(19)
(11) EP 0 320 747 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.09.1990  Patentblatt  1990/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.06.1989  Patentblatt  1989/25

(21) Anmeldenummer: 88120319.4

(22) Anmeldetag:  06.12.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B30B 11/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 18.12.1987 DE 3743037

(71) Anmelder: BÜHLER AG
CH-9240 Uzwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Groebli, Werner
    CH-9230 Flawil (CH)
  • Hegelbach, Hugo
    CH-9572 Busswil (CH)
  • Wetzel, Willi
    CH-9240 Uzwil (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Pelletpresse


    (57) Eine Pelletpresse weist eine mit im wesentlichen radiale Bohrun­gen versehene, hohlzylindrischen Pressform (9) auf, an deren in­neren Umfangsfläche zumindest eine, zu dieser exzentrisch ange­ordnete Pressrolle (9a) abrollbar angeordnet ist. Zum Befestigen dieser Pressform (9) an einem pressenseitigen Formträger (10) ist eine Haltevorrichtung vorgesehen, die zumindest eine der folgen­den Merkmalgruppen aufweist,

    a) dass mittel- bzw. unmittelbar im Formträger (10) an der Innenrotationsfläche zumindest ein im wesentlichen radial fluidbetätigbares Feststellorgan, z.B. eine Membrane (43), vorgesehen ist, die an die Aussenrota­tionsfläche (44) der Form (9) anlegbar ist;

    b) dass die Form (9) an wenigstens einer ihrer Stirnflächen mit zumindest einer hinterschnittenen Oeffnung (22) ver­sehen ist, und dass ein in die Oeffnung (22) eingreifen­des Feststellorgan (23a) mit einer in einem Winkel zu einer Längsachse abstehenden Greiffläche (23) mittels einer, insbesondere fluidbetriebenen, Betätigungsein­richtung (25 - 32) um einen vorbestimmten Winkelbetrag verdrehbar ist, bei dem die Greiffläche (23) die Hinter­schneidung der Oeffnung erfasst;

    c) dass mittel- bzw. unmittelbar an dem Formträger (10) und der Form (9) konzentrische ineinander eingreifende, insbe­sondere selbsthemmende, Gewinde (52) vorgesehen sind.









    Recherchenbericht