Spülkasten mit eingesetztem Isolationskörper

Abstract

 Die Rückwand (12) des Kastenkörpers (2) weist mittig eine sich vom Boden (11) bis zum Rand des Isolationskörpers sich erstreckende Nute (13) auf. Der Isolationskörper besitzt ein zur Nute (13) komplementäres Gegenstück, das beim Ein­setzen des Isolationskörpers (1) in die Nute (13) einge­schoben wird und diesen am Kastenkörper (2) fixiert. Die Nute (13) und entsprechend das Gegenstück verjüngen sich zum Boden (3) hin konisch. Der Boden (3) des Isolations­körpers (1) wird am Rand einer Oeffnung (4) durch einen radial abstehenden Kragen der in diese Oeffnung (4) einge­setzten Ablaufgarnitur, unter Verpressung einer Dichtlippe (19) gegen den Boden des Kastenkörpers gedrückt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülkasten nach dem Oberbe­griff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Zum Stand der Technik ist durch die CH-A-586 328 ein solcher Spülkasten bekanntgeworden. Zur Befestigung des Isolationskörpers sind hier zwei Halteplatten vorgesehen, die nach dem Einsetzen des Isolationskörpers am Kasten­körper angeschweisst werden und den Isolationskörper am oberen Rand überdecken. Diese Befestigungsart ist aufwen­dig und hat zudem den weiteren Nachteil, dass der Isolations­körper nicht ohne seine Zerstörung oder Beschädigung des Kastenkörpers ausgewechselt werden kann. Bei einfacheren Spülkästen ist der Isolationskörper aus diesen Gründen ohne Befestigung in den Kastenkörper gestellt. Hier sind jedoch Zwischenräume zwischen Isolations- und Kastenkörper nicht zu vermeiden. Diese verkleinern den Innenraum des Spülka­stens, der entsprechend grösser gebaut werden muss. Dies bedingt einen grösseren Materialverbrauch und höhere Transportkosten. Spülkästen sollten aber auch aus ästheti­schen und architektonischen Gründen

[0003] Es ist auch ein Spülkasten bekannt, bei welchem der Isola­tionskörper am Kastenkörper angeklebt ist. Auch dieser Isolationskörper kann nicht ohne Beschädigung ausgewechselt werden.

[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Spülkasten der eingangs genannten Gattung zu schaffen, der diese Nachteile vermeidet. Der Spülkasten soll zudem so ausgebildet sein, dass der Einbau des Isolationskörpers automatisierbar ist. Bei der automatischen Montage des Spül­kastens und bei Reparatur- und Revisionsarbeiten soll die Gefahr einer Beschädigung des Kastenkörpers und des Isola­tionskörpers, auch wenn dieser aus vergleichsweise brüchi­gem Werkstoff besteht, gering sein.

[0005] Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.

[0006] Der Isolationskörper lässt sich in linearer Bewegung von oben in den Kastenkörper einsetzen und kann auch ohne Beschädigung und ohne Werkzeug ausgewechselt werden. Auf­wendige Schweiss- und Klebearbeiten werden vermieden. Durch die Nute im Kastenkörper wird dieser versteift.

[0007] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 2 ist es möglich, den Isolationskörper in einfacher Weise besonders schonend in den Kastenkörper einzuschieben und auszuwechseln.

[0008] Durch die Weiterbildungen nach den Ansprüchen 3 und 4 wird die Nute in konstruktiv einfacher Weise realisiert. Durch die Stege wird ausserdem die Steifigkeit des Kastenkörpers erhöht.

[0009] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 5 ergibt sich eine besonders stabile Verbindung zwischen Isolations- und Kastenkörper.

[0010] Durch die Weiterbildungen nach den Ansprüchen 6 bis 8 wird in konstruktiv einfacher Weise eine dichte und lösbare Befestigung des Isolationskörpers am Spülkastenboden reali­siert.

[0011] Ist die Ablaufgarnitur gemäss Anspruch 8 am Kastenboden be­festigt, so kann diese zum Auswechseln des Isolationskör­pers ohne Werkzeug durch einfaches Kippen gelöst werden. Der Isolationskörper ist danach frei und kann aus dem Kastenkörper gehoben werden. Bei der Montage wird nach dem Einsetzen des Isolationskörpers die Ablaufgarnitur unter Rastung in einfacher Weise und automatisierbar am Kasten­boden befestigt, wobei eine dauerhafte Dichtung zwischen Isolationskörper und Kastenkörper geschaffen wird. Gleich­zeitig wird durch die Ablaufgarnitur der Isolationskörper am Kastenboden fixiert.

[0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeich­nung nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen Isolationskörper,

Fig. 2 eine Ansicht des Isolationskörpers,

Fig. 3 eine Ansicht einer teilweise geschnittenen Hälfte eines Kastenkörpers,

Fig. 4 eine Teilansicht eines teilweise geschnittenen Kastenkörpers, und

Fig. 5 einen Schnitt durch einen Teil des Kastenkörpers,

Fig. 6 Teilschnitte durch einen Teil des Spülkastens, und

Fig. 7 einen Teilschnitt durch den Spülkasten entsprechend der Linie VII-VII der Fig. 1.

[0013] Der in den Fig. 1 und 2 gezeigte Isolationskörper 1 ist aus einem Hartschaumstoff auf Polystyrolbasis oder einem anderen geeigneten Kunststoff hergestellt und weist eine Aussenform auf, die weitgehend der Innenform des Kasten­körpers 2 entspricht. Die Wandstärke beträgt etwa 5 mm. Im Boden 3 ist eine kreisrunde Oeffnung 4 angebracht, in welche eine Ablaufgarnitur 17 eingesetzt wird. Eine eben­falls kreisrunde, angeformte Dichtlippe 19 ist auf der Unterseite des Bodens 3 angeordnet. Bei eingesetzter Ab­laufgarnitur 17 liegt diese Dichtlippe 19 am Boden 11 des Kastenkörpers 2 an und verhindert, dass von der Oeffnung 4 her Wasser zwischen den Isolationskörper 1 und den Kasten­körper gelangen kann.

[0014] Auf der Aussenseite der Rückwand 9 des Isolationskörpers 1 sind zwei zu seiner Spiegelebene symmetrische Nuten 6 ange­ordnet, die sich vom Boden 3 bis zum Rand 21 erstrecken und die sich zum Rand 21 hin konisch verjüngen. Zwischen den Nuten 6 ist ein sich ebenfalls vom Boden 3 bis zum Rand 21 erstreckendes Gegenstück 5 angeformt, das auf der Rückseite der Rückwand 9 etwas absteht und das die Nuten 6 teilweise überdeckt. Auf der Innenseite des Isolationskörpers besteht zwischen den Nuten 6 eine sich seitlich zum Boden 3 hin konisch verjüngende Vertiefung 8, die teilweise durch nach innen vorstehende Wandungen 7 gebildet wird. Wie in Fig. 2 gut ersichtlich, ist die Wandstärke des Isolationskörpers auch im Bereich der Nuten 6 und des Gegenstücks 5 nicht grösser als sonstwo. Im Abstand zum Gegenstück 5 sind auf der Aussenseite der Rückwand 9 zwei weitere streifenförmige und ebenfalls spiegelsymmetrische Vertiefungen 22 angeord­net, die komplementär zu zwei am Kastenkörper 2 angebrachten Nutenböden 23 sind. Die genannten Nuten versteifen den Iso­lationskörper.

[0015] Der in den Fig. 3 bis 5 gezeigte Kastenkörper 2 weist im Boden 11 eine Oeffnung 10 auf, in welche die Ablaufgarnitur 17 gemäss Fig. 6 eingesetzt ist.

[0016] Die spiegelsymmetrisch ausgebildete Rückwand 12 des Kasten­körpers 2 weist auf der Innenseite eine Nute 13 auf, die sich vom Boden 11 bis zum Rand 21 erstreckt und die sich zum Boden 11 hin konisch verjüngt. Die Nute 13 wird teil­weise durch zwei auf der Innenseite an der Rückwand 12 an­geformte Stege 14 überdeckt, die komplementär zu den Nuten 6 des Isolationskörpers sind. Die Nute 13 hat somit die Form einer sich in Längsrichtung verjüngenden Schwalbenschwanz­nute. Bei eingesetztem Isolationskörper 1 ergibt sich somit die in Fig. 7 gezeigte gegenseitige Verzahnung zwischen die­sem und dem Kastenkörper 2. Es ist auch denkbar, das Gegen­stück 5 am Kastenkörper 2 und die Nute 13 am Isolations­ körper 1 anzuordnen. Die Stege 14 umgeben einen Hohlraum 16, der unten, auf der Aussenseite des Spülkastens, offen ist. Wie in Fig. 3 und 5 gut ersichtlich, ist der Nutenboden 23 vertieft in der Rückwand 12 angeordnet und diese auf ihrer Aussenseite entsprechend erhöht.

[0017] Die Ablaufgarnitur 17 weist gemäss Fig. 6 einen kreisrunden, radial abstehenden Kragen 18 auf, an dem unten ein eben­falls kreisrunder Steg 20 angeformt ist. Der Steg 20 ist rastend mit vier am Kastenkörper 2 angeformten Stegen 15 verbunden. Die Stege 15 sind so dimensioniert, dass der Kra­gen 18 den Isolationskörper 2 unter Verpressung der Dicht­lippe 19 gegen die Innenseite des Bodens 11 drückt. Der in Fig. 6 aus zeichnerischen Gründen gezeigte Spalt hinter der Dichtlippe 19 besteht in Wirklichkeit nicht oder ist kleiner.

[0018] Das Gegenstück 5 und die Nute 13 sind so dimensioniert, dass im Bereich der Nute 13 zwischen Isolationskörper 1 und Kastenkörper 2 eine Haftkraft besteht, welche die Bewegung der beiden Körper gegeneinander verhindert. Die Haftkraft kann durch ein Uebermass erhöht werden.

Ansprüche

1. Spülkasten mit einem in den Kastenkörper (2) eingesetz­ten Isolationskörper (1) zur Verhinderung einer Kondens­wasserbildung auf der Aussenseite des Kastenkörpers (2) und mit Mitteln zur Befestigung des Isolationskörpers (1) am Kastenkörper (2), wobei der Isolationskörper (1) in seinem Boden (3) eine Oeffnung (4) aufweist, in welche die Ablaufgarnitur eingesetzt ist, gekennzeichnet durch eine senkrecht zur Ebene des Kastenbodens (3) verlau­fende Nute (13) auf der Innenseite einer Seitenwand (12) des Kastenkörpers (2) oder auf der Aussenseite einer Seitenwand (9) des Isolationskörpers (1), in welche ein komplementäres Gegenstück (5) auf der Aussenseite des Isolationskörpers (1) oder auf der Innenseite des Kasten­körpers (2) eingesetzt ist, wobei die Nute (13) und das Gegenstück (5) so ausgebildet sind, dass sie in Querrich­tung selbstschliessend sind.

2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (5) und entsprechend die Nute (13) sich zum Boden (3, 11) hin konisch verjüngen.

3. Spülkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, dass die Nute (13) durch zwei angeformte Stege (14) am Kastenkörper (2) gebildet wird.

4. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nute (13) eine Schwalbenschwanz­nute ist.

5. Spülkasten nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeich­net, dass die Stege (14) ihrerseits Gegenstücke sind, die in komplementäre Nuten (6) des Isolationskörpers (1) eingreifen.

6. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolationskörper (1) auf der Unterseite seines Bodens (3) eine sich um die Oeffnung (4) erstreckende Dichtlippe (19) aufweist.

7. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufgarnitur (17) einen sich radial nach aussen erstreckenden Kragen (18) aufweist, der den Isolationskörper (1) am Rand der Oeffnung (4) gegen den Boden (11) des Kastenkörpers (2) presst.

8. Spülkasten nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Kragens (18) sich nach unten er­streckende Stege (20) angeformt sind, die mit entspre­chenden Stegen (15) des Kastenkörpers (2) rastend ver­bunden sind.

Zeichnung