Spulenkapsel mit einer einstellbaren Fadenspannvorrichtung

Abstract

 Die Spulenkapsel (1) weist eine Brems- oder Spannvorrichtung auf, welche aus einer gegen die Spulenkapseloberfläche (17) an­pressbaren Bremsscheibe (23) besteht. Die Bremsscheibe (23) wird durch eine Fadenspannfeder (19) angepresst, deren Anpresskraft einstellbar ist. Die Bremsscheibe (23) kann sich der Lage des Fadens (33) anpassen und presst diesen über den gesamten Reibbe­reich (25) gleichmässig gegen die Spulenkapseloberfläche (17).

Beschreibung

[0001] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Spulenkapsel mit einer einstellbaren Fadenspannvorrichtung gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Fadenspannvorrichtungen an Spulenkapseln sind bekannt.

[0003] Aus der Schweizer Patentschrift 435 947 ist eine Spulenkapsel mit einer einstellbaren Fadenspannfeder für Nähmaschinen mit os­zillierendem Zentralspulgreifer bekannt, bei der der Faden zwi­schen der Spulenkapseloberfläche und einer darüberliegenden bo­genförmig ausgebildeten Feder hindurchgeleitet wird. Der Aufla­gedruck der Feder auf den Faden kann durch eine Stellschraube verstellt werden.
Der aus der Spulenkapsel austretende Faden wird zwischen der Spulenkapseloberfläche und der Unterseite der Feder eingeklemmt und, je nach Spannung der Feder, mehr oder weniger gebremst.

[0004] Mit dieser bekannten Fadenspannvorrichtung können gute Werte er­reicht werden, sofern die Spannung der Feder genau eingestellt und deren geometrische Gestalt derjenigen der Oberfläche der Spulenkapsel möglichst genau angeglichen wird. Diese zweite Vor­aussetzung lässt sich in der Massenfertigung jedoch nur in be­schränktem Rahmen realisieren, da der Krümmungsradius der Feder geringer sein muss als der Krümmungsradius der Mantelfläche der Spulenkapsel, damit es überhaupt möglich ist, die Feder in An­lage mit der Spulenkapsel zu bringen. Zudem muss die Feder auch in axialer Richtung gleichmässig auf der Spulenkapseloberfläche aufliegen, damit die Fadenspannung unabhängig von der sich stets ändernden Austrittsstelle des Fadens unverändert bleibt.

[0005] Aus der US-Patentschrift 3,381,642 ist eine weitere Fadenspann­vorrichtung an einer Spulenkapsel bekannt. Bei dieser wird der Faden zwischen der Spulenkapseloberfläche und einem dünnen durch eine Klammer gegen die Spulenkapseloberfläche angepressten Blech gebremst.

[0006] Wie bei der aus der schweizerischen Patentschrift 435,947 be­kannten Spulenkapsel gelingt es auch hier nicht, den Faden in jeder Lage, unabhängig davon, an welcher Stelle er die Spulen­kapsel verlässt, stets gleichmässig zu spannen, weil der Abstand zwischen der Spulenkapseloberfläche und dem darüberliegenden, den Faden klemmenden Blech nicht im gesamten Bremsbereich abso­lut konstant gehalten werden kann.

[0007] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.
Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, eine Spulenkapsel mit einer einstellbaren Fa­denspannvorrichtung zu schaffen, bei der der Faden im gesamten Bremsbereich gleichmässig geklemmt wird und im wesentlichen un­abhängig von der Dicke des Fadens stets eine gleichbleibende Fa­denspannung vorliegt.

[0008] Ueberraschenderweise gelingt es mit der erfindungsgemässen, zwischen der Feder und der Spulenkapseloberfläche eingelegten Scheibe, den Faden im gesamten Bremsbereich gleichmässig zu klemmen. Zudem durchläuft der Faden den Bremsbereich stets auf einem genau definierten Pfad. Die Bremsspannung lässt sich durch eine Stellschraube leicht und ohne zusätzliche Richtoperationen reproduzierbar einstellen.

[0009] Anhand illustrierter Ausführungsbeispiele wird die Erfindung nä­her erläutert.

[0010] Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer Spulenkapsel,

Figur 2 einen Querschnitt längs Linie II-II in Figur 1,

Figur 3 einen Querschnitt längs Linie II-II in Figur 1 einer anderen Ausführungsform,

Figur 4 einen Querschnitt längs Linie IV-IV in Figur 5 und

Figur 5 einen Querschnitt durch die Reibfläche.

[0011] Die in herkömmlicher Weise ausgebildete Spulenkapsel 1 besteht im wesentlichen aus einem zylindrischen Mantel 3 und einem Spu­lenkapselboden 5, in dessen Zentrum der Spulendorn 7 aufgesetzt ist. Auf dem Spulendorn 7 ist die nicht gezeigte Fadenspule mit dem Unterfadenvorrat gelagert. Im Spulenmantel 3 ist auf der of­fenen Seite ein V-förmiger Einschnitt 9, der über einen abgewin­kelten Einfädelschlitz 10 mit einer Fadenaustrittsbohrung 11 verbunden ist. In einem Abstand zur Fadenaustrittsbohrung 11 ist eine verhältnismässig grosse Ausnehmung 13 in den Mantel 3 ein­gelassen.

[0012] Mittels einer in den Mantel 3 eingedrehten Schraube 15 ist eine im wesentlichen die gleiche Krümmung wie die Spulenkapselober­fläche 17 aufweisende Fadenspannfeder 19 aufgesetzt. Die Faden­spannfeder 19 weist im Bereich der Fadenaustrittsbohrung 11 eine napfförmige Erhebung 21 auf, deren Grundfläche in einem grösse­ren Abstand zur Oberfläche 17 der Spulenkapsel 1 liegt als die übrigen Bereiche der Fadenspannfeder 19 (siehe auch Figur 2-4). Zwischen der Oberfläche 17 der Spulenkapsel 1 und dem Grund der Erhebung 21 ist eine Bremsscheibe 23 eingelegt, deren der Ober­fläche 17 zugekehrte Seite parallel zur Oberfläche 17 ausgebil­det ist. Der parallel mit der Oberfläche 17 verlaufende Bereich der Bremsscheibe 23 bildet die Reibfläche 25.
In der napfförmigen Erhebung 21 ist eine Einbuchtung 45 vorgese­hen, welche mit einer entsprechenden Ausnehmung 46 in der Brems­scheibe 23 zusammenwirkt, damit sich diese nicht um ihre Achse A drehen kann (vgl. dazu Figur 5).

[0013] Die Oberfläche 17 des Mantels 3 der Spulenkapsel 1 ist im Be­ reich der Brems- oder Reibfläche 25 vorzugsweise eben ausgebil­det. Analog dazu ist in dieser Ausführungsform die Kontaktfläche der Bremsscheibe 23 ebenfalls eben ausgeführt.

[0014] Die Bremsscheibe 23 weist im Zentrum der Brems- oder Reibfläche 25 einen Zapfen 27 auf, der in eine Bohrung 29 im Mantel 3 der Spulenkapsel 1 mit Spiel eingreift.

[0015] Die beiden einander zugekehrten Reibflächen des Mantels 3 und der Bremsscheibe 23 liegen vorzugsweise nicht direkt aufeinander auf, sondern werden durch eine entweder in der Bremsscheibe 23 oder in der Manteloberfläche 17 angebrachte Erhebung oder einen Buckel 31 in geringer Distanz gehalten. Die Höhe h der Erhebung 31 entspricht in etwa der mittleren Dicke der auf der Nähma­schine verarbeiteten Fäden oder Garne 33, so dass die Brems­scheibe 23 bei eingelegtem Faden 33 etwa parallel zur Brems­fläche auf dem Mantel 3 liegt.

[0016] Damit die Bremsscheibe 23 beim Lösen der Fadenspannfeder 19 nicht aus der napfförmigen Erhebung 21 herausrutschen kann, ist sie mit einer Niete oder Schraube 35, welche die Fadenspannfeder 19 mit Spiel durchdringt, lose an diesem befestigt. Anstelle einer Niete oder Schraube kann die Befestigung der Bremsscheibe 23 an der Fadenspannfeder 19 auch durch Aufspreizen eines die Fadenspannfeder 19 durchdringenden Zapfens 37 erfolgen (siehe Figur 3). Der Zapfen 37 kann auch Teil der Bremsscheibe 23 sein. Diese gelenkige Befestigungsart der Bremsscheibe 23 gewährleis­tet, dass diese stets gleichmässig auf einem zwischen den Reib­flächen der Oberfläche 17 des Mantels 3 und der Reibfläche 25 liegenden Garnes oder Fadens 33 aufliegt und sich stets gleich­mässig an diesen anpresst.

[0017] An der Fadenspannfeder 19 oder an einem separaten Blechteil kann zudem ein Fadenführer 39 ausgebildet sein. Dieser besteht im we­sentlichen aus einem U-förmigen Einschnitt 41, dessen Basis über der Ausnehmung 13 liegt, wobei der eine Schenkel sich bis über den Rand der Ausnehmung 13 hinaus erstreckt und der andere Schenkel innerhalb der Ausnehmung 13 endet und nach unten umge­ bogen ist. Der Faden 33 kann zwischen dem umgebogenen Ende 43 und dem Rand der Ausnehmung 13 hindurchgeführt werden.

[0018] Der Verlauf des Fadens 33 während des Nähvorganges ist aus der Figur 1 ersichtlich: Er verläuft aus dem Innern der Spulenkapsel 1 von einer der besseren Uebersichtlichkeit halber nicht darge­stellten Fadenspule, welche auf dem Spulendorn 7 gelagert ist, durch die Bohrung 11 in die Reib- oder Bremsfläche 25 ein. Von dort gelangt der Faden 33 um den Zapfen 27 herum und in einem stumpfen Winkel weiter zum Grund des Einschnittes 41, von wo er den Bereich der Spulenkapsel 1 verlässt. Die Bremswirkung auf den Faden 33 erfolgt jeweils längs der beiden geraden Abschnitte im Reibbereich 25.

[0019] Der Faden 33 lässt sich leicht in die Fadenspannvorrichtung ein­führen, indem er durch den V-förmigen Einschnitt 9 und dem Ein­fädelschlitz 10 unter die Fadenspannfeder 19 und die Brems­scheibe 23 gezogen wird. Hierauf wird der Faden 33 um den Zapfen 37 gezogen und unter dem Ende 43 des Fadenführers 39 hindurchge­führt.

Ansprüche

1. Spulenkapsel (1) mit einer einstellbaren Fadenspannvorrich­tung für Nähmaschinen, bestehend aus einer Bremsfläche (25) zwischen der Manteloberfläche (17) der Spulenkapsel (1) und einer Fadenspannfeder (19), durch welche der Faden (33) hin­durchgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Manteloberfläche (17) und der Fadenspannfeder (19) eine Bremsscheibe (23) angeordnet ist, deren der Manteloberfläche (17) zugekehrte Reibfläche im Ueberdeckungsbereich mit der Manteloberfläche (17) im wesentlichen parallel zur letzteren verläuft.

2. Spulenkapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die Reibfläche (25) bildenden Abschnitte auf der Brems­scheibe (23) und der Manteloberfläche (17) eben ausgebildet sind.

3. Spulenkapsel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, dass im Zentrum der Bremsscheibe (23) ein mit Spiel in eine Ausnehmung (29) an der Spulenkapsel (1) hin­einragender Zapfen (27) angebracht ist.

4. Spulenkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, dass die Bremsscheibe (23) gelenkig mit der Fadenspannfeder (19) oder der Spulenkapsel (1) verbunden ist.

5. Spulenkapsel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsscheibe (23) durch eine Niete (35) oder einen pilz­förmig ausgeweiteten Zapfen (37) mit der Fadenspannfeder (19) oder der Spulenkapsel (1) verbunden ist.

6. Spulenkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­kennzeichnet, dass die Bremsscheibe (23) in einer napfför­migen Erhebung (21) in der Fadenspannfeder (19) eingesetzt ist.

7. Spulenkapsel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Erhebung (21) eine gegen die Bremsscheibe (23) ragen­de Einbuchtung (45) ausgebildet ist, die in eine ent­sprechende, an der Bremsscheibe (23) angebrachte Ausnehmung (46) eingreift.

8. Spulenkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­kennzeichnet, dass an der Bremsscheibe (23) oder an der Spu­lenkapseloberfläche (17) ein in den Reibbereich (25) hin­einragender Buckel (31) angebracht ist, dessen Höhe (h) der mittleren Fadendicke entspricht.

9. Spulenkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, dass die Fadenspannfeder (19) mit einer Schraube (15) an die Bremsscheibe (23) anpressbar an der Spulenkapsel (1) befestigt ist.

10. Spulenkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­kennzeichnet, dass an der Fadenspannfeder (19) ein U-förmig geformter Fadenführer (39) ausgebildet ist, dessen erster Schenkel im Bereich einer in der Spulenkapsel-Oberfläche (17) liegenden Ausnehmung (13) endet und ein gegen das Spu­lenkapselzentrum ragendes Ende (43) aufweist.

Zeichnung