(19)
(11) EP 0 320 535 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.06.1989  Patentblatt  1989/25

(21) Anmeldenummer: 87202503.6

(22) Anmeldetag:  14.12.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B26B 19/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB

(71) Anmelder: Philips Electronics N.V.
5621 BA Eindhoven (NL)

(72) Erfinder:
  • Schneider, Norbert
    NL-5656 AA Eindhoven (NL)

(74) Vertreter: Gorter, Willem Karel et al
INTERNATIONAAL OCTROOIBUREAU B.V. Prof. Holstlaan 6
5656 AA Eindhoven
5656 AA Eindhoven (NL)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Trockenrasierapparat


    (57) Bei einem Trockenrasierapparat mit einem auf ein Gehäuse (1) aufsetzbaren Scherkopfrahmen (2) wird dieser mit einem aus einer Seitenwand (5) des Gehäuses herausragenden, entgegen der Wirkung einer Feder (6) verstellbaren Riegel (7) festgehalten, der zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Gehäuse von einem am Scherkopfrahmen angeordneten Bedienungsorgan (9) verstellbar ist, wobei das Bedienungsorgan einen Ansatz (11) trägt, der mit einer am freien Ende des Riegels angeordneten, eine Ablauframpe für den Scherkopfrahmen bildenden, schräg verlaufenden Fläche (12) zusammenwirkt, wodurch eine Kraft­komponente entsteht, die bestrebt ist, den Scherkopfrahmen vom Gehäuse zu lösen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Trockenrasierapparat mit einem Gehäuse und einem auf dasselbe aufsetzbaren, ein Ober­messer tragenden Scherkopfrahmen, der mit mindetens einem aus einer Seitenwand des Gehäuses herausragenden, quer zu derselben entgegen der Wirkung einer Feder verstellbaren, an seinem freien Ende eine der Aufsetzrichtung des Scherkopf­rahmens auf das Gehäuse zugewandte mit der sich in dieser Aufsetzrichtung vom Riegel weg erstreckenden betreffenden Seitenwand des Gehäuses einen spitzen Winkel bildende, im wesentlichen schräg verlaufende Fläche aufweisenden Riegel am Gehäuse festgehalten ist, wobei der Riegel mit einem seiner schräg verlaufenden Fläche gegenüberliegenden Abschnitt seines freien Endes eine am Scherkopfrahmen vorgesehene Rast hintergreift, und der zum Lösen des Riegels von der Rast ein dem Riegen gegenüberliegendes, von Hand aus in Richtung zum Riegel hin verstellbares Bedienungsorgan aufweist, das mit einem zum Riegel hin vorspringenden Ansatz versehen ist, dessen freies Ende beim Betätigen des Bedienungsorganes mit dem freien Ende des Riegels zusammenwirkt, wobei der Riegel entgegen der Wirkung der Feder verstellt wird und der Scher­kopfrahmen nach Freistellung des Riegels von der Rast am Scherkopfrahmen aus seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage lösbar ist.

    [0002] Ein derartiger Trockenrasierapparat ist aus der DE-OS 25 19 881 bekannt. Bei diesem bekannten Trockenrasier­apparat ist das einem Riegel am Gehäuse zugeordnete Bedie­nungsorgan am Scherkopfrahmen in Richtung zum Riegel hin ver­schiebbar angeordnet, wobei das senkrecht zur Verschiebungs­richtung ebenflächig ausgebildete freie Ende des am Bedie­nungsorgan vorgesehenen Ansatzes mit der Spitze des kegelig ausgebildeten freien Endes des Riegels zusammenwirkt. Zum Lö­sen des Scherkopfrahmens aus seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage ist es notwendig, auf das Bedienungsorgan einen Druck auszuüben, bis der Riegel von der Rast am Scherkopfrahmen freigestellt ist und dabei in zur Druckrichtung senkrechter Richtung eine vom Gehäuse weg gerichtete Zugkraft auszuüben.

    [0003] Um das Lösen des Scherkopfrahmens aus seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage zu erleichtern, ist bei einem anderen, aus der DE-OS 34 15 121 bekannten Trockenrasierapparat am Be­dienungsorgan eine zum Zusammenwirken mit dem freien Ende des Riegels dienende Fläche vorgesehen, die im Zusammenwirken mit dem freien Ende des Riegels beim Betätigen des Bedienungs­organes durch ihre Neigung eine Ablauframpe bildet, wodurch bewirkt wird, daß eine auf den Scherkopfrahmen einwirkende Kraftkomponente entsteht, die vom Gehäuse weg gerichtet ist und daher das Lösen des Scherkopfrahmens vom Gehäuse begün­stigt. Dadurch, daß die mit dem freien Ende des Riegels zu­sammenwirkende Ablauframpe am Bedienungsorgan vorgesehen ist, unterliegt jedoch ihre Dimensionierung hinsichtlich ihrer Neigung aus Platzgründen wesentlichen Beschränkungen, so daß die durch sie entstehende, auf den Scherkopfrahmen einwirken­de kraftkomponente keinen entscheidenden Beitrag zum Lösen des Scherkopfrahmens vom Gehäuse leistet. Dies ist darauf zu­rückzuführen, daß zwischen der den Riegel aufweisenden Gehäu­sewand des Trockenrasierapparates und dem Scherkopfrahmen nur wenig Platz zur Verfügung steht, nämlich nur so viel, als für die Verriegelung des Scherkopfrahmens am Gehäuse durch das freie Ende des Riegels erforderlich ist, so daß die Niegung der Ablauframpe bei ihrem Zusammenwirken mit dem freien Ende des Riegels disem gegenüber nur wenig unterschiedlich gegen­über 90 gewählt werden kann, wodurch die vom Gehäuse weg ge­richtete, auf den Scherkopfrahmen einwirkende Kraftkomponente dementsprechend klein ist.

    [0004] Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, bei einem Trockenrasierapparat der eingangs angeführten Gattung Maßnah­men zu treffen, durch die das Lösen des Scherkopfrahmens as seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage besonders leicht da­durch möglich ist, daß es von einer dabei entstehenden beson­ders wirkungsvollen Kraftkomponente unterstützt wird. Die Er­findung weist hiezu das Kennzeichen auf, daß das freie Ende des am Bedienungsorgan vorgesehenen Ansatzes der schräg ver­laufenden Fläche am freien Ende des Riegels gegenüberliegt und bei Betätigung des Bedienungsorgans mit dieser schräg verlaufenden, eine Ablauframe bildenden Fläche zusammen­wirkt.Auf diese Weise ist erreicht, daß die von sich aus be­reits schräg verlaufende Fläche am freien Ende des Riegels eine Ablauframpe bildet, mit der das freie Ende des vom Be­dienungsorgan vorspringenden Ansatzes zusammenwirkt, wobei sich durch den ausgeprägten schrägen Verlauf dieser Fläche eine wirkungsvolle, vom Gehäuse weg gerichtete Kraftkomponen­te ergibt, die das Lösen des Scherkopfrahmens aus seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage deutlich merkbar unterstützt, wo­durch sich für den Benützer, der das Bedienungsorgan betä­tigt, das Gefühl ergibt, daß ihm der Scherkopfrahmen, nachdem der Riegel von der Rast am Scherkopfrahmen freigestellt ist, sozusagen entgegenkommt. Dies ergibt einen besonderen Bedie­nungskomfort, da die Bedienungsperson beim Betätigen des Be­dienungsorgans nicht gleichzeitig dieses Niederdrücken und außerdem noch am Scherkopfrahmen relativ stark anziehen muß.

    [0005] Als vorteilhaft hinsichtlich des Zusammenwirkens des frei­en Endes des Ansatzes am Bedienungsorgan mit der schräg ver­laufenden Fläche am freien Ende des Riegels hat sich erwies­en, wenn die schräg verlaufende Fläche am freien Ende des Riegels durch eine Keilfläche und der Ansatz am Bedienungs­organ durch eine quer zu dieser Keilfläche verlaufende Leiste gebildet ist.

    [0006] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargstellt ist, auf das sie jedoch nicht beschränkt sein soll, näher erläu­tert. Fig.1 zeigt einen Trockenrasierapparat in perspektivi­scher Ansicht. Fig.2 zeigt im Schnitt einen in Fig.1 mit der Linie II-II gekennzeichneten Ausschnitt des Trockenrasier­apparates nach Fig.1.

    [0007] In den Figuren 1 und 2 ist mit 1 das Gehäuse eines Trockenrasierapparates bezeichnet, auf das ein Scherkopfrah­men 2 aufsetzbar ist, der ein Obermesser 3 trägt, welches im vorliegenden Fall als Siebscherfolie ausgebildet ist. Mit diesem Obermesser 3 wirkt ein Untermesser 4 zusammen, das als Lamellenmesser ausgebildet ist, welches in üblicher, hier aber nicht näher dargestellter Art und Weise federnd in die gewölbt verlaufende Siebscherfolie hineingedrückt und im Be­trieb hin- und hergehend antreibbar ist. Dieser Antrieb er­folgt von einem Motor her, der im Gehäuse 1 untergebracht ist und abtriebsseitig mit dem Untermesser 4 zusammenwirkt. Der Scherkopfrahmen 2 ist mit mindestens einem aus einer Seiten­ wand 5 des Gehäuses 1 herausragenden, quer zu derselben ent­gegen der Wirkung einer Feder 6 verstellbaren Riegel 7 am Ge­häuse 1 festgehalten, wobei er mit seinem freien Ende eine am Scherkopfrahmen 2 vorgesehene Rast 8 hintergreift. Zum Lösen des Scherkopfrahmens 2 vom Gehäuse 1 ist jedem Riegel 7 am Scherkopfrahmen 2 ein Bedienungsorgan 9 zugeordnet, das dem betreffenden Riegel 7 gegenüberliegt und entgegen der Wirkung einer Feder 10 von Hand aus in Richtung zum Riegel 7 hin ver­stellbar ist, wobei es mit dem freien Ende eines am Bedie­nungsorgan 9 vorgesehenen Ansatzes 11 mit dem freien Ende des Riegels 7 zusammenwirkt, um den Riegel 7 entgegen der Wirkung der Feder 6 so weit zu verstellen, bis dieser mit seinem freien Ende von der Rast 8 am Scherkopfrahmen 2 freikommt, wonach der Scherkopfrahmen 2 vom Gehäuse 1 lösbar ist.

    [0008] Das aus der Seitenwand 5 des Gehäuses 1 herausragende freie Ende des Riegels 7 ist so ausgebildet, daß es eine schräg verlaufende Fläche 12 aufweist, die der durch den Pfeil 13 gekennzeichneten Aufsetzrichtung des Scherkopf­rahmens 2 auf das Gehäuse 1 zugewandt ist und mit der sich in dieser Aufsetzrichtung vom Riegel 7 weg erstreckenden Seiten­wand 5 des Gehäuses 1 einen spitzen Winkel bildet, der in Fig.2 durch den Doppelpfeil 14 angedeutet ist. Der dieser schräg verlaufenden Fläche 12 gegenüberliegende Abschnitt 15 des freien Endes des Riegels 7 wirkt dabei mit der Rast 8 am Scherkopfrahmen 2 zusammen, wodurch der Scherkopfrahmen 2 am Gehäuse 1 festgehalten wird. Im ganzen gesehen ist im vorlie­genden Fall das freie Ende des Riegels 7 keilförmig ausgebil­det, so daß die schräg verlaufende Fläche 12 durch eine Keil­fläche gebildet ist. Selbstverständlich wären aber auch noch andere Ausbildungen des freien Endes des Riegels 7 möglich, soferne es eine im wesentlichen schräg verlaufende Fläche aufweist, die der Aufsetzrichtung des Scherkopfrahmens 2 auf das Gehäuse 1 zugewandt ist und mit der sich in dieser Auf­setzrichtung vom Riegel 7 weg erstreckenden Seitenwand 5 des Gehäuses 1 einen spitzen Winkel bildet.So könnte beispiels­weise das freie Ende des Riegels 7 auch kegelförmig ausge­bildet sein.

    [0009] Die gegenseitige Anordnung des freien Endes des Riegels 7 und des Ansatzes 11 am Bedienungsorgan 9 ist nun so getrof­ fen, daß das freie Ende des am Bedienungsorgan 9 vorgesehenen Ansatzes 11 der schräg verlaufenden Fläche 12 am freien Ende des Riegels 7 gegenüberliegt, so daß es bei Betätigung des Bedienungsorgans 9 mit dieser schräg verlaufenden Fläche 12 zusammenwirkt. Der Ansatz 11 am Bedienungsorgan 9 ist dabei als Leiste ausgebildet, die quer zur durch eine Keilfläche gebildeten shcräg verlaufenden Fläche 12 am freien Ende des Riegels 7 verläuft, wodurch ein einwandfreies und sicheres Zusammenwirken des Ansatzes 11 mit der schräg verlaufenden Fläche 12 erhalten wird.

    [0010] Durch eine derartige gegenseitige Anordnung des An­satzes 11 am Bedienungsorgan 9 und der schräg verlaufenden Fläche 12 am freien Ende des Riegels 7 wird erreicht, daß die schräg verlaufende Fläche 12 für den Ansatz 11 am Bedienungs­organ 9 und damit für den gesamten Scherkopfrahmen 2 eine Ab­lauframpe bildet, an der bei Betätigung des Bedienungs­organs 9 durch das Zusammenwirken des freien Endes des An­satzes 11 mit dieser schräg verlaufenden Fläche 12 am freien Ende des Riegels 7 eine Kraftkomponente entsteht, die senk­recht zur Betätigungsrichtung des Bedienungsorgans 9 vom Ge­häuse 1 weg gerichtet ist. Eine solche Kraftkomponente ist bestrebt, den Scherkopfrahmen 2 vom Gehäuse 1 zu lösen, wo­durch die Kraft, die von Hand aus aufzubringen ist, um das Lösen des Scherkopfrahmens 2 vom Gehäuse 1 zu bewirken, um diese Kraftkomponente verringert wird. Für die Bedienungs­person, die den Scherkopfrahmen 2 vom Gehäuse 1 des Trocken­rasierapparates lösen möchte, ergibt sich damit der Eindruck eines besonders leichtgängigen Lösens ohne besonderer Kraft­anstrengung, was als sehr bedienungsfreundlich empfunden wird.

    [0011] Dadurch, daß die eine Ablauframpe bildende, schräg verlau­fende Fläche 12 am freien Ende des Reigels 7 vorgesehen ist, unterliegt die Wahl ihrer Neigung keinen wesentlichen kon­struktiven Bechränkungen, da für die Verriegelung des Scher­kopfrahmens 2 am Gehäuse 1 an sich stets ein gewisser Platz für das freie Ende des Riegels 7 zwischen der diesen Riegel 7 aufweisenden Gehäusewand 5 und dem Scherkopfrahmen 2 zur Ver­fügung stehen muß, der dann auch praktisch vollständig für die Bildung einer Ablauframpe mit der gewünschten Neigung ausgenützt werden kann.Der spitze Winkel, den diese schräg verlaufende Fläche 12, mit der sich in der Aufsetzrichtung des Scherkopfrahmens 2 auf das Gehäuse 1 vom Riegel 7 weg er­streckenden Seitenwand 5 des Gehäuses 1 bildet, kann daher so dimensioniert werden, daß die Ablauframpe ihre Funktion opti­mal erfüllt. Diesbezüglich hat sich in der Praxis ein spitzer Winkel in der Größenordnung von 30 als sehr günstig er­wiesen.

    [0012] Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Bedienungs­organ 9 verschiebbar ausgebildet. Es wäre aber auch ohne wei­teres möglich, ein verschwenkbares Bedienungsorgan vorzu­sehen. Auch für die Ausbildung des Ansatzes 11 am Bedienungs­organ 9 bestehen verschiedene Möglichkeiten. So könnte an­stelle einer Leiste der Ansatz 11 beispielsweise auch als Stift, Nase oder dergleichen ausgebildet sein, soferne sein Zusammenwirken mit der eine Ablauframpe bildenden, schräg verlaufenden Fläche am freien Ende des Riegels 7 gewähr­leistet ist. Hinsichtlich der Art und Weise des Festhaltens des Scherkopfrahmens am Gehäuse und seinem Lösen von demsel­ben bestehen ebenfalls verschiedene Möglichkeiten, dies auch unter Ausnützung der leichteren Lösbarkeit des Scherkopf­rahmens vom Gehäuse. So kann der Scherkopfrahmen vom Gehäuse abziehbar oder wegschwenkbar sein. Im erstgenannten Fall wer­den dann zweckmäßigerweise zwei Riegel an einander gegenüber­liegenden Seitenwänden des Gehäuses vorgesehen, ebenso wie zwei Bedienungsorgane am Scherkopfrahmen zum Verstellen der Riegel. Im zweitgenannten Fall kann nur ein Riegel an einer Seitenwand des Gehäuses und ein diesem zugeordnetes Bedie­nungsorgan am Scherkopfrahmen vorgesehen sein, wobei dann an der gegenüberliegenden Seitenwand des Gehäuses die Halterung des Scherkopfrahmens scharnierartig ausgebildet wird.


    Ansprüche

    1. Trockenrasierapparat mit einem Gehäuse und einem auf dasselbe aufsetzbaren, ein Obermesser tragenden Scherkopf­rahmen, der mit mindestens einem aus einer Seitenwand des Gehäuses herausragenden, quer zu derselben entgegen der Wir­kung einer Feder verstellbaren, an seinem freien Ende eine der Aufsetzrichtung des Scherkopfrahmens auf das Gehäuse zu­gewandte, mit der sich in dieser Aufsetzrichtung vom Riegel weg erstreckenden betreffenden Seitenwand des Gehäuses einen spitzen Winkel bildende, im wesentlichen schräg verlaufende Fläche aufweisenden Riegel am Gehäuse festgehalten ist, wobei der Riegel mit einem seiner schräg verlaufenden Fläche gegen­überliegenden Abschnitt seines freien Endes eine am Scher­kopfrahmen vorgesehene Rast hintergreift, und der zum Lösen des Riegels von der Rast ein dem Riegel gegenüberliegendes, von Hand aus in Richtung zum Riegel hin verstellbares Bedie­nungsorgan aufweist, das mit einem zum Riegel hin vorspin­genden Ansatz versehen ist, dessen freies Ende beim Betätigen des Bedienungsorgans mit dem freien Ende des Riegels zusam­menwirkt, wobei der Riegel entgegen der Wirkung der Feder verstellt wird und der Scherkopfrahmen nach Freistellung des Riegels von der Rast am Scherkopfrahmen aus seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des am Bedienungsorgan vorgesehenen Ansatzes der schräg verlaufenden Fläche am freien Ende des Riegels gegenüberliegt und bei Betätigung des Bedienungsorgans mit dieser schräg verlaufenden, eine Ablauframpe bildenden Fläche zusammenwirkt.
     
    2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die schräg verlaufende Fläche am freien Ende des Riegels durch eine Keilfläche un der Ansatz am Bedie­nungsorgan durch eine quer zu dieser Keilfläche verlaufende Leiste gebildet ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht