Die Erfindung bezieht auf ein Stuhlgestell mit einem als Fussgestell ausgebildeten Tragteil, einem auskragend daran angeordneten Tragarm sowie einem am knieseitigen Ende mit dem Tragarm und an dem rückenlehnenseitigen Ende mit einem Rückenlehnenträger gelenkig gekuppelten Sitzträger, wobei der mit einem knieseitig an dem Tragarm abgestützten Federelement wirkverbundene Rückenlehnenträger mit dem dem Tragarm zugewandten Ende gelenkig verbunden und zusammen mit dem Sitzträger rückwärts neigbar ist.
Aus der US-A 2 321 385 ist ein Stuhlgestell für einen Stuhl bekannt, welches im wesentlichen ein als Tragteil ausgebildetes Fussgestell, einen am Tragteil auskragend angeordneten Tragarm sowie einen Sitzträger und Rückenlehnenträger umfasst, wobei der Sitzträger im knieseitigen Bereich über eine erste Lasche am Tragarm und im rückenlehnenseitigen Bereich über eine zweite Lasche am Rückenlehnenträger abgestützt und derart angelenkt ist, dass der Sitz- sowie der Rückenlehnenträger gegen die Rückstellkraft eines am Tragarm und Rückenlehnenträger angeordneten Federglieds rückwärts neigbar ist.
Um den sogenannten Auszieheffekt zu vermeiden, ist es aus der PCT-Anmeldung (WO 83/00610) bekannt, an dem Rückenlehnenträger eine in der Höhe verschiebbare Rückenlehne anzuordnen, welche bei der rückwärts orientierten Bewegung des Sitz- und Rückenlehnenträgers entsprechend abwärts bewegt wird. Die Verschiebung der Rückenlehne wird durch ein zusätzliches Gestänge erreicht und erfolgt dabei in Abhängigkeit von der Rückwärtsbewegung.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Stuhlgestell der eingangs genannten Art so auszubilden und dahingehend zu verbessern, dass mit möglichst einfachen konstruktiven Mitteln, unter Beibehaltung eines geringen Raumbedarfs für die Verstellmechanik, ein optimaler Sitzkomfort erreicht wird.
Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Die Erfindung umfasst im weiteren auch Stuhlgestelle nach den unabhängigen Ansprüchen 2, 3 und 4, wobei sich weitere Merkmale der Erfindung aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung ergeben.
Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigt:
Das in Fig.1 dargestellte Stuhlgestell für einen Stuhl ist auf einem Tragarm 1 eines Tragteils 2 abgestützt, wobei das Tragteil 2 gewöhnlich ein Teil eines meist fahrbaren, nicht näher dargestellten Fussgestells ist.
An dem Tragarm 1 sind ein Sitzträger 3 und ein Rückenlehnenträger 4 gelagert. Dabei ist der Sitzträger 3 an einem am knieseitigen Ende des Tragarms 1 vorgesehenen Gelenk 5 und der Rückenlehnenträger 4 im Abstand dazu an einer mit einem Gelenk 8 am Tragarm 1 angelenkten Lasche 10 schwenkbar gelagert. Die mit dem ersten Gelenk 8 am Tragarm 1 gelagerte Lasche 10 hat ein im Abstand zum ersten Gelenk 8 angeordnetes zweites Gelenk 8' sowie ein dazwischen angeordnetes drittes Gelenk 6, an welchem der Rückenlehnenträger 4 gelagert ist. Die Lasche 10 ist im wesentlichen durch das dritte Gelenk 6 in einen ersten Hebel 7 und einen zweiten Hebel 7' unterteilt. An dem zweiten Gelenk 8' des zweiten Hebels 7' ist das eine Ende eines Federgliedes 11 abgestützt, während das andere Ende des Federglieds 11 an dem knieseitigen Gelenk 5 des Sitzträgers 3 angelenkt oder aber in der Nähe des Gelenks 5 am Tragarm 1 abgestützt ist.
An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die vorstehend und auch nachstehend beschriebenen Gelenke als Gelenkstellen mit horizontaler Drehachse ausgebildet sind, was in der folgenden Beschreibung nicht mehr besonders erwähnt wird.
Der Sitzträger 3 und der Rückenlehnenträger 4 sind weiterhin rückenlehnenseitig mit einem Gelenk 9 gelenkig miteinander verbunden. Der Rückenlehnenträger 4 ragt dabei mit einer Ver längerung 12 über das rückenlehnenseitige Gelenk 9 hinaus. Am freien Ende der Verlängerung 12 ist mit einem Gelenk 16 eine Gliederkette 15 angekuppelt. Die Gliederkette 15 hat drei gelenkig miteinander verbundene Glieder 17,18 und 19, wobei das eine Glied 19 an seinem freien Ende mit einem Schieber 20 verbunden ist. Der Schieber 20 ist am Rückenlehnenträger 4 geführt und trägt eine durch die gestrichelte Linie schematisch dargestellte Rückenlehne 21.
Beim Zurückneigen des Stuhls bewegt sich der Sitzträger 3 um das knieseitige Gelenk 5 in Pfeilrichtung a (Fig.1) und der Rückenlehnenträger 4 um das rückenlehnenseitige Gelenk 9 in Pfeilrichtung A (Fig.1), wobei die Neigung des Rückenlehnenträgers 4 grösser ist als die des Sitzträgers 3. Durch die Relativbewegung zwischen den beiden Trägern 3 und 4 wird die Gliederkette 15 so verstellt, dass sich der Schieber 20 mit der Rückenlehne 21 abwärts bewegt. Dies wird dadurch erreicht, dass das mittlere Glied 18 mittels einem Gelenk 22 am Rückenlehnenträger 4 schwenkbar gelagert ist. Das Glied 18 bildet somit einen zweiarmigen Hebel, durch den die Neigung des Gliedes 18 beim Zurückneigen des Rückenlehnenträgers 4 verringert und damit die Abwärtsbewegung des Schiebers 20 bewirkt. Das Glied 19 dient nur dazu, ein Klemmen des Schiebers 20 auf seiner Führung zu verhindern.
Bei dem Stuhlgestell gemäss Fig.1 verbindet die in zwei Hebel 7 und 7' unterteilte Lasche 10 den Rückenlehnenträger 4 mit dem Tragarm 1. Der zwischen dem ersten Gelenk 8 und dem dritten Gelenk 6 gebildete Hebel 7' gewährleistet bei der Rückwärtsneigung der Teile 3 und 4 einen klemmfreien Bewegungsablauf. Durch die Lasche 10, welche die Bewegung des Rückenlehnenträgers übersetzt, wird zudem die Wirkung des Federgliedes 11 vergrössert. Aus Fig.1 ist weiterhin die raumsparende und einfache Lösung der Verschiebung des Schiebers 20 mit der Rückenlehne 21 erkennbar. Der Raum unterhalb des Sitzträgers 3 kann für die Anordnung anderer Funktionsteile verwendet werden.
In den Figuren 2 bis 4 ist jeweils das Stuhlgestell ohne die Gliederkette 15 und den Schieber 20 dargestellt. Die Anordnung dieser Teile ist jedoch auch bei diesen Varianten ohne weiteres möglich. Weiterhin sind bei diesen Ausführungsbeispielen zusätzliche Federelemente oder Gestänge vorgesehen, welche nachstehend noch im einzelnen beschrieben werden.
Bei dem Stuhlgestell gemäss Fig.2 sind gleiche Teile, wie in Fig.1, mit gleichen Bezugszeichen versehen. Der am knieseitigen Gelenk 5 gelagerte Sitzträger 3 ist hierbei rückenlehnenseitig mittels einer Lasche 25 mit dem Rückenlehnenträger 4 verbunden. Die Lasche 25 ist dabei mit dem Gelenk 9 am Sitzträger 3 und mit einem Gelenk 13 am Rückenlehnenträger 4 gelagert. Der Rückenlehnenträger 4 ist mit dem knieseitigen Ende am Gelenk 8 gelagert und ist mit einem vom Gelenk 8 obwärts gerichteten, angeformten Teilstück 23 versehen, an dessen freiem Ende das Federglied 11 abgestützt ist. Weiterhin erkennt man eine Zugfeder 26, welche mit dem einen Ende am Rückenlehnenträger 4 und mit dem anderen Ende am Tragarm 1 befestigt ist. Sofern weitere Federelemente erforderlich sind, besteht die Möglichkeit, die am knieseitigen Gelenk 5 des Sitzträgers 3 sowie am Gelenk 8 des Tragarms 1 anzuordnen.
Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen des Stuhls bzw. des Stuhlgestells haben die Federelemente stets die Aufgabe, das Stuhlgestell bei seiner Entlastung in die Normal- oder Arbeitsstellung zu bewegen. Dabei ist es erwünscht, das im Kniebereich angeordnete Federglied 11, welches beispielsweise eine Gasdruckfeder ist, betätigen zu können, um damit das Stuhlgestell in einer bestimmten Lage, z.B. in der rückwärtsgeneigten Lage zu blockieren. Hierbei kann die Betätigung aufgrund der Anordnung des Federgliedes 11 leicht zugänglich gestaltet werden.
Bei dem Stuhlgestell gemäss Fig.3 ist das eine Ende des Federgliedes 11 an einem ersten Laschenpaar 30 und 31 abgestützt, von dem die eine Lasche 30 am rückenlehnenseitigen Gelenk 9 der beiden Träger 3 und 4 und die andere Lasche 31 an einem Gelenk 8'' abgestützt sind. Das Gelenk 8'' ist im Abstand zu dem Gelenk 8 am Tragarm 1 angeordnet. Mit dem Laschenpaar 30,31 kann der Federweg des Federgliedes 11 variiert werden. Im weiteren ist noch eine Zugfeder 27 vorgesehen, welche am zweiten Gelenk 8' sowie am Tragarm 1 befestigt ist.
Bei dem Stuhlgestell gemäss Fig.4 sind die beiden Teile 3 und 4 rückenlehnenseitig über die an den Gelenken 9 und 13 angeordnete Lasche 25 miteinander verbunden und durch die Gelenke 5 und 8 schwenkbar am Tragarm 1 gelagert. Für die Abstützung des Federglieds 11 ist ein zweites Laschenpaar 32,33 vorgesehen, von welchem die eine Lasche 32 am rückenlehnenseitigen Gelenk 9 des Sitzträgers 3 und die andere Lasche 33 am ersten Gelenk 8 des Tragarms 1 gelagert ist.