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EP 0 321 687 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.12.1991 Patentblatt 1991/52 |
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Anmeldetag: 05.11.1988 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A63C 9/00 |
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Sicherheitsskibindung
Safety ski binding
Fixation de ski de sécurité
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR LI |
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Priorität: |
23.12.1987 AT 3423/87
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.06.1989 Patentblatt 1989/26 |
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Patentinhaber: HTM Sport- und Freizeitgeräte
Gesellschaft m.b.H. |
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A-2320 Schwechat (AT) |
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Erfinder: |
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- Würthner, Hubert
A-2410 Hainburg/Donau (AT)
- Stritzl, Karl
A-1020 Wien (AT)
- Luschnig, Franz
A-2514 Traiskirchen (AT)
- Erdei, Roland
A-2484 Weigelsdorf (AT)
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Vertreter: Szász, Tibor, Dipl.-Ing. |
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HTM Sport- und Freizeitgeräte AG
Tyroliaplatz 1 2320 Schwechat 2320 Schwechat (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 593 701
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DE-A- 3 523 058
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsskibindung nach dem Oberbegriff des
Patentanspruches 1.
[0002] Eine Sicherheitsskibindung mit einer elastischen Anpreßeinrichtung, die auch eine
Kompensation eines Spiels zwischen Bindungskörper und Führungsschiene in Höhenrichtung
ermöglicht, ist in der DE-A-30 15 478 beschrieben. Bei dieser Ausführung weist der
Bindungskörper in seinem unteren Bereich eine Schrägfläche auf, die sich mit einer
Schrägfläche der Verstellraste, mit der die Stellung des Bindungskörpers auf der Führungsschiene
festgelegt wird, unter dem Einfluß mindestens einer in Skilängsrichtung wirkenden
Anpreßfeder in Anlage befindet, wenn kein Skischuh in die Bindung eingespannt ist.
Die Schrägflächen sind dabei so ausgestaltet, daß sie unter dem Einfluß der Anpreßfeder
eine Kraftkomponente nach oben ergeben, die den Bindungskörper in der Führungsschiene
in die Höhe drückt, solange bis kein Spiel mehr vorhanden ist. In dieser Lage ist
somit der Bindungskörper relativ zur Führungsschiene durch Kraftschluß in Position
gehalten. Bei eingesetztem Skischuh, d.h. in belastetem Zustand, wird jedoch der Bindungskörper
gegen die Kraft der Anpreßfeder nach hinten verschoben, wodurch zwischen der Verstellraste
und dem Bindungskörper, in Skilängsrichtung betrachtet, ein Freiraum entsteht. Dadurch
wird aber die an den beiden Schrägflächen wirkende Kraft aufgehoben und es entsteht
zwischen Bindungskörper und Führungsschiene das eingangs erwähnte Spiel. Nun kann
der Bindungskörper bei Skidurchbiegungen gegen die Kraft der Anpreßfeder realtiv zur
Verstellraste in bekannter Weise nach hinten verschoben werden.
[0003] Aus der FR-A-2,495.479 ist zwar schon bekannt, in der Grundplatte eines Vorderbackens
einen von einer Feder beaufschlagten Kolben anzuordnen, welcher Kolben gegen die Kraft
der Feder in Höhenrichtung verschiebbar ist. Diese bekannte Vorrichtung ist jedoch
als eine Hilfseinrichtung zur Festlegung der jeweils gewünschten Lage der Verstellraste
und wirkt zu diesem Zweck mit an der Führungsschiene in Skilängsrichtung in Abständen
vorgesehenen, als Raststellen ausgebildeten Hohlräumen zusammen. Die Verrastung selbst
erfolgt jedoch mittels eines Stellbolzens, welcher an seinem unteren Endbereich eine
in der Form eines Exzenters ausgebildete Raste trägt, die mit, in Skilängsrichtung
ebenfalls in Abständen vorgesehenen, Raststellen in und von diesen außer Eingriff
bringbar ist. Des weiteren ist zwischen dem Zylinderkörper der Verstellraste und der
Aufnahmestelle in der Grundplatte für diese Verstellraste ein elastisches Element
eingesetzt, durch welche seitlich eine elastische Abstützung zwischen Aufnahmestelle
und Verstellraste herbeigeführt werden soll.
[0004] Eine Maßnahme, die Grundplatte des Bindungskörpers in der Führungsschiene unter den
Einfluß mindestens einer in Skilängsrichtung wirkenden Anpreßfeder zu setzen, wie
dies sowohl bei der erstgenannten bekannten Lösung als auch beim Gegenstand der Erfindung
der Fall ist, kann dieser Offenbarung nicht entnommen werden. Auch eine Kraftkomponente,
welche bei nicht eingesetztem Skischuh ein in Höhenrichtung vorhandenes Spiel zwischen
dem Bindungskörper und der Führungsschiene aufheben würde, ist bei dieser Ausgestaltung
nicht erkennbar; die den Kolben beaufschlagende Feder dient, wie bereits erwähnt wurde,
lediglich der Positionierung des Bindungskörpers über seine Grundplatte realtiv zur
Führungsschiene. Hinsichtlich der Größe der Kraft der dem Kolben beaufschlagenden
Feder ist in der letztgenannten Druckschrift keine Aussage enthalten. Aus diesem Grund
kann auch nicht angenommen werden, daß hiebei ein Aufheben eines zwischen dem Bindungskörper
und dessen Führungsschiene vorhandenen Spiels erfolgen sollte. Dies um so weniger,
als beide behandelte druckschriftliche Veröffentlichungen von der selben Anmelderin
stammen und zum Zeitpunkt der Hinterlegung der letztgenannten FR-OS die erstgenannte
DE-OS bereits veröffentlicht war.
[0005] Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine Sicherheitsskibindung der eingangs
genannten Art zu schaffen, die das Spiel zwischen Bindungskörper und Führungsschiene
auf andere Weise kompensiert.
[0006] Erreicht wird das gesetzte Ziel erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 enthaltenen
kennzeichnenden Merkmale.
[0007] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird der Bindungskörper über die Seitenwände
des Federkäfigs mit der Kraft dessen federnden Elementes nach oben gedrückt, bis der
Bindungskörper in Höhenrichtung kein Spiel mehr in der Führungsschiene hat. Auf sehr
einfache Weise wird so das Spiel des Bindungskörpers in der Führungsschiene kompensiert,
solange sich dieser im unbelasteten Zustand befindet. Bei eingesetztem Skischuh wird,
wie bei Bindungen dieser Art allgemein bekannt, der Bindungskörper durch die Sohle
des Skischuhs an seiner Vorderseite nach oben und an seiner Hinterseite nach unten
gedrückt. Dadurch nehmen derartige Bindungskörper realtiv zur Skioberseite eine etwas
geneigte Lage ein, wodurch bei Skidurchbiegungen die Anpreßfedern auch die entstehenden
erhöhten Reibungskräfte zu überwinden haben. Während eines solchen Verstellvorganges
wird auch das federnde Element deformiert. Durch diese Deformation wird zwar die während
einer Skidurchbiegung entstehende Reibungskraft zusätzlich erhöht, diese ist jedoch
den ohnehin auftretenden Reibungskräften gegenüber, die die Anpreßfedern zu überwinden
haben, vernachlässigbar. Somit kann durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ein Verstellen
des Bindungskörpers gegen die Kraft der Anpreßfeder bei Skidurchbiegungen ohne Entstehen
von nennenswerten zusätzlichen Reibungskräften erfolgen.
[0008] Durch die Merkmale des Anspruches 2 kann das federnde Element durch zwei langgestreckte
Aussparungen im Boden des Federkäfigs hergestellt werden. Dadurch wird der Wasserabfluß
erleichtert und es verringert sich auch das Gewicht des Federkäfigs.
[0009] Die Merkmale des Anspruches 3 ermöglichen die Verwendung einer den jeweiligen Erfordernissen
angepaßte Federform.
[0010] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung
näher beschrieben. Es zeigen die Fig.1 eine erfindungsgemäße Sicherheitsskibindung
im Längsschnitt und die Fig.2 die Bindung im Querschnitt. In den Fig.3 und 4 sind
der Längsschnitt und die Untersicht des Federkäfigs dargestellt.
[0011] In den Fig.1 und 2 ist eine Sicherheitsskibindung dargestellt. Auf der Oberseite
eines Ski 1 ist mittels nicht dargestellter Schrauben eine Führungsschiene 2 befestigt,
auf welcher ein Bindungskörper 3 in der Längsrichtung des Ski 1 verschiebbar geführt
und in an sich bekannter Weise zur Anpassung der Bindung an unterschiedlich lange
Skischuhe in der jeweils gewünschten Lage mittels einer Verstellraste 4 festlegbar
ist. Der Bindungskörper 3 besitzt eine Anpreßeinrichtung, die aus zwei Anpreßfedern
5 in einem zwei Seitenwände 6e aufweisenden Federkäfig 6 besteht, und ist gegen die
Kraft der Anpreßfedern 5 auf der Führungsschiene 2 verschiebbar, wobei die Anpreßfedern
5 zwischen einem Ansatz 3a des Bindungskörpers 3 und der rückwärtigen Wand 6a des
Federkäfigs 6 eingespannt sind. Der Federkäfig 6 ist aus Kunststoff und weist im mittleren
Teil seines Bodens 6b einen in Längsrichtung verlaufenden Steg 6c auf, der durch zwei
langgestreckte Aussparungen 6d im Boden 6b federnd nach unten hin konvex ausgebildet
ist. Der Steg des Federkäfigs 6 bildet somit ein federndes Element 6c.
[0012] Schiebt man den Bindungskörper 3 mit seiner Anpreßeinrichtung auf die Führungsschiene
2 auf, so wird der nach unten hin konvexe, als federndes Element 6c wirksame Steg
des Federkäfigs 6 und damit auch der Federkäfig 6 selbst hochgedrückt. Die Seitenwände
6e des Federkäfigs 6 kommen entlang der Fläche 3b in Kontakt mit dem Bindungskörper
3 und drücken diesen ebenfalls hoch, solange bis dieser entlang den Schienenflächen
2a anliegt und kein Spiel mehr in der Führungsschiene 2 hat. Bei eingesetztem Skischuh
wird der Bindungskörper 3 vorne nach oben und hinten nach unten gedrückt. Dadurch
nimmt der Bindungskörper 3 realtiv zur Führungsschiene 2, in Skilängsrichtung betrachtet,
eine etwas geneigte Lage ein, wobei das federnde Element 6c deformiert wird. Diese
Deformation ist jedoch gegenüber jener Reibungskräfte, die während eines Verstellens
des Bindungskörpers 3 bei Skidurchbiegungen entstehen, vernachlässigbar, so daß ein
Ausgleich von Skidurchbiegungen praktisch ohne negative Einflüsse durch das Federelement
6c vor sich gehen kann.
[0013] Die Erfindung ist auf die dargestellten Ausführungsbeispiele nicht eingeschränkt.
1. Sicherheitsskibindung mit einem in Skilängsrichtung in einer Führungsschiene beweglichen
und mittels einer Verstellraste in unterschiedlichen Lagen festlegbaren Bindungskörper,
der unter dem Einfluß mindestens einer in Skilängsrichtung wirkenden Anpreßfeder steht,
die mit einer Vorrichtung zur Kompensation eines zwischen Bindungskörper und Führungsschiene
in Höhenrichtung vorhandenen Spiels versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Anpreßfeder (5) in einem zwei Seitenwände (6e) aufweisenden Federkäfig (6) gehalten
ist, in bzw. an dessen Boden (6b) ein nach unten hin federndes Element (6c) vorgesehen
ist, welches den Bindungskörper (3) im unbelasteten Zustand über die Seitenwände (6e)
des Federkäfigs (6) nach oben an die Führungsschiene (2) drückt, und daß der Bindungskörper
(3) im belasteten Zustand, d.h. bei eingesetztem Skischuh, in Skilängsrichtung betrachtet,
relativ zur Führungsschiene (2) eine von vorne nach hinten geneigte Lage einnimmt,
wobei das federnde Element (6c) deformiert wird.
2. Sicherheitsskibindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkäfig
(6) einstückig aus elastischem Material, vorzugsweise Kunststoff, ausgeführt ist,
wobei das federnde Element als ein im mittleren Teil des Bodens (6b) in Längsrichtung
verlaufender Steg (6c) ausgebildet ist, welcher nach unten hin konvex ist.
3. Sicherheitsskibindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das federnde Element
durch mindestens eine an der Unterseite des Bodens vorgesehene gesonderte Feder, vorzugsweise
eine Blattfeder, gebildet ist.
1. A safety ski binding comprising a mounting body mounted in a guide rail for displacement
in the longitudinal direction of a ski and adapted to be locked at different positions
by means of an adjustable detent, said mounting body being subjected to the action
of at least one biasing spring acting in the longitudinal direction of the ski and
provided with means for the compensation of a play existing in the up and down direction
between said mounting body and said guide rail, characterized in that said bisaing
spring (5) is retained in a spring cage (6) having two sidewalls (6e), the bottom
(6b) of said spring cage (6) being provided with a downwards acting resilient element
(6c) acting through said sidewalls (6e) of said spring cage (6) on said mounting body
(3) for biasing it upwards into engagement with said guide rail (2) in the no-load
state, and that in the loaded state, i.e. when a ski boot is inserted, said mounting
body (3) assumes, as viewed in the longitudinal direction of the ski, a front-to-rear
inclined position relative to said guide rail (2) to result in said resilient element
(6c) being deformed.
2. A safety ski binding according to claim 1, characterized in that said spring cage
(6) is integrally made of a resilient material, preferably a plastic material, said
resilient element being formed as a rib (6c) extending along an intermediate portion
of said bottom (6b) in the longitudinal direction and having a convex lower surface.
3. A safety ski binding according to claim 1, characterized in that said resilient element
is formed by at least one separate spring, preferably a leaf spring, provided on the
underside of the spring cage bottom.
1. Fixation de sécurité pour ski, munie d'un corps de fixation qui est mobile dans le
sens longitudinal du ski, dans une glissière de guidage, peut être arrêté dans différentes
positions, au moyen d'un cran réglable, et est soumis à l'influence d'au moins un
ressort de pression agissant dans le sens longitudinal du ski, et pourvu d'un dispositif
de compensation d'un jeu présent, dans le sens de la hauteur, entre le corps de fixation
et la glissière de guidage, caractérisée par le fait que le ressort de pression (5)
est retenu dans une cage (6) de ressort présentant deux parois latérales (6e), et
dans ou sur le fond (6b) de laquelle est respectivement prévu un élément (6c) à action
élastique vers le bas qui, à l'état soulagé, pousse le corps de fixation (3) vers
le haut, contre la glissière de guidage (2), par l'intermédiaire des parois latérales
(6e) de la cage (6) de ressort ; et par le fait que, à l'état chargé, c'est-à-dire
lorsqu'une chaussure de ski est engagée, le corps de fixation (3) prend par rapport
à la glissière de guidage (2), en considérant le sens longitudinal du ski, une position
inclinée de l'avant vers l'arrière et ayant pour effet de déformer l'élément élastique
(6c).
2. Fixation de sécurité pour ski, selon la revendication 1, caractérisée par le fait
que la cage (6) de ressort est ménagée d'une seule pièce en un matériau élastique,
de préférence une matière plastique, l'élément élastique étant réalisé sous la forme
d'une nervure (6c) qui s'étend dans le sens longitudinal, dans la partie centrale
du fond (6b), et est convexe vers le bas.
3. Fixation de sécurité pour ski, selon la revendication 1, caractérisée par le fait
que l'élément élastique est formé par au moins un ressort distinct, prévu à la face
inférieure du fond, de préférence par une lame de ressort.
