiedlicher Geschwindigkeit bzw. unterschiedlichen Druckes so ausbilden,
daß eine gleichmäßige Beaufschlagung der darunterliegenden Kammer nicht sichergestellt
ist; somit können dort Waschmittelrückstände zurückbleiben.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Waschmittel-Einspülvorrichtung
für Waschmaschinen o. dgl. so auszubilden, daß Kammern für Waschmittel o. dgl. im
wesentlichen in vorgebbarer Weise beaufschlagbar sind, so daß nach dem Einspülen
im wesentlichen keine Waschmittelrückstände zurückbleiben.
[0004] Diese Aufgabe wird bei einer Einspülvorrichtung der genannten Gattung erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß zwischen Führungswänden und/oder einem sich in Beaufschlagungsrichtung
an diese anschließenden Teil des Wasserführungskanals eine Querschnittsverengung
ausgebildet ist.
[0005] Dadurch, daß zwischen den Führungswänden und/oder einem sich in Beaufschlagungsrichtung
an diese anschließenden Teil des Wasserführungskanals eine Querschnittsverengung ausgebildet
ist, wird die Strömungsgeschwindigkeit des über die Frischwasserdüsen zugeführten
Wassers bereichsweise erhöht. Es wird damit die Ausbildung einer Strömung ermöglicht,
die zu einer im wesentlichen gleichmäßigen Wasserzufuhr zu allen bodenseitigen Sprühöffnungen
führt. Diese können bspw. in der durch die DE-OS 36 04 674 bekannten Weise so über
die Bodenwand verteilt und ausgerichtet sein, daß bei gleichmäßiger Beaufschlagung
der Sprühdüsen ein im wesentlichen rückstandsfreies Ausspülen möglich ist.
[0006] Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, daß mindestens eine Querschnittsverengung
einen sich von einer Bodenwand und/oder Deckenwand des Deckels erstreckenden Ansatz
aufweist. Querschnittsverengungen können somit einfach in bspw. aus Kunststoff hergestellten
Deckeln ausgebildet werden.
[0007] Querschnittsveregungen können weiterhin in vorteilhafter Weise dadurch erzeugt werden,
daß zwischen den Führungswänden ein Bereich verkleinerten Abstandes ausgebildet ist.
[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist mindestens eine Querschnittsverengung
einen im wesentlichen symmetrisch zu einer Längsmittelebene des Wasserführungskanals
verlaufenden gekrümmten Abschnitt auf. Durch den gekrümmten Abschnitt ist, neben
der Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit durch die Querschnittsverengung, eine Beeinflussung
der Strömungsrichtung zum Zwecke einer gleichmäßigen Beaufschlagung der Sprühöffnungen
möglich.
[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Führungswände einander gegenüberliegend
jeweils eine Öffnung auf. Dadurch können Anteile des den Wasserführungskanälen zugeführten
Wassers jeweils in die Hauptströmung, die durch das zwischen die Führungswände über
die Frischwasserdüsen geleitete Wasser gebildet ist, zurückgeführt werden. Die Rückführung
bzw. Mitnahme von Wasseranteilen über die Öffnungen erfolgt dabei nach der Wirkungsweise
von Wasserstrahlpumpen. Es ist somit die Ausbildung von zwei Strömungen mit geschlossenen
Strömungslinien möglich. Dadurch ergeben sich für das zugeführte Wasser im wesentlichen
gleichmäßige Geschwindigkeits- und damit auch Druckverteilungen in den für die Beaufschlagung
von Kammern maßgeblichen Bereichen der Wasserführungskanäle, in denen die Sprühöffnungen
angeordnet sind. Abhängig von der Beaufschlagung des Wasserführungskanals durch eine
oder mehrere Frischwasserdüsen sowie die Lageanordnung der Frischwasserdüsen sind
Strömungen mit leicht asymmetrischen oder mit im wesentlichen symmetrischen Strömungslinien
erzielbar.
[0010] Die Öffnungen können dabei benachbart einer Querschnittsverengung so angeordnet
werden, daß aufgrund der sich infolge der Querschnittsverengung erhöhenden Strömungsgeschwindigkeit
der im Bereich der Öffnungen herrschende Druck in der Hauptströmung vermindert ist.
Dadurch wird der durch die Öffnungen zurückgeführte Wasseranteil erhöht und die im
wesentlichen geschlossene Strömungslinien aufweisenden Strömungen können somit verstärkt
ausgebildet werden. Die Querschnittsverengung kann dabei in Strömungsrichtung vor
oder nach den Öffnungen ausgebildet sein. Es muß lediglich sichergestellt sein, daß
der Druckabfall in ausreichendem Maße bis in den Bereich der Öffnungen wirkt. Wird
die Querschnittsverengung in Strömungsrichtung nach den Öffnungen ausgebildet, kann
durch sie auch erreicht werden, daß die aus dem Bereich zwischen den Führungswänden
austretende Strömung in verstärktem Maße ihre Richtung beibehält.
[0011] Es ist vorteilhaft, daß sich jede Führungswand und/oder jede Öffnung von der Boden-
bis zu der Deckenwand erstreckt. Es ergibt sich dadurch eine gute Führung für die
zwischen den Führungswänden verlaufende Strömung. Die Öffnungen sind dadurch gleichfalls
einfach und mit, für die Rückführung eines Wasseranteiles in den zwischen den Führungswänden
liegenden Raum, günstigen Abmessungen herstellbar.
[0012] Es ist weiterhin vorteilhaft, daß benachbart mindestens einer Öffnung ein unter einem
Winkel zu der Führungswand verlaufender Leitansatz angeordnet ist. Dadurch sind im
Bereich der Öffnungen besonders günstige Strömungsverhältnisse erzielbar, um einen
Wasseranteil in den zwischen Führungswänden liegenden Raum zurückzuführen und Strömungen
mit geschlossenen Strömungslinien zu erzeugen.Durch die Anordnung von Leitansätzen
kann weiterhin eine unerwünschte Wirbelbildung vermieden werden.
[0013] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist zwischen den Führungswänden eine
mittlere Wand ausgebildet. Durch die mittlere Wand wird die Ausbildung einer gleichförmigen
Hauptströmung in einfacher Weise gefördert. Gleichzeitig wird dadurch die Ausbildung
von Strömungen mit geschlossenen Strömungslinien günstig beeinflußt.
[0014] Es ist ferner vorteilhaft, daß Sprühöffnungen nur außerhalb des zwischen den Führungswänden
liegenden Teils der Bodenwand ausgebildet sind. Dadurch sind in dem zwischen den Führungswänden
liegenden Raum Strömungsverhältnisse erzielbar, die von einem durch Frischwasserdüsen
hervorgerufenen Druckabfall unbeeinflußt sind und zu einer guten Wasserversorgung
des außerhalb der Führungswände liegenden Bereiches des Wasserführungskanals führen.
[0015] Es ist weiterhin vorteilhaft, eine der Frischwasserdüse entfernt gelegene Stirnwand
des Wasserführungskanals in Richtung zu den Führungswänden konkav zu formen. Durch
diese Form der Stirnwand wird die für eine gleichmäßige Wasserzufuhr in alle Bereiche
eines Wasserführungskanals bzw. für das Ausbilden geschlossener Strömungen erforderliche
Strömungsumkehr gefördert, wobei gleichzeitig die Bildung wirbelartiger Teilströmungen,
die zu einer unerwünschten unterschiedlichen Geschwindigkeits- und Druckverteilung
führen können, verhindert wird.
[0016] Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Waschmittel-Einspülvorrichtung für
Waschmaschinen o. dgl. ist nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.
[0017] Es zeigen:
Fig. 1 einen Seitenschnitt einer schematisch dargestellten Einspülvorrichtung und
Fig. 2 eine Draufsicht eines Deckels für eine Einspülvorrichtung nach Fig. 1 im Schnitt.
[0018] Die in Fig. 1 dargestellte, insgesamt mit 2 bezeichnete Waschmittel-Einspülvorrichtung
weist als Aufnahme für eine Schublade 6 nicht dargestellte seitliche Führungen auf,
wie sie bspw. aus der DE-OS 36 04 674 bekannt sind. In der Schublade 6 sind Kammern
8, 8′ zur Aufnahme von Waschmittel, Wäschebehandlungsmitteln o. dgl. ausgebildet,
von denen in Fig. 1 nur zwei erkennbar sind. Zum Beschicken der nach oben offenen
Kammern 8, 8′ ist die Schublade 6 teilweise aus der Aufnahme herausziehbar.
[0019] Oberhalb der Kammern 8, 8′ ist ein Deckel 10 im Gehäuse fest angeordnet. Der Deckel
10 ist doppelwandig ausgebildet mit einer im wesentlichen horizontal verlaufenden
Deckenwand 12 und einer im Abstand davon angeordneten Bodenwand 14. Ein durch die
beiden Wände 12, 14 gebildeter Hohlraum ist durch Seitenwände 16, 18 sowie eine hintere
Stirnwand 22, 22′ begrenzt. Durch zwei sich in Längsrichtung des Deckels 10 erstreckende
Trennwände 26, 28 ist dieser in zwei im wesentlichen gleiche Abmessungen aufweisende
Wasserführungskanäle 30, 30′ und einen dazwischenliegenden Wasserführungskanal 32
unterteilt. Übereinstimmende Teile beider Wasserführungskanäle 30, 30′ sind im folgenden
mit gleichen Bezugszeichen versehen. Jeder der Wasserführungskanäle 30, 30′ ist jeweils
einer unter ihm angeordneten Kammer 8 zugeordnet; der Wasserführungskanal 32 ist
der Kammer 8′ zugeordnet. Über die Wasserführungskanäle 30, 30′ sind Kammern 8 bzw.
8′ zum Einspülen von Waschmittel o. dgl. in einen nicht dargestellten Laugenbehälter
mit Wasser beaufschlagbar. Dabei ist jedem der Wasserführungskanäle 30, 30′ jeweils
über eine oder zwei Frischwasserdüsen 34, 36 bzw. 40, 42 Kalt- und/oder Warmwasser
zuführbar. Der Wasserführungskanal 32 ist über eine Frischwasserdüse 38 mit Wasser
beaufschlagbar. Zwischen den Frischwasserdüsen 34 bis 42 und einer schrägen Einlaufkante
44 des Deckels 10, die sich an die Bodenwand 14 anschließt, ist eine freie Fließstrecke
46 ausgebildet. Dort anfallendes Leckwasser ist über einen Ablauf 48 in den Laugenbehälter
abführbar. Zum Beaufschlagen der Kammern 8, 8′ und damit zum Einspülen von darin
enthaltenem Waschmittel o. dgl. sind in den Wasserführungskanälen 30, 30′ und 32
Sprühöffnungen 50 so angeordnet und ausgerichtet, daß ein im wesentlichen rückstandsfreies
Einspülen des in den Kammern 8, 8′ enthaltenen Waschmittels o. dgl. möglich ist.
Die Anordnung und Ausrichtung von Sprühöffnungen 50 ist bspw. aus der DE-OS 36 04
674 bekannt. Um der für flüssiges Wäschebehandlungsmittel vorgesehenen Kammer 8′
zusätzlich zu der Einsprühung von oben über Sprühdüsen 50 Wasser in den Bodenbereich
zuzuführen, ist in dem Wasserführungskanal 32 eine Ablauföffnung 52 vorgesehen. Durch
diese kann Wasser über einen Ablaufkanal 56 in einer Wand 54 der Kammer 8′ in den
Bodenbereich der Kammer 8′ ablaufen. Damit ist es in der in der weiteren Anmeldung
der Anmelderin (internes Aktenzeichen PHD 87 223) mit gleichem Anmeldetag beschriebenen
Weise möglich, gleichzeitig mit dem Einsprühen von oben über die Sprühöffnungen 50,
Wasser über den Ablaufkanal 56 in den Bodenbereich der Kammer 8′ zu leiten. Dadurch
ist eine gute Durchmischung zulaufenden Wassers mit flüssigem Wäschebehandlungsmittel
möglich; weiterhin kann eine übermässige Schaumbildung während des Einspülens verhindert
werden. Ein im wesentlichen rückstandsfreies Einspülen wird somit ermöglicht.
[0020] Die Wasserführungskanäle 30, 30′ weisen den Frischwasserdüsen 34, 36 bzw. 40, 42
zugewandt jeweils einen trichterförmig erweiterten Einlaßbereich 58 mit in Beaufschlagungsrichtung
V-förmig zueinander verlaufenden Wänden 60, 62 auf, an die sich im wesentlichen parallel
zu einer Längsmittelebene der Wasserführungskanäle 30, 30′ verlaufende Führungswände
64, 66 anschließen. Im Bereich ihrer Mitte weisen die Führungswände 64, 66 einander
ge genüberliegend jeweils eine Öffnung 68 auf. Diese erstrecken sich wie die Führungswände
64, 66 von der Bodenwand 14 bis zu der Deckenwand 12. An das in Beaufschlagungsrichtung
gelegene Ende der Öffnungen 68 schließen sich in Beaufschlagungsrichtung V-förmig
zueinander verlaufende Leitansätze 70, 70′ an. Der sich in Beaufschlagungsrichtung
an die Öffnungen 68 bzw. die Leitansätze 70, 70′ anschließende Teil der Führungswände
64, 66 kann dabei so angeordnet sein, daß der Abstand zwischen den Führungswänden
64, 66 dort vergrößert ist. Jeder der Wasserführungskanäle 30, 30′ weist weiterhin
eine mittlere Wand 72 auf, die sich von dem den Frischwasserdüsen 34 bis 42 gegenüberliegenden
Ende der Wasserführungskanäle 30, 30′ bis in den Bereich der Öffnungen 68 erstreckt.
[0021] Der in Beaufschlagungsrichtung hinter den Öffnungen 68 zwischen den Führungswänden
64, 66 gebildete Raum hat eine Querschnittsverengung 74, die durch einen an der Bodenwand
14 ausgebildeten Ansatz 76 gebildet ist. In dem in Beaufschlagungsrichtung hinter
den Führungswänden 64,66 des Wasserführungskanals 30′ liegenden Bereich ist eine
weitere Querschnittsverengung 78 ausgebildet, die durch eine im wesentlichen quer
zur Beaufschlagungsrichtung verlaufende und symmetrisch ausgebildete Wand 80 gebildet
ist. Die Wand 80 weist zwei an die Seitenwand 18 bzw. die Trennwand 28 angrenzende
im wesentlichen in Beaufschlagungsrichtung V-förmig zueinander verlaufende Abschnitte
und einen diese verbindenden zu den Führungswänden 64, 66 konkav gekrümmten Abschnitt
80′ auf.
[0022] Durch die Querschnittsverengungen 74, 78 wird die über die Frischwasserdüsen 34,
36 bzw. 40, 42 in die Wasserführungskanäle 30, 30′ gelangende Strömung so beeinflußt,
daß sich in dem Bereich außerhalb der Führungswände 64, 66 eine im wesentlichen gleichmäßige
Geschwindigkeit und Druckverteilung ergibt, so daß im wesentlichen alle Sprühöffnungen
50 gleichmäßig oder in vorgebbarer Weise mit Wasser beaufschlagbar sind. Dies führt
zu einer im wesentlichen rückstandsfreien Einspülung von Waschmittel o. dgl. aus Kammern
8 in den Laugenbehälter. In dem zwischen den Führungswänden 64, 66 liegenden Raum
sind dabei keine Sprühöffnungen 50 vorgesehen; eine sich darin ausbildende Hauptströmung
ist somit nicht durch etwaigen Druckabfall bedingt durch Sprühöffnungen beeinflußbar.
[0023] Durch die Öffnungen 68 ist die Mitnahme eines, außerhalb des Zwischenraumes zwischen
den Führungswänden 64, 66 strömenden Wasseranteils durch die zwischen diesen strömende
Hauptströmung A möglich. Dieser nach Art einer Injektionspumpe erfolgende Mitnahmeeffekt,
der durch die Anordnung von Leitansätzen 70, 70′ verstärkbar ist, führt dazu, daß
sich ausgehend von der Hauptströmung A zwischen den Führungswänden 64, 66 und unter
teilweiser Einbeziehung dieser Hauptströmung A im wesentlichen in einer Kammer 30,
30′ zwei nebeneinanderliegende geschlossene Strömungen B, B′ ausbilden können, wie
sie für den Wasserführungskanal 30 in Fig. 2 dargestellt sind. Den dargestellten
Strömungen B, B′ liegt eine Beaufschlagung des Wasserführungskanals 30 allein über
eine Frischwasserdüse 36 zugrunde. Die geschlossenen Strömungen B, B′ sind aufgrund
dieser einseitigen Beaufschlagung leicht asymmetrisch ausgebildet; symmetrische geschlossene
Strömungen wären bei gleichzeitiger Beaufschlagung über Frischwasserdüsen 34, 36
möglich. Die Ausbildung geschlossener Strömungen B, B′ wird durch die zu den Führungswänden
66, 68 konkave Krümmung der hinteren Stirnwand 22′ unterstützt. Weiterhin kann die
Rückführung eines Wasseranteils durch die Öffnungen 68 durch die Ausbildung eines
Unterdruckes gefördert werden. Dies kann bspw. dadurch erfolgen, daß die Querschnittsverengung
74 so angeordnet wird, daß der durch sie erzeugte Unterdruck sich bis in den Bereich
der Öffnungen 68 fortpflanzen kann.
[0024] Durch die Ausbildung der Strömung in den Wasserführungskanälen 30, 30′ in Form von
Strömungen B, B′ mit geschlossenen Strömungslinien wird die im wesentlichen gleichmäßige
Geschwindigkeits- und somit auch Druckverteilung außerhalb des zwischen den Führungswänden
64, 66 gebildeten Bereiches der Wasserführungskanäle 30, 30′ weiter gefördert. Die
Ausbildung gleichmäßiger Strömungsverhältnisse ist weitgehend unabhängig von dem
Wasserdruck des über die Frischwasserdüsen 34 bis 42 zuführbaren Wassers erzielbar,
der bspw. Werte in einem Bereich von 1 Bar bis 10 Bar annehmen kann. Die im wesentlichen
gleichmäßige Druckverteilung innerhalb der mit Sprühöffnungen 50 versehenen Bereiche
der Wasserführungskanäle 30, 30′ ermöglicht eine im wesentlichen gleichmäßige Beaufschlagung
der Kammern 8 einschließlich deren Wandungsbereichen. In den Kammern 8 vorhandenes
Waschmittel oder dgl. kann somit im wesentlichen rückstandsfrei in den Ablauf 48 und
weiter in den Laugenbehälter ausgespült werden.
1. Waschmittel-Einspülvorrichtung für Waschmaschinen o. dgl., mit einer Aufnahme für
eine nach oben offene Kammern für Waschmittel o. dgl. aufweisende Schublade, mit
einem Deckel, in dem jeder Kammer zugeordnet ein über mindestens eine Frischwasserdüse
beaufschlagbarer Wasserführungskanal mit bodenseitigen Sprühöffnungen ausgebildet
ist, wobei mindestens ein Wasserführungskanal sich in Längsrichtung über einen Teil
seiner Länge erstreckende, im Abstand voneinander angeordnete Führungswände aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den Führungswänden (64, 66) und/oder einem sich in Beaufschlagungsrichtung
an diese anschließenden Teil des Wasserführungskanals (30, 30′) eine Querschnittsverengung
(74, 78) ausgebildet ist.
2. Einspülvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens eine Querschnittsverengung (74) einen sich von einer Bodenwand (14)
und/oder Deckenwand (12) des Deckels (10) erstreckenden Ansatz (76) aufweist.
3. Einspülvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens eine Querschnittsverengung einen Bereich verkleinerten Abstandes zwischen
den Führungswänden (64,66) aufweist.
4. Einspülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens eine Querschnittsverengung (78) einen im wesentlichen symmetrisch zu
einer Längsmittelebene des Wasserführungskanals (30′) verlaufenden gekrümmten Abschnitt
(80′) aufweist.
5. Einspülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungswände (64, 66) einander gegenüberliegend jeweils eine Öffnung (68)
aufweisen.
6. Einspülvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich jede Führungswand (64, 66) und/oder jede Öffnung (66) von der Bodenwand
(14) bis zu der Deckenwand (12) erstreckt.
7. Einspülvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß benachbart mindestens einer Öffnung (66) ein unter einem Winkel zu der Führungswand
(64, 66) verlaufender Leitansatz (70, 70′) angeordnet ist.
8. Einspülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den Führungswänden (64, 66) eine mittlere Wand (72) ausgebildet ist.
9. Einspülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß Sprühöffnungen (50) nur außerhalb des zwischen den Führungswänden (64, 66) liegenden
Teils der Bodenwand (14) ausgebildet sind.
10. Einspülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine der Frischwasserdüse (34, 36, 40, 42) entfernt gelegene Stirnwand (22′) des
Wasserführungskanales (30, 30′) in Richtung zu den Führungswänden (64, 66) konkav
geformt ist.