Raffstore

Abstract

 Der Raffstore (7) weist eine bei Auftreten eines Hindernisses (50) in der Bewegungsbahn der Lamellen (5) ausklinkbare Verbin­dung zwischen den Zugorganen (15) in den Seitenführungen (1) und dem am unteren Ende der Gliederkette (37) angeordneten Wagen (33) auf. Nach der Beseitigung des Hindernisses (50) klinkt der Wagen (33) entweder durch sein Eigengewicht oder durch Hochzie­hen des Zugorganes (15) wieder am Zugorgan (15) ein. Eine Feder (13) zwischen dem Antriebsrad (11) und der Antriebswelle (9) er­zeugt beim Auftreffen auf das Hindernis (50) vor dem Auslösen der obengenannten Verbindung einen sukzessive zunehmenden Wider­stand an der Antriebskurbel und erlaubt in unterster Stellung des Stores (7) zuerst das Aufdrehen der Lamellen (5) vor der Vertikalbewegung "auf".

Beschreibung

[0001] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Raffstore, dessen Lamellen seitlich an Schwenkarmen gehalten und geführt sind ge­mäss Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Raffstores der genannten Gattung werden üblicherweise ganz aus Metall hergestellt und eignen sich vor allem als Aussenstoren, da deren Zug- und Tragorgane geschützt in seitlichen Gehäusen untergebracht und keine textilen Kordeln für die Verstellung der Lamellen vorhanden sind. Raffstoren, die von den Zug- und Trag­organen zwangsläufig sowohl nach oben als auch nach unten ge­führt werden, weisen keine Endschiene auf, die einen unteren Ab­schluss bildet. Beim Senken des Stores kann daher ein auf dem Sims liegender Gegenstand oder ein anderer das Absenken des Sto­res behindernder Widerstand zur Zerstörung von Lamellen, insbe­sondere der untersten Lamelle, und/oder Teilen der Antriebsme­chanik des Stores führen.

[0003] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.
Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, ein Raffstore zu schaffen, bei dem sich die Lamellen beim Auftreffen auf ein Hindernis oder bei dessen Ver­klemmen in der Fassade beim Absenken des Stores vom Zugorgan lö­sen und bei Wiederinbetriebnahme, d.h. beim Hochziehen wieder selbsttätig mit diesem in Eingriff gelangt.

[0004] Der erfindungsgemässe Wagen am Raffstores ermöglicht in vorteil­hafter und kostengünstiger Weise, die Verbindung zwischen dem Zugorgan und den Lamellen bei Auftreten eines ausserordentlichen Widerstandes beim Senken zu lösen und anschliessend durch Hoch­ ziehen des Zugorganes wieder einzurasten. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die beim Hochziehen des Stores auf die Ver­bindung von Wagen und Zugorgan wirkenden Kräfte nicht vom Aus­klinkorgan, sondern von einem festen Anschlag übernommen wer­den.
Die im Antriebsrad des Zugorganes eingesetzte Feder bewirkt einen erhöhten Widerstand an der Antriebskurbel, bevor das Aus­klinkorgan eine Trennung vom Zugorgan mit den Lamellen auslöst. Dadurch wird die Bedienungsperson frühzeitig auf das Hindernis aufmerksam und kann den Absenkvorgang allenfalls bereits vor dem Ausklinken unterbrechen. Im weiteren bewirkt diese Feder, dass das Ende des Absenkvorganges durch langsamen Anstieg des Wider­standes an der Kurbel angezeigt und bei Elektroantrieb eine wei­te Ausschaltspanne vorliegt.

[0005] Im folgenden wird die Erfindung an einem Beispiel erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch die Seitenführung eines Raffstores,

Figur 2 einen Querschnitt längs Linie II-II in Figur 1,

Figur 3 einen Querschnitt längs Linie III-III in Figur 1,

Figuren 4-6 je eine vergrösserte Darstellung des Wagens in drei verschiedenen Funktionsstellungen,

Figur 7 einen Querschnitt durch das Antriebsrad,

Figur 8 einen Längsschnitt durch den unteren Teil der Füh­rung,

Figur 9 einen Schnitt längs Linie IX-IX in Figur 8 und

Figur 10 eine Ansicht aus Richtung A in Figur 8 bei nach innen geneigter Lamelle.

[0006] In Figur 1 sind zum besseren Verständnis der Erfindung die wich­tigsten, in der Seitenführung 1 und in der darüber angeordneten, in einem Gehäuse 3 untergebrachten Aufzugs- und Verstellmechanik zum Heben, Senken und Verschwenken der Lamellen 5 des Stores 7 notwendigen Elemente dargestellt.
Im Gehäuse 3 der Aufzugsmechanik ist auf einer Welle 9, welche die beiden Seitenführungen 1 verbindet, ein Antriebs- und Um­ lenkrad 11 aufgesetzt. Das Antriebsrad 11 kann fest mit der Wel­le 9 verbunden sein, oder es kann zwischen der Welle 9 und dem Antriebsrad eine Kupplung eingesetzt sein, die zumindest in einer Richtung eine Drehbewegung der Welle 9 bezüglich des An­triebsrades 11 um beispielsweise einen Drehwinkel von 100 Grad ermöglicht, ohne dass eine Mitnahme erfolgt. Als Kupplungsglied kann eine schrauben- oder spiralförmig gewundene Feder 13 vorge­sehen sein, deren eines Ende mit der Welle 9 und deren anderes Ende mit dem Antriebsrad 11 verbunden ist (Fig. 7). Über das An­triebsrad 11 läuft ein Zugorgan 15 in Gestalt eines gelochten Blechstreifens, eines Kunststoffbandes oder -seiles oder einer Kette, an dessen einem Ende ein Rastglied 17 und an dessen ande­rem Ende ein Steuernocken 19 befestigt ist. Die Löcher oder Aus­nehmungen 21 im Zugorgan 15 kommen auf der Peripherie des An­triebsrades 11 mit dort angebrachten Mitnehmern 23 in Eingriff. Im Gehäuse der Seitenführung 1 sind Nuten 25 eingelassen, die das Zugorgan 15 in gestreckter Lage und geringem Spiel aufnehmen können. Auf der Seite des Rastgliedes 17 befindet sich die Nut 25 vorzugsweise an einer Seitenfläche; auf der Seite des Steuer­nockens 19 liegt die Nut 25 vorzugsweise im wesentlichen in ei­nem Winkel von ca. 45 Grad in der Ecke zwischen der Rückwand und der Seitenwand der Seitenführung 1. Damit das Zugorgan 15 nicht vom Antriebsrad 11 abgehoben werden kann, liegt in geringem Ab­stand zur Peripherie des Antriebsrades 11 ein Führungsblech 27. Anstelle eines Führungsbleches 27 kann selbstverständlich das Gehäuse 3, insbesondere wenn es aus Kunststoff gefertigt ist, selbst die Führung übernehmen.

[0007] In der Seitenführung 1 ist weiter eine Führungsbahn 29 eingelas­sen, in der ein Gleitschuh oder eine Gleitrolle 31, die an einem Wagen 33 angebracht ist und diesen auf einer vertikal verlaufen­den Bahn führt. Der Wagen 33 ist parallel zur Rückwand der Sei­tenführung angeordnet und besteht aus einem profilierten Blech oder aus Kunststoff und ist an einer faltbaren Vertikalverbin­dung, im beschriebenen Beispiel einem Gliederkettenpaar 37 auf­gehängt und in Betriebszustand am Rastglied 17 eingeklinkt. Das Gliederkettenpaar 37 bekannter Ausführung hängt an einer auf der Welle 9 schwenkbar angeordneten Wippe 39. Die Wippe 39 besteht aus zwei Armen 41, an denen die beiden Ketten des Gliederketten­paares 37 mittels Seilen 35 befestigt sind. Neben der Wippe 39 ist auf der Welle 9 drehfest ein Bremszylinder 43 mit einer darauf schraubenlinienförmig aufgewundenen Feder 45 angeordnet. Die beiden Enden 47 der Feder 45 stehen radial nach aussen von der Bremszylinderoberfläche ab (Figur 3). Ein Mitnahmesegment 49, das Teil der Wippe 41 ist, ragt axial zwischen den beiden Enden 47 hindurch in eine Ausnehmung 51 in einer auf dem Brems­zylinder 43 auf der Welle 9 aufgesetzten Stufenscheibe 53. Die Stufenscheibe 53 ist drehbar auf dem Bremszylinder 43 aufgesetzt und weist im unteren Bereich vier Stufen A, B, C und D und im oberen Bereich eine weitere entgegengesetzt ausgebildete Stufe E auf. Die Sprünge der einzelnen Stufen verlaufen vorzugsweise ra­dial.

[0008] Die Lamellen 5 sind in herkömmlicher Weise mit Querhebeln 38 an den Gliederketten 37 befestigt und durch diese, bzw. durch die Wippe 39 verschwenkbar. Der zwischen dem Lamellenende und den an den Gliederketten 37 liegende, die Achse X bildende Zapfen 42 der Querhebel 38 durchdringt das Gehäuse der Seitenführung 1, wo ein in diesem bis über die gesamte Höhe verlaufender Schlitz 44 angebracht ist.

[0009] Der Wagen 33, der frei oder in einer durch Profilierung der Sei­tenführung 1 erzeugten vertikalen Bahn 29 gleitet, ist über einen Support 46, in den ein am Wagen 33 befestigter Zapfen 48 eingreift, mit dem zuunterst liegenden Querhebel 38 verbunden (vgl. Figur 8). Die Nase 48 kann zum Ausgleich von Ungenauigkei­ten am Bau und durch Temperaturveränderung verursachte gegensei­tige Lageverschiebungen der beiden an der Laibung eines Fensters befestigten Seitenführungen 1 in der Ausnehmung 75 im Support 46 gleiten.

[0010] Die Verbindung zwischen dem Wagen 33 und dem Rastglied 17 wird anhand der Figuren 4-6 näher beschrieben.
Das Rastglied 17 besteht aus einem mittels Nieten, Schrauben, Rastmitteln oder durch Kleben mit dem Zugorgan 15 verbundenen, länglichen, vertikalliegenden Tragkörper 16, in den stirnseitig eine Feder 18 eingesetzt ist. Die Feder 18 ist an deren unterem Ende im Körper 16 eingebettet, sofern dieser aus Kunststoff be­steht, oder sie ist mit diesem verschraubt oder vernietet. In ihrem unteren Bereich verläuft die Feder 18 parallel zum Zugor­gan 15 und zur Seitenkante 20 des benachbart liegenden Wagens 33.
Anschliessend an den unteren Bereich folgt ein in stumpfem Win­kel zum Zugorgan 15 verlaufender Abschnitt 22, an den sich ein wesentlich längerer und in spitzem Winkel zum Zugorgan 15 hin geneigter Abschnitt 24 anschliesst, dessen Ende 26 auf dem Kör­per 16 lose federnd aufliegt. Die beiden Abschnitte 22 und 24 bilden somit eine gegen den Wagen 33 hin gerichtete Nase 28.

[0011] Anstelle einer nasenförmig gebogenen Feder 18 kann auch eine entsprechend geformte, federnd am Rastglied 17 befestigte Platte vorgesehen werden.

[0012] Am unteren Ende weist das Rastmittel 17 einen gegen den Wagen 33 hin und in dessen Verfahrbereich hineinragenden Absatz 30 auf, der in Anlage mit einer am Wagen 33 angebrachten Auflagefläche 32 steht. Die Nase 28 greift in eine Ausnehmung 34 an der Sei­tenkante 20 des Wagens 33 ein. Die Ausnehmung 34 ist derart be­messen, dass die Nase 28 der Feder 18 vorzugsweise mit Spiel darin Platz findet und deren Abschnitt 22 in eingerasteter Stel­lung in einem Abstand von der unteren Begrenzungskante 36 der Ausnehmung 34 liegt.

[0013] In den Figuren 8 bis 10 ist weiter ersichtlich, dass der unter­ste Querhebel 38 durch eine federbelastete Verbindungslasche 73 umschlungen und an den Support 46 anpressbar ist. Die Verbin­dungslasche 73 ist in einer schlitzförmigen Ausnehmung 77 im Support 46 verschiebbar gelagert und wird durch eine Schrauben­feder 79 oder ein äquivalentes Mittel in die Ausnehmung 77 hin­eingepresst. Die Verbindungslasche 73 besteht aus einem ge­stanzten oder gespritzten Teil mit einer zentralen Öffnung, die einerseits die Feder 79 und anderseits den Tragbolzen 42 auf­nimmt. Am Tragbolzen 42 ist zudem ein flacher Nocken 81 ange­bracht, der bei im wesentlichen horizontal liegenden Lamellen 5 auf der Oberfläche 83 des Supports 46 aufliegt und die Lamelle 5 bzw. der Lamellenstapel in horizontaler Lage festhält.

[0014] Am Wagen 33 kann im weiteren eine Klinke 55 schwenkbar befestigt sein, deren freies Ende 57 bei annähernd horizontaler Lage die Seitenführung 1 berührt. Die Klinke 55 wird durch eine Feder 59 an die Oberkante des Rastgliedes 17 angepresst.

[0015] Im folgenden wird die Funktionsweise des Zusammenwirkens zwi­schen dem Rastglied 17 und dem Wagen 33 anhand der Figuren 4-6 näher erläutert.
Die Figur 4 zeigt den Wagen 33 in eingerasteter Normalstellung mit dem Rastglied 17 in einer Lage, wie sie beim Hochziehen der Lamellen 5 vorliegt. Das Gewicht des Wagens 33 und allenfalls der bereits auf diesem gestapelten Lamellen 5 liegt dabei auf dem Absatz 30 des Rastgliedes 17 auf und wird von diesem getra­gen. Die Feder 18 ragt in die Ausnehmung 34, ohne diese mit dem Abschnitt 22 zu berühren.
Genau dieselbe Anordnung der beschriebenen Rastelemente mit Aus­nahme des Neigungswinkels der Lamellen 5 liegt während des Ab­senkens des Stores 7 vor, sofern sich diesem kein Widerstand, entweder in der Seitenführung 1 oder an einer der Lamellen 5, entgegensetzt. Der Wagen 33 gleitet dabei durch sein Eigenge­wicht und dem Gewicht der gestapelten Lamellen 5 nach unten und folgt synchron dem am Zugorgan 15 befestigten Rastglied 17.

[0016] Wird infolge eines beispielsweise auf dem Sims 52 liegenden Ge­genstandes (Hindernis) 50 die freie Abwärtsbewegung der Lamellen 5 behindert, bleiben der Wagen 33 und die Lamellen 5 stehen, und das Rastglied 17 bewegt sich, getrieben durch das Zugorgan 15, weiter nach unten. Dabei hebt sich der Vorsprung 32 am Wagen 33 vom Absatz 30 am Rastglied 15 ab. Die Nase 28 kommt nach wenigen Millimetern mit ihrem Abschnitt 22 in Anlage mit der Unterkante 36 der Ausnehmung 34 und weicht, sofern der Widerstand gross ge­nug ist, infolge ihrer elastisch federnden Ausbildung zurück. Das vom Antriebsrad 11 mittels Handkurbel oder elektrischem An­trieb kontinuierlich weiter angetriebene Rastglied 17 kann nun ungehindert nach unten weiterfahren. Der Wagen 33 und die Lamel­ len 5 bleiben über dem Hindernis 50 stehen. Eine Beschädigung der Lamellen 5 und/oder des Zugorganes 15 ist verhindert worden.

[0017] Beim Auftreffen auf das Hindernis 50 drückt die Nase 28 der Fe­der 18 zudem nur mit sukzessive zunehmender Kraft gegen den Wa­gen 33, wenn im Umlenkrad 11 die oben beschriebene Feder 13 ein­gesetzt ist. Sowohl durch die Charakteristik der Feder 13 als auch durch die Wahl des Auflagewinkels des Abschnittes 22 der Feder 18 kann damit der für die Ausrastung des Wagens 33 notwen­dige Widerstand eingestellt werden. Es spielt dabei keine Rolle, ob das Ausrasten bei annähernd ganz hochgezogenem Stores 7 er­folgt und alle Lamellen 5 als Paket auf der untersten Lamelle 5 liegen oder ob der Store 7 annähernd vollständig abgesenkt ist (Figur 5).

[0018] Nach dem Entfernen des Hindernisses 50 gleitet der Wagen 33 ent­weder infolge seines eigenen Gewichtes und demjenigen der da­raufliegenden Lamellen 5 nach unten oder das Rastglied 17 wird nach oben gezogen und rastet wieder in der Ausnehmung 34 ein. Das Einrasten erfolgt ohne Uberwindung eines grossen Widerstan­des, da der Abschnitt 24 der Feder 18 in einem spitzen Winkel zur Seitenkante 20 des Wagens 33 liegt und dadurch die Feder 18 nach links gedrückt wird, bis deren Nase 28 in die Ausnehmung 34 einrasten kann (Figur 6).

[0019] Beim Öffnen und Schliessen des Stores 7 liegt die unterste La­melle 5 stets horizontal und wird von der Verbindungslasche 73 an den Support 46 angepresst. Sobald die unterste Stellung des Stores 7 erreicht ist, wird der Schlitten 75 vom Zapfen 48 nach unten geführt, währenddem die unterste Lamelle über den Querhe­bel 38 an der gestreckten Gliederkette 37 nicht weiter nach un­ten fahren kann. Durch diese Relativbewegung zwischen dem Quer­hebel 38, an dem die Lamelle 5 befestigt ist, und dem Support 46 wird die Schraubenfeder 79 in der Verbindungslasche 73 zusammen­gepresst, wodurch sich die Oberfläche 83 des Supports 46 vom Nocken 81 löst und die bis anhin verhinderte Schwenkbewegung des Querhebels 8 mit der Lamelle 5 ermöglicht.

[0020] In der Figur 10 steht der Nocken 81 geneigt zur Oberfläche 83 des Supports 46 und ermöglicht eine Schwenkbewegung der Lamelle 5 um ca. 30 Grad, solange der Support 46 nach unten gezogen wird.
Der Nocken 81 ist derart ausgebildet, dass in der untersten Po­sition, d.h. bei zusammengepresster Schraubenfeder 79, die un­terste Lamelle jeweils die gleiche Neigung einnehmen kann wie die über ihr liegenden frei beweglichen Lamellen.
Im dargestellten Beispiel weist der Nocken 81 eine ebene Kon­taktfläche zur Oberfläche 83 des Supports 46 auf. Selbstver­ständlich kann auch eine andere geeignete, vorzugsweise zur Auf­lagenfläche 83 kongruente Kontaktfläche am Nocken 81 vorgesehen werden.

[0021] Wenn eine der Lamellen 5 angehoben wird, z.B. bei einem Ein­bruchsversuch, hebt sich der Wagen 33 vom Rastglied 17. Dabei schwenkt die Klinke 55 nach unten und gelangt in Eingriff mit der Seitenführung 1. Dies bewirkt, dass sich der Wagen 33 mit zunehmender Anhebekraft in der Führung 1 verkeilt und damit ein Anheben der Lamellen 5 verunmöglicht. Sobald die von unten wir­kende Kraft wieder entfällt, gleitet der Wagen 33 nach unten und die Klinke 55 wird durch die Oberkante des Rastgliedes 17 ange­hoben und die Berührung mit der Seitenführung 1 gelöst. Die Ar­retierung durch die Klinke 55 kann in jeder Absenkstellung des Stores erfolgen.

Ansprüche

1. Raffstore (7), dessen Lamellen (5) je seitlich an Querhebeln (38) mit einem Endzapfen (42) im Längsschlitz (44) einer Seitenführung (1) geführt sind, mit einem in der Seitenfüh­rung (1) verlaufenden, über eine Welle (9) antreibbaren und über Umlenkräder (11) geführten Zugorgan (15) zum Heben und Senken der Lamellen (5) sowie einem mit den Querhebeln (38) verbundenen, raffbaren Gliederkettenpaar (37) verbundenen Wagen (33), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Wagen (33) und dem Zugorgan (15) ein Rastglied (17) angeordnet ist, das bei Auftreten eines Widerstandes im Bereich der La­mellen (5) oder der Seitenführung (1) unter Überwindung ei­nes Widerstandes vom Wagen (33) ausklinkbar ist.

2. Raffstore nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (17) einen Absatz (30) aufweist, auf dem der Wagen (33) in eingerasteter Stellung aufliegt.

3. Raffstore nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (17) eine federnde Nase (28) aufweist, die bei auf dem Absatz (30) aufliegendem Wagen (33) mit oder ohne verti­kalem Spiel in eine Ausnehmung (34) am Wagen (33) hinein­ragt.

4. Raffstore nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (28) aus einer gebogenen Feder oder einer federnd gela­gerten Platte (18) besteht, deren untenliegender Abschnitt (22) einen stumpfen Winkel und der obenliegende Abschnitt (24) einen spitzen Winkel zur vertikalen Seitenkante (20) des Wagens (33) einschliessen.

5. Raffstore nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, dass das Rastglied (17) an den Löchern oder Aus­stanzungen (23) des Zugorganes (15) befestigt ist.

6. Raffstore (1), dessen Lamellen (5) je seitlich an Querhebeln (38) mit einem Endzapfen (48) im Längsschlitz (44) der Sei­tenführung (1) geführt sind, mit in den Gehäusen (1) ver­laufenden, über eine Welle (9) antreibbaren und über Umlenk­räder (11) geführten Zugorganen (15) zum Heben und Senken der Lamellen (5) sowie einem mit den Querhebeln (38) verbun­denen, raffbaren Gliederkettenpaar (37) verbundenen Wagen (33), nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich­net, dass zwischen dem Antriebs- und Umlenkrad (11) und der Antriebswelle (9) eine Feder (13) zur drehelastischen Ver­bindung der beiden Teile eingesetzt ist.

7. Raffstore nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (9) und das Antriebs- und Umlenkrad (11) mindestens 90 Grad gegeneinander verdrehbar sind.

8. Raffstore (7), dessen Lamellen (5) je seitlich an Querhebeln (38) mit einem Endzapfen (42) im Längsschlitz (44) einer Seitenführung (1) geführt sind, mit einem in der Seitenfüh­rung (1) verlaufenden, über eine Welle (9) antreibbaren und über Umlenkräder (11) geführten Zugorgan (15) zum Heben und Senken der Lamellen (5) sowie einem mit den Querhebeln (38) verbundenen, raffbaren Gliederkettenpaar (37) verbundenen Wagen (33), dadurch gekennzeichnet, dass am Wagen (33) eine schwenkbare Klinke (55) angeordnet ist, deren freies Ende (57) in Betriebszustand auf einem Rastglied (17) am Zugorgan (15) aufliegt und beim Anheben einer Lamelle (5) in Anlage mit der Seitenführung (1) gelangt.

9. Raffstore nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Querhebel (38) der untersten Lamelle (5) durch eine Verbindungslasche (73) an eine Anlagefläche (83) am Wagen (33) anpressbar ist.

10. Raffstore nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Tragbolzen (42) des Querhebels (38) ein Nocken (81) ange­bracht ist, der einen zur Anlagefläche (83) kongruenten Nockenabschnitt aufweist.

11. Raffstore nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekennzeich­net, dass die Verbindungslasche (73) in einer Ausnehmung (77) geführt und durch eine Feder (79) in die Ausnehmung (77) einziehbar ist.

Zeichnung