(19)
(11) EP 0 322 366 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.08.1990  Patentblatt  1990/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.06.1989  Patentblatt  1989/26

(21) Anmeldenummer: 88810881.8

(22) Anmeldetag:  20.12.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 41/48, B65D 55/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 22.12.1987 AT 3398/87

(71) Anmelder: Alfatechnic Patent AG
CH-8305 Dietlikon (CH)

(72) Erfinder:
  • Dubach, Werner F.
    CH-8124 Maur (CH)

(74) Vertreter: Feldmann, Clarence Paul et al
c/o Patentanwaltsbüro FELDMANN AG Postfach Kanalstrasse 17
8152 Glattbrugg
8152 Glattbrugg (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schnappverschluss mit Originalitätssicherung


    (57) Der Schnappverschluss (1) mit Originalitätssicherung ist insbesondere für Flaschen mit Wulsträndern am Flaschenhals geeignet. Die Originalitätssicherung erfolgt durch ein Ab­drückelement (4), welches aus einem Drücker (9) besteht und beiseitig durch Schwachstellen (5,6) begrenzt ist. Das Abdrückelement (4) bildet einen Teil des Mantels. Damit das Abdrückelement (4) nicht weiter einreisst als erwünscht, reichen die in axialer Richtung des Verschluss laufenden Schwachstellen (5,6) nur bis in den Bereich einer an der Innenfläche des Mantels angeordneten Ringwulst (2). Das Abdrückelement (4) selber, welches mindestens eine Rippe (11) hat, ist über ein Filmscharnier (14) mit dem Mantel ver­bunden und lässt sich unter Zerstörung der Schwachstellen um 90° schwenken.







    Recherchenbericht