Ergonomische Aerosoldose

Abstract

 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spraydose zu schaffen, welche die Durchführung eines Sprühvorganges ermöglicht, ohne daß die Bedienungsperson unnatürliche Fingerhaltungen einnehmen müßte. Die Spraydose soll eine hohe Zielgenauigkeit des Sprühstrahles gewährleistern.
Erfindungsgemäß weist der Sprühkopf (3) an seinem der Abschlußwandung (2) zugewandten Endbereich (5) eine von der Abschlußwandung (2) weggerichtete Anlagefläche auf, mit welcher ein im Bereich der Abschlußwandung (2) angeordne­tes, manuell in Richtung auf die Abschlußwan­dung (2) bewegbares Auslöseelement (6), wel­ches den Sprühkopf (3) umgreift, in Anlage bringbar ist.
Die erfindungsgemäße Spraydose kann für alle Arten von zu versprühenden Flüssigkeiten oder Gasen verwendet werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine ergonomische Spray­dose (oder Aerosoldose) mit einem im wesentlichen zylindrischen Behälter und einem im Bereich einer oberen Abschlußwandung des Behälters angeordneten Sprühkopf, wobei der Sprühkopf zum Öffnen eines Ausgabeventils durch manuelle Betäti­gung in Richtung auf den Behälter bewegbar ist.

[0002] Bei bekannten Spraydosen der eingangs genannten Art er­gibt sich stets das Problem, daß die Bedienungsperson die Spraydose mit einer Hand so greifen muß, daß mit einem Finger, meist mit dem Zeigefinger, der Sprühkopf zum Öffnen des Ausgabeventils in Richtung auf den Be­hälter gedrückt werden kann. Dies erweist sich aus ver­schiedensten Gründen als problematisch. Zum einen ist die erforderliche Handhaltung sehr unergonomisch und bedingt insbesondere bei Spraydosen größeren Durch­messers eine Spreizung und Abwicklung der Finger, welche von der Bedienungsperson bereits nach kürzester Zeit als sehr unbequem und umständlich empfunden wird und welche bei häufigerem Sprühen zu Schmerzen in der Hand und zu Beeinträchtigungen der Fingergelenke füh­ren kann. Ein weiterer Nachteil der herkömmlichen Spray­dosen ist dadurch gegeben, daß, bedingt durch die unbe­queme Handhaltung, stets die Gefahr besteht, daß der Zeigefinger der Bedienungsperson mit der Fingerkuppe nicht direct auf dem Sprühkopf angeordnet ist, sondern entweder nur auf einem Randbereich desselben oder über diesen hinaus. Bei einem Druck auf den Randbereich des Sprühkopfes erfolgt üblicherweise ein Verklemmen des Sprühkopfes, wodurch der gewünschte Sprayvorgang beein­trächtigt oder verhindert wird. Bei einem Übergreifen der Fingerkuppe gerät diese häufig in den Sprüh­kegel der Spraydose, wodurch das zu versprühende Material, beispielsweise Farbe, an den Finger gelangt und diesen verunreinigt. Aus diesem Grunde ist es bei­spielweise nicht möglich, die Achse des Sprühkegels nach oben zu neigen, da dann verstärkt die Gefahr des Besprühens des auslösenden Fingers gegeben ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß es in ergonomischer Weise nicht möglich ist, die Berührungsfläche des Sprüh­kopfes so auszubilden, daß eine angenehmere Druckbeauf­schlagung durch den auslösenden Finger erfolgen könnte, da die verschiedenen, beim Menschen vorkommenden Finger­formen uneinheitlich sind und deshalb keine für jede Bedienungsperson günstige Ausgestaltung zulassen. Ein weitere Nachteil der herkömmlichen Spraydosen liegt darin, daß es vielfach nur sehr schwer möglich ist, die Sprührichtung beim Ergreifen der Spraydose bereits rich­tig abzuschätzen, so daß es häufig verkommt, daß beim Beginn des Sprühvorganges der Sprühstrahl nicht in die gewünschte Richtung weist. Dieser Umstand wird noch dadurch verstärkt, daß der Sprühkopf relativ zu dem Behälter der Spraydose verdrehbar ist, so daß unter ungünstigen Umständen auch während des Sprayvorganges oder bei einer kurzzeitigen Unterbrechung eine De­justierung des Sprühstrahls auftritt.

[0003] Aus der US-A-3,580,432 und aus der DE-A-27 44 496 ist je­weils eine ergonomische Spraydose mit einem im wesentlichen zylindrischen Behälter und einem im Bereich einer oberen Ab­schlußwandung des Behälters angeordneten Sprühkopf mit einem von Hand über ein Auslöseelement betätigbaren Ausgabeventil bekannt, wobei die Greiffläche des Auslöseelements oberhalb des zylindrischen Behälters, also nicht im Bereich der Man­telfläche des Behälters liegt. Da die Mantelfläche des Be­hälters zum sicheren Halten und Führen mit der Hand umfaßt wird, kann das Auslöseelement daher nur mit abgespreiztem Finger betätigt werden. Dies führt zu einer unsicheren Hand­habung der bekannten Aerosoldosen.

[0004] Aus der US-A-3 404 814 ist eine Spraydose bekannt, bei der die Betätigung mittels zweier im wesentlichen zueinander paralleler Laschen erfolgt, indem die Laschen zusammenge­drückt werden. Die Übertragung dieser Druckbewegung auf das Ventil erfolgt über im wesentlichen achsparallel verlaufende Druckstäbe.

[0005] Weitere Betätigungseinrichtungen für Spraydosen sind aus der US-A-3,963,152, der US-A-3,149,761, der US-A- 3,109,565, der US-A-3,726,444 und der US-A-3,409,186 bekannt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aerosol- oder Spraydose der eingangs genannten Art zu schaffen, welche er­gonomisch ausgestaltet ist und welche bei einfacher Handha­bung eine betriebssichere Bedienung, insbesondere eine ge­naue Ausrichtung des Sprühstrahles ermöglicht.

[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen der An­sprüche gelöst.

[0008] Die erfindungsgemäße Spraydose zeichnet sich durch eine Reihe erheblicher Vorteile aus. Da der Endbereich des Sprühkopfes, welcher der Abschlußwandung des Behälters zugewandt ist, zur Aufbringung eines Druckes auf den Sprühkopf verwendet wird, wird verhindert, daß sich der Sprühkopf verkantet oder verklemmt, da der wirksame Hebelarm, verglichen mit einem, Druck auf die obere Fläche des Sprühkopfes, sehr lang ist. Ein weiterer Vorteil ergibt sich daraus, daß zur Auslösung eines Sprühvorganges nicht der Sprühkopf selbst niedergedrückt werden muß, sondern daß vielmehr ein Auslöseelement vor­gesehen ist, daß sich in Anlage an dem Sprühkopf befin­det und das durch die Bedienungsperson bewegbar ist. Auf diese Weise wird vermieden, daß die Finger der Bedie­nungsperson durch den austretenden Sprühstrahl be­schmutzt werden, da die Bedienungsperson ausreichend Platz hat, das Auslöseelement zu bedienen und nicht ge­zwungen ist, einen Druck auf einen relativ kleinen Sprühkopf auszuüben. Da das Auslöseelement den Sprüh­kopf umgreift, ist sichergestellt, daß der Sprühkopf gleichmäßig in Richtung auf den Behälter verschoben wird und somit eine Verklemmung desselben vermieden wird.

[0009] Eine günstige Weiterentwicklung der Erfindung ist da­durch gegeben, daß die Anlagefläche des Sprühkopfs und die mit dieser in Anlage bringbare Fläche des Auslöse­elements zur Verhinderung einer Verdrehung des Sprüh­kopfes formschlüssig miteinander in Eingriff sind. Dies kann in vorteilhafter Weise dadurch geschehen, daß der Sprühkopf im Bereich der Anlagefläche mit zumindest einer Ausnehmung versehen ist, in welcher zumindest ein zapfenartiger Vorsprung des Auslöseelements einführbar ist. Durch eine derartige Ausgestaltung ist sicherge­stellt, daß der Sprühkopf und damit auch dessen Aus­trittdüse sich stets in einer festen, vorgegebenen Be­ziehung zu dem Auslöseelement befinden, so daß die Be­dienungsperson in einfacher Weise an der Lage des Aus­löseelementes die Sprührichtung erkennen kann, so daß es insbesondere bei Beginn des Sprühvorganges möglich ist, den Sprühstrahl wesentlich gezielter auszurichten.

[0010] Eine besonders günstige Ausgestaltungsform der erfin­dungsgemäßen ergonomischen Spraydose ist dadurch gege­ben, daß das Auslöseelement in Form eines scharnier­artig im Bereich der Abschlußwandung gelagerten Aus­lösehebels ausgebildet ist, dessen mittlerer Bereich eine Ausnehmung zum Umgreifen des Sprühkopfes aufweist und dessen freies Ende abgewickelt und im wesentlichen parallel zum Mantel des Behälters angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltungsform ist der Bereich des Auslöse­elementes, welchen die Bedienungsperson zum Verschieben des Sprühkopfes und damit zum Öffnen des Ausgabeventils mit Druck beaufschlagen muß, im Bereich der Mantelflä­che des Behälters angeordnet, so daß es ausreichend ist, mit der Hand den Behälter zu umgreifen und mit dem Zeigefinger und/oder Mittelfinger zusätzlich einen Druck auf das Auslöseelement auszuüben, ohne daß ein Finger abgespreizt werden muß. Die Hand der Bedienungsperson braucht somit lediglich den zylindrischen Behälter zu umgreifen. Durch die scharnierartige Lagerung und durch die Dimensionierung des Auslösehebels ist es möglich, den zur Auslösung des Sprayvorganges erforderlichen Verschiebeweg des von den Fingern der Bedienungsperson berührten Teiles des Auslösehebels konstruktiv vorzu­bestimmen und den jeweiligen Gegebenheiten anzupassen. Weiterhin kann durch eine entsprechende Ausgestaltung des Auslösehebels die zur Auslösung erforderliche Kraft auf besonders einfache Weise konstruktiv vorbestimmt werden.

[0011] Es erweist sich insbesondere als günstig, wenn der Aus­lösehebel scharnierartig an einem fest mit der Abschluß­wandung verbundenen Haltering gelagert ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist eine besonders kostengün­stige und einfache Herstellung und Montage des Auslöse­elementes möglich, weiterhin kann das Auslöseelement, in Verbindung mit dem erfindungsgemäß ausgebildeten Sprüh­kopf bei einer Vielzahl von im Handel befindlichen Spraydosen verwendet werden.

[0012] Eine besonders günstige Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gegeben, daß der Auslösehebel zwischem dem freien Ende und dem mittleren Bereich einen Verbindungs­bereich aufweist, der mit dem mittleren Bereich und dem freien Ende mittels jeweils eine Scharniers verbunden ist, wobei das Scharnier so ausgebildet ist, daß der Verbindungsbereich und das freie Ende zur Unterbringung innerhalb einer auf den Behälter aufsetzbaren Schutz­kappe nur von dem Behälter weg klappbar sind. Durch die­se Ausgestaltung ergibt sich die Möglichkeit, im ver­sandfertigen Zustand den Auslösehebel so in der Schutz­kappe unterzubringen, daß dieser zum einen nicht die üblichen Verpackungsverfahren für Spraydosen behindert und zum anderen nicht in ungewollter Weise ausgelöst werden kann. Es ist somit ausgeschlossen, daß bei einer Handhabung der Spraydose in ungewollter Weise der Spray­vorgang ausgelöst wird.

[0013] Eine besonders günstige Weiterbildung ist auch dadurch gegeben, daß der Auslösehebel an der dem Behälter ab­gewandten Seite oberhalb der Abschlußwandung eine Sammelvertiefung aufweist, die in eine Durchtrittsaus­ nehmung des Auslösehebels übergeht, welche oberhalb der Abschlußwandung und innerhalb des oberen Randes des zylindrischen Behälters mündet. Da insbesondere zu Beginn und beim Ende des Sprühvorganges möglicherweise noch kein ausreichender Druck im Bereich der Düse des Sprühkopfes erzeugt ist, besteht stets die Gefahr, daß aus der Sprühdüse einzelne Tropfen austreten, welche den Sprühkopf und/oder das Auslöseelement beschmutzen können. Durch die Sammelvertiefung werden diese Tropfen aufgefangen und durch die Durchtrittsausnehmung in den Bereich der Abschlußwandung des Behälters geleitet. Da sowohl bei zweiteiligen als auch bei dreiteiligen Spray­dosen üblicherweise ein Flansch am oberen Rand des zylindrischen Behälters vorgesehen ist, ist dort ein ausreichendes Reservoir vorhanden, um einzelne Tropfen der zu versprühenden Flüssigkeit aufzusammeln, ohne daß der Behälter der Spraydose oder das Auslöseelement be­schmutz werden.

[0014] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gegeben, daß das untere Ende des freien Endes des Auslösehebels vom Behälter weg abgewinkelt ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist es möglich, den Sprayvorgang dadurch hervorzurufen, daß der Aus­lösehebel nicht nur in Richtung auf den Behälter ver­kippt wird, sondern von der Bedienungsperson nach unten gezogen wird. Dies kann sich insbesondere bei Spray­dosen mit größerem Durchmesser als vorteilhaft erweisen, da bei derartigen Spraydosen ein Umgreifen durch die Hand der Bedienungsperson erschwert ist und eine zusätz­liche Verkippung des Auslösehebels möglicherweise nicht oder nur erschwert erfolgen kann.

[0015] Weiterhin erweist es sich als vorteilhaft, wenn die auf den Behälter aufsetzbare Schutzkappe mit einer Ausneh­mung zur Durchführung des Endbereichs des Auslösehebels versehen ist. Dabei erweist es sich insbesondere als vorteilhaft, wenn die Schutzkappe zur Verhinderung einer Auslösebewegung des Auslösehebels mit einem den Auslöse­hebel bei aufgesetzter Schutzkappe hintergreifenden Vorsprung versehen ist. Diese Ausgestaltungen der Schutz­kappe ermöglichen es, diese auch dann auf die Spraydose aufzusetzen, wenn der Auslösehebel sich nicht in der oben beschriebenen zurückgeklappten Position befindet. Da insbesondere bei tieferen Temperaturen das häufige Umklappen eines Folienscharnieres zum Bruch oder zur Beschädigung führen kann, kann es sachdienlich sein, den Auslöshebel in der betriebsbereiten Position zu belas­sen. Um dennoch ein unbeabsichtigtes Auslösen zu ver­hindern und um den Sprühkopf vor Beschädigungen zu schützen, kann die Schutzkappe dennoch aufgesetzt wer­den.

[0016] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfin­dungsgemäßen ergonomischen Spraydose ist dadurch gege­ben, daß das Auslöseelement eine längliche Druckplatte umfaßt, die in ihrem mittleren Bereich eine Ausnehmung zur Durchführung des Sprühkopfes aufweist und auf die­sen aufgesetzt ist und deren Enden jeweils leicht zum Behälter hin abgewinkelt sind; ferner ist jeweils ein seit­lich des jeweiligen Endes der Druckplatte angeordnetes, mit seinem unteren Ende scharnierartig am Behälter ge­lagertes, mit seinem oberen Ende in Anlage an der Ober­seite des abgewinkelten Endes der Druckplatte befind­liches Verschiebeelement vorgesehen. Bei einer derartigen Ausge­staltungsform kann die Bedienungsperson ebenfalls die Spraydose mit der Hand umgreifen und zugleich, ohne daß einer oder mehrere Finger abgespreizt werden müßten, den Sprühvorgang auslösen. Da die Verschiebeelemente seit­lich der Druckplatte scharnierartig am Behälter gela­gert sind, können diese durch den Daumen und den Zeige­finger in Richtung auf den Sprühkopf verschwenkt werden, wodurch die Druckplatte und damit auch der Sprühkopf nach unten gedrückt werden. Diese Ausgestaltung erweist sich ebenfalls als besonders bedienungsfreundlich und ermöglicht insbesondere eine sehr genaue Ausrichtung des Sprühstrahles.

[0017] Bei dieser Ausgestaltungsform der Spraydose erweist es sich insbesondere als besonders günstig, wenn die Enden der Druckplatte mit jeweils einer sich in Längsrichtung derselben erstreckenden Führungsnut versehen sind und die Verschiebeelemente an ihren abgewinkelten Enden jeweils einen in der Führungsnut angeordneten Führungs­zapfen aufweisen. Da, wie bereits beschrieben, eine Ver­drehung des Sprühkopfes relativ zu der Druckplatte durch einen formschlüssigen Eingriff verhindert wird, ist durch die Führungsnut und die Führungszapfen sichergestellt, daß auch die Verschiebeelemente stets exakt ausgerichtet sind. Weiterhin ist durch diese Ausgestaltung sicher­gestellt, daß die Druckplatte und die Verschiebeelemente durch eine mechanische Beeinflussung nicht außer Eingriff gebracht werden, da sonst die Spraydose möglicherweise unbrauchbar würde.

[0018] Die erfindungsgemäße ergonomische Spraydose zeichnet sich dadurch aus, daß die Bedienungsperson bei einem einfachen Umgreifen des zylindrischen Behälters der Spraydose zugleich auch das Auslöseelement bedienen kann, ohne daß zusätzliche Handgriffe nötig wären, insbesondere ohne daß einer oder mehrere Finger aus der ergonomisch günstigen Handhaltung abgespreizt werden müßten. Weiterhin erweist es sich bei einem derartigen Ergreifen des zylindrischen Behälters als besonders einfach, den Sprühstrahl auch bereits bei Beginn des Sprühvorganges zielgenau auszurichten. Aus alledem ergibt sich, daß insbesondere bei Spraydosen, welche einen längerdauernden Sprühvorgang erforderlich machen, keine Ermüdung der Hand der Bedienungsperson auftritt. Weiterhin werden, bedingt durch die hohe Zielgenauig­keit, unerwünschte Fehlbedienungen ausgeschlossen, es wird insbesondere verhindert, daß das zu versprühende Medium in ungewollter Weise auf Gegenstände auftrifft, die nicht besprüht werden sollen.

[0019] Die erfindungsgemäße Spraydose eignet sich für alle Arten von Anwendungsgebieten, beispielsweise zur Auf­bringung von Farbe. Dabei erweist es sich insbesondere als besonders vorteilhaft, daß, da eine Betätigung des Sprühkopfes mittels eines separaten Auslöseelemente er­folgt, die Ausrichtung der Sprühdüse und damit die Richtung, in welcher der Sprühstrahl den Sprühkopf ver­läßt, in weitem Bereich variiert werden können, ohne daß dadurch die Bedienung der Spraydose beeinflußt wird. Beispielsweise ist es möglich, den Sprühstrahl, bezogen auf die Längsachse der Spraydose, schräg nach oben ge­richtet (z.B. ca. 30°) abzuführen, wodurch sich insbe­sondere bei einem Auftragen von Sprühmittel auf senkrechte Flächen eine besonders ergonomische Handhabung ergibt.

[0020] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungs­beispielen in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht, teils im Schnitt, eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Spraydose,

Fig. 2 eine Seitenansicht auf die linke Seite der in Fig. 1 dargestellten Spraydose,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Spraydose von Fig. 1,

Fig. 4 eine Vorderansicht eines Ausführungs­beispiels der erfindungsgemäßen Sprüh­kopfes,

Fig. 5 eine Seitenansicht eine weiteren Aus­führungsbeispiels,

Fig. 6 eine Seitenansicht eines dritten Aus­führungsbeispiels der erfindungsgemäßen Spraydose und

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Aus­führungsbeispiels von Fig. 6.

[0021] In den Fig. 1 bis 3 ist in der Seitenansicht ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Spraydose dar­gestellt. Diese weist einen im wesentlichen zylindri­schen Behälter 1 auf, welcher oben mittels einer oberen Abschlußwandung 2 verschlossen ist. An der oberen Ab­schlußwandung ist ein Sprühkopf 3 so gelagert, daß dieser in Richtung der Längsachse des Behälters 1 ver­schiebbar ist. Der Sprühkopf 3 ist mit einem nicht dar­gestellten Ausgabeventil betriebsverbunden, welches ge­öffnet wird, wenn der Sprühkopf 3 in Richtung auf den Behälter 1 verschoben wird. Bei geöffnetem Ausgabeven­til tritt aus dem Sprühkopf 3 ein Sprühstrahl 33 aus. Auf die obere Abschlußwandung 2 ist ein Haltering 12 aufgesetzt, welcher mit der Abschlußwandung 2 in nicht dargestellter Weise lösbar verbunden ist, beispielsweise durch Verkleben oder durch eine formschlüssige Schnapp­verbindung. Mittels eines Scharniers 34, welches bevor­zugterweise in Form eines Folienscharniers ausgebildet ist, ist ein Auslösehebel 6 an dem Haltering 12 gela­gert. Der Auslösehebel 6 weist einen mittleren Bereich 7 auf, der mit einer Ausnehmung 19 versehen ist, durch welche der obere Teil des Sprühköpfes 3 durchführbar ist.

[0022] Wie in Fig. 4 dargestellt, weist der Sprühkopf 3 einen Endbereich oder unteren Bereich 5 auf, welcher flanschartig ausgebildet ist und eine obere Anlage­fläche 4 umfaßt. Die Ausnehmung 19 des Auslösehebels 6 ist so bemessen, daß der Endbereich 5 des Sprühkopfes 3 nicht durch die Ausnehmung 19 durchführbar ist, so daß der Sprühkopf 3 bei einer Verschwenkung des mittleren Bereichs 7 des Auslösehebels 6 um die Scharnierachse 34 nach unten gedrückt wird.

[0023] Der Auslösehebel 6 weist weiterhin einen Verbindungs­bereich 13 und ein freies Ende 8 auf, welche jeweils mittels Scharnieren 14, bevorzugterweise Folienschar­nieren, miteinander verbunden sind. Das freie Ende 8 des Auslösehebels 6 ist mit einer Fingerkontaktfläche 9 ver­sehen, die eine Betätigung des Auslösehebels 6 erleich­ter soll.

[0024] Die Scharniere 14 ermöglichen eine Verschwenkung des freien Endes 8 und des Verbindungsbereichs 13 nach oben, so wie dies in Fig. 1 mit den eingeklammerten Bezugszeichen (8) und (13) und gestrichelt dargestellt ist. Es ist somit möglich, den Auslösehebel 6 nach oben zu klappen, so daß eine Schutzkappe 15 aufgesetzt werden kann. Insbesondere bei fabrikneuen Spraydosen kann es wünschenswert sein, den Auslösehebel 6 in der gezeigten Weise innerhalb der Schutzkappe 15 unterzubringen, um zum einen eine unerwünschte Auslösung der Spraydose zu verhindern und um zum anderen dem Käufer sicherzustel­len, daß die Spraydose noch vollständig gefüllt ist. Die Scharniere 14 sind so ausgebildet, daß das freie Ende 8 und der Verbindungsbereich 13 des Auslösehebels 6 nur bis in die mit durchgezogenen Linien gezeichnete Stellung verschoben werden können. Bei einem Umgreifen des Behälters 1 durch die Bedienungsperson erfolgt somit bei einem Druck auf die Fingerkontaktflächen 9 eine Verschwenkung des gesamten Auslösehebels 6, so daß der mittlere Bereich 7, welcher sich in Anlage an der Anlagefläche 4 des Sprühkopfes 3 befindet, diesen nach unten drückt und das Ventil der Spraydose öffnet.

[0025] Der Verbindungsbereich 13 des Auslösehebels 6 weist eine keilnutförmige Sammelvertiefung 16 auf, welche in eine Durchtrittsausnehmung 17 mündet. Die Durchtrittsausneh­mung 17 ist so angeordnet, daß einzelne Tropfen des zu versprühenden Mediums, die auf den Verbindungsbereich 13 des Auslösehebels 6 gelangen, über die Sammelvertiefung 16 und durch die Durchtrittsausnehmung 17 in dem durch einen oberen Rand 18 des Behälters 1 gebildeten Raum geleitet werden, so daß eine Verschmutzung des freien Endes 8 des Auslösehebels 6 verhindert werden kann.

[0026] Fig. 2 zeigt eine Ansicht auf die linke Seite der in Fig. 1 dargestellten Spraydose. Die Schutzkappe 15 weist eine Ausnehmung 22 auf, welche fensterartig ausgebildet ist und so dimensioniert ist, daß die Schutzkappe 15 auch dann auf den Behälter 1 aufgesetzt werden kann, wenn sich der Auslösehebel 6 in der in Fig. 1 gezeigten ausgeschwenkten Position befindet. An ihrem unteren Rand weist die Schutzkappe 15 einen hintergreifenden Vorsprung 21 auf, der im aufgesetzten Zustand der Schutzkappe 15 das freie Ende 8 des Auslösehebels 6 hintergreift und verhindert, daß durch einen Druck auf die Fingerkontakt­fläche 9 das Ausgabeventil der Spraydose geöffnet werden kann.

[0027] Um eine genaue Ausrichtung des Sprühkopfs 3 zu dem Aus­lösehebel 6 sicherzustellen, weist der mittlere Bereich 7 beidseitig halbkugelförmige oder stiftförmige Vor­sprünge 11 auf, welche in Ausnehmungen 10 des Sprühkopfs 3 (siehe Fig. 4) eingreifen. Durch eine ausrei­ chende Dimensionierung der Vorsprünge 11 können diese auch bei geschlossenem Ausgabeventil in den Ausnehmungen 10 verbleiben, so daß ein Verdrehen des Sprühkopfes 3 verhindert wird.

[0028] In Fig. 5 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, welches sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 4 darin unterscheidet, daß der mittlere Bereich 7 und der Verbindungsbereich 13 des Auslösehebels 6 ein­stückig ausgebildet sind (d.h. zwischen Verbindungsbereich 13 und mittleren Bereich 7 ist kein Scharnier) und daß die Ver­schwenkrichtung des Scharniers 14 entgegen der Verschwenkrichtung der in Fig. 1 gezeigten Spraydose ausgebildet ist. Weiterhin weist das freie Ende 8 des Auslösehebels 6 ein unteres Ende 20 auf, welches so nach außen relativ zum Behälter 1 abgewinkelt ist, daß die Bedienungsperson anstelle einer Verschwenkung des Auslösehebels 6 diesen nach unten ziehen kann. Auch der in Fig. 5 gezeigte Auslösehebel ist so verschwenkbar, daß er in dem Innenraum der Schutzkappe 15 angeordnet werden kann.

[0029] In den Fig. 6 und 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Spraydose dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Sprühkopf 3 in analoger Weise zu den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen ausgebildet, insbesondere weist er Ausnehmungen 10 (nicht dargestellt) auf, welche, wie beschrieben, mit Vorsprüngen des Auslöseelements 23 in Eingriff gebracht werden können, um eine unbeabsichtigte Verdrehung des Sprühkopfes 3 zu verhindern. Das Auslöseelement umfaßt bei dem in den Fig. 6 und 7 dargestellten Ausführungsbeispiel eine Druckplatte 23, welche länglich ausgebildet ist und in ihrem mittle­ren Bereich 24 eine Ausnehmung aufweist, durch welche der obere Bereich des Sprühkopfes 3 durchführbar ist. Die Druckplatte 23 kann daher mit ihrem Bereich 24 in Anlage in den Endbereich 5 des Sprühkopfs 3 gebracht werden. Die Druckplatte 23 weist seitliche Enden 25 auf, welche in Richtung auf die Abschlußwandung 2 des Behälters abgewinkelt sind. Weiterhin umfaßt das Auslöseelement zwei Ver­schiebeelemente 26, welche mit ihren unteren Enden 27 jeweils verschwenkbar an einem am oberen Ende des Behälters 1 befestig­ten, z. B. festgeklemmten Haltering 29 gelagert sind. Die Verschiebeelemente 26 weisen je­weils ein oberes Ende 28 auf, welches abgewinkelt ist und sich in Anlage an der Oberfläche der Enden 25 der Druckplatte 23 befindet. Die Bedienungsperson kann beim Umgreifen der Spraydose in einfacher Weise einen seit­lichen Druck auf Fingerkontaktflächen 30 der Verschiebe­elemente 26 aufbringen. Dies führt, bedingt durch die abgewinkelte Ausgestaltung der oberen Enden 28 und durch die Abschrägung der Enden 25 der Druckplatte 23 zu einer Verschiebung der Druckplatte 25 in Richtung auf die obere Abschlußwandung 2.

[0030] Die Druckplatte 23 kann weiterhin im Bereich ihrer Enden 25 jeweils mit einer Führungsnut 31 versehen sein, in welche Führungszapfen 32 eingreifen, die an dem oberen Ende 28 der Verschiebeelemente 26 vorgesehen sind. Auf diese Weise erfolgt eine Justierung der Lage der Ver­schiebeelemente und der Druckplatte.

[0031] Die Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungs­beispiele beschränkt, vielmehr ist es im Rahmen der Er­findung möglich, die Ausgestaltungen der Auslöseelemente zu variieren, wobei insbesondere deren Lage und Größe veränderbar sind. Insbesondere ist es möglich, die Aus­löseelemente an anderer Stelle am Außenumfang des Behäl­ters anzuordnen, um bei einem Ergreifen des Behälters zugleich eine Betätigung des Auslöseelements zu ermög­lichen.

[0032] Schließlich können im Rahmen der Erfindung nach die beschrie­benen Betätigungselemente als Nachrüstsatz bei üblichen Spray­dosen eingesetzt werden, da der übliche Sprühkopf 3 von dem erfindungsgemäßen Haltering 12 mit dem Auslösehebel 6 und Mittelbereich 7 (Fig. 1 - 5) bzw. von der erfindungsgemäßen Druckplatte 23 mit Betätigungselementen 24 bis 30 (Fig. 6 und 7) umfaßt und betätigt werden kann.

Ansprüche

1. Ergonomische Spraydose mit einem im wesentlicher zylin­drischen Behälter (1), einem im Bereich einer oberen Ab­schlußwandung (2) des Behälters angeordneten Sprühkopf (3) und mit einem von Hand über ein Auslöseelement (4 bis 8; 20) betätigbaren Ausgabeventil, dadurch gekennzeichnet, daß die Greiffläche (8, 9; 8, 20;) des Auslöseelements (4 bis 8; 20) zum ergonomischen Halten, Führen und Auslösen der Spraydose im Bereich der zylin­drischen Mantelfläche des Behälters (1) liegt (Fig. 1, 2).

2. Ergonomische Spraydose mit einem im wesentlichen zylin­drischen Behälter (1), einem im Bereich einer oberen Ab­schlußwandung (2) des Behälters angeordneten Sprühkopf (3)und mit einem von Hand über ein Auslöseelement (23 bis 28) betätigbaren Ausgabeventil, dadurch gekennzeich­net, daß das Auslöseelement eine längliche Druckplatte (23) umfaßt, die in ihrem mittleren Bereich (24) eine Ausnehmung zur Durchführung des Sprühkopfes aufweist und auf diesen aufgesetzt ist und deren Enden (25) jeweils leicht zum Behälter (1) hin abgewinkelt sind, sowie je­weils ein seitlich des jeweiligen Endes (25) der Druck­platte (23) angeordnetes, mit seinem unteren Ende (27) scharnierartig am Behälter (1) gelagertes, mit seinem oberen Ende (28) in Anlage an der Oberseite des abgewin­kelten Endes (25) der Druckplatte (23) befindliches Ver­schiebeelement (26) als Greiffläche zum ergonomischen Halten, Führen und Auslösen der Spraydose (Fig. 6, 7).

3. Spraydose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Druckplatte kleiner ist, als der Durchmes­ser der Abschlußwandung (2) des Behälters (1).

4. Spraydose nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Verschiebeelemente (26) an einem auf den Behälter aufgesetzten Haltering (28) gelagert sind.

5. Spraydose nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Verschiebeelemente (26) an der der Druckplatte (23) abgewandten Seite mit einer Fingerkon­taktfläche (30) versehen ist.

6. Spraydose nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß die oberen Enden (28) der Verschiebe­elemente (26) zur Druckplatte (23) hin abgewinkelt sind und mit der Druckplatte (23) eine Punkt- oder Linienbe­rührung aufweisen.

7. Spraydose nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (25) der Druckplatte (23) jeweils mit einer sich in Längsrichtung der Druckplatte (23) erstreckenden Führungsnut (31) versehen sind und daß die Verschiebe­elemente (26) an ihren abgewinkelt Enden (28) jeweils einen in der Führungsnut (31) angeordneten Führungszap­fen (32) aufweisen

8. Spraydose nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Auslöseelement (4 bis 8; 23 bis 28; 20) an einer Anlagefläche (4) des Sprühkopfes (3) angreift, die an dem der Abschlußwandung (2) an­schließenden Teil des Sprühkopfes (3) ausgebildet ist.

9. Spraydose nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslöseelement (4 bis 8; 23 bis 28; 20) den Sprüh­kopf (3) umgreift.

10. Spraydose, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Sprühkopf (3) zum Öffnen des Ausgabeventils durch manuelle Betätigung in Richtung auf den Behälter (1) bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (3) an seinem der Abschlußwandung (2) zugewandten Endbereich (5) eine von der Abschlußwandung (2) weggerichtete Anlagefläche (4) aufweist und daß im Bereich der Abschlußwandung (2) ein den Sprühkopf (3) umgreifendes, in Anlage an die An­lagefläche (4) bringbares, manuell in Richtung auf die Abschlußwandung (2) des Behälters (1) bewegbares Auslö­seelement vorgesehen ist.

11. Spraydose nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche (4) des Sprühkopfes (3) und die mit dieser in Anlage bringbare Fläche des Auslöseelements zur Verhinderung einer Verdrehung des Sprühkopfes form­schlüssig miteinander in Eingriff sind.

12. Spraydose nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (3) im Bereich der Anlagefläche (4) mit zumindest einer Ausnehmung (10) versehen ist, in welche zumindest ein zapfenartiger Vorsprung (11) des Auslöse­elements (6) eingreift.

13. Spraydose nach einem der Ansprüche 1 oder 8 bis 12 in Abhängigkeit von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslöseelement in Form eines scharnierartig im Be­reich der Abschlußwandung (2) gelagerten Auslösehebels (6) ausgebildet ist, dessen mittlerer Bereich (7) eine Ausnehmung (19) zum Umgreifen des Sprühkopfes (3) auf­weist und dessen freies Ende (8) abgewinkelt und im we­sentlichen parallel zur Wandung des Behälters (1) ange­ordnet ist.

14. Spraydose nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (6) scharnierartig an einem lösbar mit der Abschlußwandung (2) verbundenen Haltering (12) gela­gert ist.

15. Spraydose nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (6) zwischen dem freien Ende (8,9) und dem mittleren Bereich (7) einen Verbindungsbereich (13) aufweist, der mit dem mittleren Bereich und dem freien Ende (8,9) mittels jeweils eines Scharniers (14) verbunden ist, wobei das Scharnier (14) so ausgebildet ist, daß der Verbindungsbereich (13) und das freie ende (8,9) zur Unterbringung innerhalb einer auf den Behälter aufsetzbaren Schutzkappe (15) von dem Behälter (1) weg klappbar sind.

16. Spraydose nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (6) an der dem Be­hälter (1) abgewandten Seite oberhalb der Abschlußwan­dung (2) eine Sammelvertiefung (16) aufweist, die in eine Durchtrittsausnehmung (17) des Auslösehebels (6) übergeht, welche unterhalb der Abschlußwandung (2) und innerhalb des oberen Randes (18) des zylindrischen Be­hälters (1) mündet.

17. Spraydose nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Sammelvertiefung (16) in Form einer Teilnut ausge­bildet ist.

18. Spraydose nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende (20) des freien Endes (8) des Auslösehebels (6) vom Behälter (1) weg ab­gewinkelt ist (Fig. 5).

19. Spraydose nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Behälter (1) aufsetzbare Schutzkappe (15) mit einer Ausnehmung (22) zur Durchfüh­rung des Endbereichs des Auslösehebels versehen ist.

20. Spraydose nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (15) zur Verhinderung einer Auslösebewe­gung des Auslösehebels (6) mit einem den Auslösehebel (6) bei aufgesetzter Schutzkappe (15) hintergreifenden Vorsprung (21) versehen ist.

Zeichnung