Schnappverschluss mit Originalitätssicherung

Abstract

 Der Schnappverschluss (1) mit Originalitätssicherung ist insbesondere für Flaschen mit Wulsträndern am Flaschenhals geeignet. Die Originalitätssicherung erfolgt durch ein Ab­drückelement (4), welches aus einem Drücker (9) besteht und beiseitig durch Schwachstellen (5,6) begrenzt ist. Das Abdrückelement (4) bildet einen Teil des Mantels. Damit das Abdrückelement (4) nicht weiter einreisst als erwünscht, reichen die in axialer Richtung des Verschluss laufenden Schwachstellen (5,6) nur bis in den Bereich einer an der Innenfläche des Mantels angeordneten Ringwulst (2). Das Abdrückelement (4) selber, welches mindestens eine Rippe (11) hat, ist über ein Filmscharnier (14) mit dem Mantel ver­bunden und lässt sich unter Zerstörung der Schwachstellen um 90° schwenken.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schnappverschluss mit Ori­ginalitätssicherung für Gefässe, insbesondere Flaschen mit Wulsträndern, wobei der Verschluss einen vom Verschluss­boden abstehenden Mantel besitzt, der mindestens einen Ringbereich mit Schnappvorsprünge aufweist, die wulstartig nach innen ragen, und ein Mantelabschnitt des Verschlusses von einem Abdrückelement gebildet ist, das seitlich durch Schwachstellen begrenzt ist, die vom freien Rand des Man­tels ausgehen.

[0002] Bekannt wurden Verschlüsse, die einen vom Verschlussboden abstehenden Stopfen (Dichtkonus) besitzen, der zur Abdich­tung analog einem Stöpsel dient. Solche Stopfen setzen, wenn sie für serienmässig erzeigte Gebinde verwendet werden sollten, voraus, dass die Flaschenmündung eng toleriert ist. Gerade dies trifft aber bei Glasflaschen nicht zu. Die bekannten Verschlüsse geben daher nur in den seltensten Fällen nach dem ersten Oeffnen, bei Wiederverwendung eine Abdichtung. Geben sie jedoch eine Abdichtung, so erlauben sie keinen Abbau des Innendruckes, da der Stopfen dann fest im Innern des Halses des Gebindes sitzt.

[0003] Aus der DE-OS 16'07'863 wurde es nun bekannt, im Innern des Mantels des Verschlusses Vorsprünge in zwei axial vonein­ander beabstandeten Ringbereichen anzuordnen. Ebenso weist dieser Verschluss eine Aufreisslasche auf, welche beim Auf­trennen einen unteren Ringbereich durchreisst. Zufolge eines auch bei diesem Verschluss vorhandenen Stopfens kann bei richtigem Sitz des Stopfens im Hals des Gebindes ein Abbau von Ueberdruck aus dem Inneren des Gebindes nicht er­folgen.

[0004] Die bekannten Verschlüsse sind zudem mit einem Zugelement, meist mit einer Aufreisslasche, versehen. Bei jeder Wieder­verwendung wird eine erhebliche Kerbwirkung ausgeübt, die die mehrmalige Wiederverwendung in Frage stellt. Wird eine solche Lasche nur auf Druck beansprucht, so klappt sie um 90° um und es besteht keine Angriffsfläche mehr in Richtung der Oeffnungsbewegung, dass heisst, in axialer Richtung des Flaschenhalses.

[0005] Durch die Erfindung soll nun ein Schnappverschluss ge­schaffen werden, der die obgenannten Nachteile vermeidet. Dabei soll eine Originalitätssicherung erreicht werden, ohne dass Bestandteile der Originalitätssicherung nach dem erstmaligen Oeffnen am Flaschenhals hängen bleiben. Die Mittel zur Originalitätssicherung sollen darüberhinaus auch keinen Wegwerfteil bilden, wie dies beispielsweise bei be­kannten abreissbaren Sicherungselementen der Fall ist. Weiteres soll der Verschluss sicherstellen, dass Gase, die sich im Innern des Gebindes bilden, für welches der Ver­schluss bestimmt ist, entweichen können, wobei nach dem erstmaligen Oeffnen noch eine hinreichende Abdichtung bei Wiederverwendung des Verschlussdeckels sichergestellt wer­den kann.

[0006] Für derartige Verschlüsse wird weiters auch Flüssigkeits­dichtheit, Dichtheit gegen Unterdruck, Preisgünstigkeit und die Möglichkeit eines dichten Wiederverschliessens gefor­dert.

[0007] Darüberhinaus soll der Verschluss auch in einem Recycling­verfahren aufgearbeitet werden können. Erreicht wird dies bei einem Schnappverschluss der eingangs erwähnten Art, wenn die das Abdrückelement seitlich begrenzenden beiden Schwachstellen den unteren Mantelbereich zur Gänze und einen Ringbereich nur zum Teil durchsetzen, und dass das Abdrückelement eine vom Mantel des Deckels mindestens an­nähernd senkrecht abstehenden Drücker aufweist, der mittels einem Filmscharnier unterhalb des genannten Ringbereiches schwenkbar verbunden ist.

[0008] Zum Oeffnen des Schnappverschlusses wird das Abdrückelement hochgedrückt, wodurch das Element längs den Schwachstellen vom Mantel des Schnappverschlusses getrennt wird und nun mehr über ein Filmscharnier mit dem Mantel verbunden bleibt. Durch das weitere Hochdrücken der Aufreisslasche wird zunächst der untere Verschlussbereich zur Gänze durch­trennt und verliert seine Spannung. Der Verschluss kann solcherart dann vom Flaschenhals abgedrückt werden. Die Spannung im verbleibenden Ringbereich wird gemindert, da die das Abdrückelement seitlich begrenzenden Schwachstellen sich bis in diesen Ringbereich hineinerstrecken. Die erfindungsgemässe Gestaltung stellt daher ein leichtes Abnehmen des Schnappverschlusses sicher, da jedoch jener Ringbereich nicht gänzlich durchtrennt ist, ist in diesem Bereich ein umfangmässiges Aufweiten erschwert, so dass über die im oberen Ringbereich angeordneten Vorsprünge, welche einen Wulst am Hals der Flasche untergreifen, ein ausreichender Zug auf den Mantel des Verschlusses ausgeübt wird, um den Verschlussboden an die Stirnfläche des Ge­bindes zu pressen und zu dichten. Bei Auftreten eines Ueberdruckes verwölbt sich der Verschlussboden, womit die Anlage an der Stirnfläche vermindert wird und der Innen­druck abgebaut werden kann. Durch die beim Aufreissen not­ wendigerweise erforderliche Deformierung des Drückers kann der Konsument erkennen, ob die Originalität noch vorhanden ist beziehungsweise bereits verletzt wurde. Beim neuer­lichen Aufsetzen des Verschlusses ist an den Schwachstellen ein weiteres Einreissen nicht zu befürchten, weil sich beim Spritzvorgang an der dünnen Stelle automatisch eine Orien­tierung der Molekületten ergibt, aus der eine hohe Zug­festigkeit resultiert.

[0009] In besonderer Ausgestaltung des erfindungsgemässen Schnapp­verschlusses ist hierbei vorgesehen, dass die beiden das Abdrückelement seitlich begrenzenden Schwachstellen bis zur Mitte des verbleibenden Ringbereiches geführt sind.

[0010] In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemässen Schnapp­verschlusses kann vorgesehen werden, dass das Abdrückele­ment einen vom Mantel des Deckels abstehenden Drücker auf­weist, der mit mindestens einer Rippe versehen ist, die sich bis in den Bereich des das Abdrückelement mit dem Man­tel des Verschlusses verbindenen Filmscharniers erstreckt. Diese Ausgestaltung des Schnappverschlusses erlaubt es, nach dem Aufdrücken, den Drücker um das Filmscharnier um cirka 90° nach oben zu schwenken, so weit, bis die mindes­tens eine Rippe am oberhalb des Filmscharniers liegenden Mantel zur Anlage kommt. Ueber den Drücker kann dann durch Ausüben einer Kraft in axialer Richtung des Verschlusses ein Moment ausgeübt werden, durch welches die Vorsprünge des verbleibenden Ringbereiches im Bereich des Abdrückele­mentes über die Wulst am Behälterhals bewegt werden, wo­durch der Verschluss geöffnet werden kann.

[0011] Um die Kraft günstig in den Verschluss einzuleiten, kann in besonderer Ausgestaltung des erfindungsgemässen Verschlus­ses, der Drücker drei Rippen aufweisen, wobei je eine Rippe am seitlichen Rand, benachbart den Schwachstellen und die dritte Rippe mittig zwischen den beiden vorgenannten Rippen angeordnet sein.

[0012] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Vorderansicht eines auf einem Flaschenhals montierten, erfindungsgemässen ausgebildeten Schnappverschlusses im Bereich des Abdrückele­mentes.

Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in Figur 1.

Figur 3 in einer Schnittdarstellung entsprechend Figur 2 den erfindungsgemässen Schnappdeckelverschluss in einer Stellung nach dem Abdrücken des Elementes.

Figur 4 eine Draufsicht auf den in Figur 1 dargestellten Verschluss, jedoch gegenüber der Darstellung in Figur 1 um 90° gedreht.

Figur 5 eine Ansicht auf einen mit einem erfindungsgemässen Verschluss versehenen Flaschenhals in Richtung des Pfeiles V in Figur 1.

[0013] In der Zeichnung ist mit 1 der Verschlussdeckel bezeichnet. Dieser besitzt in der dargestellten Variante zwei axial be­anstandete Ringbereiche 1a und 1b mit wulstartig nach innen ragenden Vorsprüngen 2 und 3. Diese Vorsprünge können einen umlaufenden Ringwulst bilden, jedoch können auch einzelne Vorsprünge in Umfangsrichtung voneinander beabstandet in den Ringbereichen vorgesehen sein. Es ist auch möglich, einen Ringbereich mit umlaufendem Ringwulst und den anderen Ringbereich mit einzelnen Vorsprüngen in wulstartiger Aus­bildung zu versehen.

[0014] Der Verschlussdeckel 1 besitzt weiters ein Abdrückelement 4, das einen Mantelabschnitt des Verschlusses bildet. Das Abdrückelement 4 ist seitlich durch Schwachstellen 5 und 6 begrenzt. Diese Schwachstellen gehen vom unteren Rand 7 des Deckels 1 aus und sind über den unteren Ringbereich 1b ge­führt. Die Schwachstellen 5 und 6 enden tiefer als die dek­ kelseitige Begrenzung 8 des oberen Ringbereiches 1a. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Schwachstellen 5 und 6 in axialer Richtung des Verschlusses, somit parallel zueinander, angeordnet. Beim Abdrücken des Elementes 4 wird der untere Ringbereich ausgehend vom unteren Rand 7 des Deckels 1 im Sinne einer Scherbewegung durchtrennt, wodurch der untere Ringbereich, beziehungsweise der dort befind­liche Ringwulst seine Spannung auf dem Flaschenhals 15 verliert. Das Aufreissen der Schwachstellen zu beiden Seiten der Aufreisslasche 4 gelingt durch die Kerbwirkung der Schwachstellen 5 und 6. Die Schwachstellen 5 und 6 enden tiefer als die deckelseitige Begrenzung 8 des oberen Ringbereiches 1a. Dadurch wird im oberen Ringbereich eine gewisse Umfangsspannung aufrechterhalten. Vermindert kann diese Umfangsspannung dadurch werden, dass die Schwach­stellen bis in den oberen Ringbereich 1a hinein geführt sind, bevorzugt bis ungefähr in die Mitte des oberen Ring­bereiches 1a. Eine solche Ausführungsform ist beispiels­weise in Figur 2 erkennbar.

[0015] Wird die Spannung im oberen Ringbereich vermindert, so ist ein leichtes Abheben des Deckelverschlusses vom Flaschen­hals 15 möglich, wobei jedoch so viel Restspannung ver­bleibt, dass bei abermaligen Verschliessen die Dichtheit gewährleistet werden kann.

[0016] Das Abdrückelement 4 weist eine vom Mantel des Deckels 1 abstehenden Drücker 9 auf, der mit mindestens einer, bevorzugt jedoch drei Rippen 10, 11 und 12, versehen ist. Diese Rippen erstrecken sich bis in den Bereich des das Ab­drückelement 4 mit dem Mantel 13 des Verschlusses verbin­denen Filmscharniers 14. Wird nach dem Zerstören der Schwachstellen 5 und 6 das Filmscharnier 14 um 90° nach oben geschwenkt, kommen die Rippen 10, 11 und 12 zur Anlage an den Mantel des Deckels 1, so dass die Ausübung eines weiteren Druckes nach oben durch die Hebelwirkung ein Abheben des Verschlussdeckels 1 vom Flaschenhals 15 be­wirkt.

[0017] Bei der dabei bewirkten Kippbewegung des Drückers 9 gelangt die ursprüngliche Druckfläche 17, die in der Anfangslage nach unten gerichtet war, nach aussen und gelangt, die nach innen gerichtete Fläche 18, die zum Flaschenhals 15 hin gerichtet war nach unten und bildet so eine neue Druck­fläche 18, auf die nun wieder eine Kraft in axialer Rich­tung ausgeübt werden kann.

[0018] Da beim erstmaligen Oeffnen des Schnappdeckelverschlusses der Drücker 9 deformiert wird, im Sinne eines nach aussen Klappens, ist für den Konsumenten sofort erkennbar, dass Originalität nicht mehr gegeben ist. Der Flaschenhals 15 ist so ausgebildet, dass der Verschlussdeckel 1 mit seinem unteren Rand an einem Wulst 16 des Flaschenhalses zur Anlage kommt, so dass der Verschlussdeckel 1 ohne Ver­wendung eines speziellen Werkzeuges nicht unterfasst werden kann. Ein Abheben des Verschlussdeckels 1 kann daher nur über das Abdrückelement erfolgen.

[0019] Anstelle der Rippen 10, 11 und 12 kann auch ein durch­gehender Balken vorhanden sein, dessen Oberkante im Bereich des Filmscharniers 19 liegt und annähernd rechtwinklig vom Mantel 13 absteht.

Ansprüche

1). Schnappverschluss mit Originalitätssicherung für Ge­fässe, insbesondere Flaschen mit Wulsträndern, wobei der Verschluss einen vom Verschlussboden abstehenden Mantel besitzt, der mindestens einen Ringbereich mit Schnappvorsprüngen aufweist, die wulstartig nach innen ragen und ein Mantelabschnitt des Verschlusses von ei­nem Abdrückelement gebildet ist, das seitlich durch Schwachstellen begrenzt ist, die vom freien Rand des Mantels ausgehen, dadurch gekennzeichnet, dass die das Abdrückelement seitlich begrenzenden beiden Schwach­stellen den unteren Mantelbereich (16) zur Gänze und einen Ringbereich (1a) nur zum Teil durchsetzen, und dass das Abdrückelement (4) eine vom Mantel (13) des Deckels (1) mindestens annähernd senkrecht abstehenden Drücker (9) aufweist, der mittels einem Filmscharnier (14) unterhalb des genannten Ringbereiches (1a) schwenkbar verbunden ist.

2). Schnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass die beiden das Abdrückelement (4) seitlich begrenzenden Schwachstellen (5,6) bis zur Mitte des verbleibenden Ringbereiches (1a) geführt sind.

3). Schnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass der Drücker (9) mit mindestens einer Rippe (10,11,12) versehen ist, die senkrecht vom Mantel (13) abstehend sich bis zum Filmscharnier erstreckt, so dass bei Kraftausübung auf den Drücker, die Schwachstellen zerstört werden und der Drücker (9) sich um 90° um das Filmscharnier schwenkt und die Oberseite der Rippe (10,11,12) am Mantel (13) anliegt, wobei die Innenflä­che des Abdrückelementes nach aussen schwenkt und eine neue Druckfläche (18) des Drückers (9) bildet, auf die wiederum ein Druck in axialer Richtung des Verschlusses ausübbar ist.

4). Schnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass der Drücker (9) die Form eines Balkens hat, der sich bis zum Filmscharnier erstreckt und dort min­destens annähernd rechtwinklig vom Mantel absteht.

5). Schnappverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­net, dass das Abdrückelement (4) drei Rippen (10,11,12) aufweist, wobei je eine Rippe (10,12) am seitlichen Rand benachbart den Schwachstellen (5,6) und die dritte Rippe (11) mittig zwischen den beiden vorgenannten Rip­pen (10,12) angeordnet ist.

6). Schnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass der Mantel (13) zwei in axialer Richtung übereinander liegende Ringbereiche aufweist, und dass die Schwachstellen den ersten, unteren Ringbereich durchtrennen und bis in den verbleibenden, oberen Ring­bereich hinein sich erstrecken.

Zeichnung