(19)
(11) EP 0 319 005 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.11.1989  Patentblatt  1989/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.06.1989  Patentblatt  1989/23

(21) Anmeldenummer: 88120093.5

(22) Anmeldetag:  01.12.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 47/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 02.12.1987 DE 8715950 U
19.02.1988 DE 3805241
05.04.1988 DE 3811362

(71) Anmelder: Heinrich Stolz GmbH & Co KG
D-57290 Neunkirchen (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Vogel, Georg 
Pat.-Ing. Georg Vogel Hermann-Essig-Strasse 35
71701 Schwieberdingen
71701 Schwieberdingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mit einem Verschluss ausgestatteter Behälter


    (57) Die Bestückung von Entnahmeöffnungen von insbesondere aus Blech gefertigten Behältern mit aus Kunststoff gefertigten Verschlüssen wird vereinfacht und erleichtert, wenn der Randbereich der Behälter zur Bildung eines Behälterstutzens (2) rohrförmig nach außen durechgedreückt ist und dessen freies Ende (3) nach außen-unten weisend umgeformt ist, so daß der Verschluß (4) in die Öffnung des Behälterstutzens eindreückbar ist und durch einen aufgedrückten Befestigungsring (18) spannbar ist, der mit seiner Oberseite (19) sich auf den Randflansch (5) des Verschlusses auflegt und, mit einem rohrförmigen Ansatz (20) den Bund des Behälterstutzens umgreifend, sich nach dem Aufpres­sen mittels einer Hinterschneidung (22) gegen dessen untere Rand­bereiche (23) abstützt. Inbesondere bei aus Kunststoff gefertig­ten Halteringen erweist es sich als vorteilhaft, daß diese nach nachteiligen Verformungen des Behälters sich verformten Behälterstutzen und deren Bund relativ spannungsfrei anzu­passen vermögen und damit auch nach erheblichen Verformungen noch die geforderte Abdichtung sicher aufrechterhalten.





    Recherchenbericht