Polster oder dergleichen, sowie Verfahren zu seiner Herstellung

Abstract

 Die Erfindung geht aus von einem Polster, z.B. in Form eines Kissens, mit einer elastischen Einlage und einer luftundurchlässigen Umhüllung dieser Einlage. Zur Ver­besserung des Polstereffektes, einschließlich Anpassung an die Außenform der auf dem Polster zum Sitzen oder Liegen kommenden Körperteile, ist die Kombination der nachfolgenden Merkmale vorgesehen: Eine elastische Ein­lage (1), die auch in ganz oder zumindest weitgehend zu­sammengedrückten Zustand luftdurchlässig ist; die Einlage (1) ist von einer luftundurchlässigen Umhüllung (2, 2′) umgeben, die mit einer wahlweise verschließbaren Luft­absperrung (3) versehen ist, oder aber es ist die Einlage (1) auf einen Bruchteil der Dicke zusammengedrückt, die sie im unbelasteten Zustand besitzt und die Umhüllung (2,2′) und bildet allein mit ihrem Material allseitig den Luftab­schluß des Polsterinnern, es ist eine elastische Schaum­stoffschicht (5) vorgesehen, die auf der entsprechenden Fläche (2′) der Umhüllung (2) aufliegt; auf der der Auf­lageseite (4) zugewandten Fläche (5′) der Schaumstoff­schicht (5) befindet sich ein luftdurchlässiger Bezug (6) und die Einlage (1) mit Umhüllung (2, 2′) ist mit der Schaum­stoffschicht (5, 5′) und Bezug (6) verbunden oder lösbar verbindbar. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Verfahrensmaßnahme.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft zunächst ein Polster oder derglei­chen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Solche Pol­ster sind z.B. in Form Eines Sitzkissens, Auflagen für Liegemöbel, Matratzen, Autositzen, Ringkissen für medi­zinische Zwecke und dergleichen bekannt (siehe z.B. US-PS 2 997 100). Der Polstereffekt besteht hier in einem ent­sprechend dem Gewicht der darauf sitzenden Person mehr oder weniger starken Zusammendrücken der Schaumstoffeinlage. Aus DE-PS 850062 kennt man eine Polsterung mit Federein­lage, wobei der von der Federeinlage eingenommene Raum mittels eines luftdichten Kunststoff- oder Gummibezuges luftdicht verschlossen ist. Hiermit soll das darin einge­schlossene Luftvolumen als zusätzliches Polster wirken. Ein solches Polster ist aber nicht mit der nachstehend erläuterten Kombination der Erfindung und auch nicht mit den Elementen dieser Kombination vergleichbar. Ins­besondere fehlt beim Gegenstand dieser Vorveröffentlichung die jeweilige Anpassung an die Form des Körpers. Auch kennt man aufblasbare Sitzkissen oder dergleichen, die eine ähn­liche Polsterwirkung wie der zuvor beschriebene Stand der Technik haben.

[0002] Erwähnt sei, daß man Polsterauflagen oder dergleichen, insbesondere für die Krankenbehandlung, kennt, die aus einer flexiblen, flüssigkeitsundurchlässigen Umhüllung und einer Flüssigkeitsfüllung bestehen, Diese Flüssig­keitsfüllung kann die Zellen eines in der Umhüllung vor­gesehenen Elastomers durchsetzen (DE-PS 20 18 083). Hier­mit wird eine sogenannte Flottationsabstützung des Patien­ten angestrebt.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht demgegenüber in der Ver­besserung des Polstereffektes des zuerst genannten Standes des Technik, indem das Polster von der es benutzenden Per­son zusätzlich zu dem schon genannten Polstereffekt auch noch den Außenformen derjenigen Körperteile anpaßbar sein soll, welche in der Sitz- oder Liegeposition auf dem Polster aufliegen. Ferner soll die bei längerem Benutzen eines Polsters sehr unangenehme Auswirkung einer Schweiß­stauung möglichst weitgehend vermieden werden.

[0004] Der Lösung dieser Aufgabe dient die Kombination der Merk­male a bis e sowohl des Patentanspruches 1, als auch die Kombination der Merkmale a bis e des Patentanspruches 2. Das Element b des Anspruches 1 ist zwar für sich vor­bekannt (siehe z.B. DE-PS 99773), doch wird hiervon nicht die Kombination des Anspruches 1 berührt. Im Zusammenwirken dieser Merkmale ist jeweils ein Polster geschaffen, das durch die Merkmale a und b erreicht, daß die vom Benutzer eingestellte Form der Einlage mit Umhül­lung nach Schließen des Luftabsperrorganes oder nach kompletten luftdichten Abschluß der Umhüllung erhalten bleibt. Hierbei handelt es sich also um eine Art Sitz­schale, deren Formgebungen wahlweise veränderbar, jedoch in der jeweiligen Form fixiert ist. Dabei erfolgen die Veränderungen in der Ausführung gemäß Patentanspruch 1 durch entsprechendes Zusammendrücken der Einlage und zugehöriges Betätigen der Luftabsperrung, sowie im Fall der demgegenüber vereinfachten Ausführung gemäß Pa­tentanspruch 2 durch Bestimmung des jeweiligen Grades der Zusammendrückung der Einlage beim luftdichten Ver­schweißen oder Verkleben der Umhüllung dieser Einlage. Zugleich wird durch das Merkmal c ein zusätzlicher Polster­effekt erreicht, der die gewisse Härte, welche eine Sitz­schale gemäß Merkmalen a und b nach ihrem Einstellen be­sitzt, ausgleicht, andererseits jedoch die eingestellte Formgebung der oben genannten "Sitzschale" zur Wirkung kommen läßt. Schließlich wird mit dem Merkmal d erreicht, daß etwa beim Gebrauch des Polsters auftretender Körper­schweiß im wesentlichen verdunsten kann. Damit wird der Nachteil vermieden, der beim Aufliegen eines Körpertei­les auf einem luftundurchlässigen Material, wie Gummi, Kunststoffolie, eine mit Gummi oder Kunststoff imprägnierte Textilbahn und dergleichen dadurch entsteht, daß der ent­stehende Schweiß nicht verdunsten kann. Dies kann bei längerer Benutzung eines solchen Polsters sogar zum Wund­liegen führen. Das Polster nach der Erfindung kombiniert die Formgebung der sogenannten "Sitzschale" mit einem genügend nachgiebigen Polstereffekt unter gleichzeitiger Vermeidung der Nachteile einer etwaigen Schweißbildung. Das Merkmal e schafft die Einheit aus Einlage mit Umhüllung und Schaumstoffschicht.

[0005] Es genügt vom Prinzip her, wenn sich gemäß Merkmal d der Ansprüche 1 und 2 der Bezug auf der Auflagenseite der elastischen Schaumstoffschicht befindet. Er kann aber auch gemäß Anspruch 3 oder gemäß Anspruch 4 ausgebildet sein, wobei in der bevorzugten Ausführungsform der Er­findung gemäß Anspruch 4 der Bezug gleichzeitig zur Ver­bindung der elastischen Einlage und ihrer luftundurch­lässigen Umhüllung mit der Schaumstoffschicht dient.

[0006] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist in Anspruch 9 zu sehen. Diese Flüssigkeit, insbeson­dere Wasser, bewirkt eine Kühlung, wodurch sich die Schweiß­bildung am Körper der darauf sitzenden oder liegenden Per­son reduziert, gegebenenfalls ganz aufhört. Diese Merk­male tragen also mit zur Lösung der gestellten Aufgabe bei. Hiermit wird auch das gefürchtete Wundliegen behoben oder zumindest stark reduziert.

[0007] Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Polsterteiles gemäß Anspruch 2 Merkmal b. Hierzu wird auf Patentanspruch 10 verwiesen.

[0008] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind den wei­teren Unteransprüchen, sowie der nachstehenden Beschreibung und der zugehörigen Zeichnung von erfindungsgemäßen Ausfüh­rungsmöglichkeiten zu entnehmen. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1: ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung in der Draufsicht,

Fig. 2: einen Schnitt gemäß der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3: eine Variante des Polsters nach Fig. 1, 2 in einem Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 1,

Fig. 4: in einem Schnitt analog den Schnitten der Fig. 2 und 3 eine demgegenüber abgewandelte, vereinfachte Ausfüh­rung der Erfindung,

Fig. 5: eine weitere Ausführung der Erfindung in der Seitenansicht und zwar unbelastet,

Fig. 6: eine Ansicht gemäß Fig. 5, jedoch belastet,

Fig. 7: eine Draufsicht auf Fig. 6.

[0009] Das Polster aller Ausführungsbeispiele besitzt eine ela­stische Einlage 1 aus einem offenporigen, zumindest so weit offenporigen Schaumstoff, daß im ganz oder zumindest weitgehend zusammengedrückten Zustand die Luft durch seine Poren hindurchtreten kann. Diese Einlage ist von einer luftundurchlässigen Umhüllung 2 umgeben, z. B. einer Kunststoffolie. In dieser Umhüllung ist in den Aus­führungen gemäß Fig. 1 bis 3 eine Absperrung 3 für die Luft innerhalb der Einlage vorgesehen, wobei die Absper­rung wahlweise verschließbar oder öffenbar ist, z. B. in Form eines handbetätigten Schiebers oder eines Ventiles.

[0010] In einer vereinfachten Ausführungsform (siehe Fig. 4) kann die Absperrung bzw. das Ventil wegfallen. Stattdessen wird eine zunächst nicht komprimierte Einlage 1 von der Umhül­lung 2 umgeben, wobei aber die Umhüllung nicht völlig abge­schlossen, z.B. an einer Seite offen ist. Dann wird die Ein­ lage um einen Teil, z.B. um 60%, ihrer Dicke zusammenge­drückt und in diesem Zustand der Einlage wird die Umhül­lung an der offenen Stelle zugeschweißt. Die Umhüllung liegt dann im wesentlichen an der Einlage an. Diese Va­riante kann zwar nicht vom Benutzer durch entsprechendes Öffnen und Schließen einer Luftabsperrung auf unterschied­lich starke Zusammendrückungen der Einlage eingestellt werden. Sie entspricht aber funktionell der vorstehend beschriebenen Ausführung nach teilweisenKomprimierung der Einlage und Abschluß des Ventiles. Beide vorgenannten Varianten schaffen die vorstehend erläuterten "Sitzschalen". Die Form einer solchen Sitzschale in der vereinfachten Aus­führungsform der Erfindung ist in Fig. 4 dargestellt und zwar bei unbelastetem Polster. Auch die somit gebildete Sitzschale ist relativ fest und widerstandsfähig, d.h. weist nur noch eine geringe Elastizität auf. Die einmal erzielte Formgebung dieser Sitzschale kann ohne weiteres durch entsprechenden Druck von der Schaumstoffschicht 5 her auf die ihr zugewandte Oberseite der Umhüllung 2 ver­ändert werden. Jedoch kann sich auch beim Ausführungsbei­spiel der Fig. 4 die Einlage nicht wieder ausdehnen, da dem der innerhalb ihrer Umhüllung 2 vorhandene Unterdruck entgegensteht. Die gebildete "Sitzschale" bleibt also auch dann erhalten, wenn keine Person auf diesem Polster sitzt (siehe Darstellung in Fig. 4). Wenn hier vom Sitzen, bzw. einer "Sitzschale" gesprochen ist, so ist die Erfin­dung jedoch darauf nicht beschränkt. So kann z.B. ein Polster nach der Erfindung auch als Matratze ausgebildet sein und dergleichen mehr.

[0011] Auf der zur Auflagenseite 4 des Polsters hin gerichteten Fläche 2′ der Umhüllung 2 liegt eine elastische Schaum­stoffschicht 5 auf, die zumindest an ihrer zur Auflagen­ seite 4 gerichteten Fläche 5′ mit einem luftdurchlässigen Bezug 6 versehen ist. In den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 bis 4 greift der Bezug 6 um die Schaumstoffschicht 5 und die Einlage 1 mit Umhüllung 2 herum, hält also das gesamte Polster zusammen. Der Bezug könnte aber auch in der Ausführung gemäß Ziffer 6′ der Fig. 5 bis 7, in denen die Einlage 1 mit einem Abstellventil versehen ist, nur die Schaumstoffschicht 5 umgeben. In diesem Fall besteht eine bevorzugt lösbare Verbindung zwischen der Schaum­stoffschicht 5 mit Bezug 6′ einerseits und der Einlage 1 mit Umhüllung 2 andererseits. Dies können gemäß Ausführungs­beispiel der Fig. 5 und 6 Klettstreifen 7 sein. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Luftabsperrung 3 in Form eines Ventiles seitlich aus der Umhüllung 2 herausgeführt, kann also dort von der Person bedient werden.

[0012] Während in den Fig. 1 bis 5 das jeweilige Poster unbelastet dargestellt wurde, zeigt Fig. 6, wie die sogenannte Sitz­schale, bestehend aus Einlage 1 und Umhüllung 2, nach Öffnen der Luftabsperrung 3 zusammengedrückt werden kann. Wird dann die Luftabsperrung 3 wieder geschlossen, so bleibt die mit 8 bezeichnete Zusammendrückung der Einlage 1 erhalten, d.h. es ist eine "Sitzschale" mit Eindrückung 8 gebildet. Sobald der Auflagedruck des Körpers weggenommen wird, nimmt die Schaumstoffschicht 5 mit Bezug 6′ die in Fig. 6 mit durchgezogenen Linien dargestellte Lage ein, während strichpunktiert die belastete Lage der Teile 5, 6′ dargestellt ist.

[0013] Falls die Luftabsperrung nach oben geführt werden soll, ist dazu in der Schaumstoffschicht 5 und dem Bezug 6 eine Öffnung 10 vorzusehen (Fig. 2, 3). Das Ventil oder dergleichen 3 kann somit von oben her geöffnet und geschlos­sen werden.

[0014] Insgesamt ist somit die vorgeformte "Sitzschale" in Kombi­nation mit einer eine hinreichende elastische Polsterung aufweisenden Anordnung geschaffen.

[0015] Wie in Fig. 3 gestrichelt angedeutet, kann ferner in der Umhüllung 2 eine die Einlage 1 teilweise durchtränken­de Flüssigkeit 9 vorgesehen werden, z.B. Wasser. Die Flüssigkeitsmenge kann in einer Ausführung der Erfindung ein Drittel des Volumens der Einlage 2 durchsetzen. Hier­durch kann, sofern gewünscht oder erforderlich, eine Küh­lung erzeilt werden. Die Flüssigkeit kann mit Hilfe eines Ventiles, z.B. der Absperrung 3, einfüllbar und wieder he­rausnehmbar sein.

[0016] Die bei einem der Ausführungsbeispiele dargestellten Merkmale oder Ausführungen können sinngemäß mit denen der anderen Ausführungsbeispiele kombiniert werden.

Ansprüche

1. Poster oder dergleichen, z.B. in Form eines Kissens (im nachfolgenden kurz "Polster" genannt), mit einer elastischen Einlage und einer luftundurchlässigen Umhüllung dieser Einlage, gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale:

a) Es ist eine elastische Einlage (1) vorgesehen, die aus in ganz oder zumindest weitgehend zu­sammengedrückten Zustand luftdurchlässig ist.

b) die Einlage (1) ist von einer luftundurchlässigen Umhüllung (2, 2′) umgeben, die mit einer wahl­weise verschließbaren Luftabsperrung (3) ver­sehen ist,

c) auf einer zur Auflage bestimmten Seite (4) des Polsters ist eine elastische Schaumstoff­schicht (5) vorgesehen, die auf der entspre­chenden Fläche (2′) der Umhüllung (2) aufliegt,

d) auf der der Auflageseite (4) zugewandten Fläche (5′) der Schaumstoffschicht (5) befin­det sich ein luftdurchlässiger Bezug (6),

e) die Einlage (1) mit Umhüllung (2, 2′) ist mit der Schaumstoffschicht (5, 5′) und Bezug (6) verbunden oder lösbar verbindbar.

2. Polster oder dergleichen, z.B. in Form eines Kissens (im folgenden kurz "Polster" genannt), mit einer ela­stischen Einlage und einer luftundurchlässigen Umhül­lung dieser Einlage, gekennzeichnet durch die Kombi­nation der folgenden Merkmale:

a) Es ist eine elastische Einlage (1) vorgesehen, die auch in ganz oder zumindest weitgehend zu­sammengedrückten Zustand luftdurchlässig ist,

b) Die Einlage (1) ist auf einen Bruchteil der Dicke zusammengedrückt, die sie im unbelaste­ten Zustand besitzt und die Umhüllung (2, 2′) liegt an der Einlage im wesentlichen an und bildet, ohne Verwendung eines Ventiles, allein mit ihren Material allseitig den Luftabschluß des Polsterinnern,

c) auf einer zur Auflage bestimmten Seite (4) des Polsters ist eine elastische Schaumstoffschicht (5) vorgesehen, die auf der entsprechenden Fläche (2′) der Umhüllung (2) aufliegt,

d) auf der der Auflageseite (4) zugewandten Fläche (5′) der Schaumstoffschicht (5) befin­det sich ein luftdurchlässiger Bezug (6),

e) die Einlage (1) mit Umhüllung (2, 2′) ist mit der Schaumstoffschicht (5, 5′ und Be­zug (6) verbunden oder lösbar verbindbar.

3. Polster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß der Bezug (6′) nur die elastische Schaum­stoffschicht (5) umgibt.

4. Polster nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Bezug (6) die elastische Schaum­stoffschicht (5) und die Einlage (1) einschließlich de­ren Umhüllung (2, 2′) umgibt, wobei im Bezug (6) eine Öffnung (10) für den Durchtritt und die Bedienung der Luftabsperrung (3) vorgesehen ist.

5. Polster nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Bezug (6) aus Textil besteht.

6. Polster nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 5, da­durch gekennzeichnet, daß die lösbare Verbindung zwischen Einlage (1) mit Umhüllung (2, 2′) einerseits und Schaumstoffschicht (5) mit Bezug (6′) andererseits ein Klettverschluß ist.

7. Polster nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß von der Umhüllung (2) der Ein­lage (1) her nach oben zur Auflageseite (4) des Polsters geführten Luftabsperrung (3) sich in der Schaumstoff­schicht (5) und dem dazu gehörigen Bezug (6) eine Öffnung oder Aussparung (10) für den Durchtritt und die Bedienung der Luftabsperrung befindet.

8. Polster nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Luftabsperrung (3) ein Ventil ist.

9. Polster nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Einlage (1) teilweise, z.B. etwa ein Drittel des Volumens der Einlage, mit Flüssigkeit (9), insbesondere Wasser gefüllt ist.

10. Verfahren zur Herstellung eines Polsterteiles nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst die Einlage (1) mit der nur teilweise geschlossenen Umhüllung (2; 2′, 2˝) versehen wird, daß dann die Einlage in der gewünschten Weise, bzw. um den ge­wünschten Betrag komprimiert wird und daß anschließend unter Beibehaltung dieser Komprimierung die Umhüllung luftdicht verschlossen wird.

Zeichnung