Mit einem Verschluss ausgestatteter Behälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Blechbehälter mit Verschluß, bei dem der Blechbehälter einen Behälterstutzen mit umlaufendem, nach außen gerichteten Rastrand und eine zylindrische Innenwandung aufweist, bei dem der Verschluß mit einem Rohransatz in den Behälterstutzen eingeführt und an dessen Innenwandung dichtend anliegt, bei dem der Verschluß ein Basisteil mit Flansch aufweist, der sich dichtend auf die Stirnseite des Behälterstutzens legt, und bei dem ein Haltering mit nach innen gerichtetem Rastwulst den Rastrand des Behälterstutzens hintergreift und den Verschluß am Behälterstutzen festlegt.

[0002] Ein vorzugsweise aus Kunststoff herstellbarer Behälter dieser Art ist durch die DE-A1 35 36 514 bekannt. Der Rastrand ist dabei als umlaufender Rastwulst mit vergrößerter Wandstärke des Behälterstutzens ausgebildet. Diese Art von Rastrand ist bei einem Blechbehälter nicht leicht herstellbar. Außerdem ist der Ringteil ein vom Verschluß getrenntes Teil, das nach dem Aufstecken des Verschlusses auf den Behälterstutzen nachträglich angebracht wird.

[0003] Aus der FR-A 22 81 279 ist es bekannt, den Behälterstutzen als getrenntes Teil mit einem Rastrand des Blechbehälters rastend zu verbinden, wobei der Rastrand als Kreisbogen von 180° ausgebildet ist und über sich konisch erweiternde Flankenwände in die Behälterwand übergeht. Der Verschluß ist ein weiteres Teil, das mit dem Behälterstutzen verbunden ist.

[0004] Aus der FR-A 15 84 609 ist ein Verschluß für einen Blechbehälter bekannt, der ein U-förmiges Basisteil aus Rohransatz und Ringteil aufweist. Der Rohransatz dichtet an der Innenwandung eines zylindrischen Behälterstutzens ab. Der Rastrand des Behälterstutzens ist ein Kreisbogen von 180°, der nach außen gerichtet ist. Der Behälterstutzen ist jedoch so eingezogen, daß er bündig mit der Behälterwand abschließt. Dabei legt sich die Außenseite des Ringteiles an einen Absatz der Behälterwand. Dies führt dazu, daß die Verrastung zwischen dem Basisteil und dem Behälterstutzen nicht optimal gestaltet werden kann, da sich die Teile im Bereich der Rastverbindung nur geringfügig auslenken lassen.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Blechbehälter mit Verschluß der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem der Behälterstutzen leicht am Blechbehälter hergestellt werden kann, bei dem kein vom Verschluß getrenntes Ringteil erforderlich ist und bei dem mit verbesserter Abdichtung der Verschluß mit eindeutiger Verrastung am Behälterstutzen angebracht werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Behälterstutzen rohrförmig über die Ebene der Behälterwand des Blechbehälters nach außen durchgedrückt und im Bereich seiner Entnahmeöffnung zu einem Kreisbogen von 180° umgerollt ist und damit den Rastrand bildet und daß der Haltering des Verschlusses einstückig am Flansch des Basisteils angeformt und auf den Behälterstutzen gepreßt ist.

[0007] Der Behälterstutzen bleibt zylindrisch und wird an der Behälterwand nach außen durchgedrückt. Der Rastrand wird gerollt, so daß er einen Kreisbogen von 180° bildet. Der Haltering ist am Flansch des Basisteils des Verschlusses einstückig angeformt. Da der Behälterstutzen an der Behälterwand vorsteht, kann der Haltering für eine eindeutige Rastverbindung ausreichend weit ausgelenkt werden. Das Basisteil wird auf den Behälterstutzen aufgepreßt, so daß der Flansch unter Spannung auf der Stirnseite des Behälterstutzens aufliegt und damit in diesem Bereich eine eindeutige Abdichtung zwischen dem Behälterstutzen und dem Verschluß bringt. Auf diese Weise wird nicht nur die Anbringung des Behälterstutzens am Blechbehälter, sondern auch die Ausgestaltung und Herstellung des Verschlusses einschließlich dessen Anbringung am Behälterstutzen vereinfacht und erleichtert.

[0008] Das Aufstecken und Aufpressen des Basisteils des Verschlusses auf den Behälterstutzen wird dadurch erleichtert, daß an dem Rohransatz konische Einführansätze angeformt sind und daß der Haltering mit einer gegenläufigen Einführschräge versehen ist, sowie dadurch, daß der Ringwulst am Haltering intermittierend ausgebildet ist.

[0009] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung mit Teilschnitt dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0010] In der Zeichnung ist ein Verschluß 20 gezeigt, der mit einem Behälterstutzen 11 eines Blechbehälters verbunden ist. Es handelt sich dabei um einen bekannten Verschluß 20 mit einer über einen Faltenbalg 27 ausziehbaren Ausgießtülle. Die Art des Verschlusses 20 hat keinen Einfluß auf die Erfindung.

[0011] Der Behälterstutzen 11 hat eine zylindrische Innenwandung und ist aus der Behälterwand 10 nach außen durchgedrückt, so daß er an der Behälterwand 10 absteht. Der Verschluß 20 läuft in ein U-förmiges Basisteil 21 aus, das einen Rohransatz 22 aufweist, welcher dichtend in den Behälterstutzen 11 eingeführt ist. An den Rohransatz 22 schließt sich ein Flansch 23 an, der dichtend auf der Stirnseite des Behälterstutzens 11 aufliegt. Diese Stirnseite des Behälterstutzens 11 bildet die Entnahmeöffnung und ist als Rastrand 12 mit einem Kreisbogen von 180° nach außen gerollt. An dem Flansch 23 des Basisteils 21 ist der Haltering 24 mit dem nach innen gerichteten Rastwulst 25 einstückig angeformt. Das Basisteil 21 wird beim Anbringen des Verschlusses 20 am Behälterstutzen 11 aufgepreßt, so daß sich nach dem Einrasten des Rastwulstes 25 hinter dem Rastrand 12 der Flansch 23 unter Spannung auf dem Behälterstutzen 11 liegt und in diesem Bereich eine eindeutige Abdichtung zwischen dem Basisteil 21 des Verschlusses 20 und dem Behälterstutzen 11 bringt. Der Haltering 24 hat dabei nach außen genügend Platz, um für eine ausgezeichnete Rastverbindung ausgelenkt zu werden.

[0012] An dem Rohransatz 22 sind konische Einführansätze 26 angebracht und auch der Haltering 24 kann eine gegenläufige Einführschräge aufweisen, so daß beim Aufpressen des Basisteils 21 auf den Behälterstutzen 11 eine Zentrierung vorgenommen wird.

Ansprüche

1. Blechbehälter mit Verschluß (20), bei dem der Blechbehälter einen Behälterstutzen (11) mit umlaufendem, nach außen gerichteten Rastrand (12) und eine zylindrische Innenwandung aufweist, bei dem der Verschluß (20) mit einem Rohransatz (22) in den Behälterstutzen (11) eingeführt und an dessen Innenwandung dichtend anliegt, bei dem der Verschluß (20) ein Basisteil (21) mit Flansch (23) aufweist, der sich dichtend auf die Stirnseite des Behälterstutzens (11) legt, und bei dem ein Haltering (24) mit nach innen gerichtetem Rastwulst (25) den Rastrand (12) des Behälterstutzens (11) hintergreift und den Verschluß (20) am Behälterstutzen (11) festlegt,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Behälterstutzen (11) rohrförmig über die Ebene der Behälterwand (10) des Blechbehälters nach außen durchgedrückt und im Bereich seiner Entnahmeöffnung zu einem Kreisbogen von 180° umgerollt ist und damit den Rastrand (12) bildet und
daß der Haltering (24) des Verschlusses (20) einstückig am Flansch (23) des Basisteils (21) angeformt und auf den Behälterstutzen (11) gepreßt ist.

2. Blechbehälter mit Verschluß (20) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Rohransatz (22) konische Einführansätze (26) angeformt sind, und
daß der Haltering (24) mit einer gegenläufigen Einführschräge versehen ist.

3. Blechbehälter mit Verschluß (20) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ringwulst (25) am Haltering (24) intermittierend ausgebildet ist.

4. Blechbehälter mit Verschluß (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der dem Behälterstutzen (11) zugekehrten Unterseite des Flansches (23) des Basisteils (21) zusätzliche Dichtlippen angeformt sind.

Claims

1. Sheet metal container provided with a closure (20), wherein the sheet metal container includes a container connection (11) provided with a circumferential, outwardly orientated locking edge (12) and a cylindrical internal wall, wherein the closure (20), provided with a tubular extension (22), is introduced into the container connection (11) and sealingly abuts against the internal wall thereof, wherein the closure (20) includes a base portion (21) provided with flange (23), which is sealingly placed upon the end face of the container connection (11), and wherein a retaining ring (24) engages behind the locking edge (12) of the container connection (11) with its inwardly orientated locking bead (25) and secures the closure (20) on the container connection (11), characterised in that the container connection (11) is urged outwardly in a tubular manner beyond the plane of the container wall (10) of the sheet metal container and rolled over, in the region of its withdrawal aperture, to form an arc of 180° and, in consequence, forms the locking edge (12), and in that the retaining ring (24) of the closure (20) is integrally moulded to fit on the flange (23) of the base portion (21) and is pressed onto the container connection (11).

2. Sheet metal container provided with a closure (20) according to claim 1, characterised in that conical insert extensions (26) are moulded to fit on the tubular extension (22), and in that the retaining ring (24) is provided with an oppositely orientated insert inclination.

3. Sheet metal container provided with a closure (20) according to claim 1 or 2, characterised in that the annular bead (25) is provided intermittently on the retaining ring (24).

4. Sheet metal container provided with a closure (20) according to one of claims 1 to 3, characterised in that additional sealing lips are moulded to fit on the underside of the flange (23) of the base portion (21) facing the container connection (11).

Revendications

1. Récipient en tôle muni d'une fermeture (20), dans lequel le récipient en tôle présente un manchon (11) de récipient avec un rebord d'encliquetage (12) dirigé vers l'extérieur et une paroi intérieure cylindrique, dans lequel la fermeture (20) avec un épaulement tubulaire (22) est introduite dans le manchon (11) du récipient et est appliquée de manière hermétique contre la paroi intérieure de ce dernier, dans lequel la fermeture (20) présente un élément de base (21) avec une bride (23), laquelle est appliquée de manière hermétique contre la face frontale du manchon (11) du récipient, et dans lequel une bague de fixation (24) avec un bourrelet d'encliquetage (25) vient s'engager dererière le rebord d'encliquetage (12) du manchon (11) du récipient et solidarise la fermeture (20) avec le manchon (11) du récipient,
caractérisé
en ce que le manchon (11) du récipient est refoulé en forme de tube vers l'extérieur au-delà du plan de la paroi (10) du récipient en tôle et est dans la région de son ouverture de prélèvement recourbé en forme de cercle de 180° et constitue de la sorte le rebord d'encliquetage (12) et
en ce que la bague de fixation (24) de la fermeture (20) est formée sur la bride (23) de l'élément de base (21) en formant une seule pièce avec ce dernier et est enchâssée sous pression sur le manchon (11).

2. Récipient en tôle muni d'une fermeture (20) suivant la revendication 1,
caractérisé
en ce que sur l'épaulement tubulaire (22) sont formés des épaulements d'introduction coniques (26), et
en ce que la bague de fixation (24) présente un biseau d'introduction orienté dane le sens opposé.

3. Réservoir en tôle muni d'une fermeture (20) suivant l'une ou l'autre des revendications 1 et 2,
caractérisé en ce que le bourrelet annulaire (25) est formé de manière intermittente sur la bague de fixation (24).

4. Récipient en tôle muni d'une fermeture (20) suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 3,
caractérisé
en ce que sur le côté inférieur de la bride (23) de l'élément de base (21), côté qui fait face au manchon (11), sont formées des lèvres d'étanchéité supplémentaires.

Zeichnung