Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen und dergleichen

Abstract

 Es wird ein Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen und der­gleichen beschrieben, bei dem zur vorübergehenden gegenseiti­gen Fixierung von Stulpschiene und Treibstange ein Blockie­rorgan über Klebeverbindungen (8) zwischen Stulpschiene und Treibstange befestigt ist. Dieses Blockierorgan ist bei Erst­betätigung des montierten Beschlages durch Querzugeinwirkung trennbar, so daß dann eine unbehinderte Freigängigkeit des Beschlags sichergestellt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Treibstangenbeschlag für Fen­ster, Türen und dergleichen, insbesondere Drehkippbeschlag, bestehend aus zumindest zwei miteinander kuppelbaren, je­weils eine Stulpschiene und eine Treibstange umfassenden Ein­heiten, wobei jede Treibstange über Führungsmittel mit der zugehörigen Stulpschiene verbunden und bezüglich der Stulp­schiene mittels wenigstens eines bei montiertem Beschlag durch die Erstbetätigung der Treibstange zerstörbaren Blockierorgans fixiert ist.

[0002] Treibstangenbeschläge dieser Art sind bekannt, wobei zur vor­übergehenden gegenseitigen Lagefixierung von Treibstange und Stulpschiene zerbrechbare Kunststoff- oder Metallelemente vorgesehen sind.

[0003] Gemäß einer ersten bekannten Ausführungsform wird sowohl in der Stulpschiene als auch in der Treibstange eine Öffnung an­gebracht und bei gegenseitiger Ausrichtung dieser beiden Öff­nungen ein Kunststoffstift in diesen Öffnungen fixiert. Bei der Erstbetätigung des fertig montierten Beschlages wird die­ser Stift abgeschert.

[0004] Gemäß einer zweiten bekannten Ausführungsform wird ein an der Stulpschiene befestigtes, die Treibstange durchsetzendes Schraubenführungsstück mit einem seitlichen metallischen Steg oder einer Ausnehmung zur Aufnahme eines seitlich über­stehenden Kunststoffstiftes versehen, wobei der Steg oder ein seitlich vorstehender Teil des Kunststoffstiftes in eine Ausnehmung der Treibstange ragt und auf diese Weise eine ggf. mit Spiel erfolgende gegenseitige Blockierung von Stulp­schiene und Treibstange bewirkt. Auch in diesem Falle wird bei der Erstbetätigung des montierten Beschlages der metalli­sche Steg oder der überstehende Teil des Kunststoffstiftes abgeschert und auf diese Weise die vorübergehende Blockie­rung beseitigt.

[0005] Nachteilig bei diesen bekannten Anordnungen ist vor allem, daß Modifikationen an Beschlagteilen, insbesondere in Form von Ausstanzungen und Löchern vorgenommen werden müssen, daß sich dadurch Schwächungen der Treibstange durch Querschnitts­verringerungen ergeben und die Verwendung kleinteiliger Kunststoffstifte den Montageaufwand erhöht.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Treibstangenbeschlag der eingangs genannten Art in der Weise auszubilden, daß unter Vermeidung jeglicher Modifikationen an Stulpschiene und Treibstange und insbesondere unter Vermeidung jeglicher me­chanischer Schwächung der Treibstange eine besonders wirt­schaftliche gegenseitige Verriegelung von Stulpschiene und Treibstange erreicht wird und diese Verriegelung ohne nach­teilige Auswirkungen auf die spätere Beschlagsfunktion bei Erstbetätigung des montierten Beschlages beseitigbar ist.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung im wesentlichen dadurch, daß das Blockierorgan zwischen Stulpschiene und Treibstange angeordnet, an einan­der gegenüberliegenden Breitseitenbereichen von Stulpschiene und Treibstange durch eine Klebeverbindung befestigt und der zwischen den beiden Klebeverbindungen gelegene Teil des Blockierorgans unter Querzugeinwirkung trennbar ist.

[0008] Durch die flächige Verklebung des Blockierorgans zwischen Stulpschiene und Treibstange und geeignete Wahl bzw. Ausbil­dung des zwischen den beiden Klebeverbindungen gelegenen Be­reichs des Blockierorgans läßt sich eine spielfreie oder eine definierte begrenzte Relativbewegung zwischen Stulp­schiene und Treibstange zulassende Blockierung erzielen, die durch Querzugeinwirkung trennbar ist, wenn beim montierten Beschlag die Erstbetätigung der Treibstange erfolgt. Das Blockierorgan läßt sich sowohl in besonders wirtschaftlicher Weise fertigen als auch montieren, erfordert keinerlei Mani­pulationen an Treibstange, Stulpschiene oder Schraubenfüh­rungsstück und weist hinsichtlich der Funktionen dennoch sämtliche Vorteile der bisher bekannten, wesentlich kompli­zierteren Lösungen auf.

[0009] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht das Blockierorgan aus mit Treibstange und Stulpschiene ver­klebbaren Basisschichten, zwischen denen mehrere Verbindungs­stege angordnet sind. Ein derartiges Blockierorgan kann aus Kunststoff gefertigt sein oder aus einem herkömmlichen Kar­ton bestehen, wobei im letzteren Falle die Stege zwischen den beiden Basisschichten von den vertikalen Bereichen einer mäanderförmig gefalteten Zwischenlage gebildet sind.

[0010] Wenn ein derart ausgebildetes Blockierorgan bei der Erstbetä­tigung des Beschlages zerstört wird, so äußerst sich diese Zerstörung in einem Reißen der Verbindungsstege, die dann an der jeweiligen Basisschicht beweglich angelenkt verbleiben und somit weitere Bewegungen zwischen Stulpschiene und Treib­stange in keiner Weise beeinträchtigen. Wesentlich ist dabei auch, daß im Gegensatz zu bekannten Lösungen keine Teile des Blockierorgans als lose Teile zwischen Stulpschiene und Treibstange gelangen und eventuell deren Funktion beeinträch­tigen können.

[0011] Anstelle der Verwendung von Klebeverbindungen zwischen dem Blockierorgan und der Stulpschiene sowie die Treibstange ist es gemäß weiterer Ausführungsformen der Erfindung auch möglich, zumindest eine Klemm- oder Klipsverbindung zu verwenden, wobei durch geeignete Ausgestaltung der Klemm- oder Klipselemente eine einwandfreie Lagefixierung auch ohne Modifikation von Treibstange oder Stulpschiene ermöglicht wird. Insbesondere können in Verbindung mit derartigen Klemmorganen in den Beschlagteilen bereits vorhandene Ausnehmungen zur Lagerfixierung ausgenutzt werden.

[0012] Weitere besonders vorteilhafte Ausführungsformen der Erfin­dung sind in den Unteransprüche beschrieben.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine schematisierte Darstellung eines Abschnitts eines Treibstangenbeschlags mit einem Organ zur vor­übergehenden Blockierung von Relativbewegungen,

Fig.2 eine schematische Darstellung einer ersten Ausfüh­rungsvariante eines Blockierorgans in intaktem Zu­stand,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung bei zerstörtem Blockierorgan,

Fig. 4 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausfüh­rungsvariante der Erfindung, und

Fig. 5 eine schematische Darstellung einer Modifikation der Anordnung nach Fig. 4.

[0014] Fig. 1 zeigt eine Stulpschiene 1 sowie eine bezüglich dieser Stulpschiene l geführte Treibstange 2. Die Stulpschiene weist Schraublöcher 3 für Befestigungsschrauben auf, die einen entsprechenden Längsschlitz 4 in der Treibstange 2 durchsetzen und zur Fixierung der Stulpschiene 1 in den Nut­grund gedreht werden. Dabei können auch die herkömmlichen Schraubenführungsstücke Verwendung finden.

[0015] Ein ebenfalls schematisch dargestelltes Riegelelement 5 ist mit der Treibstange 2 vernietet und erstreckt sich durch ein entsprechendes Langloch 6 in der Stulpschiene 1.

[0016] Um Stulpschiene 1 und Treibstange in einer definierten Rela­tivlage bis zu Beendigung der Beschlagsmontage zu fixieren, ist zwischen Treibstange 2 und Stulpschiene 1 ein Blockieror­gan 7 angebracht.

[0017] Dieses Blockierorgan 7 ist mit Stulpschiene und Treibstange 2 über Klebstoffschichten verbunden und hinsichtlich seiner Festigkeit so dimensioniert, daß es durch Querzugeinwirkung bei der ersten Betätigung des montierten Beschlages zerstört wird, wobei die Zerstörung gleichbedeutend mit einem Reißen des Verbindungsbereiches zwischen den beiden Klebstoffschich­ten ist.

[0018] Das Blockierorgan besteht in dem in Fig. 1 gezeigten Bei­spiel aus Basisschichten 8, welche die zur Verbindung mit Stulpschiene 1 und Treibstange 2 erforderlichen Klebstoff­schichten tragen, sowie einem dazwischen angeordneten und die beiden Basisschichten miteinander verbindenden Material 9 vorgebbarer Elastizität, beispielsweise Schaumstoff. Durch geeignete Materialwahl kann entsprechend den jeweiligen Er­fordernissen entweder eine weitgehend starre gegenseitige La­gefixierung von Stulpschiene und Treibstange oder eine in einem gewissen Ausmaß elastische gegenseitige Verbindung von Stulpschiene und Treibstange erfolgen, wobei die letztere Möglichkeit im Hinblick auf eine Erleichterung der Montage des Gesamtbeschlags bevorzugt ist.

[0019] Fig. 2 zeigt eine vorteilhafte Ausführungsvariante der Erfin­dung, bei der das Blockierorgan 7 entsprechend einer Stegver­bindungstechnik ausgeführt ist, d.h. es erstrecken sich zwi­schen den beiden Basisschichten 8 etwa vertikal zu diesen Schichten verlaufende Stege 10, die vorzugsweise einen etwa gleichmäßigen gegenseitigen Abstand besitzen.

[0020] Ein derartiges Blockierorgan kann aus Kunststoff gefertigt sein oder auch aus einem herkömmlichen Wellpappkarton beste­hen, wobei in diesem Falle die Stege 10 von den vertikalen Bereichen einer mäanderförmig gefalteten Zwischenlage zwi­schen den beiden Karton-Basisschichten gebildet sind.

[0021] Diese Stegkonstruktion läßt aufgrund der Elastizität der Ste­ge und/oder der beweglichen Anlenkung an den Basisschichten 8 eine begrenzte Relativbewegung zwischen Treibstange 2 und Stulpschiene 1 zu.

[0022] Fig. 3 zeigt die Anordnung nach Fig. 2 nach erfolgter Erstbe­tätigung des montierten Beschlags, d.h. nach Zerstörung des Blockierorgans 7. Dabei ist eine Trennung der Stege 10 er­folgt, so daß die verbleibenden Stegabschnitte nur noch be­weglich bzw. gelenkig mit einer der Basisschichten 8 verbun­den sind und somit die Treibstange relativ zur Stulpschiene 1 ohne jegliche Behinderung durch das nun nicht mehr wirksa­me Blockierorgan verschoben werden kann.

[0023] Fig. 4 zeigt eine besonders einfache Ausführungsvariante der Erfindung, bei der das Blockierorgan 7 von mehreren gegensei­tig beabstandeten Klebstoffpropfen 11 gebildet wird, die ganz einfach zwischen Stulpschiene und Treibstange 2 ge­spritzt werden, wenn die gewünschte Relativlage zwischen Stulpschiene 1 und Treibstange 2 eingestellt ist. Die Funk­tion dieser Variante entspricht im wesentlichen der anhand der Fig. 2 und 3 geschilderten Funktion eines Blockieror­gans.

[0024] Fig. 5 zeigt eine Ausführungsvariante, bei der das Blockier­organ 7 wiederum aus einem Klebstoff- bzw. klebenden Kunst­stoffpropfen 13 besteht, der über ein sowieso vorhandenes Einhängeloch 12 in der Treibstange 2 eingespritzt wird und damit zwangsläufig zusätzlich in einem Einhängeloch veran­kert ist.

[0025] In gleicher Weise wie bei den bisher beschriebenen Varianten ist auch bei der Ausführungsform nach Fig. 5 keinerlei Modi­fikation eines Beschlagteils erforderlich, um die vorüberge­hende gegenseitige Lagefixierung von Stulpschiene 1 und Treibstange 2 zu gewährleisten.

[0026] Allen Ausführungsvarianten ist ferner gemeinsam, daß ohne Probleme eine begrenzte relative Verschiebbarkeit zwischen Stulpschiene 1 und Treibstange 2 bis zum Zeitpunkt der Erst­betätigung des montierten Beschlages gewährleistet werden kann und daß nach dieser Erstbetätigung eine einwandfreie Freigängigkeit des Beschlags sichergestellt ist.

Ansprüche

1. Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen und dergleichen, insbesondere Drehkippbeschlag, bestehend aus zumindest zwei miteinander kuppelbaren, jeweils eine Stulpschiene und eine Treibstange umfassenden Einheiten, wobei jede Treibstange über Führungsmittel mit der zugehörigen Stulp­schiene verbunden und bezüglich der Stulpschiene mittels wenigstens eines bei montiertem Beschlag durch die Erstbe­tätigung der Treibstange zerstörbaren Blockierorgans fi­xiert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Blockierorgan (7) zwischen Stulpschiene (1) und Treibstange (2) angeordnet, an einander gegenüberliegen­den Breitseitenbereichen von Stulpschiene (1) und Treib­stange (2) durch eine Klebeverbindung (8) befestigt und der zwischen den beiden Klebeverbindungen (8) gelegene Teil (9) des Blockierorgans (7) unter Querzugeinwirkung trennbar ist.

2. Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen und dergleichen, insbesondere Drehkippbeschlag, bestehend aus zumindest zwei miteinander kuppelbaren, jeweils eine Stulpschiene und eine Treibstange umfassenden Einheiten, wobei jede Treibstange uber Führungsmittel mit der zugehörigen Stulp­schiene verbunden und bezüglich der Stulpschiene mittels wenigstens eines bei montiertem Beschlag durch die Erstbe­tatigung der Treibstange zerstörbaren Blockierorgans fi­xiert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Blockierorgan (7) zwischen Stulpschiene (1) und Treibstange (2) angeordnet, an einander gegenüberliegen­den Bereichen von Stulpschiene (1) und Treibstange (2) durch eine Klemmverbindung befestigt und der zwischen den beiden Klemmverbindungen gelegene Teil des Blockierorgans (7) unter Querzugeinwirkung trennbar ist.

3. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Blockierorgan (7) unter Ausbildung von Klemmver­bindungen seitlich auf Stulpschiene (1) und Treibstange (2) aufschieb- bzw. aufklipsbar ist.

4. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Blockierorgan (7) aus zwei flachhülsenförmigen, auf Stulpschiene (1) und Treibstange (2) aufschiebbaren Befestigungsteilen und einem dazwischen angeordneten, un­ter Querzugeinwirkung trennbaren Teil besteht.

5. Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen und dergleichen, insbesondere Drehkippbeschlag, bestehend aus zumindest zwei miteinander kuppelbaren, jeweils eine Stulpschiene und eine Treibstange umfassenden Einheiten, wobei jede Treibstange über Führungsmittel mit der zugehörigen Stulp­ schiene verbunden und bezüglich der Stulpschiene mittels wenigstens eines bei montiertem Beschlag durch die Erstbe­tätigung der Treibstange zerstörbaren Blockierorgans fi­xiert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Blockierorgan (7) zwischen Stulpschiene (1) und Treibstange (2) angeordnet, an Stulpschiene (1) oder Treibstange (2) durch eine Klemmverbindung und gegenüber­liegend durch eine Klebverbindung oder eine Einhakverbin­dung an wenigstens einer vorhandenen Ausnehmung befestigt und die Blockierung zwischen Stulpschiene (1) und Treib­stange (2) unter Querzugeinwirkung trennbar ist.

6. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Blockierorgan (7) aus gegenseitig beabstandeten, mit Treibstange (2) und Stulpschiene (1) verklebbaren Ba­sisschichten (8) und einer zwischen diesen Basisschichten (8) angeordneten Verbindungseinheit besteht.

7. Treibstangenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprü­che,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungseinheit aus Schaumstoff (9) besteht.

8. Treibstangenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprü­che,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungseinheit aus sich zwischen den beiden Basisschichten (8) erstreckenden Stegen (10) besteht.

9. Treibstangenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprü­che,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Stege (10) im unbelasteten Zustand im wesent­ lichen senkrecht zu den Basisschichten (8) erstrecken.

10. Treibstangenbeschlag nach einem der vorhergehenden An­sprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Blockierorgan (7) aus Kunststoffmaterial be­steht.

11. Treibstangenbeschlag nach einem der vorhergehenden An­sprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Blockierorgan (7) aus Karton besteht und die Ste­ge (10) zwischen den beiden Basisschichten (8) von den vertikalen Bereichen einer mäanderförmig gefalteten Zwi­schenlage gebildet sind.

12. Treibstangenbeschlag nach einem der vorhergehenden An­sprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Höhe der Verbindungseinheit (9; 10; 11; 13) und insbesondere die Höhe der Verbindungsstege (10) in Abhän­gigkeit von dem Ausmaß der geforderten Relativbewegung zwischen Stulpschiene (1) und Treibstange (2) vor einem Trennen der Verbindungseinheit (9; 10; 11; 13) gewählt ist.

13. Treibstangenbeschlag nach einem der vorhergehenden An­sprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Blockierorgan (7) aus zumindest einem, vorzu­gsweise elastischen Klebstoffpropfen (11; 13) besteht.

14. Treibstangenbeschlag nach einem mehreren der vorher­gehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere kleinvolumige Klebstoffpropfen (11) in Längs­richtung von Stulpschiene (1) und Treibstange (2) gegen­seitig beabstandet vorgesehen sind.

15. Treibstangenbeschlag nach einem oder mehreren der vorher­gehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest ein Klebstoffpropfen (13) einseitig zusätz­lich in einem vorhandenen Einhängeloch (12) fixiert ist.

16. Treibstangenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei intakter Blockiereinheit (7) und begrenzter Rela­tivverschiebbarkeit zwischen Stulpschiene (1) und Treib­stange (2) die Blockiereinheit (7) so angeordnet ist, daß nach dem Zerstören der Blockiereinheit (7) und wäh­rend der Betriebs-Relativbewegungen zwischen Stulpschie­ne (1) und Treibstange (2) zumindest im wesentlichen kei­ne Berührung zwischen den voneinander getrennten Teilen der Blockiereinheit (7) erfolgt.

Zeichnung