Verschluss für Behälter oder dergleichen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Verschluß (V) für Behälter (2) oder dergleichen mit einer mittels eines Verschlußorgans verschließbaren Ausgußöffnung (6). Das Verschlußorgan ist mit einem Verlagerungsteil zur Bewegung von einer Schließ­stellung in eine Öffnungsstellung verbunden. Um einen derar­tigen Verschluß herstellungstechnisch einfacher in gebrauchs­zuverlässiger Weise so auszubilden, daß eine sperrige, unter Umständen das optisch-visuelle Verfolgen der Ausgießfunktion beeinträchtigende Überstandslage des Verschlußorgans vermie­den ist, schlägt die Erfindung vor, daß das Verlagerungsteil (16) unterhalb der Ausgußöffnung (6) in einer schachtartigen Ausnehmung (17) des Verschlusses (V) bewegbar aufgenommen ist und einen Bewegungsraum im wesentlichen unterhalb der Ausgußöffnung (6) nutzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Behälter oder dergleichen mit einer mittels eines Verschlußorgans ver­schließbaren Ausgußöffnung, wobei das Verschlußorgan mit einem Verlagerungsteil zur Bewegung von einer Schließstel­lung in eine Offenstellung verbunden ist.

[0002] Ein Verschluß dieser Art ist durch die DE-OS 27 49 946 be­kannt. Das Verschlußorgan ist dort als Klapphebel reali­siert. Letzterer lagert dezentral zwischen zwei die Decke einer Schraubkappe überragenden Wänden. Das in Form eines Stopfens ausgebildete Verschlußorgan erstreckt sich im Mit­telbereich des Klapphebels und fährt auf einer Kreisbogen­bahn abwärts gerichtet in die nach oben gerichtete Ausgußöff­nung ein. Klappachse und Ausgußöffnung erstrecken sich im wesentlichen auf einer gemeinsamen Horizontalebene. Das führt in Offenstellung des Verschlusses in nachteiliger Weise zu einem relativ sperrigen Überstand und im übrigen bei schüttgerechter Neigungslage zu einem Versperren der Sicht auf die Ausgußöffnung. So ist die gezielte Ausrich­tung des Ausgußstrahles erschwert. Insoweit stößt eine solche Ausgestaltung in der Regel auf verminderte Akzeptanz. Die sperrige Öffnungsstellung des Klapphebels birgt auch die Gefahr in sich, daß durch beim Hantieren nicht sicher auszuschließende Berührung mit einem anderen Gegenstand der lediglich zwischen die Wände eingeklipste Klapphebel aus seiner Lagerung springt. Zwar geht er durch die Anbindung über einen Steg nicht verloren; der technisch weniger Begabte erkennt aber kaum die Möglichkeit einer Wiederverrastung. Ansonsten hat der Steg die Aufgabe einer wechselseitig wirkenden Überschnappfeder, die einerseits die Schwenkbewegung des Klapphebels in die Schließstellung unter­stützt und, unter Beschreitung einer bestimmten Mittellage, den Klapphebel in eine anschlagbegrenzte Öffnungsstellung verschwenkt.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gattungsge­mäßen Verschluß in herstellungstechnisch einfacher, ge­brauchszuverlässiger Weise so auszubilden, daß eine sperrige, unter Umständen das optisch-visuelle Verfolgen der Ausgießfunktion beeinträchtigende Überstandslage des Ver­schlußorgans vermieden ist.

[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verschlusses.

[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Ver­schluß von insbesondere erhöhtem Gebrauchswert erzielt:
Die das Freigeben der Ausgußöffnung bringende Verlagerung des Verschlußorgans findet so abseits der Ausgußöffnung statt, daß weder der erwähnte sperrige, oft sichtverstellen­de Überstand des Verschlußorgans auftritt, noch die Gefahr einer daraus erwachsenden Beschädigung des Verschlusses. Konkret ist dabei so vorgegangen, daß das Verlagerungsteil unterhalb der Ausgußöffnung in einer schachtartigen Aus­nehmung des Verschlusses bewegbar aufgenommen ist und einen Bewegungsraum im wesentlichen unterhalb der Ausgußöffnung nutzt. Die entsprechende Tieferverlagerung der Funktionstei­le ist insoweit auch günstig, als der übliche Stutzen bzw. Hals des Behälters eine solche Ausweichzone von Hause aus bietet. Es ist also keine sonst durch Überhöhung des Ver­ schlusses auftretende Bauhöhenvergrößerung notwendig. Zu­gleich bildet die Unterbringung in einer schachtartigen Ausnehmung einen hinreichenden mechanischen Schutz dieses Funktionsteiles. Ferner lassen sich Führungsflächen sowie innerhalb des Bewegungsraumes auch Partien für die Anschlag­begrenzung nutzen. Außerdem bringt die über ein Tiefziehen realisierbare Schachtbildung eine hohe innere Stabilität des Verschluss-Grundkörpers, dies sogar bei relatiy dünnem Wan­dungsmaterial. Es liegt somit nebenher auch der Vorteil der Materialersparnis vor. Weiter erweist es sich als vorteil­haft, daß das Verschlußorgan relativ zu dem Verlagerungsteil bewegbar ist derart, daß das Öffnen unabhängig von der Verla­gerungsbewegung möglich ist und daß das Verlagerungsteil ein Schwenkteil ist. Das Schwenkteil bringt auf kürzestem Wege das Beiseiteziehen des Verschlußorgans. Das Verschlußorgan übt in einer quer zum Schwenkbogenverlauf des Schwenkteiles liegenden Richtung, also in Art einer unabhängigen Bewegung von der Verlagerungsbewegung das Ausheben des Verschlußor­gans aus der Ausgußöffnung aus. Beide Bewegungen treten in überlagernder Bewegungsweise auf. Je nach Durchmesser der Ausgußöffnung genügt ein relativ geringer Schwenkweg für das Schwenkteil. Der Verschluß erfährt so auch keine über das übliche Maß hinausgehende Verbreiterung. Der Verschluß nimmt eine stabile Öffnungs- und Schließstellung ein. Um die vor diesen Extremstellungen liegenden Verlagerungswege unter entsprechend richtungswechselnden Verlagerungsdruck bzw. Schließdruck zu bringen, wird weiter so vorgegangen, daß das Schwenkteil ein knieförmiges Federelement aufweist, daß beidendig außerhalb der ortsfesten Achse des Schwenk­teils gelenkig angreift. Das Federelement läßt sich dem aus rückstellfähigem Material, insbesondere Kunststoff herge­stellten Schwenkteil gleich materialeinheitlich anformen. Weiter ist es günstig, daß das stopfenförmige Verschlußorgan über eine Rückführungskrümmung am Schwenkteil angeformt ist. Die Rückführungskrümmung ist zweckmäßig als haarnadel­förmiger Schleifenabschnitt realisiert, wobei in vorteilhaf­ter Weiterbildung der das Verschlußorgan tragende Schenkel der Rückführungskrümmung sich oberhalb des anderen, unteren Schenkels der Rückführungskrümmung erstreckt, der jedoch ein Fenster freiläßt zum Durchtritt der bspw. als Tülle gestalte­ten Ausgußöffnung. Der diesbezügliche Endabschnitt birgt einen günstigst nutzbaren Federungsvorrat, was einen gewis­sen Bewegungsfreigang für das stopfenförmige Verschlußorgan bringt. Es kommt so praktisch zu einem selbstregulierenden bzw. -zentrierenden Einführen des Stopfens in die korrespon­dierende Ausgußöffnung. In vorteilhafter Weiterbildung schließt sich in Verlängerung der Rückführungskrümmung ein zugleich Handhabungsfunktion besitzendes Abdeckteil an. Die Funktionsteile sind somit der Sicht entzogen, auch von oben her geschützt überfangen. Das Äußere des Verschlusses erweist sich als ansprechend. Außerdem sind Schmutznischen vermieden. Um aus dieser Ausgestaltung auch noch den Nutzen eines gesteuerten Bewegungsablaufes zu gewinnen, bringt die Erfindung in Vorschlag, daß der freie Endbereich des Abdeck­teils auf einem randseitigen Nocken des Verschlusses gela­gert ist und daß das Abdeckteil beim Öffnen über diesen Nocken verschiebbar ist. Das über die Rückführungskrümmung am Schwenkteil angebundene Abdeckteil behält so auf längstem Wege seine enganschmiegende Lage zum Verschlußkörper bei, um endlich lediglich in eine leichte Kipplage zu treten, in der sein freies Ende für die Handhabung der Rückverlagerung in die Schließstellung für den Benutzer eindeutig erkennbar frei vorragt. Weiter ist es im Hinblick auf die Nockensteue­rung interessant, daß bei der Verschwenkung des Verschlusses durch Führung des Abdeckteils über den Nocken eine Spreizung des Abdeckteils bezüglich des Schwenkteils und/oder des unteren Schenkels der Rückführungskrümmung auftritt. Dieses über eine gewisse Vorspannung noch hinausgehende Spreizen läßt sich unter Nutzung der Rückstellkraft für eine Einzieh­bewegung in die beiden Extremstellungen verwenden, dies zusätzlich zum Federelement oder, bei genügender Spannkraft, auch unter Verzicht auf das schwenkteilseitige Federele­ment. Insoweit liegt diesbezüglich also eine Alternativlö­sung vor. Um die Öffnungsstellung exakt zu definieren, wird vorgeschlagen, daß an dem Verschlußrand eine Anschlagstufe ausgebildet ist, mit welcher eine an dem Abdeckteil angeform­te Kehlenflanke des Abdeckteils zusammenwirkt. Es lassen sich so verrastungsartige Einstellungen erzielen, welche sich nur willensbetont aufheben lassen. Um im Hinblick auf das Abheben des Verschlußorgans bzw. Einführen desselben in die Ausgußöffnung einen funktionsgerechten Bewegungsablauf sicherzustellen, ist an dem unteren Schenkel der Rückfüh­rungskrümmung ein Steuernocken ausgebildet. Letzterer führt sich an einer ortsfesten Steuerflanke des Verschlusses. Baulich vorteilhaft erweist sich weiter die Maßnahme, daß die die Tieflage der Schwenkteil-Achse bringende Ausnehmung durch Tiefziehen eines in den Hals des Behälters hineinragen­den Schachtes erzielt ist, der von der Decke des im wesentli­chen topfförmig gestalteten Verschluß-Grundkörpers ausgeht. Dabei ist es zudem günstig, daß zur Unterbringung des Abdeck­teils in dem Verschluß eine den kastenförmigen Schacht zumin­dest einseitig überragende Aufnahmeausformung ausgebildet ist. Die dem Schacht übergelagerte Aufnahmeausformung ist weiter so gestaltet, daß in Verschlußstellung das Abdeckteil oberseitig im wesentlichen ebenengleich abschließend zur Decke des Verschlusses in der Aufnahmeausformung einliegt. Zur sicheren Zuordnung bzw. Verankerung des die Ausgußöff­nung kontrollierenden Gesamt-Verschlußteiles ist so vorgegan­gen, daß der Boden des Schachtes eine Stecköffnung ausbil­det, in welche ein Steckteil des Verschlusses zur Halterung einsteckbar ist. In diesem Zusammenhang vorteilhaft ist auch die weitere Ausgestaltung, daß das Schwenkteil sich über die durch ein Filmscharnier ausgebildete Drehachse in das Steckteil fortsetzt, welches eine Stecköffnung besitzt, in die ein vom Boden des Schachtes ausgehender Stehzapfen verankernd eingreift. Neben dem mantelwandseitigen Steck-­Haftsitz ist so eine weitere, die Haftreibung vergrößernde interne Steckzone geschaffen. Die Reibungshaft vergrößernde Mittel, wie in Steckrichtung orientierte, sich in die korre­spondierende Gegenwand eingrabende Rippen, lassen sich zu­sätzlich nutzen. Eine weitere Sicherungsmaßnahme ist gekenn­ zeichnet durch eine den oberen Rand des Steckteils überfan­gende Haltewarze des Schachtes. Diese greift selbst bei ungünstigen Toleranzpaarungen. Günstig ist es weiter, daß der Stehzapfen im wesentlichen parallelachsig zur Ausgußöff­nung des Verschlusses verläuft, welche Ausgußöffnung in die zum Behälter hin offene Ringkammer des als Hohlstopfen ge­stalteten Verschlußstopfens einmündet. Weiter besteht ein Vorschlag darin, daß im Schacht eine schrägverlaufende Stütz­flanke angeordnet ist mit einer mittigen Eintauchöffnung für das knieförmig vorragende Federelement des sich an der Stütz­flanke in Öffnungsstellung abstützenden Schwenkteils. Dar­über hinaus bringt die Erfindung das Merkmal, daß der eine Anordnungspunkt des Federelements am Steckteil und der ande­re Anordnungspunkt etwa im oberen Drittel des Schwenkteils liegt. Auch hier sind die Anordnungspunkte als Filmscharnie­re realisiert, deren Achsen raumparallel zur Drehachse des Schwenkteils liegen. Durch die Knieform des Federelements ist die Steckteil-Achse praktisch berührungsfrei umgriffen, so daß über den über die Knieform erreichten Dehnungsvorrat hinaus eine weitere Funktion erzielt ist. Endlich erweist es sich noch als vorteilhaft, daß das Federelement anteilig in einer Fensterhöhlung des Schwenkteils und anteilig in einer solchen des Stehteils ausgebildet ist.

[0007] Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfin­dung sind nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschau­lichten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Verschluß im Vertikalschnitt und vergrößerter Wiedergabe, und zwar in Schließ­stellung,

Fig. 2 denselben in einer Öffnungs-Zwischenstellung,

Fig. 3 den Verschluß in einer fortgeschrittenen Öffnungs-­Zwischenstellung,

Fig. 4 den Verschluß in der anschlagbegrenzten Öffnungs­stellung,

Fig. 5 die Draufsicht auf den Verschluß bei noch nicht zugeordnetem Verschlußorgan,

Fig. 6 die Unteransicht des Verschlusses,

Fig. 7 den Schnitt gemäß Linie VII-VII in Fig. 1,

Fig. 8 den Schnitt gemäß Linie VIII-VIII in Fig. 1,

Fig. 9 eine Detailansicht aus Richtung Pfeil A in Fig. 1,

Fig. 10 das Gesamt-Verschlußorgan in isolierter Einzeldar­stellung im Schnitt, und zwar in Spritzstellung,

Fig. 11 die Draufsicht hierzu,

Fig. 12 die Unteransicht,

Fig. 13 die Seitenansicht von links,

Fig. 14 die Seitenansicht von rechts,

Fig. 15 den Schnitt gemäß Linie XV-XV in Fig. 10 und

Fig. 16 eine Variante des Verschlusses in Darstellung wie Fig. 4.

[0008] Der auf den Hals 1 eines Behälters 2 aufbringbare Verschluß V besteht aus zwei Bauteilen, nämlich einem topfförmig ge­stalteten Verschluß-Grundkörper 3 und einem darin gelagerten Funktionsteil 4.

[0009] Verschluß-Grundkörper 3 und Funktionsteil 4 sind aus Kunst­stoff gespritzt, wobei bezüglich des Funktionsteiles 4 in besonderer Weise auf die Eigenschaft der Rückstellfähigkeit bzw. Flexibilität geachtet ist.

[0010] Die Decke 5 des topfförmigen Verschluß-Grundkörpers 3 bil­det eine Ausgußöffnung 6 aus. Sie ist als nach oben gerich­tete Tülle 7 realisiert. Die im wesentlichen zylindrische Ausgußöffnung 6 erstreckt sich dezentral parallel zur Längs­mittelachse x-x des topfförmigen Verschluß-Grundkörpers 3.

[0011] Die Tüllenmündung 8 endet in deutlichem Abstand zum höherlie­genden Abschnitt der Decke 5. Von diesem höherliegenden Abschnitt der Decke 5 geht eine einen Teilabschnitt des Funktionsteiles 4 aufnehmende Aufnahmeausformung 9 aus. Letztere ist als Diametralschacht gestaltet und setzt sich zentral nach unten hin in einen kastenförmigen Schacht 10 fort. Dieser verschwindet zumindest partiell im Hals 1 des Behälters, überragt mit seinem Boden 11 aber nicht den kreis­runden Stirnrand 12 des Verschluß-Grundkörpers 3. Der unten im Querschnitt im Grunde rechteckige Schacht 10 ist unter Belassung einer Art Ringkammer 13 von einer Ringwand 14 umge­ben. Diese fungiert als in die Halsöffnung eintretender Verschlußstopfen in Form eines flexiblen Hohlstopfens. Das innere Ende der Ausgußöffnung 6 mündet in die Ringkammer 13 ein.

[0012] Bestandteil des die Ausgußöffnung 6 kontrollierenden Funktionsteils 4 ist ein Verschlußorgan 15 in Form eines Hohlstopfens. Dessen Verlagerung aus der in Fig. 1 darge­stellten Schließstellung in die in Fig. 4 bzw. 16 veranschau­lichte Öffnungsstellung geschieht unter Vermittlung eines Verlagerungsteils 16.

[0013] Das als Schwenkteil realisierte Verlagerungsteil 16 ist unterhalb der Ausgußöffnung 6 in der vom Schacht 10 gebilde­ten Ausnehmung 17 untergebracht. Seine Verlagerung wird durch Anschläge begrenzt. Die so als Bewegungsraum genutzte Ausnehmung 17 erlaubt dem mehr in Bodennähe des Schachtes 10 angelenkten Verlagerungsteil 16 eine Schwenkbewegung im wesentlichen querliegend zur im wesentlichen vertikalen Funktionsbewegung des Verschlußorgans 15. Die Längsmittel­achse x-x bildet die Symmetrieachse für die beidseitig etwa winkelgleich ausschwenkende Verlagerungsteile 16 bzw. Schwenkteil.

[0014] Die quer zur Schwenkebene liegende ortsfeste Achse des Verla­gerungsteils 16 ist mit 18 bezeichnet. Gebildet wird sie von einem Filmscharnier des Funktionsteils 4. Achsenseitig spitzt das Verlagerungsteil 16 in das Filmscharnier aus. Verschlußorganseitig ergibt sich eine ebensolche schneidenar­tige Verjüngung, die in eine in Schließstellung horizontal orientierte, eine Bügelfeder bildende Rückführungskrümmung 20 übergeht, welche einen unteren Schenkel a und einen obe­ren Schenkel b formt. Die Krümmungskehre trägt das Bezugs­zeichen c. Sie überragt den dortigen, leicht konisch zulau­fenden Mantelwandabschnitt des Verschluß-Grundkörpers 3, liegt also frei zugänglich. Verbessert ist die entsprechen­de Greifbarkeit noch durch eine vorgeschaltete Fingereinlege­nische 21 am dortigen Randbereich des Verschluß-Grundkörpers 3.

[0015] Der überlagernde, in Schließstellung horizontal verlaufende Schenkel b trägt an seiner Unterseite angeformt das Ver­schlußorgan 15, welches räumlich etwa bis in die halbe Bügel­breite bzw. lichten Bügelraum hineinreicht.

[0016] Der untere Schenkel a beläßt ein Fenster 22 zum freien Durch­tritt der kaminartig gestalteten Tülle 7.

[0017] An der Unterseite des unteren Schenkels a der Rückführungs­krümmung 20 sitzt an den verbleibenden Fensterrahmenabschnit­ten je ein Steuernocken 23, der einerseits das im wesentli­chen axial orientierte Ausheben des Verschlußorgans 15 aus der Ausgußöffnung 6 bewirkt, andererseits beim Schließen das ordnungsgemäße Einführen ermöglicht. Die paarig realisier­ ten, beiderseits der Tülle ausgewogen aufsetzenden Steuernok­ken 23 sind kongruent gestaltet.

[0018] Jeder Steuernocken 23 weist ein etwa dreieckförmiges Profil auf von dem die Katheten die steueraktiven Flanken formen. Die beim Ausheben wirkende Flanke 23′ ist steiler ausgerich­tet. Sie nimmt einen recht spitzen Winkel zur Vertikalachse y-y der Ausgußöffnung 6 ein. Die korrespondierende, ortsfe­ste, formtechnisch gleich mitberücksichtigte Gegenflanke trägt das Bezugszeichen 24′ und ist Bestandteil eines in der Tüllenmantelwand wurzelnden Quersteges 24. Der in Richtung des Schachtes 10 weisende Rücken dieses Quersteges 24 ist konvex querverrundet, so daß sich beim Auflaufen der länge­ren, nicht so steilen Flanke 23˝ keine hobelnde, d.h. abtragende Wirkung ergibt.

[0019] Die querverrundete Rückenflanke des Quersteges 24 trägt das Bezugszeichen 24˝. Die schneidenartige Zuspitzung des verjüngungsseitigen Endes des Verlagerungsteils 16, die Unterseite dieser horizontalen stegartigen Verjüngung 19 und die Flanke 23′ umschreiben eine Art Rastnische, in der der Quersteg 24 in Schließstellung als Rastvorsprung im wesentli­chen formpassend eingreift.

[0020] Die Steuernocken 23 versteifen den unteren Schenkel a der bügelförmigen Rückführungskrümmung 20. Der Federungsbereich liegt also im wesentlichen in der Krümmungskehre c und dem anschließenden oberen Schenkel b. Im nach unten weisenden Übergangsbereich der Krümmungskehre c ist ein die Griffig­keit erhöhender rippenartiger, sich partiell über die Breite der Rückführungskrümmung 20 erstreckender Wulst 25 angeformt.

[0021] Die Rückführungskrümmung 20 setzt sich am nach auswärts gerichteten Ende des Schenkels b durch Verlängerung dieser Rückführungskrümmung bzw. des Schenkels in ein Handhabungs­funktion besitzendes Abdeckteil 26 fort. Es ist leicht wan­dungsverdickt und weist im übrigen eine U-Profilierung auf.

[0022] Die U-Öffnung weist nach innen, also gegen den Schacht 10 Aufgrund der erwähnten Profilierung fällt das Abdeckteil 26 selbst wiederum versteift aus, ist also gegenüber Verbie­gungskräften praktisch gefeit.

[0023] Der Endbereich des Abdeckteils 26 stützt sich auf einem randseitigen, der Ausgußöffnung 6 diametral gegenüberliegend angeordneten Nocken 27 des Verschluß-Grundkörpers 3 ab. Nocken 27 und Tüllenmündung 8 liegen etwa höhengleich; die Nockenbasis fluchted dagegen im wesentlichen ebenengleich mit der Oberseite des Quersteges 24. Beim Öffnen verschiebt sich das Abdeckteil 26 auf dem Kamm des Nockens 27. Der Nocken 27 hat Führungs- und Spreizfunktion im Hinblick auf die durch die bügelförmige Rückführungskrümmung 20 erzielte Bügelfeder des insgesamt V-förmigen Funktionsteiles 4. Der V-Öffnungswinkel beträgt ca. 45 °.

[0024] Die entsprechende Federwirkung ist im Falle der Lösung gemäß den Figuren 1 bis 15 zusätzlich, im Falle der Variante gemäß Fig. 16 ausschließlich zur federunterstützten Schließ- bzw. Öffnungsstellung benutzt. In Schließstellung (in Fig. 16 nicht dargestellt), rastet der hier querverrundete Steuer­nocken 23 hinter die Kontur entsprechend gehöhlte Flanke 24′ des Quersteges 24, indem sich das freie Ende des Abdeckteils 26 unter Spreizen des Federbügels auf dem Nocken 27 abstützt.

[0025] In Offenstellung dagegen wird der Bügel bei Überlaufen des Nockens 27 zunehmend gespannt, also gespreizt, um schließ­lich in die in Fig. 16 in ausgezogenen Linien dargestellte Raststellung zu schnappen, um so die Öffnungslage zu si­chern. Definiert ist die Rastlage durch eine am Verschluß­rand bzw. am Nocken 27 ausgebildete Anschlagstufe 28. Mit dieser wirkt eine an dem dortigen Abdeckteil 26 angeformte Kehlenflanke 29 des Abdeckteils zusammen.

[0026] In beiden Versionen nimmt das Abdeckteil 26 in Schließstel­lung des Verschlusses oberseitig eine im wesentlichen ebenen­gleich zur höheren Partie der Decke 5 abschließende Lage ein, d.h. das Abdeckteil 26 verschwindet bis auf das Öff­nungsbetätigungsende im Profil des Verschluß-Grundkörpers 3, in jedem Fall aber im Querschnitt.

[0027] Die die Öffnungsbewegung und Schließbewegung richtungswech­selnd unterstützende Feder gemäß den Figuren 1 bis 15 ist als knieförmiges Federelement 30 realisiert. Letzteres ist formtechnisch integraler Bestandteil des Funktionsteils 4. Die Federschenkel 30′ und 30˝ sind von gleicher Länge. Sie schließen in Grundstellung, die der Spritzstellung gemäß Fig. 10 entspricht, einen Winkel von etwas mehr als 90 Grad ein. Das Federelement greift beidendig außerhalb des etwa mit der Achse 18 zusammenfallenden Knickscheitel an. Der eine Anordnungspunkt des Federelements 30, liegt an einem Steckteil 31 und der andere Anordnungspunkt etwa im oberen Drittel des als Schwenkteil ausgebildeten Verlagerungsteils 16. Beide Anordnungspunkte sind als Filmscharnier 32 bzw. 33 gestaltet. Deren Achsen erstrecken sich raumparallel zur Achse des Verlagerungsteils 15.

[0028] Die Spritzgrundstellung ist so gewählt, daß nach Zuordnung der des Funktionsteiles 4 in den Schacht 10 eine gewisse Vorspannung in Richtung der Öffungsstellung vorliegt. Einge­formt ist das Federelement 30 in einer Fensterhöhlung 16′ des Schwenkteils und anteilig des Steckteils 31.

[0029] Das Steckteil 31 besitzt rechteckigen Querschnitt. Es ist in einer Stecköffnung 34 im Haftsitz verankert. Mitsichernd wirken sich an der Innenwand der Stecköffnung 34 berücksich­tigte, in Steckrichtung orientierte Rippen 35 aus. Neben dieser externen Festlegung besteht auch noch eine interne insofern, als vom Boden 11 der Stecköffnung 34 ein Stehzap­fen 36 ausgeht. Dieser tritt von unten her in eine forman­gepasste Steckbohrung 37 des Steckteils 31 ein. Lagesi­ chernd wirken auch hier auf der Mantelwand angeordnete Längsrippen 38. Deren nach einer Zylindermantelfläche orien­tierten Kämme graben sich in die korrespondierende Wandung der Steckbohrung 37 ein. Als zusätzliche Maßnahme, um bei­spielsweise auch bei ungünstigen Toleranzpaarungen einen sicheren Steckhalt zu gewährleisten, dient eine bauliche Vorkehrung dahingehend, daß der obere Rand 31′ des Steck­teils von einer Haltewarze 39 an der Innenseite der Schacht­wandung übergriffen ist. Die Warze 39 ist relativ flach. Das flexible Material der Wandung ermöglicht ein Ausweichen bei Steckzuordnung.

[0030] Der Stehzapfen 36 verläuft im wesentlichen parallelachsig zur Vertikalachse y-y der Ausgussöffnung 6 des Verschlusses V.

[0031] Das Profil des Schachtes 10 ist so ausgebildet, daß beide Endstellungen Anschlag-Stützflächen daran finden, wobei eine, nämlich die der Öffnungsstellung zugedachte Stützflan­ke 40 eine der Schwenkstellung des Verlagerungsteils 16 entsprechende Winkelausrichtung aufweist. Diese Stützflanke 40 ist von einer mittigen Eintauchöffnung 41 für das nach dorthin über den Rücken des Verlagerungsteils 16 vorragende Federelement 30 unterbrochen. Geschaffen ist die Eintauch­öffnung 41 einfach durch Ausstülpung der dortigen Schaftwan­dung 42.

[0032] Die Funktion des beschriebenen Verschlusses ist, kurz zusam­mengefasst, wie folgt:

[0033] Zum Öffnen des Verschlusses, was durch Ausübung einer Kraft im schrägen Winkel in Richtung des Pfeiles P geschieht, übt die Rückführungskrümmung 20, respektive der Schenkel a eine Schwenkbewegung um einen im wesentlichen vertikal orientier­ten Radiusbogen z (Fig. 2) und der über die eine Gelenkstel­le bildende Verjüngung 19 angeschlossene Verlagerungsteil 16 eine im wesentlichen flach horizontal orientierte Schwenkbe­ wegung um 18 aus. Der Schwenkradius des Verlagerungsteiles 16 ist mit R bezeichnet, die Schwenkbahn mit z′. Beim Öff­nen also: Schwenkbewegung über Drehpunkt 18 und manuell über Kraft P im schrägen Winkel, im Zusammenwirken mit Steu­ernocken 23 und Quersteg 24. Das bringt das Ausheben des Verschlußorgans 15, also unabhängig von der Verlagerungsbewe­gungsart des Verlagerungsteils 16. Aufgabe des letzteren ist es, das ausgehobene Verschlußorgan 15 nun seitlich aus dem Bereich der Tüllenmündung 18 zu verlagern. Das alles geschieht zunächst gegen die Kraft des Federelements 30. Dann aber, nach Übertritt des oberen Filmscharniers 32 über die Totpunktlinie zwischen unterem Filmscharnier und der Achse 18 mit Federunterstützung in Richtung der Öffnungsbewe­gung. Die entsprechende Federkraft hält so das Funktions­teil 4 aus dem Bereich der Tülle 7. Es kann frei und op­tisch verfolgbar das Medium unter Kippen des Behälters und Druckausübung auf seine flexible Wandung ausgebracht wer­den. Insofern ist bezüglich der Ausgußöffnung 6 eher von einer Spritzöffnung zu sprechen. Hebel während des Öffnens: Wechsel der Abstützung über Nocken 27 zur Abstüt­zung über U-Profil des Hebels auf Verschlußkörper links und rechts vom Nocken 27. Daher "weiche" Öffnungs- und Schließ­bewegung. Pos. 23′ und 23 dienen dem beschädigungsfreien Einführen des Dichtzapfens 15 in die Öffnung 6. Danach Rastfunktion der Nocken. Das Schließen geschieht also in der Weise, daß nun das freie Ende des Abdeckteils 26 unter Kippen des Verlagerungsteils 16 das Verschlußorgan 15 wieder der Tülle 7 nähert. Hier nun läuft die flachere Flanke 23˝ über die Rückflanke des Quersteges 24 gesteuert in die schließgerechte Position ein, in der das Verschlußorgan 15, sei es als Stopfen ausgebildet oder als Dichtkegel oder semisphärische Kuppel, auf die Tüllenmündung 8 aufsetzt. Unterstützt ist die Endphase dieser Bewegung wiederum durch das Federelement 30, welches versucht, die Spritzgrundstel­lung zu erlangen, also in die 90 Grad Profilierung zurückzu­finden. Es kommt endlich zu dem Rasteingriff zwischen Schen­kel a und Quersteg 24. Diese Konstellation zu überwinden, bedarf es schon willensbetonter Auslösekräfte in Richtung des Pfeiles P. Die Schließrichtung ist mit Pfeil P′ bezeich­net (s. Fig. 1).

[0034] Der Nocken 27 dient auch der automatischen Komplettierung des Klapphebels und des Verschlusses. Der Klapphebel nach Fig. 10 wird in den Verschluß wie in Fig. 4 dargestellt, eingebracht. Aufgenommen wird der Hebel über die Bohrung 37 und vertikal nach unten bewegt. Das Hebelteil 26 muß sich über den Nocken 27 orientieren, um Fig. 4 zu erreichen.

[0035] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Verschluß für Behälter oder dergleichen mit einer mittels eines Verschlußorgans verschließbaren Ausgußöffnung, wobei das Verschlußorgan mit einem Verlagerungsteil zur Bewegung von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlagerungsteil (16) unterhalb der Ausgußöffnung (6) in einer schachtartigen Ausnehmung (17) des Verschlusses (V) bewegbar aufgenommen ist und einen Bewegungsraum im wesentlichen unterhalb der Ausgußöffnung (6) nutzt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußorgan (15) relativ zu dem Verlagerungsteil (16) bewegbar ist derart, daß das Öffnen unabhängig von der Verla­gerungsbewegung ist und daß das Verlagerungsteil (16) ein Schwenkteil ist.

3. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (V) eine stabile Öffnungs- und Schließstellung einnimmt.

4. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkteil ein knieförmiges Federelement (30) aufweist, das beidendig außer­halb der ortsfesten Achse (18) des Schwenkteils gelenkig angreift.

5. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das stopfenförmige Verschlußorgan (15) über eine Rückführungskrümmung (20) am Schwenkteil angeformt ist.

6. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der das Verschlußor­gan (15) tragende Schenkel (b) der Rückführungskrümmung (20) sich oberhalb des anderen Schenkels (a) erstreckt, der ein Fenster (22) freiläßt zum Durchtritt der als Tülle (7) gestalteten Ausgußöffnung (6).

7. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich in Verlängerung der Rückführungskrümmung (20) ein Handhabungsfunktion besit­zendes Abdeckteil (26) anschließt.

8. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Endbereich des Abdeckteils (26) auf einem randseitigen Nocken (27) des Verschlusses (V) gelagert ist und daß das Abdeckteil (26) beim Öffnen über diesen Nocken (27) verschiebbar ist.

9. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Verschwenkung des Verschlusses durch Führung des Abdeckteils (26) über den Nocken (27) eine Spreizung des Abdeckteils (26) bezüglich des Schwenkteils (Verlagerungsteil 16) und/oder des unteren Schenkels (a) der Rückführungskrümmung (20) auftritt.

10. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Verschlußrand eine Anschlagstufe (28) ausgebildet ist, mit welcher eine an dem Abdeckteil (26) angeformte Kehlenflanke (29) des Abdeck­teils zusammenwirkt (Fig. 16).

11. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem unteren Schen­kel (a) der Rückführungskrümmung (20) ein Steuernocken (23) ausgebildet ist.

12. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Tieflage der Schwenkteil-Achse (18) bringende schachtartige Ausnehmung (17) durch Tiefziehen eines in den Hals (1) des Behälters (2) hineinragenden Schachtes (10) erzielt ist, der von der Decke (5) des im wesentlichen topfförmig gestalteten Ver­schluß-Grundkörpers (3) ausgeht.

13. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Unterbringung des Abdeckteils (26) in dem Verschluß (V) eine den kastenförmi­gen Schacht (10) zumindest einseitig überragende Aufnahmeaus­formung (9) ausgebildet ist.

14. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Schließstellung (Fig. 1) das Abdeckteil (26) oberseitig im wesentlichen ebenengleich abschließend zur Decke (5) des Verschlusses (V) in der Aufnahmeausformung (9) einliegt.

15. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (11) des Schachtes (10) eine Stecköffnung (34) ausbildet, in welche ein Steckteil (31) des Verschlusses (V) zur Halterung einsteckbar ist.

16. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkteil sich über die durch ein Filmscharnier ausgebildete Achse (18) in das Steckteil (31) fortsetzt, welches eine Steckbohrung (37) besitzt, in die ein vom Boden (11) ausgehender Stehzapfen (36) verankernd eingreift.

17. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine den oberen Rand (31′) des Steckteiles (31) überfangende Haltewarze (39) des Schach­tes (10).

18. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stehzapfen (36) im wesentlichen parallelachsig zur Ausgussöffnung (6) des Verschlusses (V) verläuft, welche in die zum Behälter (2) hin offene Ringkammer (13) des als Hohlstopfen gestalteten Verschlußstopfens (Ringwand 14) einmündet.

19. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Schacht (10) eine schrägverlaufende Stützflanke (40) angeordnet ist mit einer mittigen Eintauchöffnung (41) für das knieförmig vorragende Federelement (30) des sich an der Stützfläche (40) in Offen­stellung abstützenden Schwenkteils (Verlagerungsteil 16).

20. Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Anordnungspunkt des Federelements (30) am Steckteil (31) und der andere Anordnungspunkt etwa im oberen Drittel des Schwenkteils liegt.

21. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnungspunkte als Filmscharniere (32,33) ausgebildet sind, deren Achsen raumparallel zur Achse (18) des Schwenkteils liegen.

22. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (30) anteilig in einer Fensterhöhlung (16′ ) des Schwenkteils und anteilig in einer solchen des Steckteils (31) ausgebildet ist.

Zeichnung