[0001] Die Erfindung betrifft einen Trockenrasierapparat mit einem Gehäuse und einem auf
dasselbe aufsetzbaren, ein Obermesser tragenden Scherkopfrahmen, der mit mindetens
einem aus einer Seitenwand des Gehäuses herausragenden, quer zu derselben entgegen
der Wirkung einer Feder verstellbaren, an seinem freien Ende eine der Aufsetzrichtung
des Scherkopfrahmens auf das Gehäuse zugewandte mit der sich in dieser Aufsetzrichtung
vom Riegel weg erstreckenden betreffenden Seitenwand des Gehäuses einen spitzen Winkel
bildende, im wesentlichen schräg verlaufende Fläche aufweisenden Riegel am Gehäuse
festgehalten ist, wobei der Riegel mit einem seiner schräg verlaufenden Fläche gegenüberliegenden
Abschnitt seines freien Endes eine am Scherkopfrahmen vorgesehene Rast hintergreift,
und der zum Lösen des Riegels von der Rast ein dem Riegen gegenüberliegendes, von
Hand aus in Richtung zum Riegel hin verstellbares Bedienungsorgan aufweist, das mit
einem zum Riegel hin vorspringenden Ansatz versehen ist, dessen freies Ende beim Betätigen
des Bedienungsorganes mit dem freien Ende des Riegels zusammenwirkt, wobei der Riegel
entgegen der Wirkung der Feder verstellt wird und der Scherkopfrahmen nach Freistellung
des Riegels von der Rast am Scherkopfrahmen aus seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage
lösbar ist.
[0002] Ein derartiger Trockenrasierapparat ist aus der DE-OS 25 19 881 bekannt. Bei diesem
bekannten Trockenrasierapparat ist das einem Riegel am Gehäuse zugeordnete Bedienungsorgan
am Scherkopfrahmen in Richtung zum Riegel hin verschiebbar angeordnet, wobei das
senkrecht zur Verschiebungsrichtung ebenflächig ausgebildete freie Ende des am Bedienungsorgan
vorgesehenen Ansatzes mit der Spitze des kegelig ausgebildeten freien Endes des Riegels
zusammenwirkt. Zum Lösen des Scherkopfrahmens aus seiner am Gehäuse festgehaltenen
Lage ist es notwendig, auf das Bedienungsorgan einen Druck auszuüben, bis der Riegel
von der Rast am Scherkopfrahmen freigestellt ist und dabei in zur Druckrichtung senkrechter
Richtung eine vom Gehäuse weg gerichtete Zugkraft auszuüben.
[0003] Um das Lösen des Scherkopfrahmens aus seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage zu erleichtern,
ist bei einem anderen, aus der DE-OS 34 15 121 bekannten Trockenrasierapparat am Bedienungsorgan
eine zum Zusammenwirken mit dem freien Ende des Riegels dienende Fläche vorgesehen,
die im Zusammenwirken mit dem freien Ende des Riegels beim Betätigen des Bedienungsorganes
durch ihre Neigung eine Ablauframpe bildet, wodurch bewirkt wird, daß eine auf den
Scherkopfrahmen einwirkende Kraftkomponente entsteht, die vom Gehäuse weg gerichtet
ist und daher das Lösen des Scherkopfrahmens vom Gehäuse begünstigt. Dadurch, daß
die mit dem freien Ende des Riegels zusammenwirkende Ablauframpe am Bedienungsorgan
vorgesehen ist, unterliegt jedoch ihre Dimensionierung hinsichtlich ihrer Neigung
aus Platzgründen wesentlichen Beschränkungen, so daß die durch sie entstehende, auf
den Scherkopfrahmen einwirkende kraftkomponente keinen entscheidenden Beitrag zum
Lösen des Scherkopfrahmens vom Gehäuse leistet. Dies ist darauf zurückzuführen, daß
zwischen der den Riegel aufweisenden Gehäusewand des Trockenrasierapparates und dem
Scherkopfrahmen nur wenig Platz zur Verfügung steht, nämlich nur so viel, als für
die Verriegelung des Scherkopfrahmens am Gehäuse durch das freie Ende des Riegels
erforderlich ist, so daß die Niegung der Ablauframpe bei ihrem Zusammenwirken mit
dem freien Ende des Riegels disem gegenüber nur wenig unterschiedlich gegenüber 90
gewählt werden kann, wodurch die vom Gehäuse weg gerichtete, auf den Scherkopfrahmen
einwirkende Kraftkomponente dementsprechend klein ist.
[0004] Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, bei einem Trockenrasierapparat der eingangs
angeführten Gattung Maßnahmen zu treffen, durch die das Lösen des Scherkopfrahmens
as seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage besonders leicht dadurch möglich ist, daß
es von einer dabei entstehenden besonders wirkungsvollen Kraftkomponente unterstützt
wird. Die Erfindung weist hiezu das Kennzeichen auf, daß das freie Ende des am Bedienungsorgan
vorgesehenen Ansatzes der schräg verlaufenden Fläche am freien Ende des Riegels gegenüberliegt
und bei Betätigung des Bedienungsorgans mit dieser schräg verlaufenden, eine Ablauframe
bildenden Fläche zusammenwirkt.Auf diese Weise ist erreicht, daß die von sich aus
bereits schräg verlaufende Fläche am freien Ende des Riegels eine Ablauframpe bildet,
mit der das freie Ende des vom Bedienungsorgan vorspringenden Ansatzes zusammenwirkt,
wobei sich durch den ausgeprägten schrägen Verlauf dieser Fläche eine wirkungsvolle,
vom Gehäuse weg gerichtete Kraftkomponente ergibt, die das Lösen des Scherkopfrahmens
aus seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage deutlich merkbar unterstützt, wodurch sich
für den Benützer, der das Bedienungsorgan betätigt, das Gefühl ergibt, daß ihm der
Scherkopfrahmen, nachdem der Riegel von der Rast am Scherkopfrahmen freigestellt ist,
sozusagen entgegenkommt. Dies ergibt einen besonderen Bedienungskomfort, da die Bedienungsperson
beim Betätigen des Bedienungsorgans nicht gleichzeitig dieses Niederdrücken und außerdem
noch am Scherkopfrahmen relativ stark anziehen muß.
[0005] Als vorteilhaft hinsichtlich des Zusammenwirkens des freien Endes des Ansatzes am
Bedienungsorgan mit der schräg verlaufenden Fläche am freien Ende des Riegels hat
sich erwiesen, wenn die schräg verlaufende Fläche am freien Ende des Riegels durch
eine Keilfläche und der Ansatz am Bedienungsorgan durch eine quer zu dieser Keilfläche
verlaufende Leiste gebildet ist.
[0006] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel
der Erfindung dargstellt ist, auf das sie jedoch nicht beschränkt sein soll, näher
erläutert. Fig.1 zeigt einen Trockenrasierapparat in perspektivischer Ansicht. Fig.2
zeigt im Schnitt einen in Fig.1 mit der Linie II-II gekennzeichneten Ausschnitt des
Trockenrasierapparates nach Fig.1.
[0007] In den Figuren 1 und 2 ist mit 1 das Gehäuse eines Trockenrasierapparates bezeichnet,
auf das ein Scherkopfrahmen 2 aufsetzbar ist, der ein Obermesser 3 trägt, welches
im vorliegenden Fall als Siebscherfolie ausgebildet ist. Mit diesem Obermesser 3 wirkt
ein Untermesser 4 zusammen, das als Lamellenmesser ausgebildet ist, welches in üblicher,
hier aber nicht näher dargestellter Art und Weise federnd in die gewölbt verlaufende
Siebscherfolie hineingedrückt und im Betrieb hin- und hergehend antreibbar ist. Dieser
Antrieb erfolgt von einem Motor her, der im Gehäuse 1 untergebracht ist und abtriebsseitig
mit dem Untermesser 4 zusammenwirkt. Der Scherkopfrahmen 2 ist mit mindestens einem
aus einer Seiten wand 5 des Gehäuses 1 herausragenden, quer zu derselben entgegen
der Wirkung einer Feder 6 verstellbaren Riegel 7 am Gehäuse 1 festgehalten, wobei
er mit seinem freien Ende eine am Scherkopfrahmen 2 vorgesehene Rast 8 hintergreift.
Zum Lösen des Scherkopfrahmens 2 vom Gehäuse 1 ist jedem Riegel 7 am Scherkopfrahmen
2 ein Bedienungsorgan 9 zugeordnet, das dem betreffenden Riegel 7 gegenüberliegt und
entgegen der Wirkung einer Feder 10 von Hand aus in Richtung zum Riegel 7 hin verstellbar
ist, wobei es mit dem freien Ende eines am Bedienungsorgan 9 vorgesehenen Ansatzes
11 mit dem freien Ende des Riegels 7 zusammenwirkt, um den Riegel 7 entgegen der Wirkung
der Feder 6 so weit zu verstellen, bis dieser mit seinem freien Ende von der Rast
8 am Scherkopfrahmen 2 freikommt, wonach der Scherkopfrahmen 2 vom Gehäuse 1 lösbar
ist.
[0008] Das aus der Seitenwand 5 des Gehäuses 1 herausragende freie Ende des Riegels 7 ist
so ausgebildet, daß es eine schräg verlaufende Fläche 12 aufweist, die der durch den
Pfeil 13 gekennzeichneten Aufsetzrichtung des Scherkopfrahmens 2 auf das Gehäuse
1 zugewandt ist und mit der sich in dieser Aufsetzrichtung vom Riegel 7 weg erstreckenden
Seitenwand 5 des Gehäuses 1 einen spitzen Winkel bildet, der in Fig.2 durch den Doppelpfeil
14 angedeutet ist. Der dieser schräg verlaufenden Fläche 12 gegenüberliegende Abschnitt
15 des freien Endes des Riegels 7 wirkt dabei mit der Rast 8 am Scherkopfrahmen 2
zusammen, wodurch der Scherkopfrahmen 2 am Gehäuse 1 festgehalten wird. Im ganzen
gesehen ist im vorliegenden Fall das freie Ende des Riegels 7 keilförmig ausgebildet,
so daß die schräg verlaufende Fläche 12 durch eine Keilfläche gebildet ist. Selbstverständlich
wären aber auch noch andere Ausbildungen des freien Endes des Riegels 7 möglich, soferne
es eine im wesentlichen schräg verlaufende Fläche aufweist, die der Aufsetzrichtung
des Scherkopfrahmens 2 auf das Gehäuse 1 zugewandt ist und mit der sich in dieser
Aufsetzrichtung vom Riegel 7 weg erstreckenden Seitenwand 5 des Gehäuses 1 einen
spitzen Winkel bildet.So könnte beispielsweise das freie Ende des Riegels 7 auch
kegelförmig ausgebildet sein.
[0009] Die gegenseitige Anordnung des freien Endes des Riegels 7 und des Ansatzes 11 am
Bedienungsorgan 9 ist nun so getrof fen, daß das freie Ende des am Bedienungsorgan
9 vorgesehenen Ansatzes 11 der schräg verlaufenden Fläche 12 am freien Ende des Riegels
7 gegenüberliegt, so daß es bei Betätigung des Bedienungsorgans 9 mit dieser schräg
verlaufenden Fläche 12 zusammenwirkt. Der Ansatz 11 am Bedienungsorgan 9 ist dabei
als Leiste ausgebildet, die quer zur durch eine Keilfläche gebildeten shcräg verlaufenden
Fläche 12 am freien Ende des Riegels 7 verläuft, wodurch ein einwandfreies und sicheres
Zusammenwirken des Ansatzes 11 mit der schräg verlaufenden Fläche 12 erhalten wird.
[0010] Durch eine derartige gegenseitige Anordnung des Ansatzes 11 am Bedienungsorgan 9
und der schräg verlaufenden Fläche 12 am freien Ende des Riegels 7 wird erreicht,
daß die schräg verlaufende Fläche 12 für den Ansatz 11 am Bedienungsorgan 9 und damit
für den gesamten Scherkopfrahmen 2 eine Ablauframpe bildet, an der bei Betätigung
des Bedienungsorgans 9 durch das Zusammenwirken des freien Endes des Ansatzes 11
mit dieser schräg verlaufenden Fläche 12 am freien Ende des Riegels 7 eine Kraftkomponente
entsteht, die senkrecht zur Betätigungsrichtung des Bedienungsorgans 9 vom Gehäuse
1 weg gerichtet ist. Eine solche Kraftkomponente ist bestrebt, den Scherkopfrahmen
2 vom Gehäuse 1 zu lösen, wodurch die Kraft, die von Hand aus aufzubringen ist, um
das Lösen des Scherkopfrahmens 2 vom Gehäuse 1 zu bewirken, um diese Kraftkomponente
verringert wird. Für die Bedienungsperson, die den Scherkopfrahmen 2 vom Gehäuse
1 des Trockenrasierapparates lösen möchte, ergibt sich damit der Eindruck eines besonders
leichtgängigen Lösens ohne besonderer Kraftanstrengung, was als sehr bedienungsfreundlich
empfunden wird.
[0011] Dadurch, daß die eine Ablauframpe bildende, schräg verlaufende Fläche 12 am freien
Ende des Reigels 7 vorgesehen ist, unterliegt die Wahl ihrer Neigung keinen wesentlichen
konstruktiven Bechränkungen, da für die Verriegelung des Scherkopfrahmens 2 am Gehäuse
1 an sich stets ein gewisser Platz für das freie Ende des Riegels 7 zwischen der diesen
Riegel 7 aufweisenden Gehäusewand 5 und dem Scherkopfrahmen 2 zur Verfügung stehen
muß, der dann auch praktisch vollständig für die Bildung einer Ablauframpe mit der
gewünschten Neigung ausgenützt werden kann.Der spitze Winkel, den diese schräg verlaufende
Fläche 12, mit der sich in der Aufsetzrichtung des Scherkopfrahmens 2 auf das Gehäuse
1 vom Riegel 7 weg erstreckenden Seitenwand 5 des Gehäuses 1 bildet, kann daher so
dimensioniert werden, daß die Ablauframpe ihre Funktion optimal erfüllt. Diesbezüglich
hat sich in der Praxis ein spitzer Winkel in der Größenordnung von 30 als sehr günstig
erwiesen.
[0012] Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Bedienungsorgan 9 verschiebbar ausgebildet.
Es wäre aber auch ohne weiteres möglich, ein verschwenkbares Bedienungsorgan vorzusehen.
Auch für die Ausbildung des Ansatzes 11 am Bedienungsorgan 9 bestehen verschiedene
Möglichkeiten. So könnte anstelle einer Leiste der Ansatz 11 beispielsweise auch
als Stift, Nase oder dergleichen ausgebildet sein, soferne sein Zusammenwirken mit
der eine Ablauframpe bildenden, schräg verlaufenden Fläche am freien Ende des Riegels
7 gewährleistet ist. Hinsichtlich der Art und Weise des Festhaltens des Scherkopfrahmens
am Gehäuse und seinem Lösen von demselben bestehen ebenfalls verschiedene Möglichkeiten,
dies auch unter Ausnützung der leichteren Lösbarkeit des Scherkopfrahmens vom Gehäuse.
So kann der Scherkopfrahmen vom Gehäuse abziehbar oder wegschwenkbar sein. Im erstgenannten
Fall werden dann zweckmäßigerweise zwei Riegel an einander gegenüberliegenden Seitenwänden
des Gehäuses vorgesehen, ebenso wie zwei Bedienungsorgane am Scherkopfrahmen zum Verstellen
der Riegel. Im zweitgenannten Fall kann nur ein Riegel an einer Seitenwand des Gehäuses
und ein diesem zugeordnetes Bedienungsorgan am Scherkopfrahmen vorgesehen sein, wobei
dann an der gegenüberliegenden Seitenwand des Gehäuses die Halterung des Scherkopfrahmens
scharnierartig ausgebildet wird.
1. Trockenrasierapparat mit einem Gehäuse und einem auf dasselbe aufsetzbaren, ein
Obermesser tragenden Scherkopfrahmen, der mit mindestens einem aus einer Seitenwand
des Gehäuses herausragenden, quer zu derselben entgegen der Wirkung einer Feder verstellbaren,
an seinem freien Ende eine der Aufsetzrichtung des Scherkopfrahmens auf das Gehäuse
zugewandte, mit der sich in dieser Aufsetzrichtung vom Riegel weg erstreckenden betreffenden
Seitenwand des Gehäuses einen spitzen Winkel bildende, im wesentlichen schräg verlaufende
Fläche aufweisenden Riegel am Gehäuse festgehalten ist, wobei der Riegel mit einem
seiner schräg verlaufenden Fläche gegenüberliegenden Abschnitt seines freien Endes
eine am Scherkopfrahmen vorgesehene Rast hintergreift, und der zum Lösen des Riegels
von der Rast ein dem Riegel gegenüberliegendes, von Hand aus in Richtung zum Riegel
hin verstellbares Bedienungsorgan aufweist, das mit einem zum Riegel hin vorspingenden
Ansatz versehen ist, dessen freies Ende beim Betätigen des Bedienungsorgans mit dem
freien Ende des Riegels zusammenwirkt, wobei der Riegel entgegen der Wirkung der
Feder verstellt wird und der Scherkopfrahmen nach Freistellung des Riegels von der
Rast am Scherkopfrahmen aus seiner am Gehäuse festgehaltenen Lage lösbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das freie Ende des am Bedienungsorgan vorgesehenen Ansatzes der
schräg verlaufenden Fläche am freien Ende des Riegels gegenüberliegt und bei Betätigung
des Bedienungsorgans mit dieser schräg verlaufenden, eine Ablauframpe bildenden Fläche
zusammenwirkt.
2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die schräg verlaufende
Fläche am freien Ende des Riegels durch eine Keilfläche un der Ansatz am Bedienungsorgan
durch eine quer zu dieser Keilfläche verlaufende Leiste gebildet ist.