[0001] Die Erfindung betrifft einen Schwingkopf-Rasierapparat mit einer in einem Rasierapparatekopf
angeordneten, zu öffnenden und schließenden Gabelhalterung zur Aufnahme, Halterung
und Abgabe einer Schwingkopf-Rasierklinge sowie einem an der Schwingkopf-Rasierklinge
korrespondierend anliegenden, eindrückbaren Federnocken zum Schwingen der Schwingkopf-Rasierklinge
um eine Nullage und Auswerfen der Schwingkopf-Rasierklinge bei der Abgabe, wobei
die Schwingkopf-Rasierklinge in der Gabelhalterung in ihrer Rasierposition durch eine
vom Benutzer zu tätigende, ein Sperrglied aufweisende Sperrvorrichtung durch formschlüssiges
Erfassen der Schwingkopf-Rasierklinge arretierbar ist. Der technische Begriff "Schwingkopf-Rasierklinge"
umfaßt in der nachfolgenden Beschreibung sowie in den Ansprüchen auch die sogenannten
Rasierklingen-Einheiten mit einer oder mehreren in Kunststoffträgern fest eingebetteten
Rasierklingen.
[0002] Ein Schwingkopf-Rasierapparat dieser Art ist aus der EP-OS 0 271 185 bekannt. Dabei
ist zwischen einem Unterteil und einem davon separaten Oberteil, die zusammengefügt
den Rasierapparatekopf bilden, ein Rasierklingenhaltemechanismus angeordnet. Dieser
besteht zunächst aus einer zu öffnenden und schließenden Gabelhalterung zur Aufnahme,
Halterung und Abgabe einer Schwingkopf-Rasierklinge. Dabei ist die Schwingkopf-Rasierklinge
in der Gabelhalterung zwischen deren beiden freien, einander entgegengesetzt gerichteten
Enden verschwenkbar gelagert, so daß sich die Rasierklinge beim Rasieren der Gesichtsform
unter Beibehaltung eines günstigen Rasierwinkels durch Verschwenkbewegungen anpassen
kann. Zum Laden bzw. Auswerfen einer Schwingkopf-Rasierklinge aus der Gabelhalterung
ist an der Rückseite des Rasierapparatekopfes ein Betätigungselement in Form eines
Schiebers vorgesehen, mit dem die Aufnahmegabeln entgegengesetzt gerichtet verschwenkt
werden können. In dieser Öffnungsposition der Gabelhalterung kann dann auch eine neue
Schwingkopf-Rasierklinge aufgenommen werden, wobei durch Loslassen des Schiebers
die Gabeln in ihre Schließstellung federbelastet zurückspringen und somit die Schwingkopf-Rasierklinge
in der Rasierposition schwingbeweglich festhalten. Um die Schwingkopf-Rasierklinge
in ihrer Nullage halten zu können, von der aus sie nach beiden Richtungen hin schwingbar
ist, ragt aus der vorderen Stirnseite des Rasierapparatekopfes ein eindrückbarer Federnocken,
der korrespondierend an der Rückseite der Schwingkopf-Rasierklinge anliegt. Dieser
Federnocken dient, da er unter Federspannung steht, bei der Abgabe einer verbrauchten
Schwingkopf-Rasierklinge zugleich auch als Auswerfmechanismus.
[0003] Da die Erfahrung zeigt, daß nicht jeder Verbraucher eine Schwingkopf-Rasierklinge
bevorzugt und es eine etwa gleich große Verbrauchergruppe gibt, die grundsätzlich
ein feststehendes Rasiersystem benutzt, besitzt der bekannte Schwingkopf-Rasierapparat
zusätzlich eine Arretiereinrichtung, mittels der die Schwingkopf-Rasierklinge in
der Gabelhalterung in ihrer Rasierposition durch eine vom Benutzer zu tätigende Sperrvorrichtung
arretierbar ist, indem ein Sperrglied dieser Sperrvorrichtung die Schwingkopf-Rasierklinge
formschlüssig erfaßt und diese in ihrer Lage fixiert. Das Sperrglied besteht dabei
aus einem im Rasierapparatekopf verschiebbar ge führten Verschiebeelement, das zur
Arretierung der Schwingkopf-Rasierklinge beidseitig des Federnockens derart ausgefahren
werden kann, daß dessen Spitze an der Rückseite der Schwingkopf-Rasierklinge anliegt
und diese in ihrer Position fixiert. Zum Verschieben des Verschiebeelements dient
ein im Rasierapparatekopf gelagerter Drehknopf, der mit einem Nocken in eine Aussparung
im Verschiebeelement greift, wobei durch Verdrehen das Verschiebeelement nach vorne
bzw. nach hinten verschoben wird.
[0004] Bei diesem bekannten Schwingkopf-Rasierapparat ist von Nachteil, daß er aus vielen
Einzelteilen besteht, was eine komplizierte Montage zur Folge hat. Darüber hinaus
müssen, damit der Schwingkopf-Rasierapparat einwandfrei funktioniert, die Einzelteile
exakt zueinander passen, wobei bereits geringfügige Abweichungen zu Störungen und
daher zum Ausschuß führen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Tatsache, daß
zusätzlich zum Federnocken noch ein separates Sperrglied in Form eines Verschiebeelements
vorgesehen sein muß, das unabhängig vom Federnocken aus dem Rasierapparatekopf hinaus
verschiebbar sein muß.
[0005] Davon ausgehend liegt der Erfindung die
Aufgabe zugrunde, den bekannten Schwingkopf-Rasierapparat derart weiterzuentwickeln, daß
er insbesondere im Hinblick auf die Arretiereinrichtung für die Schwingkopf-Rasierklinge
technisch vereinfacht ist.
[0006] Als technische
Lösung wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß das Sperrglied der Federnocken ist, der
durch die Sperrvorrichtung blockierbar ist.
[0007] Durch die Ausbildung des Federnockens zugleich als Sperrglied ist ein konstruktiv
einfacher Schwingkopf-Rasierapparat geschaffen, der ohne viele Einzelteile auskommt.
Dabei dient der Federnocken als Einrichtung, um die Nullage der Schwingkopf-Rasierklinge
für die Schwingbewegungen zu definieren, sowie als Auswerfeinrichtung bei der Abgabe
einer verbrauchten Schwingkopf-Rasierklinge, sowie darüber hinaus als Arretiereinrichtung
für ein feststehendes Rasiersystem, indem die Sperrvorrichtung erfindungsgemäß den
Federnocken in seiner Verschiebbarkeit blockiert. Daraus resultiert eine einfache
Konstruktion, die problemlos innerhalb des Rasierapparatekopfes montiert werden kann,
ohne daß aufgrund Toleranzabweichungen Störungen befürchtet werden müssen, die zum
Ausschuß führen.
[0008] In einer ersten Ausführungsform zum Betätigen der Sperrvorrichtung ist in einer
Weiterbildung ein verschwenkbarer Hebel insbesondere an der Rückseite des Rasierapparatekopfes
vorgesehen. Auf diese Weise kann der Benutzer mittels einer Einhandbedienung den
Schwingkopf-Rasierapparat durch Betätigen des Hebels in ein feststehendes Rasiersystem
überführen.
[0009] Ausgehend von dem bekannten Schwingkopf-Rasierapparat mit einem Schieber zum Öffnen
und gegebenenfalls Schließen der Gabelhalterung sowie mit einem Drehknopf zum Betätigen
der Sperrvorrichtung wird in einer alternativen Weiterbildung vorgeschlagen, daß
der Schieber mittels integriertem Drehknopf zusätzlich drehbar ausgestaltet ist und
mit der Sperrvorrichtung derart kombiniert ist, daß in einer von der Schwingposition
verschiedenen Drehstellung des Drehschiebers die Schwingkopf-Rasierklinge arretiert
ist. Auf diese Weise wird dem Benutzer die Handhabung des Schwingkopf-Rasierapparates
erleichtert, indem der Benutzer in der einen Drehstellung des Dreh schiebers die
Schwingkopf-Rasierklinge aufnehmen und abgeben kann, wobei in dieser Stellung auch
das Schwingen der Schwingkopf-Rasierklinge möglich ist. In der anderen Drehstellung
des Drehschiebers fixiert dann die Sperrvorrichtung die Schwingkopf-Rasierklinge.
[0010] Vorzugsweise weist die Sperrvorrichtung einen Knebel auf, der in der Arretierposition
den Federnocken fixiert. Mittels eines derartigen Knebels ist eine sehr sichere Arretierung
der Schwingkopf-Rasierklinge möglich. Dabei ist der Knebel vorzugsweise an der Achse
des Hebels bzw. des Drehschiebers angeordnet, so daß durch eine entsprechende Drehbewegung
der Knebel in seine Wirkposition gelangt. Dabei fixiert der Knebel in der Arretierposition
frontseitig den Federnocken und rückseitig dessen Widerlager und ist mit einer schrägen
Anlauffläche versehen.
[0011] In einer bevorzugten Weiterbildung wird vorgeschlagen, daß der Rasierapparatekopf
einen äußeren Apparatekörper mit einem frontseitigen Fenster aufweist, in das der
Rasierklingenhaltemechanismus unter anderem mit der Gabelhalterung, dem Federnocken
sowie der Sperrvorrichtung als separate Baugruppe einsetzbar und im Rasierapparatekopf
insbesondere mit einer Rasteinrichtung festlegbar ist. Auf diese Weise ist eine separate
Montagegruppe geschaffen, die alle zur Funktion des Schwingkopf-Rasierapparates notwendigen
Teile enthält und die nach separater Montage in den Rasierapparatekopf eingesetzt
werden kann.
[0012] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnungen, in denen bevorzugte
Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Schwingkopf-Rasierapparates schematisch
dargestellt worden sind. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Rasierapparatekopf (ohne Handgriff);
Fig. 2 eine Frontansicht des Rasierapparatekopfs ohne Betätigungsmechanismus;
Fig. 3 eine Draufsicht auf den Rasierapparatekopf mit einer Teilinnenansicht;
Fig. 4 eine Frontansicht des Rasierapparatekopfs mit Betätigungsmechanismus;
Fig. 5 eine Unteransicht des Rasierapparatekopfs mit Schnittansichten gemäß den Linien
B-B (links) und Y-Y (rechts);
Fig. 6 eine Teilschnittansicht gemäß Linie X-X mit dem Betätigungsmechanismus in Schwingposition;
Fig. 7 eine Teilschnittansicht gemäß Linie C-C der Fig. 3;
Fig. 8 eine Teilschnittansicht gemäß Linie X-X mit dem Betätigungsmechanismus in arretierter
Position;
Fig. 9 eine Teilschnittansicht gemäß Linie D-D der Fig. 3;
Fig. 10 eine perspektivische Ansicht von hinten einer alternativen Ausführungsform
eines Rasierapparatekopfes.
[0013] Der Rasierapparatekopf 1 des in seiner Gesamtheit nicht dargestellten Schwingkopfrasierers
weist einen äußeren Apparatekörper 2 mit einem frontseitigen Fenster 3 auf, in das
die zur eigentlichen Halterung der nicht dargestellten Rasierklingeneinheit gehörenden
Teile eingeschoben werden können. Der äußere Apparatekörper 2 ist vorgesehen mit
einem Rasierapparategriff, der nicht dargestellt ist, einstückig ausgebildet zu
sein oder verbindbar zu sein.
[0014] Eine untere Grundplatte 4 von im wesentlichen dreieckförmiger Gestalt und eine obere
Verschlußplatte 5 bilden mit Querverbindungen und ggf. Seitenverbindungen 6 ein Gehäuse.
Dabei ist die obere Verschlußplatte 5 mit einer breiten Ausnehmung 7 zur Aufnahme
und Führung eines nach vorn schiebbaren Schiebers 8 versehen, der dem Benutzer dazu
dient, die Aufnahmegabeln 9 einer Gabelhalterung 10 in eine Öffnungsposition zur Aufnahme
der Rasierklingeneinheit zu bringen. Der nach vorn und zurück bewegbare Schieber 8
ist kombiniert mit einem Drehknopf 11, mit dem es dem Benutzer ermöglicht ist, eine
aufgenommene und von der Gabelhalterung 10 gehaltene Rasierklingeneinheit durch sein
Verdrehen in einer Fixierposition zu arretieren. Zu diesem Zweck wirkt der Drehknopf
11 über eine unterhalb der oberen Verschlußplatte 5 angeordnete Sperrvorrichtung 12
auf einen zwischen den Aufnahmegabeln 9 des Gabelhalters 10 angeordneten, von einer
mittleren Rippe der einzusetzenden Rasierklingeneinheit eindrückbaren Federnocken
13, der in der Schwingposition federbelastet eindrückbar ist und in der Arretierposition
zur Erzeugung eines feststehenden Rasiersystems durch die Sperrvorrichtung nach einem
entsprechenden Verdrehen des Drehknopfes 11 in der Anlageposition an der Rasierklingeneinheit
blockiert ist.
[0015] Der innere Aufbau des in den äußeren Apparatekörper 2 einzu setzenden damit zu verrastenden
(Rastnasen 27) vorgefertigten Rasierklingenhaltemechanismusses ist am besten den Schnittdarstellungen
der Fig. 6 bis 9 entnehmbar. Demnach ist die untere Grundplatte 4 im Schnitt L-förmig
und bildet mit der oberen Verschlußplatte 5 ein Gehäuse zur Halterung des auf der
Oberseite angeordneten Drehknopfes 11, kombiniert mit dem Schieber 8. Innen enthält
das Gehäuse eine Halterung der Aufnahmegabeln 9, den Federnocken 13 und verschiedene
Betätigungsteile, die die Axialverschiebung des Schiebers 8 sowie die Verdrehung des
Drehknopfes 11 im Sinne einer Aufnahme, Halterung und Abgabe einer Schwingkopf-Rasierklingeneinheit
sowie deren Arretierung mittels der Sperrvorrichtung ermöglichen.
[0016] An der unteren Grundplatte 4 sind beidseitig ihrer Mitte parallel zueinander angeordnete
Längsführungen 14 (Fig. 7) für den Federnocken 13 ausgebildet, der innenseitig in
einem Zapfen 15 endet, der das eine Widerlager einer Druckfeder 16 ist, deren anderes
Widerlager 17 ebenfalls mittels des Schiebers 8 axial beweglich in den Führungen am
hinteren Ende angeordnet ist. Der Federnocken 13 wird eingeschlossen durch die Gabelhalterung
10. Deren Aufnahmegabeln 9 sind - wie Fig. 9 der Zeichnung entnehmbar ist - auf Schwenklagerbolzen
18 der unteren Grundplatte 9 gegenläufig zur Seite schwenkbar gelagert, wobei die
Gabelarme innenseitig jeweils als sich erweiternde und abgestufte Kurve 19 ausgebildet
sind, die am besten aus Fig. 3 der Zeichnung in der gestrichelten Andeutung erkennbar
sind. Über die Kurve 19 wird die Verschiebebewegung des Schiebers 8 nach vorn umgesetzt
in einer Verschwenkbewegung der Aufnahmegabeln 9 nach außen in ihre Öffnungsstellung.
[0017] Die rückwärtigen Enden der Aufnahmegabeln 9 greifen hinter eine Ausnehmung 20 des
Widerlagers 17, so daß dieses mit dem Axialverschieben des Schiebers 8 nach vorn und
der dadurch erzwungenen Verschwenkbewegung der Aufnahmegabeln 10 nach außen in seinen
Längsführungen 14 nach vorn gedrückt wird, wobei die Feder 16 gespannt wird.
[0018] Zur Erzielung der Verschwenkung der Aufnahmegabeln 9 in ihre Öffnungsstellung durch
Verschieben des Schiebers 8 nach vorn ist dieser in der Ausnehmung 7 der oberen Verschlußplatte
axial beweglich durch Nut/Feder-Eingriff gehalten. Der innere Teil des Schiebers 8
umschließt dabei den Federnocken 13 und bildet für diesen eine Führung, die seine
Axialbewegung nach hinten gegen die Wirkung der Druckfeder 16 ermöglicht. An einer
zentrischen Achse 21 des Schiebers 8, die gleichzeitig Drehachse für den Drehknopf
11 ist, ist innen eine Kurvenscheibe 22 ausgebildet, die mit der Kurve 19 der Gabelhalterung
10 so zusammenwirkt, daß diese bei Axialbewegung des Schiebers 8 geöffnet und in der
Öffnungsstellung durch Formschluß gehalten wird. Bei einem Druck auf den Federnocken,
welcher automatisch beim Aufnehmen einer Rasierklingeneinheit von deren mittlerer
Rippe ausgeübt wird, wird der Federnocken nach innen gedrückt, die Kraft über die
Druckfeder auf das hintere Widerlager 17 übertragen und über dessen Wirkung auf die
in der Ausnehmung 20 eingreifenden hinteren Gabelenden ein Schließen der Gabelhalterung
10 bewirkt. Hiermit wird auch der Schieber 8 wieder in seine Ausgangsstellung zurückbewegt.
[0019] Die Sperrvorrichtung 12 besteht aus dem im Schieber 8 in eine Arretierposition drehbaren
Drehknopf 11, auf dessen Achse 21 ein Knebel 23 angeordnet ist, der in seiner in Fig.
8 der Zeichnung dargestellten Fixierposition vorderseitig über eine schräge Anlauffläche
24 den Federnocken 13 blockiert und gleichzeitig mit seinem rückwärtigen Ende das
Widerlager 17 gegen seinen hinteren Anschlag in dem L-förmig abgewinkelten Teil der
Grundplatte 4 drückt. Diese Arretierposition ist durch die Verdrehung des Drehknopfes
aus seiner Normalstellung heraus in die Position der Fig. 8 möglich, wenn sich die
Gabelhalterung in ihrer Schließstellung befindet, d.h. im Anwendungsfall zwischen
ihren Aufnahmegabeln 9 eine Rasierklingeneinheit hält. Um deren Arretierung sicherzustellen
und jegliche Schwingbewegung unmöglich zu machen, ist die vordere Abschlußfläche
zur Grundplatte 4 hin mit einer Verlängerung 26 versehen, die ein formschlüssiges
Anliegen an der entsprechend flach ausgebildeten mittleren Rippe (nicht dargestellt)
der Rasierklingeneinheit ermöglicht und somit durch Formschluß jegliche Bewegung der
Klingeneinheit verhindert. Im Gegensatz zu den Fig. 8 und 9 zeigen die Fig. 6 und
7 der Zeichnung die Sperrvorrichtung in ihrer unwirksamen Position mit dem gegenüber
um 90° verdrehten Drehknopf 11, so daß die übliche Schwingbewegung der Rasierklingeneinheit
im Schwingkopf-Rasierapparat ermöglicht ist. Der Federnocken 13 kann aufgrund seiner
freien Rückbeweglichkeit gegen die Wirkung der Druckfeder bewegt werden und behindert
das Verschwenken der Rasierklingeneinheit nicht.
[0020] Die in Fig. 10 dargestellte alternative Ausführungsform des Rasierapparatekopfes
1 unterscheidet sich von der zuvor beschriebenen Ausführungsform dadurch, daß statt
eines im Schieber 8 integrierten Drehknopfes 11 ein Hebel 28 vorgesehen ist. Dieser
ist aus dem Inneren des Rasierapparatekopfes 1 durch einen Schlitz 29 an dessen Rückseite
nach außen geführt. Diese Ausführungsform unter Verwendung eines Hebels 28 zum Arretieren
des Federnockens 13 sieht ebenfalls einen (nicht sichtbaren) Knebel 23 vor, der an
der Achse 21 des Hebels 28 angeordnet ist und bei einer Verschwenkbewegung mit den
Anlaufflächen 24 in Eingriff mit dem Federnocken 13 gelangt. Durch Zurück schwenken
des Hebels 28 wird der Federnocken 13 wieder entriegelt, so daß die Schwingkopf-Rasierklinge
wieder in der Gabelhalterung verschwenkbar ist.
Bezugszeichenliste
[0021]
1 Rasierapparatekopf
2 äußerer Apparatekörper
3 Fenster
4 untere Grundplatte
5 obere Verschlußplatte
6 Querverbindungen
7 Ausnehmung
8 Schieber
9 Aufnahmegabeln
10 Gabelhalterung
11 Drehknopf
12 Sperrvorrichtung
13 Federnocken
14 Längsführungen
15 Zapfen
16 Druckfeder
17 hinteres Widerlager
18 Schwenklagerbolzen
19 Kurve
20 Ausnehmung
21 Achse
22 Kurvenscheibe
23 Knebel
24 Anlauffläche
25 vordere Abschlußfläche
26 Verlängerung
27 Rastnasen
28 Hebel
29 Schlitz
1. Schwingkopf-Rasierapparat mit einer in einem Rasierapparatekopf (1) angeordneten,
zu öffnenden und schließenden Gabelhalterung (10) zur Aufnahme, Halterung und Abgabe
einer Schwingkopf-Rasierklinge sowie einem an der Schwingkopf-Rasierklinge korrespondierend
anliegenden, eindrückbaren Federnocken (13) zum Schwingen der Schwingkopf-Rasierklinge
um eine Nullage und Auswerfen der Schwingkopf-Rasierklinge bei der Abgabe, wobei die
Schwingkopf-Rasierklinge in der Gabelhalterung (10) in ihrer Rasierposition durch
eine vom Benutzer zu tätigende, ein Sperrglied aufweisende Sperrvorrichtung (12)
durch formschlüssiges Erfassen der Schwingkopf-Rasierklinge arretierbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Sperrglied der Federnocken (13) ist, der durch die Sperrvorrichtung (12) blockierbar
ist.
2. Schwingkopf-Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Betätigen
der Sperrvorrichtung (12) ein verschwenkbarer Hebel (28) insbesondere an der Rückseite
des Rasierapparatekopfes (1) vorgesehen ist.
3. Schwingkopf-Rasierapparat nach Anspruch 1 mit einem Schieber (8) zum Öffnen und
gegebenenfalls Schließen der Gabelhalterung (10) sowie mit einem Drehknopf (11) zum
Betätigen der Sperrvorrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (8)
mittels integriertem Drehknopf (11) zusätzlich drehbar ausgestaltet ist und mit der
Sperrvorrichtung (12) derart kombiniert ist, daß in einer von der Schwingposition
verschiedenen Drehstellung des Drehschiebers (8,11) die Schwingkopf-Rasierklinge arretiert
ist.
4. Schwingkopf-Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Sperrvorrichtung (12) einen Knebel (23) aufweist, der in der Arretierposition
den Federnocken (13) fixiert.
5. Schwingkopf-Rasierapparat nach Anspruch 2 oder 3 sowie nach Anspruch 4, dadurch
gekennzeichnet, daß der Knebel (23) an der Achse (21) des Hebels (28) bzw. des Drehschiebers
(8,11) angeordnet ist.
6. Schwingkopf-Rasierapparat nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
Knebel (23) in der Arretierposition frontseitig den Federnocken (13) und rückseitig
dessen Widerlager (17) fixiert und mit einer schrägen Anlauffläche (24) versehen
ist.
7. Schwingkopf-Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß der Rasierapparatekopf (1) einen äußeren Apparatekörper (2) mit einem frontseitigen
Fenster (3) aufweist, in das der Rasierklingenhaltemechanismus unter anderem mit
der Gabelhalterung (10), dem Federnocken (13) sowie der Sperrvorrichtung (12) als
separate Baugruppe einsetzbar und im Rasierapparatekopf (1) insbesondere mit einer
Rasteinrichtung (Rastnase 27) festlegbar ist.