Vorrichtung zur Abgabe wenigstens zweier fliessfähiger Stoffe

Abstract

 Mit einer Vorrichtung zur Abgabe eines fließfähigen Stof­fes mit einem Behälter und mit einer mit diesem über eine Ventilklappe in Verbindung stehenden Dosiereinrichtung, welche mit einem von einer Feder beaufschlagten, in einem Zylinder geführten Druckbolzen versehen ist, soll eine Lö­sung geschaffen werden, welche zunächst die getrennte Abga­be mehrerer fließfähiger Stoffe in besser handhabbarer Wei­se und in weiterer Ausgestaltung auch die gleichzeitige Abgabe in bestimmten Mischungsverhältnissen mit nur einer Vorrichtung ermöglicht.
Dies wird dadurch erreicht, daß der Behälter (2) mit we­nigstens zwei voneinander getrennten Kammern (3,4) für wenigstens zwei fließfähige Stoffe (A,B) ausgerüstet ist mit je einer Dosiereinrichtung (10,11) für jede Kammer.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe eines fließfähigen Stoffes mit einem Behälter und mit einer mit diesem über eine Ventilklappe in Verbindung stehenden Do­siereinrichtung, welche mit einem von einer Feder beauf­schlagten, in einem Zylinder geführten Druckkolben verse­hen ist.

[0002] Derartige Vorrichtungen sind bekannt; z. B. als Seifen- oder Zahnpastaspender. Dabei kann durch Niederdrücken des Druckkolbens problemlos eine bestimmte Menge an fließfä­higem Stoff aus dem Behälter entnommen werden.

[0003] Nachteilig bei diesen bekannten Vorrichtungen ist aber, daß nur ein im Behälter befindlicher Stoff (oder Stoffge­misch) abgegeben werden kann, so daß zur Abgabe mehrerer Stoffe (z. B. Zweikomponentenkleber) entsprechend mehrerer Vorrichtungen benötigt werden.

[0004] Es ist zwar bekannt, zwei tubenförmige Vorrichtungen (El­mex/Aronal-Zahnpasten) nebeneinander auf einer Standvor­richtung anzuordnen, diese Anordnung ist aber wenig stand­fest, da bei Entnahme einer Zahnpastatube die Standvorrich­tung mit der anderen Tube sehr leicht umfallen kann.

[0005] Aufgabe der Erdindung ist deshalb die Schaffung einer Lö­sung, die zunächst die getrennte Abgabe mehrerer fließfä­higer Stoffe in besser handhabbarer Weise und in weiterer Ausgestaltung auch die gleichzeitige Abgabe in bestimmten Mischungsverhältnissen mit nur einer Vorrichtung ermög­licht.

[0006] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung der eingangs be­zeichneten Art erfindungsgemäß grundsätzlich dadurch ge­löst, daß der Behälter mit wenigstens zwei voneinander ge­trennten kammern für wenigstens zwei fließfähige Stoffe ausgerüstet ist mit je einer Dosiereinrichtung für jede Kammer.

[0007] Je nach Anzahl der Behälterkammern können somit mit nur einer Vorrichtung mehrere fließfähige Stoffe getrennt von­einander in gut handhabbarer Weise abgegeben werden, d.h. ohne daß bei Entnahme nur eines Stoffes die Vorrichtung leicht umfallen kann.

[0008] Die sichere Handhabung wird dadurch vorteilhaft verbes­sert, daß der Behälter zylindrisch ausgebildet ist und die Kammern konzentrisch im Behälter angeordnet sind. Ein sol­cher Behälter ist besonders leicht zu handhaben und außer­dem wird durch die relativ große Bodenfläche des Behälters und das Gewicht der fließfähigen Stoffe im Behälter eine besonders hohe Standfestigkeit erreicht.

[0009] Eine weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich, wenn die beiden Dosiereinrichtungen über eine gemein­same Drucktaste miteinander gekoppelt sind. Durch Nieder­drücken dieser Drucktaste werden dann nämlich gleichzeitig beide Stoffe getrennt voneinander abgegeben.

[0010] Bei dieser Ausgestaltung kann es besonders vorteilhaft sein, daß das Verhältnis der Durchmesser der beiden die Druckkolben führenden Zylinder entsprechend einem gewünsch­ten Mischungsverhältnis der beiden fließfähigen Stoffe ausgebildet ist. Durch diese Ausgestaltung ist gewährlei­stet, daß durch Niederdrücken der gemeinsamen Drucktaste die beiden fließfähigen Stoffe zwangsweise immer in ein und demselben Verhältnis zueinander abgegeben werden, was insbesondere bei Zweikomponentensystemen vorteilhaft ist, da dadurch Fehlerquellen beim Verbraucher ausgeschlossen werden.

[0011] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei­spielsweise näher erläutert. Diese zeigt in einem Längs­schnitt schematisch ein Ausführungsbeispiel.

[0012] Eine Vorrichtung 1 weist einen zylindrischen Behälter 2 mit zwei konzentrischen Kammern 3 und 4 für zwei fließfähi­ge Stoffe A und B auf. Die beiden Kammern 3 und 4 sind nach unten hin mit Verschlußkolben 5 und 6 druckdicht abge­schlossen. Am gegenüberliegenden Ende weisen die beiden Kammern 3 und 4 je eine Austrittsöffnung 7 und 8 auf.

[0013] Oberhalb der Öffnungen 7 und 8 setzt sich der Behälter 2 in einem zylindrischen Bereich 9 fort, in den zwei Dosier­einrichtungen 10 und 11 eingesetzt sind. Jede Dosierein­richtung 10,11 besteht aus einem Zylinder 12,13, einem da­rin geführten Druckkolben 14,15 mit einer Drucktaste 16, 17. Der Druckkolben 14,15 wird von einer Spiralfeder 18,19 beaufschlagt, die an einem Ende der Drucktaste 16,17 und am anderen Ende an einem ortsfest mit dem zylindrischen Bereich 9 des Behälters 2 verbundenen Kopfstück 20 an­liegt.

[0014] Die Kammern 3 und 4 sind über die Öffnungen 7 und 8 mit den Zylindern 12 und 13 verbunden. Die Öffnungen 7 und 8 werden durch Ventilklappen 21,22 von Ventilen 23,24 ver­schlossen und öffnen nur, wenn in den Kammern 3 und 4 ein Überdruck gegenüber den Zylindern 12 und 13 anliegt.

[0015] Die Wirkungsweise der Erfindung ist die folgende:

[0016] Im Ausgangszustand befinden sich in den Kammern 3 und 4 des Behälters 2 die fließfähigen Stoffe A und B, während die Zylinder 12 und 13 mit Luft gefüllt sind. Wird nun eine Drucktaste betätig, z. B. die Drucktaste 16, so wird über den Druckkolben 14 die im Zylinder 12 befindliche Luft durch das Ventil 23 aus dem Zylinder 12 in die Umge­bung gepreßt, was in der Zeichnung nicht näher dargestellt ist. Der Druckkolben 14 wird anschließend durch die Spiral­feder 18 in die Ausgangslage zurückbewegt, so daß im Zy­linder 12 nach Schließen des Ventils 23 ein Unterdruck ent­steht. Durch diesen Unterdruck öffnet sich die Ventilklap­pe 21 und der Stoff A aus der Kammer 3 wird in den Zylin­der 12 gesaugt. Sobald ein Druckausgleich zwischen dem Zylinder 12 und der Kammer 3 stattgefunden hat, schließt die Ventilklappe 23 wieder. Wird nunmehr die Drucktaste 16 nochmals betätigt, so wird der Stoff A über den Druckkol­ben 14 durch das Ventil 23 in die Umgebung abgegeben. Der Abgabevorgang für den Stoff B verläuft analog.

[0017] Sollen nun die beiden Stoffe A und B gleichzeitig abgege­ben werden (z. B. bei einem Zweikomponentenkleber), so ist nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung vor­gesehen, daß die beiden Drucktasten 16 und 17 über eine gemeinsame Druckplatte miteinander verbunden sind, was in der Zeichnung nicht näher dargestellt ist. Wird diese ge­meinsame Druckplatte betätigt, so wird gleichzeitig auf beide Kolben 14 und 15 eingewirkt, so daß beide Stoffe A und B gleichzeitig abgegeben werden. Um ein bestimmtes Mi­schungsverhältnis der beiden Stoffe A und B zu erreichen, kann es dabei vorgesehen sein, daß die Zylinder 12 und 13 ein entsprechendes Durchmesserverhältnis aufweisen, so daß die beiden Stoffe A und B zwangsweise in dem bestimmten Mischungsverhältnis abgegeben werden.

[0018] Natürlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind möglich, ohne den Grundgedanken zu ver­lassen. So können selbstverständlich auch mehr als zwei Kammern und Dosiereinrichtungen für weitere Komponenten vorgesehen sien und dgl. mehr.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Abgabe eines fließfähigen Stoffes mit einem Behälter und mit einer mit diesem über eine Ventil­klappe in Verbindung stehenden Dosiereinrichtung, welche mit einem von eine Feder beaufschlagten, in einen Zylin­der geführten Druckkolben versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Behälter (2) mit wenigstens zwei voneinander ge­trennten Kammern (3,4) für wenigstens zwei fließfähige Stoffe (A,B) ausgerüstet ist mit je einer Dosiereinrich­tung (10,11) für jede Kammer.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Behälter (2) zylindrisch ausgebildet ist und die kammern (3,4) konzentrisch im Behälter (2) angeordnet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Dosiereinrichtungen (10,11) über eine ge­meinsame Drucktaste miteinander gekoppelt sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verhältnis der Durchmesser der beiden die Druck­ kolben führenden Zylinder (12,13) entsprechend einem ge­wünschten Mischungsverhältnis der beiden fließfähigen Stof­fe (A,B) ausgebildet ist.

Zeichnung