Waschmaschine mit einem Druckgeberrohr

Abstract

 Zur genaueren Bestimmung des Wasserstandes ist vorgesehen, daß das Druckgeber­rohr (8) mit seinem unteren Ende an die Rückwand (2) des Laugenbehälters (1) an­geschlossen ist und vorzugsweise eine nach unten gekrümmte Tülle (11) zeigt, deren Mündung (12) kurz über dem Boden (7) des Laugenbehälters gelegen ist.
Hierdurch kann der Wasserstand wesentlich genauer bestimmt werden, weil ein emp­findlicher Druckbereich der Druckmeßdose genutzt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschmaschine mit einem Druckgeberrohr für ein Wasserstandmeßgerät, vorzugsweise für eine Druckmeßdose, wobei das Druckge­berrohr an den einen Laugenbehälter und einen Ablaufschlauch enthaltenden Laugen­aufnahmeraum angeschlossen ist.

[0002] Der Wasserstand bzw. die Flottenhöhe wird bei Waschmaschinen im allgemeinen über den hydrostatischen Druck im Laugenbehälter gemessen. Dazu ist mittels eines Schlauches ein mechanischer Druckaufnehmer, z.B. eine Druckmeßdose, am Ablauf­schlauch angeschlossen (DE-AS 28 40 241). Damit zum Schalten einer solchen Meß­ dose der pneumatische Druck ausreichend groß ist, wird am Ablaufschlauch des Lau­genbehälters üblicherweise ein Druckgeberrohr größeren Durchmessers und konstanten Volumens angeschlossen. Der Druck an seiner Anschlußmündung wird durch einen dünnen Schlauch an die Meßdose übertragen. Bei einer vorgegebenen Größe des Druckes können mittels der Druckmeßdose Schaltsignale, z.B. zum Schließen oder Öffnen des Wasserzulaufventiles, an das Steuergerät einer Waschmaschine übertragen werden.

[0003] Die bekannte Art des Anschlusses des Druckgeberrohres kann wesentliche Nachteile bedingen. Bekanntlich sammeln sich im Ablaufstutzen Fremdkörper, wie ungelöstes Waschmittel, Flusen, Kalk u.dgl. an, die zu einer Verstopfung des Druckgeberrohres oder zumindest zu einer Volumenverringerung führen können und somit zu Schaltstö­rungen bzw. Schaltausfällen beitragen.

[0004] Es ist daher Zweck und Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen günstigeren An­schluß für die Druckmeßdose an einer Waschmaschine zu schaffen, wobei aber auch eine hohe Empfindlichkeit der Druckmeßdose gewährleistet sein soll.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das untere Ende des Druckgeberrohres in der Nähe des Bodens des Laugenbehälters an einer seiner senk­rechten Wände angeschlossen ist. Eine solche senkrechte Wand kann beispielsweise die Rückwand des Laugenbehälters sein. Durch diese Anordnung wird bewirkt, daß Verstopfungen durch Waschmittelreste, Flusen oder dergleichen vermieden werden; denn an dem Ort der Druckgeberrohr-Mündung halten sich nur sehr selten solche Fremdkörper auf.

[0006] Vorteilhafterweise ist das Druckgeberrohr im wesentlichen wenigstens annähernd senkrecht stehend eingebaut und weist einen unteren Krümmer auf, dessen Mündung etwa parallel zur senkrechten Wand steht. Durch konstruktive Mittel kann dann nämlich dafür Sorge getragen werden, daß das Druckgeberrohr stets eine gesicherte Lage einnimmt, in der das definierte Volumen tatsächlich vorhanden ist.

[0007] Wenn der Krümmer mit dem Druckgeberrohr einstückig verbunden ist, läßt sich hieraus ein in der Montage unkompliziert handhabbares Teil aus Kunststoff spritzen.

[0008] Statt dessen kann aber der Krümmer als gesondertes Teil auf das untere Ende des Druckgeberrohres aufgesteckt sein, so daß sich für das Druckgeberrohr ein einfaches Spritzteil ergibt. Andernfalls wäre eine teuereres Blasteil hierfür angezeigt.

[0009] Wird beim Füllen des Laugenbehälters ein vorgegebenes Wasserniveau, z.B. N2 in Fig. 1, das an der Druckmeßdose einem bestimmten Druck, z.B. p2, entspricht, überschritten, so wird das Einlaßventil gesperrt, das Netzen der Wäsche beginnt. Hat die Wäsche soviel Wasser aufgesogen, daß ein vorgegebenes Niveau N1 < N2 und dementsprechend der Rückschalt-Druck p1

p2 an der Druckdose unterschritten wird, so gibt die Druckdose an das Wassereinlaßventil wieder einen Öffnungsbefehl. Die Werte für p1 und p2 können in gewissen Grenzen über die Mechanik der Druck­dose variiert werden. Insbesondere der untere Rückschaltpunkt kann jedoch nicht bei einem beliebig kleinen Druck p1 eingestellt werden.

[0010] Zum Zwecke des Einsparens von Wasser und Heizenergie soll aber das Flottennievau im Laugenbehälter so weit gesenkt werden, daß der untere Rückschaltpunkt der Druckdose bei der vorstehenden Einbauart des Druckgeberrohres nicht mehr tief ge­nug eingestellt werden kann. Hierfür eignet sich eine besonders vorteilhafte Weiter­bildung der Erfindung, bei der der Krümmer eine in den Laugenbehälter ragende Tülle aufweist, deren Mündung knapp über dem Boden des Laugenbehälters liegt und nach unten weist. Dadurch kann nämlich die Mündung des Druckgeberrohres bis nahe an den Laugenbehälter-Boden reichen und der Druckgeber schon bei erheblich gerin­geren Niveaus ansprechen.

[0011] Vorteilhaft ist die einstückige Verbindung der Tülle mit dem Krümmer. Dies er­leichtert wiederum die Montage.

[0012] Die Tülle kann aber auch als gesondertes Teil mit dem Krümmer des Druckgeber­rohres lösbar verbunden sein. Dies bietet sich insbesondere an, wenn gemäß einem weiteren vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung die Tülle Bestandteil eines dicht in die Anschlußöffnung des Laugenbehälters einknöpfbaren Gummiteils ist. Auch kann zusätzlich der Krümmer in das einheitliche Gummiteil einbezogen sein.

[0013] Die Ansprechempfindlichkeit des Druckgebers kann noch weiter gesteigert werden, wenn der Laugenbehältermantel im Bereich des Bodens eine Sicke aufweist und die Mündung der Tülle knapp über dem Boden der Sicke liegt. Der Vorteil liegt darin, daß der Druckgeber bereits kurz nach dem Einlaufbeginn des Wassers ein Schaltsig­nal abgeben kann. Bei Berücksichtigung einer gewissen Trägheit der Druckmeßdose kann diese Anordnung die tatsächliche Flottenhöhe im Laugenbehälter direkt regi­strieren. Je nach der Dimensionierung des Laugenbehälters können auf diese Weise noch einige zusätzliche Liter Wasser bzw. Flotte eingespart werden. Die geringere Menge Wasser bedingt vorteilhafterweise auch eine geringere Menge Wärmeenergie zum Aufheizen der Flotte.

[0014] Der Laugenbehälter-Mantel einer Waschmaschine ist mit seinen beiden Bodenschei­ben meistens über einen Bördelrand verbunden. Damit die Anschlußöffnung der zu einer Bodenscheibe gehörenden senkrechten Wand, z.B. der Rückwand, des Laugenbe­hälters beim Bördeln nicht verzogen wird, ist die Erfindung vorteilhafterweise da­durch weitergebildet, daß der untere Rand der Anschlußöffnung des Druckgeberroh­res in der senkrechten Wand des Laugenbehälters mindestens 10 mm von seinem Bördelrand entfernt ist.

[0015] Weitere Einzelheiten der Erfindung sind anhand einiger in der Zeichnung schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele nachstehend erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch den Rückwand-Boden-­Bereich in Höhe der Anschlußöffnung des Druckgeber­rohres in den Laugenbehälter,

Fig. 2 einen gleichartigen Schnitt wie in Fig. 1 durch ein Durckgeberrohr mit integrierter Tülle,

Fig. 3 einen gleichartigen Schnitt wie in Fig. 1 durch ein Druckgeberrohr mit angegossenem Krümmer, der in die Dichtung mit angegossener Tülle eingesetzt ist,

Fig. 4 einen gleichartigen Schnitt wie in Fig. 1 durch eine einstückig gestaltete Verbindung der Tülle, der Dichtung und des Krümmers, wobei die Tüllenmündung in eine Sicke des Laugenbehälters taucht, und

Fig. 5 einen senkrecht zur Drehachse der Waschtrommel geführten Schnitt mit Blick auf die in die Sicke gemäß Fig. 4 ragende Tülle.

[0016] Der Laugenbehälter 1 ist aus einem hier nur den Bodenteil 7 darstellenden Mantel 9 und der Rückwand 2 als senkrechte Wand gebildet. Im Laugenbehälter dreht sich die Waschtrommel 3 um eine hier nicht dargestellte waagerechte Achse. In die An­schlußöffnung 4 der Rückwand 2 ist ein Dichtungsring 5 eingesetzt, durch welchen der Krümmer 6 des Druckgeberrohres 8 hindurchgeführt ist. Der Abstand a zwischen dem Boden 7 und der Mittelachse der Anschlußöffnung 4 ist so gewählt, daß sich die Anschlußöffnung 4 beim Bördeln der Laugenbehälterrückwand 2 mit dem Laugen­behältermantel 9 nicht verzieht. Andernfalls bestünde die Gefahr einer mangelhaften Dichtung des Dichtungsringes 5.

[0017] Beim Füllen des Laugenbehälters 1 erreicht das Wasser bald das Niveau N0 in Höhe der Oberkante der Mündung 10 des Krümmers 6 in den Laugenbehälter 1. NO be­trägt beispielsweise 20 mm. Das Wasserniveau bis zur Höhe NO trägt nicht zum Druckaufbau im Druckgeberrohr 8 bei. Vom Erreichen des Niveaus NO an wird ein pneumatischer Druck im Druckgeberrohr 8 aufgebaut. Zum Waschen wird beispiels­weise ein Druck entsprechend einem Niveau N1 = NO + h1 benötigt. Entsprechend wird die Luft im Druckgeberrohr 8 von der Wassersäule h1 komprimiert. Das Was­serniveau N1 liegt um die Höhe h1 höher als das Niveau N0, von dem an sich im Druckgeberrohr 8 Druck aufbaut. Beim Niveau N1 herrscht im Druckgeberrohr daher der Druck p1. Entsprechend liegt das Wasserniveau N2 um die Höhe h2 höher als das Niveau N0 und der Druck im Druckgeberrohr bei p2.

[0018] Wird beim Füllen des Laugenbehälters das Wasserniveau N2 und entsprechend im Druckgeberrohr ein Druck p2 erreicht, so wird das Einlaßventil gesperrt. Durch Saug- und Rücklaufvorgänge in der Wäsche kann das Niveau mehrmals zwischen N0 und N1 bzw. N2 schwanken.

[0019] Im Trend der Sparbemühungen wird mit immer weniger Wasser gewaschen. Es be­steht daher die Tendenz, die Lage der Niveaus N1 und N2 möglichst niedrig zu hal­ten. Man wird hierbei jedoch eingeschränkt durch die kleinsten Druckwerte p1_min und p2_min, die die Mechanik des Druckaufnehmers noch erlaubt. Die niedrigsten Werte für die Lage der Niveaus N1 und N2, die mit der Anordnung des Geberrohres gemäß Fig. 1 noch erreichbar sind, sind daher
N1 = p1_min (in mm WS) + N0 und
N2 = p2_min (in mm WS) + N0
wobei N0 in der gleichen Größenordnung liegt wie p1_min.

[0020] Mit der in Fig. 2 dargestellten Konstruktion für ein Druckgeberrohr, das mit seiner Tülle 11 bis zur Höhe N02 hinab reicht und damit das Niveau, bei dem die Luft im Druckgeberrohr 8 abgeschlossen wird, deutlich absinkt, können die Niveaus N12 und N22 noch weiter abgesenkt werden; denn die Mindesthöhen h1 und h2 über dem Luftabschluß-Niveau N0 bzw. N02 bleiben ja gleich. Hierdurch sind herkömmliche Druckmeßdosen verwendbar, deren Schalt-Mindestdrücke mehr als 15 mm WS betra­gen, auch zur Einstellung extrem niedriger Wasserniveaus im Laugenbehälter 1. Das Geberrohr 8 ist um die Tülle 11 in den Laugenbehälter 1 hinein verlängert, so daß die Mündung 12 zum Druckgeberrohr 8 kurz oberhalb des Bodens 7 des Laugenbehäl­ters 1 gelegen ist. Ein Druck kann nunmehr schon gemessen werden, nachdem das Wasser beim Einströmen in den Laugenbehälter das Niveau N02 erreicht hat. Es ist daher möglich, den Wasserstand im Laugenbehälter bereits bei einer wesentlich ge­ringeren Wassermenge genau zu bestimmen und die Wäsche in einer geringeren Flot­tenmenge zu waschen.

[0021] Bei den Ausführungsbeispielen in Fig. 2 und 3 sind das Druckgeberrohr 8 und der Krümmer 6 bzw. zusätzlich auch die Tülle 11 einstückig aus einem Kunststoff-­Spritz- oder Blasteil hergestellt. Dies hat Vorteile bei der Montage, weil jeweils nur ein Teil in die Dichtung 5 an der Rückwand 2 eingesetzt werden muß. Auch sind keine Dichtungsprobleme am Druckgeberrohr 8 zu befürchten.

[0022] Eine andere Ausführungsform des Druckgeberrohrs 8 mit der Tülle ist in Fig. 3 dar­gestellt. Hier ist das Druckgeberrohr 8 wie in Fig. 1 mit dem Krümmer 6 einstük­kig ausgebildet. Dagegen ist die Tülle 13 mit dem Dichtungsring 5 einstückig aus einem weichelastischenWerkstoff, z.B. Gummi, hergestellt. Bei der Montage kann zu­nächst der Dichtungsring 5 - Tülle voraus - durch die Aufnahmeöffnung 4 geführt und darin eingeknöpft werden. Danach wird die Mündung 10 des etwas weiteren Krümmers 6 in die engere Öffnung des Dichtungsringes 5 eingedrückt.

[0023] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform enthält gemäß Fig. 4 ein einziges weich­elastisches Teil für die Tülle 14, den Dichtungsring 5 und den Krümmer 16. Das Geberrohr 18 besteht in diesem Falle aus einem geraden Stück Rohr, dessen unteres Ende in die weichelastische Öffnung des Krümmers 16 unter deren Aufweitung ein­gesteckt ist.

[0024] Die Tülle 14 ist im Beispiel der Fig. 4 und 5 bis in eine Sicke 17 im Boden 9 des Laugenbehälters 1 verlängert. Ihre Mündung 12 liegt damit unterhalb des Bodenni­veaus und kann noch geringere Wassermengen im Laugenbehälter erfassen. Die Sicke 17 ist in Fig. 5 muldenförmig dargestellt, damit sie selbst nur eine geringe Wasser­menge aufnehmen kann. Sie beginnt entfernt vom Bördelrand und erstreckt sich bis zum Ablaufstutzen 19 des Laugenbehälters 1, damit in ihr nach dem Abpumpen der Lauge kein Laugenrest stehen bleibt.

[0025] Die einzelnen Anordnungen und Ausbildungen der Tülle, des Krümmers und des Ge­berrohres können im Rahmen der Offenbarungen beliebig kombiniert werden.

[0026] Für das Geberrohr 8 oder 18 wählt man am besten einen steifen Werkstoff. Es ist jedoch auch möglich, das Geberrohr 18 ebenfalls einstückig mit dem Krümmer 16 zu verbinden und aus einem weichelastischen Werkstoff herzustellen. Durch geeignete Konstruktion und Wandungsdicken ist aber sicherzustellen, daß sich das Innen-Volu­men der Tülle, des Krümmers und des Druckgeberrohres bei Druckanstieg infolge steigenden Wasserniveaus nicht verändert. Außerdem könnte die Tülle Bestandteil der senkrechten Wand des Laugenbehälters sein.

[0027] Die Konstruktion des Druckgeberrohres mit Tülle bietet zusätzliche Vorteile für die Wasserstandmessung: Die Genauigkeit bekannter Wasserstandmessungen wird durch Druckstöße bei drehender Wäschetrommel beeinträchtigt, die aus dem Laugenbehäl­ter in das Druckgeberrohr übertragen werden. Diese Druckstöße können gedämpft werden, wenn die Anschlußöffnung einen genügend kleinen Querschnitt hat. Der Ver­ringerung des Öffnungsquerschnitts sind jedoch enge Grenzen gesetzt, da die Öffnung durch Flusen, Waschmittel und Kalkablagerungen zu verstopfen droht, wodurch infol­ge zu träger oder mangelhafter Druckmessung beim Wassereinlaufen der Laugenbe­hälter überlaufen kann. Hiergegen wirkt die Anbringung der Tülle an das Druckge­berrohr, da die Mündung der Tülle direkt über dem Boden des Laugenbehälters in einer Zone ständig bewegter Waschlauge angeordnet ist. Diese Mündung wird daher auch dann immer wieder frei gespült, wenn die Unterkante der Tülle nur wenige Millimeter vom Laugenbehälter-Mantel entfernt ist. Geringe Entfernungen zwischen der Mündung der Tülle und dem Laugenbehälter-Mantel führen zur Abschirmung der Tüllenmündung gegenüber Druckstößen durch die darüberliegende Tülle selbst. Hier­durch kommt es bereits zu einer merklichen Dämpfung der durch die Wäschetrom­mel-Bewegung bedingten Niveauschwankungen in das Gebersystem. Daher kann das Wasserniveau im Laugenbehälter präziser erfaßt werden.

[0028] Bei Laugenbehältern, deren Ablaufstutzen durch eine Ventileinrichtung verschlossen ist, war es erforderlich, das Gebersystem oberhalb der Ventileinrichtung anzuschlie­ßen. Diese bekannten Gebersystem-Anschlüsse sind durch frisch eingespültes Wasch­mittel für Verstopfungen gefährdet. Auch derartige Verstopfungsgefahren sind beim erfindungsgemäßen Anschluß des Druckgeberrohres ausgeschlossen, insbesondere bei der Weiterbildung mit der nach unten offenen Tülle, weil deren Mündung vom einge­spülten Waschmittel weg weist.

[0029] Weiterhin kann die Luft im nach unten offenen Gebersystem vom frisch zulaufenden, gegen die Mündung strömenden Wasser nicht verdrängt werden, so daß weder Wasser noch Waschmittel in das Gebersystem eindringen kann.

Ansprüche

1. Waschmaschine mit einem Druckgeberrohr für ein Wasserstandmeßgerät, vor­zugsweise für eine Druckmeßdose, wobei das Druckgeberrohr an den einen Laugenbehälter und einen Ablaufschlauch enthaltenden Laugenaufnahmeraum angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das untere En­de des Druckgeberrohres (8) in der Nähe des Bodens (7) des Laugenbehälters (1) an einer seiner senkrechten Wände (2) angeschlossen ist.

2. Waschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckge­berrohr (8) im wesentlichen wenigstens annähernd senkrecht stehend eingebaut ist und einen unteren Krümmer (6) aufweist, dessen Mündung (10) etwa pa­rallel zur senkrechten Wand (2) steht.

3. Waschmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Krümmer (6) mit dem Druckgeberrohr (8) einstückig verbunden ist.

4. Waschmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Krümmer (16) als gesondertes Teil auf das untere Ende des Druckgeberrohres (18) auf­gesteckt ist.

5. Waschmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Krümmer (6) eine in den Laugenbehälter (1) ragende Tülle (11) aufweist, deren Mün­dung (12) knapp über dem Boden (7) des Laugenbehälters (1) liegt und nach unten weist.

6. Waschmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tülle (11) mit dem Krümmer (6) einstückig verbunden ist.

7. Waschmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tülle (13) als gesondertes Teil mit dem Krümmer (6) des Druckgeberrohres (8) lösbar verbunden ist.

8. Waschmaschine nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Tülle (13, 14) Bestandteil eines dicht in die Anschlußöffnung (4) des Laugenbehälters (1) einknöpfbaren Gummiteils ist.

9. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Laugenbehälter-Mantel (9) im Bereich des Bodens (7) eine Sicke (17) aufweist und die Mündung (12) der Tülle (14) knapp über dem Boden der Sicke liegt.

10. Waschmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­kennzeichnet, daß der untere Rand der Anschlußöffnung (4) für das Druckgeberrohr (8) in der senkrechten Wand (2) des Laugenbehälters (1) mindestens 10 mm von seinem Bördelrand entfernt ist.

Zeichnung