Brieflocher mit einer auf ein Locherunterteil aufgerasteten Schnitzelwanne

Abstract

 Der Brieflocher weist ein mit nach unten gebogenen Seiten­rändern (12) versehenes Locherunterteil (10) und eine von unten her am Locherunterteil lösbar aufgerastete Schnitzelwanne (14) auf. Die aus biegsamen Kunststoff­material bestehende Schnitzelwanne (14) ist an ihrem rückwärtigen Teil (24) um eine zur Vorderkante (20) parallele Biegeachse (22) vom Locherunterteil (10) ab­klappbar und weist im Bereich der Biegeachse (22) unter­brochene Seitenwände (16′,16˝) auf. Um Fehlbedienungen durch versehentliches Abziehen der gesamten Schnitzel­wanne (14) beim Entleervorgang zu vermeiden, weisen die Schnitzelwanne (14) und das Locherunterteil (10) im Be­reich zwischen der Biegeachse (22) und der Vorderkante (20) eine formschlüssige Verbindung (38,40) auf, die beim Lösen und Abklappen des rückwärtigen Schnitzelwannen­teils (24) vom Locherunterteil (10) erhalten bleibt.

Beschreibung

Brieflocher

[0001] Die Erfindung betrifft einen Brieflocher mit einer an einem Locherunterteil lösbar aufgerasteten Schnitzelwanne der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.

[0002] Die Schnitzelwannen derartiger Brieflocher bestehen meist aus einem biegsamen Kunststoff, der es zum Zwecke des Entleerens ermöglicht, die Schnitzelwanne ohne große Mühe vom Locherunterteil abzulösen. Allerdings besteht hierbei die Gefahr, daß die Schnitzelwanne ruckartig abgelöst und der Inhalt dabei ungewollt verstreut wird. Um diese Gefahr zu vermeiden, wurde bereits vorgeschlagen (DE-GM 1 888 221), am Boden der Schnitzelwanne eine zu ihrer Vorderwand parallele Biegeachse sowie im Bereich der Biegeachse unterbrochene Seitenwände vorzusehen, so daß der von der Schnitzelwanne abgedeckte Raum durch Abklappen eines Teils der Schnitzelwanne nur teilweise geöffnet wird. Durch Schräghalten des Brieflochers kann auf diese Weise erreicht werden, daß beim Abklappen des gelenkig mit dem Rest der Schnitzelwanne verbundenen Teils die Schnitzel in dem Restraum verbleiben und erst bei entgegengesetzem Schräghalten des Brieflochers ge­zielt aus der Schnitzelwanne entfernt werden können. Allerdings sind bei dem bekannten Brieflocher keine Vorkehrungen getroffen, die ein Lösen der Schnitzelwanne auf der falschen Seite oder gar ein Abziehen der gesamten Schnitzelwanne verhindern würden. Fehlbedienungen sind daher unvermeidlich.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den bekannten Brieflocher der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß Fehlbedienungen beim Entleervorgang durch falsches Öffnen oder versehentliches Abziehen der Schnitzelwanne vermieden werden.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die im Kennzeichenteil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0005] Der Erfindung liegt im wesentlichen der Gedanke zugrunde, daß Fehlbedienungen beim Entleervorgang dadurch ver­hindert werden können, daß die Schitzelwanne und das Locherunterteil im Bereich zwischen der Biegeachse und der Vorderwand eine formschlüssige Verbindung aufweisen, die beim Lösen und Abklappen des rückwärtigen Schnitzel­wannenteils vom Locherunterteil unlösbar ist.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Schnitzelwanne im vorderen Teil eine im Abstand von der Biegeachse angeordnete, an den Seitenwänden und/oder am Wannenboden angeformte Querwand oder Quer­rippe auf, in der mindestens eine zur Rückseite der Schnitzelwanne hin offene und nach oben geschlossene oder hinterschnittene Aussparung oder Vertiefung für den Eingriff mindestens eines am Locherunterteil im Abstand von der Vorderwand angeordneten, zur Vorderwand weisenden Verankerungsnockens angeordnet ist. Um trotz der beim Abklappen des rückwärtigen Wannenteils im Be­reich der Biegeachse auftretenden Biegekräfte in Abzieh­richtung eine zuverlässige Verbindung im vorderen Schnitzelwannenbereich zu gewährleisten, sind an der dem Steg zugewandten Außenfläche der Querwand oder Quer­rippe mit dem Wannenboden verbundene, bis zur Biegeachse reichende Verstärkungsrippen angeformt.

[0007] Vorteilhafterweise ist je einer der Verankerungsnocken im Bereich der rückseitigen Kante einer nach unten rand­offenen, für den Durchtritt einer Anschlagschiene ge­eigneten Aussparung der nach unten gebogenen Seiten­ränder des Locherunterteils angeordnet.

[0008] Eine weitere Erleichterung beim Entleervorgang unter Vermeidung von Fehlbedienungen wird dadurch erzielt, daß im rückwärtigen Bereich der Schnitzelwanne ein in eine nach hinten randoffene Rastausnehmung des Locher­unterteils eingreifendes, die Gestalt einer Taste, ge­gebenenfalls mit nach unten offener Griffaussparung aufweisendes Bestätigungsorgan für den abklappbaren Schnitzelwannenteil angeordnet ist.

[0009] Bei einem Brieflocher mit einer im Bereich zwischen der Biegeachse und der Vorderwand der Schnitzelwanne angeordneten, seitlich ausziehbaren Anschlagschiene hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn im vorderen Teil zwei zueinander parallele, der Anschlagschiene als Seitenführung dienende Querwände oder Querrippen vorgesehen sind, von denen die eine, der Biegeachse benachbarte Querwand oder -rippe die Aussparung oder Vertiefung für die Verankerungsnocken aufweist.

[0010] Um den vorderen Verbindungsbereich zwischen Schnitzel­wanne und Locherunterteil zusätzlich auszusteifen und eine bessere Führung für die Anschlagschiene zu gewähr­leisten, können die Querwände oder Querrippen an ihren dem Wannenboden gegenüberliegenden Kanten durch min­destens einen Verbindungssteg miteinander verbunden werden. Auf der Innenseite des Schnitzelwannenbodens und/oder der Querwände bzw. -rippen und/oder des Ver­bindungsstegs können im Abstand voneinander angeordnete Rastvertiefungen oder Rastanschläge für mindestens einen an der Anschlagschiene angeordneten Rastzapfen ange­ordnet sein.

[0011] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind an mindestens einer Seitenwand der Schnitzelwanne und am benachbarten Seitenrand des Locher­unterteils einander überlappende Aussparungen angeordnet, durch die die Anschlagschiene unter Herstellung einer Verriegelungsverbindung zwischen dem vorderen Bereich der Schnitzelwanne und dem Locherunterteil hindurch­greift.

[0012] Im folgenden wird die Erfindung anhand des in der Zeich­nung in schematischer Weise dargestellen Ausführungs­beispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Locherunterteils mit aufgerasteter Schnitzelwanne;

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch den vorderen Locherteil bei vollständig abgenommener Schnitzelwanne;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Schnitzelwanne.

[0013] Das in der Zeichnung dargestellte Unterteil 10 eines Brieflochers weist nach unten gebogene Seitenränder 12 auf, über die von unten her eine Schnitzelwanne 14 gestülpt ist, deren Seiten- und Stirnseitenwände 16′,16˝,17 die Seitenränder 12 der Grundplatte klemmend übergreifen. Das Locherunterteil 10 besteht vorzugsweise aus Stahlblech, während die Schnitzelwanne 14 als Spritz­gußteil aus einem biegsamen oder biegeelastischen Kunst­stoff ausgebildet ist.

[0014] Der rückwärtige Teil 24 der Schnitzelwanne ist gegenüber dem vorderen Teil 26 um eine parallel zur Vorderkante 20 des Brieflochers verlaufende Biegeachse 22 im Wannen­boden 18 verbiegbar oder abklappbar. Um das Abklappen zu ermöglichen sind die Seitenwände der Schnitzelwanne 14 im Bereich der Biegeachse 22 unter Bildung zweier getrennter Seitenwandteile 16′,16˝ unterbrochen.

[0015] Im vorderen Schnitzelwannenteil 26 sind zwei zur Vorder­kante 20 parallele, im Abstand voneinander angeordnete Querwände 28,30 angeordnet, die sowohl an den Seitenwand­teilen 16′ als auch am Wannenboden 18 angeformt sind. An der Außenfläche der gelenkseitigen Querwand 28 sind senkrecht abstehende Verstärkungsrippen 32 angeordnet, die auch am Boden 18 angeformt sind und bis zur Biege­achse 22 reichen. Weitere Verstärkungsrippen 34 sind zwischen der Außenfläche der Querwand 30 und der stirn­seitigen Begrenzungswand 17 der Schnitzelwanne 14 ange­ordnet. Außerdem sind die Querwände 28 und 30 an ihrem dem Wannenboden 18 gegenüberliegenden freien Kanten durch mehrere im Abstand voneinander angeordnete Stege 36 miteinander verbunden. Die Querwände 28,30, die Ver­stärkungsrippen 32,34, und die Stege 36 bewirken eine mechanische Aussteifung des vorderen Schnitzelwannen­teils 26.

[0016] In der Querwand 28 sind in unmittelbarer Nähe der Seiten­wände 16′ Verankerungsaussparungen 38 angeordnet, in die je ein an den Seitenrändern 12 des Locherunterteils im Abstand von der Vorderkante 20 angeordneter, zur Vorderkante 20 weisender Verankerungsnocken 40 unter Bildung einer formschlüssigen Verbindung einführbar ist. Der Verankerungsnocken 40 befindet sich an der rückwärtigen Kante einer nach unten randoffenen Aus­sparung 46 des Locherunterteils, die den durch die Quer­wände 28,30 begrenzten Rechteckkanal 48 in der Schnitzel­wanne 14 übergreift. Die formschlüssige Verbindung wird zusätzlich noch durch eine Rastverbindung zwischen einer stirnseitigen Rastkante 42 des Locherunterteils und einer Rastnut 44 auf der Innenseite der stirnseitigen Begrenzungswand 17 der Schnitzelwanne 14 verstärkt. Auf der der Rastnut 44 gegenüberliegenden Seite befinden sich zwei in seitlichem Abstand voneinander an der Quer­wand 30 angeformte, gegen die Innenseite des stirn­seitigen Unterteilrandes anliegende Sperrnocken 45, die ein versehentliches Herausziehen der Rastkante 42 aus der Rastnut 44 verhindern.

[0017] In dem einseitig offenen Rechteckkanal 48 ist eine An­schlagschiene 50 für unterschiedliche Papierformate verschiebbar angeordnet. Die in ihren Querschnittsab­messungen dem Rechteckkanal 48 angepaßte Anschlagschiene 50 weist Rastnocken 54 auf, die in entsprechende Rast­vertiefungen 56 oder gegen Rastkanten 58 in den Quer­wänden 28,30 oder an den Stegen 36 einrasten bzw. an­schlagen.

[0018] Am rückwartigen Teil 24 in der Nähe der hinteren Be­grenzungswand der Schnitzelwanne 14 befindet sich ein tastenförmig ausgestaltetes Betätigungsorgan 62, das im Bereich einer nach hinten randoffenen Ausnehmung des Locherunterteils lösbar einrastbar ist.

[0019] Die beim Lochen anfallenden Papierschnitzel sammeln sich ausschließlich im rückwärtigen Teil 24 der Schnitzelwanne an, da die rückwärtige Querwand 28 über ihre gesamte Länge dicht gegen die betreffende Be­grenzungsfläche des Locherunterteils 10 anliegt. Der Füllstand der Papierschnitzel kann auch bei matter oder undurchsichtiger Einfärbung der Schnitzelwanne an Sicht­fenstern 66 von außen überprüft werden. Im Falle einer matten Einfärbung der Schnitzelwanne können die Sicht­fenster durch eine Materialverdünnung im Wannenboden 18 gebildet werden. Sie haben zweckmäßig die Gestalt von quer und längs am Wannenboden 18 ausgerichteten länglichen Rechtecken, so daß unabhängig von der Aus­richtung des Lochers der Füllstand abgelesen werden kann. Dies ist auch möglich, wenn sich das Sichtfenster diagonal über den Wannenboden 18 erstreckt oder wenn es großflächig, beispielsweise als Dreieck oder als Rechteck ausgebildet ist.

[0020] Zum Entfernen der Papierschnitzel wird die Schnitzelwanne durch Niederdrücken der Taste 62 vom Locherunterteil 10 gelöst und um die Biegeachse 22 nach unten abgeklappt. Aufgrund der formschlüssigen Verbindung im Bereich des Verankerungszapfens 40 und der stirnseitigen Rippe 42 bleibt die Schnitzelwanne in ihrem vorderen Teil 26 auch beim Abklappen des rückwärtigen Schnitzelwannen­teils 24 fest mit dem Locherunterteil verbunden, so daß ein versehentliches Abziehen der gesamten Schnitzel­wanne vom Locherunterteil nicht zu befürchten ist.

Ansprüche

1. Brieflocher mit einem nach unten gebogene Seitenrän­der aufweisenden Locherunterteil und einer von unten her am Locherunterteil lösbar aufgerasteten, mit ihren Seitenwänden die Seitenränder des Locherunter­teils übergreifenden Schnitzelwanne aus biegsamem oder biegeelastischem Kunststoffmaterial, deren rück­wärtiger Teil um ein zu ihrer Vorderkante parallele Biegeachse abklappbar ist und die im Bereich der Biegeachse unterbrochene Seitenwände aufweist ,da­durch gekennzeichnet, daß die Schnitzelwanne (14) und das Locherunterteil (10) im Bereich zwischen der Biegeachse und der Vorderkante eine formschlüssi­ge Verbindung (38,40) aufweisen, die beim Lösen und Abklappen des rückwärtigen Schnitzelwannenteils (24) vom Locherunterteil (10) erhalten bleibt.

2. Brieflocher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnitzelwanne (14) in ihrem vorderen Teil (26) eine vorzugsweise im Abstand von der Biegeachse (22) angeordnete, an den Seitenwänden (16′) und/oder am Wannenboden (18) angeformte Querwand (28) oder Querrippe aufweist, in der mindestens eine zur Rück­seite der Schnitzelwanne (14) hin offene und nach oben geschlossene oder hinterschnittene Verankerungs­aussparung (38) oder Verankerungsvertiefung für den Eingriff mindestens eines am Locherunterteil (10) im Abstand von der Vorderkante (20) angeordneten, zur Vorderkante (20) weisenden Verankerungsnockens (40) angeordnet ist.

3. Brieflocher nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der der Biegeachse (22) zugewandten Außenflä­che der Querwand (28) oder Querrippe mit dem Boden (18) der Schnitzelwanne verbundene, bis zur Biege­achse (22) reichende Verstärkungsrippen (32) ange­formt sind.

4. Brieflocher nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß je einer der Verankerungsnocken (40) im Bereich des rückseitigen Randes einer nach unten rand­offenen Aussparung (46) der nach unten gebogenen Sei­tenränder (12) des Locherunterteils (10) angeordnet ist.

5. Brieflocher nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der rückwärtigen Wand der Schnitzelwanne (14) ein in eine nach hinten rand­offene Rastausnehmung (64) des Locherunterteils (10) eingreifendes Betätigungsorgan (62) für den abklappba­ren rückwärtigen Schnitzelwannenteil (24) angeordnet ist.

6. Brieflocher nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil (16′,16˝) einer Seiten­wand (16) der Schnitzelwanne (14) im Bereich der Biegeachse (22) den anderen Teil (16˝,16′) der Sei­tenwand übergreift.

7. Brieflocher nach einem der Ansprüche 2 bis 6, mit einer im Bereich zwischen dem Gelenk (22) und der Vorderkante (20) der Schnitzelwanne (14) angeordneten, seitlich ausziehbaren Anschlagschiene (50), dadurch gekennzeichnet, daß im vorderen Teil (26) der Schnitzelwanne (14) zwei zueinander parallele, der Anschlagschiene (50) als Seitenführung dienende Quer­wände (28,30) oder Querrippen angeordnet sind.

8. Brieflocher nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Querwände (28,30) oder Querrippen an ihren dem Wannenboden (18) gegenüberliegenden Kanten durch min­destens einen Verbindungssteg (36) miteinander verbunden sind.

9. Brieflocher nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß auf der Innenseite der Querwände (28,30) bzw. -rippen und/oder des Verbindungsstegs (36) im Ab­stand voneinander angeordnete Rastvertiefungen (56) oder Rastanschläge (58) für mindestens einen an der Anschlagschiene (50) angeordneten Rastzapfen (54) ange­ordnet ist.

10. Brieflocher nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekenn­zeichnet durch eine zusätzliche formschlüssige Verbin­dung zwischen einer stirnseitigen Rastkante (42) des Locherunterteils (10) und einer auf der Innenseite der stirnseitigen Begrenzungswand (17) der Schnitzelwanne angeordneten Rastnut (44).

11. Brieflocher nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch min­destens ein in kleinem Abstand von der stirnseitgen Begrenzungswand (17) vorzugsweise an einer Querwand (30) der Schnitzelwanne (14) angeordnetes, gegen das Locherunterteil (10) auf der Innenseite der Rastkante (42) anliegendes Sperrorgan (45).

12. Brieflocher nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei im Abstand voneinander an der Quer­wand (30) angeordnete, zur stirnseitigen Begrenzungs­wand (17) weisende Sperrnocken (45) oder Sperrippen als Sperrorgane vorgesehen sind.

13. Brieflocher nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnitzelwanne undurchsichtig oder matt eingefärbt ist, und daß im Wannenboden des rückwärtigen Teils der Schnitzelwanne mindestens ein Sichtfenster (66) angeordnet ist.

14. Brieflocher nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Sichtfenster (66) durch eine Materialverdünnung im Wannenboden (18) gebildet ist.

15. Brieflocher nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Sichtfenster (66) die Gestalt eines am Wannenboden (18) diagonal und/oder quer und/oder längs ausgerichteten länglichen Rechtecks aufweist.

16. Brieflocher nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Sichtfenster (66) die Gestalt eines großflächigen Dreiecks oder Rechtecks aufweist.

Zeichnung