(19)
(11) EP 0 320 662 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.07.1989  Patentblatt  1989/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.06.1989  Patentblatt  1989/25

(21) Anmeldenummer: 88119400.5

(22) Anmeldetag:  22.11.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: C10B 25/06, C10B 29/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 05.12.1987 DE 3741301

(71) Anmelder: Still Otto GmbH
D-44718 Bochum (DE)

(72) Erfinder:
  • Abendroth, Werner
    D-4358 Haltern (DE)

(74) Vertreter: Dahlkamp, Heinrich-Leo, Dipl.-Ing. 
c/o Thyssen Still Otto Anlagentechnik GmbH Patentabteilung Postfach 10 18 50
44718 Bochum
44718 Bochum (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kammerrahmenabdichtung von Horizontalkammerverkokungsöfen


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Kammerrahmenabdichtung von Horizontalkammerverkokungsöfen mit vor den Kopfseiten der Öfen stehenden senkrechten Ankerständern (1) zur Abstützung der dahin­ter angeordneten Wandschutzplatten (3), wobei die seitlichen Enden der Wandschutzplatten sich bis hinter den die Kammeröffnung umgebenden Kammerrahmen (6) erstrecken und die ofenkopfseitige Fläche des Kammerrahmens mit einem Dichtelement (11) gegenüber dem Ofenkopfmauerwerk (14) oder einer dazwischen angeordneten Stein­schutzleiste (8) abgedichtet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß das Dichtelement an einer umlaufenden elastischen Membran­dichtungsplatte (12) angeordnet ist, die am Kammerrahmen (6) oder an der Steinschutzleiste (8) befestigt ist und das Dichtelement (11) fe­dernd gegen die Steinschutzleiste (8) bzw. das Ofenkopfmauerwerk (14) oder gegen den Kammerrahmen (6) preßt.







    Recherchenbericht