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<ep-patent-document id="EP88120160A1" file="EP88120160NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0319026" kind="A1" date-publ="19890607" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE....FR....ITLI............................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0319026</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19890607</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>88120160.2</B210><B220><date>19881202</date></B220><B230></B230><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>8738/87</B310><B320><date>19871202</date></B320><B330><ctry>CS</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19890607</date><bnum>198923</bnum></B405><B430><date>19890607</date><bnum>198923</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4D 03D  51/08   A</B511><B512> 4D 03D  51/34   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Steuerschaltung für die Kontrolle der automatischen Beseitigung eines falsch eingewebten Schusses an Webmaschinen</B542><B541>en</B541><B542>Control circuit for automatically removing a weft incorrectly inserted in a loom</B542><B541>fr</B541><B542>Circuit de commande pour le contrôle de l'extraction automatique d'un fil de trame mal inséré sur un métier à tisser</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>ELITEX koncern textilniho strojirenstvi</snm><iid>01021990</iid><irf>233-41.694EP-PL</irf><adr><str>Zd. Nejedlého 7</str><city>Liberec</city><ctry>CZ</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Sedlicky, Václav, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Alej legii 895</str><city>Turnov</city><ctry>CS</ctry></adr></B721><B721><snm>Stepanek, Vladimir, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Národni 371</str><city>Liberec</city><ctry>CS</ctry></adr></B721><B721><snm>Velechovsky, Petr, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Kadlická 109</str><city>Liberec</city><ctry>CS</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Beetz &amp; Partner
Patentanwälte</snm><iid>00100712</iid><adr><str>Steinsdorfstrasse 10</str><city>80538 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Gegenstand der Erfindung ist eine Steuerschaltung zur Kontrolle der richtigen Funktion der automatischen Beseitigung von Falsch eingewebten Schußfäden an Web­maschinen, insbesondere an solchen mit pneumatischem Schußeintrag. Die Schaltung besteht aus einem Steuer­signal-Generator 7, der mit einer Leistungseinheit 8 für die automatische Beseitigung von falsch eingewebten Schußfäden und mit einem Schußfadenwächter 2 verbunden ist. Der Schußfadenwächter 2 ist außerdem mit Eingängen einzelner Kontrollschaltkreise 3, 4, 5, 6 verbunden, und zwar einem Schaltkreis 4 für die Kontrolle eines fehlerhaften Schußfadeneintrags, einem Schaltkreis 5 für die Kontrolle der richtigen Abtrennung eines falsch eingewebten Schußfadens, und mit einem Schaltkreis 6 für die Kontrolle der richtigen Beseitigung des falsch eingewebten Schußfadens, deren Ausgänge mit dem Gene­rator 7 verbunden sind.  <img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="89" he="79" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung für die Kon­trolle der automatischen Beseitigung eines falsch einge­webten Schußfadens an Webmaschinen, insbesondere mit pneu­matischem Schußeintrag.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einer bekannten Einrichtung wird ein falsch eingeweb­ter Schußfaden in Form einer Fadenschleife beseitigt, die in Richtung zur Webfachseite durch die nachfolgende Schuß­eintragslänge abgezogen wird. Eine Kontrolle der richtigen Funktion der verschiedenen automatisch ablaufenden Vor­gänge ist nicht möglich. Die festgelegte Folge der ver­schiedenen Vorgänge wird von einem Nockensystem mit zuge­ordneten elektrischen Schaltern gesteuert, das mit einer Leistungseinheit für die einzelnen Arbeitsvorgänge zur automatischen Beseitigung des falsch eingewebten Schuß­fadens verbunden ist. Es wird die gesamte Reihenfolge der Steuersignale erzeugt, ohne daß dabei kontrolliert werden kann, ob der falsch eingewebte Schußfaden erfolgreich beseitigt<!-- EPO <DP n="2"> --> worden ist. Gerade in diesem Fehlen der Kontrolle besteht der Hauptnachteil dieser Einrichtung. Falls nämlich der falsch eingewebte Schußfaden nicht erfolgreich beseitigt wurde, entsteht im Gewebe ein Fehler infolge des wieder­holt eingetragenen Schußfadens. Nachteilig ist auch, daß während des Webens die richtige Lage der Schußfäden im Gewebe nicht kontrolliert werden kann. Bei einem fehler­haften Schußfadeneintrag aus der Eintragungsdüse, bei welcher die gesamte Schußfadenlänge zur Webfachendseite hin verschoben ist, meldet der Schußfadenwächter keinen Fehler, weil er nur die An- oder Abwesenheit des Schuß­fadens auf der Webfachendseite nicht jedoch seine eventuelle Verstellung erfassen kann. Dieser Nachteil führt dann dazu, daß bei der Beseitigung eines falsch eingewebten Schußfadens in der nächsten Umdrehung ein Fehler im Gewebe entsteht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu beheben und Fehlstellen im Gewebe zu verhindern, die z. B. durch unkorrekte Beseitigung von falsch eingewebten Schußfäden verursacht werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß ein Ausgang des Schußfadenwächters mit dem Eingang eines Schaltkreises für die Kontrolle der fehlerhaften Schuß­fadeneintragung verbunden ist, dessen Ausgang mit einem Eingang eines elektrischen Steuersignal-Generators ver­bunden ist, daß ein zweiter Ausgang des Schußfadenwächters mit dem Eingang eines Schaltkreises für die Kontrolle der richtigen Abtrennung des falsch eingewebten Schußfadens verbunden ist, dessen Ausgang mit einem Eingang des Gene­rators der Steuersignale verbunden ist, und daß ein Aus­gang des Schußfadenwächters mit dem Eingang eines<!-- EPO <DP n="3"> --> Schaltkreises für die Kontrolle der richtigen Beseitigung des falsch eingewebten Schußfadens verbunden ist, dessen Ausgang mit einem Eingang des Generators der Steuersignale verbunden ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Durch diese Lösung werden Fehler im Textilgut vermieden, die durch fehlerhaften Schußfadeneintrag mit nachfolgender automatischen Beseitigung dieses falsch eingewebten Schuß­fadens entstehen. Folglich werden auch Zeit- und Energie­verluste vermieden, die bisher dadurch entstanden, weil der mechanische Steuerimpuls-Erzeuger auf den fehlerhaften Verlauf der automatischen Beseitigung des falsch eingeweb­ten Schußfadens nicht reagieren konnte.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weitere Besonderheiten und Vorteile der Erfindung sind der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Steuerschal­tung und der Zeichnung entnehmbar, in der eine Steuer­schaltung im Blockschaltbild dargestellt ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine Webmaschine 1 mit pneumatischem Schußeintrag ist mit einer Steuerschaltung für die Kontrolle der automatischen Beseitigung eines falsch eingewebten und/oder falsch positionierten Schußfadens ausgestattet. Diese Schaltung enthält einen Schußfadenwächter 2 mit jeweils einem z. B. elektrooptischen Fühler für den richtigen und für den fehlerhaften Schußfadeneintrag, die zweckmäßig auf der Webfachseite angeordnet sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Beim Weben überwacht der Fühler für den richtigen Schuß­fadeneintrag im Schußfadenwächter 2, ob der Schußfaden vom Förderluftstrom bis an den Rand der Webbahn in der vorge­sehenen Weise transportiert worden ist. Sobald der einge­tragene Schußfaden von diesem Fühler erfaßt worden ist,<!-- EPO <DP n="4"> --> sendet der Schußfadenwächter 2 ein entsprechendes Signal über einen ersten Ausgang 21 zu einem Eingang 31 eines Schaltkreises 3, dessen Ausgang 31 mit einem ersten Ein­gang 71 eines elektrischen bzw. elektronischen Steuer­signal-Generators 7 verbunden ist. Dieses Signal infor­miert über den richtigen Verlauf des Schußfadeneintrags in die Webbahn. Der dem Schußfadenwächter 2 zugehörige zweite Fühler zum Erfassen eines fehlerhaften Schußeintrags ist in Richtung der Schußfadenbewegung hinter dem ersten Fühler angeordnet und erfaßt in einem bestimmten Zeitpunkt die Anwesenheit eines falsch eingetragenen Schußfadens sowie anschließend auch dessen Beseitigung.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein zweiter Ausgang 22 des Schußfadenwächters 2 ist mit dem Eingang 41 eines Schaltkreises 4 für die Kontrolle des Fehlerhaften Schußeintrags verbunden, dessen Ausgang 42 mit einem zweiten Eingang 72 des Steuersignal-Generators 7 verbunden ist. Ein dritter Ausgang 23 des Schußfadenwäch­ters 2 ist mit dem Eingang 51 eines Schaltkreises 5 Für die Kontrolle der richtigen Abtrennung des Falsch einge­webten Schußfadens verbunden, dessen Ausgang 52 mit einem dritten Eingang 73 des Generators 7 verbunden ist. Ein vierter Ausgang 24 des Schußfadenwächters 2 ist mit dem Eingang 61 eines Schaltkreises 6 für die Kontrolle der richtigen Beseitigung des falsch eingewebten Schußfadens verbunden, dessen Ausgang 62 mit einem vierten Eingang 74 des Generators 7 verbunden ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Kontrollschaltkreise 3 bis 6 sind z. B. durch elektri­sche Halbleiterelemente gebildet und können zweckmäßig in den Steuersignal-Generator 7 integriert sein. Der Genera­tor 7 enthält zweckmäßig einen Mikroprozessor mit einem Halbleiterspeicher, in dem ein Programm zur Erzeugung der<!-- EPO <DP n="5"> --> Steuerungssignale in einer vorgegebenen Reihenfolge ge­speichert ist. Der Generator 7 enthält außerdem Anpas­sungsschaltkreise der eigenen Ein- und Ausgänge 71 bis 75. Mehrere Ausgänge 75 des Generators 7 führen zu entspre­chenden Eingängen 81 einer Leistungseinheit 8 zur automatischen Beseitigung des falsch eingewebten Schuß­fadens. Diese Leistungseinheit 8 enthält unter anderem pneumatische Düsensysteme sowohl für den Schußeintrag als auch für die Beseitigung eines Falsch eingewebten Schuß­fadens, einen Mechanismus zur Abtrennung des falsch ein­gewebten Schußfadens und einen Mechanismus zur Beseitigung eines solchen Schußfadens aus dem Webfach.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die beschriebene Schaltung zur Kontrolle und Steuerung der automatischen Beseitigung eines falsch eingewebten Schuß­fadens arbeitet wie folgt:</p>
<p id="p0012" num="0012">Wenn während des Webvorgangs der dem Schußfadenwächter 2 zugehörige Fühler für den richtigen Schußfadeneintrag die Abwesenheit eines Schußfadens erfaßt, wird ein elektri­sches Signal von seinem ersten Ausgang 21 zum Eingang 31 des Schaltkreises 3 gesendet, in dem das Signal verarbei­tet und über den Ausgang 32 dem Eingang 71 des Steuer­signal-Generators 7 zugeführt wird. Im Generator 7 werden gespeicherte Steuersignale in der vorgegebenen Reihenfolge abgerufen und über seine Ausgänge 75 den Eingängen 81 der Leistungseinheit 8 zugeführt. Daraufhin beginnt diese Leistungseinheit 8, den falsch eingewebten Schußfaden zu beseitigen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Während der Erzeugung der Steuersignale testet der Genera­tor 7 an seinen Eingängen 73 und 74 den Zustand des Schaltkreises 5 für die Kontrolle der richtigen Abtrennung<!-- EPO <DP n="6"> --> des Schußfadens und den Zustand des Schaltkreises 6 für die Kontrolle der richtigen Beseitigung des Schußfadens. Soweit diese beiden Kontrollschaltkreise 5 und 6 Signale senden, nach denen die automatische Beseitigung des falsch eingewebten Schußfadens richtig verläuft, erzeugt der Generator 7 die ganze Reihenfolge an Steuersignalen für die Leistungseinheit 8 zur automatischen Beseitigung des falsch eingewebten Schußfadens. Im entgegengesetzten Fall wird die Erzeugung der Steuersignale unterbrochen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Falls während des Webvorgangs der Schußfadenwächter 2 von seinem Ausgang 22 ein Signal an den Eingang 41 des Schalt­kreises 4 sendet, in dem das Signal verarbeitet und über dessen Ausgang 42 an den zweiten Eingang 72 des Steuer­signal-Generators 7 weitergeleitet wird, erzeugt der Generator 7 nur ein Abschaltsignal zum Stillsetzen der Webmaschine und die automatische Beseitigung des falsch eingewebten Schußfadens wird abgebrochen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="1"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Steuerschaltung für die Kontrolle der automatischen Beseitigung von falsch eingewebten Schußfäden an einer Webmaschine, bestehend aus einem Schußfadenwächter, einem Schaltkreis für die Überwachung des richtigen Schußeintrags, einem Steuersignal-Generator (7) und aus einer Leistungseinheit (8), deren Einzelelemente zur Durchführung der für die Schußfadenbeseitigung notwen­digen Vorgänge mit einer vorgegebenen Folge von im Steuersignal-Generator erzeugten Signalen angesteuert werden <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß dem Steuersignal-Generator (7) weitere Schaltkreise (4, 5, 6) zur Kontrolle eines fehlerhaften Schußfaden­eintrags, der Schußfadenabtrennung und der Schußfaden­beseitigung zugeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß ein zweiter Ausgang (22) der zwei Fühler aufweisen­den Schußfadenwächter (2) mit dem Eingang (41) des Schaltkreises (4) für die Kontrolle eines fehlerhaften Schußfadeneintrags verbunden ist, dessen Ausgang (42) mit einem ersten Eingang (72) des Steuersignal-Genera­tors (7) verbunden ist, daß ein dritter Ausgang (23)<!-- EPO <DP n="2"> --> des Schußfadenwächterss (2) mit dem Eingang (51) des Schaltkreises (5) für die Kontrolle der richtigen Ab­trennung des falsch eingewebten Schußfadens verbunden ist, dessen Ausgang (52) mit einem dritten Eingang (73) des Generators (7) verbunden ist, und daß ein vierter Ausgang (24) des Schußfadenwächters (2) mit dem Eingang (61) eines Schaltkreises (6) für die Kontrolle der richtigen Beseitigung des falsch eingewebten Schuß­fadens verbunden ist, dessen Ausgang (62) mit einem vierten Eingang (74) des Generators (7) verbunden ist.</claim-text></claim>
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<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="164" he="151" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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