(19)
(11) EP 0 322 688 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.06.1990  Patentblatt  1990/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.07.1989  Patentblatt  1989/27

(21) Anmeldenummer: 88121176.7

(22) Anmeldetag:  17.12.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B03B 5/40
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 23.12.1987 DE 3743768

(71) Anmelder: HE-ANLAGENTECHNIK HELLMICH GMBH HAMBURG
D-2050 Hamburg 80 (DE)

(72) Erfinder:
  • Hellmich, Uwe
    D-2050 Hamburg 80 (DE)

(74) Vertreter: von Raffay, Vincenz, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Raffay & Fleck Postfach 32 32 17
20117 Hamburg
20117 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sinkscheider, insbesondere zum Trennen von Schreddergut


    (57) Der Sinkscheider weist eine langgestreckte, kanalförmige Sink-Schwimmkammer 6 mit parallelen Seitenwänden auf, die als sog. "Einkammer", d.h. ohne Quer- oder Trennwand, aus­gebildet ist. Die Sink-Schwimmkammer ist im Längsschnitt als auf der Spitze stehendes ungleichschenkliges, rechtwink­liges Dreieck ausgebildet, wobei die Hypotenuse die Ober­fläche der Schwertrübe bildet. Die Spitze des Dreiecks bildet den tiefsten Punkt 15. Dieser tiefste Punkt 15, von dem der Förderer 3 zum Austrag des Sinkgutes ausgeht, liegt zwischen der in der Mitte erfolgenden Aufgabe 9 und dem Überlaufwehr 5 für das Schwimmgut. Die Förderschnecke tritt an dem dem Überlaufwehr 5 gegenüberliegenden Ende aus der Sink-Schwimmkammer aus. In diesem Bereich ist die Schnecke als Bandschnecke 4 ausgebildet. Die einfach ausgebildete Vorrichtung erlaubt ein sauberes Trennen von Schwimm- und Sinkgut und selbst solches Schwimmgut, das in der Nähe des Austritts der Förderschnecke aufschwimmt, gelangt durch die ungehinderte laminare Strömung über die gesamte Oberfläche der Schwertrübe zum Überlaufwehr. Diese Strömung kann durch zusätzliche Befüllrohre 8 für Schwertrübe unterstützt werden.







    Recherchenbericht