(19)
(11) EP 0 320 963 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.11.1989  Patentblatt  1989/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.06.1989  Patentblatt  1989/25

(21) Anmeldenummer: 88121098.3

(22) Anmeldetag:  16.12.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F04B 43/14, F04B 43/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 18.12.1987 IT 8564687

(71) Anmelder: Vicentini, Renato
I-36100 Vicenza (IT)

(72) Erfinder:
  • Vicentini, Renato
    I-36100 Vicenza (IT)

(74) Vertreter: Magenbauer, Rudolf, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Rudolf Magenbauer Dipl.-Phys. Dr. Otto Reimold Dipl.-Phys. Dr. Hans Vetter Hölderlinweg 58
D-73728 Esslingen
D-73728 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Nach Art einer Drehkolbenpumpe wirkende volumetrische Pumpe für flüssige oder gasförmige Medien


    (57) Es handelt sich um eine nach Art einer Drehkolbenpumpe wirkende volumetrische Pumpe für flüssige oder gas­förmige Medien, die in einem Gehäuse mit Einlaß- oder Auslaßöffnung für das Fördermedium einen motorisch angetriebenen, in der Gehäusebohrung um deren Längs­achse herum drehbar gelagerten Drehkolben (6) besitzt. Es ist vorgesehen, daß der ringförmige Zwischenraum unterteilt ist in mehrere aufeinanderfolgende, z.B. bogenförmige Kammern (31, 32), daß jede dieser Kammern an einem Ende mit einer Ansaugöffnung (38) und am anderen Ende mit einer Abgabe- oder Auslaßöffnung (39) versehen ist und hierbei eine elementare pumpende Einheit bildet, und daß die durch die Unterteilung der Kammer entstandenen verschiedenen pumpenden Einheiten nacheinander durch dieselben, in einer geeigneten Anzahl vorgesehenen Massen (6) betätigt werden, die von demselben Drehkolben angetrieben werden.





    Recherchenbericht