Rollstuhllift an Nutzfahrzeugen, insbesondere Omnibussen

Abstract

 Technische Aufgabe
Es soll eine Einstieghilfe für Rollstuhlfahrer,mit ge­ringem Platzbedarf, vor allem in der Höhenausdehnung, geschaffen werden.
Lösung der technischen Aufgabe
Zur Überwindung der Einstieghöhe (h) von der Fahrbahn­bzw. Bordsteinebene (2) zur Mittelganghöhe (1) ist eine Hub/Senkvorrichtung (6) mit einem Parallelogrammlenker­getriebe (4) von geringer Gesamthöhe (a) und kleinster Ausladung (b) vorgesehen,und das Parallelogrammlenker­getriebe (4) ist von einem fluidbeaufschlagten, mit dem Omnibus ortsfest, aber schwenkbar,verbundenen Zylinder (3) angetrieben.
Anwendungsgebiet
Nutzfahrzeuge, insbesondere Omnibusse.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rollstuhllift an Nutzfahrzeugen, insbesondere Omnibussen.

[0002] Es sind Rollstuhllifte an Omnibussen bekannt, die mittels Spindelantrieb oder vertikal angeordneter Hydraulikzylinder gesenkt und gehoben werden. Diese Antriebseinrichtungen sind in ihrer Höhenausdehnung platzraubend und stören vor allem im Bereich der am Einstieg angeordneten Sitze.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, in Omnibussen eine Einstieghilfe für Rollstuhlfahrer, mit geringem Platzbedarf, vor allem hinsichtlich der Hebeeinrichtung, zu schaffen.

[0004] Dies wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Überwindung der Einstieghöhe von der Fahrbahn- bzw. Bordsteinebene zur Mittelganghöhe eine Hub/Senkvorrichtung mit einem Parallelo­grammlenkergetriebe von geringer Gesamthöhe (a) und kleinster Ausladung (b) vorgesehen ist und das Parallelogrammlenkerge­triebe von einem fluidbeaufschlagten, mit dem Omnibus orts­fest, aber schwenkbar, verbundenen Zylinder angetrieben ist. Solcherart wird mit einem Antriebsorgan eine Verschiebung der Plattform für den Rollstuhl in zwei Ebenen erreicht, wo­bei das Parallelogrammlenkergetriebe so ausgelegt werden kann, daß es den unterschiedlichsten Anforderungen, auch im Hinblick auf verschiedene Omnibustypen, gerecht wird.

[0005] Nach einem wesentlichen Merkmal der Erfindung ist die äußere Schwinge als Winkelhebel ausgebildet, dessen über den Dreh­punkt des einen Lagers herausragender Arm gelenkig mit dem Kolben des horizontal zur Mittelgangebene angeordneten Zylin­ders verbunden ist und der Zylindermantel ortsfest, aber schwenkbar, am Omnibus in einem Drehpunkt gelagert ist. Auf diese Weise kann mit einem Zylinder geringer Länge ein verhältnismäßig großer Hub und eine geringe seitliche Ausla­dung erzielt werden, wobei der horizontal liegende Zylinder im Bereich unterhalb der Sitze angeordnet werden kann, so daß kein Platz im Businneren verschenkt wird.

[0006] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die in Fahrzeu­gen mit Servolenkung vorhandene Ölpumpe für die Servolenkung auch für den Betrieb des Antriebszylinders für die Hub/Senk­einrichtung vorgesehen. Durch diese Maßnahme ist keine zu­sätzliche Antriebsquelle notwendig, da die Pumpe in Halteposi­tion des Omnibusses für die Servolenkung nicht benötigt wird und somit für das Heben und Senken des Rollstuhlliftes zur Verfügung steht, was zur Verbilligung der Einrichtung bei­trägt.

[0007] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind den Ansprü­chen, der Figurenbeschreibung und der Zeichnung zu entnehmen.

[0008] Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.

[0009] Es zeigt:

Figur 1 einen Rollstuhllift im angehobenen und (strichli­niert) im abgesenkten Zustand.

[0010] Die Plattform 5 der Hub/Senkvorrichtung 6 ist zum Zweck eines Rollstuhlein- und -ausstiegs von der Mittelganghöhe 1 zu einer Fahrbahn- oder Bordsteinebene 2 um das Maß (h) absenkbar bei einer seitlichen Ausladung um das Maß (b). Für den Antrieb der Plattform 5 ist ein Parallelogrammlenkergetriebe 4 mit Zylinder 3 vorgesehen. Mit der Plattform 5 ist ein senkrecht stehendes Trägerblech 13 fest verbunden. Am Trägerblech 13 sind in den Gelenken 11 und 12 die Schwingen 9 und 10 ange­lenkt, die anderenends in den busfesten Lagern 7 und 8 schwenkbar angeordnet sind. Die Schwinge 10, als Winkelhe­bel ausgebildet, weist einen über das Lager 8 hinausragen­den Arm 14 auf, der gelenkig mit dem Kolben 15 des horizon­tal angeordneten Zylinders 3 verbunden ist, dessen Zylinder­mantel 16 anderenends im Drehpunkt 17 ortsfest, aber drehbar, mit dem Omnibus verbunden ist. Der Zylinder 3 wird von einem Fluid beaufschlagt, vorzugsweise über die Ölpumpe für die Servolenkung, die bei Bushalt nicht für ihren ureigenen Zweck benötigt wird.

Bezugszeichenliste

[0011] 

1 Mittelganghöhe

2 Fahrbahn- bzw. Bordsteinebene

3 Zylinder

4 Parallelogrammlenkergetriebe

5 Plattform (Koppel)

6 Hub/Senkvorrichtung

7 Lager für 9

8 Lager für 10

9 Schwinge

10 Schwinge

11 Gelenk an 5 (13)

12 Gelenk an 5 (13)

13 Trägerblech

14 Arm von 10

15 Kolben von 3

16 Zylindermantel von 3

17 Drehpunkt am Omnibus

Ansprüche

1. Rollstuhllift an Nutzfahrzeugen, insbesondere Omnibussen, dadurch gekennzeichnet, daß zur Überwindung der Einstieg­höhe (h) von der Fahrbahn- bzw. Bordsteinebene (2) zur Mittelganghöhe (1) eine Hub/Senkvorrichtung (6) mit einem Parallelogrammlenkergetriebe (4) von geringer Gesamthöhe (a) und kleinster Ausladung (b) vorgesehen ist und das Paralle­logrammlenkergetriebe (4) von einem fluidbeaufschlagten, mit dem Omnibus ortsfest, aber schwenkbar, verbundenen Zylinder (3) angetrieben ist.

2. Rollstuhllift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Parallelogrammlenkergetriebe (4) zwei in am Omni­bus ortsfesten Lagern (7, 8) drehbar angeordnete Schwingen (9, 10) und eine als Plattform (5) ausgebildete Koppel auf­weist, die in den Gelenken (11, 12) eines fest mit der Platt­form (5) verbundenen vertikalen Trägerbleches (13) schwenk­bar mit den Schwingen (9, 10) verbunden ist, wobei die Schwingen (9, 10) in der abgesenkten Stellung der Platt­form (5) schräg und in der angehobenen Stellung horizontal zur Mittelgangebene angestellt sind.

3. Rollstuhllift nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Schwinge (10) als Winkelhebel ausgebildet ist, dessen über den Drehpunkt des Lagers (8) herausragender Arm (14) gelenkig mit dem Kolben (15) des horizontal zur Mittelgangebene (1) angeordneten Zylinders (3) verbunden ist, wobei der Zylindermantel (16) ortsfest, aber schwenk­bar, am Omnibus im Drehpunkt (17) gelagert ist.

4. Rollstuhllift nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die in Fahrzeugen mit Servolenkung vor­handene Ölpumpe für die Servolenkung auch für den Betrieb des Zylinders (3) vorgesehen ist.

Zeichnung