(19)
(11) EP 0 322 403 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.06.1989  Patentblatt  1989/26

(21) Anmeldenummer: 89103038.9

(22) Anmeldetag:  31.01.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47B 47/05, A47B 96/14, E04B 2/78
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB NL SE

(30) Priorität: 20.02.1984 DE 8405083 U

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
85100983.7 / 0158016

(71) Anmelder: Christian HOLZÄPFEL GmbH
D-7240 Horb/Neckar 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Hafer, Werner
    D-7270 Nagold (DE)
  • Wittenmayer, Erich
    D-7272 Altensteig (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schrank


    (57) Der aus lösbar miteinander verbundenen Teilen bestehende Schrank enthält Seitenwände, deren Kanten mit als Kantenverbindung und als Träger von Beschlägen dienenden Hohlprofilschienen (1) bestückt sind. Über eine Schmalseitenwand der Hohlprofilschienen steht eine ein Widerhakenprofil aufweisende Zunge über, mittels der die Hohlprofilschienen mit der flächig gegen die Schmalseitenwand anliegende, eine Längsnut aufweisende Seitenwand verbunden sind. Die Hohlprofilschienen weisen ferner eine Hohlkammer zur Aufnahme einer in ihrer axialen Lage gegenüber der Hohlprofilschiene verstellbaren, gegen den Fußboden oder die Decke eines Raums anpreßbaren Stellspindel (9, 9') auf. Die Breitseitenwände der Hohlprofilschienen sind mit einer Queraussparung versehen, deren Querkanten einer Stellmutter (8) als Widerlager dienen, mittels der die Stellspindel (9) axial verstellbar ist. Diese Maßnahmen gewährleisten eine leicht zugängliche und auch bei raumhohen Schränken einfach betätigbare vertikale Ausrichtung der Seitenwände.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen aus lösbar miteinander verbun­denen Teilen bestehenden Schrank mit mindestens einer als Kantenverbindung und als Träger von Beschlägen dienenden Schiene.

    [0002] Bei Aufbaumöbeln ist es bekannt, an den Rändern der einzel­nen miteinander zu verbindenden Teile eines Möbelstücks Beschläge, beispielsweise Hakenbleche und mit Aussparungen zur Aufnahme der Haken versehene Bleche anzubringen. Das maßgerechte, meist unter Verwendung von Schablonen vorzu­nehmende Anbringen der Beschläge stellt dabei eine zeit­raubende und aufwendige Maßnahme dar.

    [0003] Bei einem Raumgliederungselement, an welchem Wandelemente sowie Möbel befestigbar sind, ist es an sich bekannt (GB-A-2 116 833), eine als Kantenverbindung und als Träger von Beschlägen dienende Hohlprofilschine zu verwenden, über deren Rückseitenwand zwei ein Widerhakenprofil aufwei­sende Zungen überstehen, mittels der die Hohlprofilschine mit einem flächig gegen die Rückseitenwand anliegenden, zwei Längsnuten aufweisenden Wandteil verbunden ist, und in deren Seitenwänden eine Längsnut ausgespart ist. Als Fußelemente sind dort Verstellspindeln vorgesehen, für deren Anbringung eine zusätzliche Bodenleiste erforderlich ist und die mit ihrem nach unten überstehenden Abstützteil in einer auf dem Boden aufstellbaren Bodenplatte drehbar gelagert sind.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schrank der eingangs angegebenen Art zu schaffen, der eine leicht zugängliche und auch bei raumhohen Schränken einfach be­tätigbare vertikale Ausrichtung der Seitenwände gewähr­leistet.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung folgende Merkmalskombination vorgeschlagen:
    - Die Schiene ist als Hohlprofilschiene ausgebildet;
    - über eine Rückseitenwand der Hohlprofilschiene (1) steht eine ein Widerhakenprofil aufweisende Zunge (2) über, mittels der die Hohlprofilschiene (1) mit einem flächig gegen die Rückseitenwand anliegenden, eine Längsnut aufweisenden Wandteil verbunden ist;
    - die Hohlprofilschiene weist eine Hohlkammer zur Auf­nahme einer in ihrer axialen Lage gegenüber der Hohlpro­filschiene verstellbaren, gegen den Fußboden oder die Decke eines Raums anpreßbaren Stellspindel auf;
    - die Breitseitenwände der Hohlprofilschiene weisen eine Queraussparung mit diese begrenzenden Querkanten auf, die einer Stellmutter als Widerlager dienen, mittels der die Stellspindel axial verstellbar ist.

    [0006] Zur Verspannung des Schranks gegen eine Raumdecke ist vor­teilhafterweise eine in die Kammer der Hohlprofilschiene eingreifende Stellspindel vorgesehen, die eine gegen die obere Stirnfläche der Hohlprofilschiene anliegende, vorzugs­weise als Flachmutter oder Mehrkantmutter ausgebildete Stellmutter trägt. Zur Axialführung und Radiallagerung der Stellspindel können in der Hohlkammer nach innen ab­stehende Führungsstege oder Längsrippen vorgesehen werden.

    [0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeich­nung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbei­spiels näher erläutert. Es zeigen

    Fig. 1 den unteren Bereich einer Schrankwand mit Hohlpro­filschiene und Stellspindel in perspektivischer Darstellung;

    Fig. 2 einen Querschnitt durch die Hohlprofilschiene;

    Fig. 3 eine obere Verstellspindel;

    Fig. 4 eine untere Verstellspindel.



    [0008] Die Hohlprofilschiene 1 weist an einer Schmalseite eine ein Widerhakenprofil aufweisende Zunge 2 und an der gegen­überliegenden Schmalseite eine Längsnut 5 auf. Mittels der Widerhakenzunge 2 wird eine flächig gegen die Schmal­seite der Hohlprofilschiene 1 anliegende, eine Längsnut aufweisende Seitenwand mit der Hohlprofilschiene 1 verbun­den. In die Längsnut 5 greift eine Widerhakenzunge 62 einer zwei Dichtlippen 61 aufweisenden Dichtungsschiene 6 ein. An den Breitseiten der Hohlprofilschiene 1 sind in Längs­richtung der Hohlprofilschiene ausgerichtete Lochreihen 3 vorgesehen, in deren Löcher hakenförmig abgebogene Zungen unterschiedlicher, in der Zeichnung nicht dargestellter Beschläge eingreifen. An den beiden Breitseiten der Hohl­profilschiene 1 ist des weiteren je eine Hinterschneidungen aufweisende Längsnut 4 vorgesehen, in die ein nicht darge­stellter Verriegelungsbolzen eingreift, mittels dessen die verschiedenen Beschläge an der Breitseite bzw. den Breitseiten der Hohlprofilschiene angeklemmt werden.

    [0009] Um den Schrank bodenfrei aufstellen zu können, ist eine Verstellspindel 9 vorgesehen, die in eine Führungsstege bzw. Längsrippen aufweisende Hohlkammer der Hohlprofil­schiene eingreift und in ihrer Lage gegenüber der Hohlpro­filschiene mittels einer Stellmutter 8 verstellt werden kann. Die Stellmutter 8 liegt gegen die obere Querkante einer Queraussparung 7 in den Breitseitenwänden der Hohlpro­filschiene an. Zur Verspannung der Hohlprofilschiene zwi­schen dem Fußboden und der Decke eines Raumes dient des weiteren die in Fig. 3 dargestellte Verstellspindel 9′, die in eine als Flachmutter bzw. Mehrkantmutter ausgebil­dete Stellmutter 8′ eingeschraubt ist, die ihrerseits gegen die obere Stirnfläche der Hohlprofilschiene anliegt.


    Ansprüche

    1. Aus lösbar miteinander verbundenen Teilen bestehender Schrank mit mindestens einer als Kantenverbindung und als Träger von Beschlägen dienenden Schiene und mit einer Kombination aus folgenden Merkmalen:
    - die Schiene ist als Hohlprofilschiene (1) ausgebildet;
    - über eine Rückseitenwand der Hohlprofilschiene (1) steht eine ein Widerhakenprofil aufweisende Zunge (2) über, mittels der die Hohlprofilschiene (1) mit einem flächig gegen die Rückseitenwand anliegenden, eine Längsnut aufweisenden Wandteil verbunden ist;
    - die Hohlprofilschiene (1) weist eine Hohlkammer zur Aufnahme einer in ihrer axialen Lage gegenüber der Hohlprofilschiene verstellbaren, gegen den Fußboden oder die Decke eines Raumes anpreßbaren Stellspindel (9,9′) auf;
    - die Breitseitenwände der Hohlprofilschiene (1) weisen eine Queraussparung (7) mit diese begrenzenden Quer­kanten auf, die einer Stellmutter (8) als Widerlager dienen, mittels der die Stellspindel (9) axial ver­stellbar ist.
     
    2. Schrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verspannung gegen die Raumdecke eine in die Kammer der Hohlprofilschiene (1) eingreifende Stellspindel (9′) vorgesehen ist, die eine gegen die obere Stirn­fläche der Hohlprofilschiene (1) anliegende Stellmutter (8′) trägt.
     
    3. Schrank nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellmutter (8′) als Flachmutter oder als Mehrkant­mutter ausgebildet ist.
     
    4. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Hohlkammer mit nach innen abste­henden Führungsstegen oder Längsrippen zur Führung und Lagerung der Stellspindel (9,9′) versehen ist.
     
    5. Aus lösbar miteinander verbundenen Teilen bestehender Schrank mit mindestens einer als Kantenverbindung und als Träger von Beschlägen dienenden Schiene und einer Kombination aus folgenden Merkmalen:
    - die Schiene ist als Hohlprofilschiene (1) ausgebildet;
    - über eine Rückseitenwand der Hohlprofilschiene (1) steht eine ein Widerhakenprofil aufweisende Zunge (2) über, mittels der die Hohlprofilschiene (1) mit einem flächig gegen die Rückseitenwand anliegenden, eine Längsnut aufweisenden Wandteil verbunden ist;
    - es ist mindestens eine in einer Seitenwand der Hohl­profilschiene (1) ausgesparte Längsnut (5) vorgesehen;
    - in den zur Rückseitenwand senkrechten Breitseiten­wänden sind je eine Lochreihe (3) und eine zu dieser parallele Längsnut zur Verankerung der Beschläge vorgesehen;
    - die Breitseitenwände und von diesen nach innen ab­stehende Längsrippen der Hohlprofilschiene (1) weisen in ihrem unteren und/oder oberen Bereich eine Queraus­sparung (7) auf, deren Querkanten einer eine Stell­spindel (9) aufnehmenden Stellmutter (8) als Wider­lager dient.
     
    6. Schrank nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme einer gegen die Raumdecke anliegenden Stellspindel (9′) an der oberen Stirnfläche der Hohlpro­filschiene (1) eine Mehrkantstellmutter (8′) angeordnet ist.
     




    Zeichnung