(19)
(11) EP 0 324 055 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.07.1989  Patentblatt  1989/29

(21) Anmeldenummer: 88112514.0

(22) Anmeldetag:  02.08.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E03F 5/04, E04D 13/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR IT LI NL

(30) Priorität: 15.01.1988 DE 8800396 U

(71) Anmelder: PASSAVANT-WERKE AG
D-65322 Aarbergen 7 (DE)

(72) Erfinder:
  • Kunz, Dieter, Dipl.-Ing.
    D-6209 Aarbergen 1 (DE)
  • Kloft, Josef
    D-6250 Limburg 7 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Ablauf für Boden, Decke, Dach oder dgl.


    (57) Die Erfindung betrifft einen Ablauf für Boden, Decke oder Dach mit seitlichem Abgang. Das in diesen Abgang eingeschobene Geruchsverschlußteil (2) wird durch einen Rollring (12) abgedichtet und beim Einschieben durch Gleitflächen (17) geführt. Ein Anschlagring (14) begrenzt die Einschiebebewegung.




    Beschreibung


    [0001] Die Neuerung bezieht sich auf einen Ablauf für Boden, Decke oder Dach mit herausnehmbar eingesetztem Geruchverschluß vor dem seitlichen Rohranschlußstutzen. Dieser Geruchverschluß enthält nach DE-GM 77 24 044 eine Tauchwand und eine Überfallwand und dazwischen eine Einlegenut für einen O-Ring, der gegen eine Rundführung im Übergangsbereich zwischen Gehäuse und Rohranschlußstutzen anliegt.

    [0002] Der Geruchverschluß bei diesem vorbekannten Ablauf muß beim Einsetzen mit dem O-Ring auf den Gehäuseboden gesetzt werden, der zu diesem Zweck absatzlos in die Rundführung und den Rohranschlußstutzen übergeht. Es hat sich gezeigt, daß das korrekte Einsetzen des Geruchverschlusses große Schwierigkeiten macht. Der Geruchverschluß muß stark nach unten gedrückt und gleichzeitig in Einbaurichtung verschoben werden. Dabei kommt es zu Verkantungen, die ein einwandfreies Einschieben verhindern und den Dichtring beschädigen können. Gelingt der Einbau, dann kann der O-Ring, der an der Rundführung abrollen soll, nicht in die richtige Einbaustellung gelangen.

    [0003] Die Aufgabe, diese Schwierigkeiten zu beseitigen, wird nun gemäß der Neuerung dadurch gelöst, daß der Rundführung am Gehäuseboden eine flache Mulde vorgeordnet ist, die von zwei seitlichen Gleitschienen begrenzt wird, auf denen sich entsprechende Gegenflächen am Geruchverschluß führend abstützen. Der Geruchverschluß legt sich mit den Gegenflächen auf den seitlichen Gleitschienen auf und verbleibt dort bis zum vollständigen Einbau. Dadurch gibt es keine Verkantungen mehr. Die flache Mulde sorgt dafür, daß der O-Ring einwandfrei eingeschoben werden kann. Die flache Mulde ist so schwach ausgebildet, daß beim Ziehen des Geruchverschlusses praktisch kein Wasser dort stehen bleibt.

    [0004] Der O-Ring wird im Geruchverschluß vorzugsweise durch zwei Bünde nichtrollend gehalten. Es entfällt demnach der Zwang, auf ein einwandfreies Abrollen um mindestens den halben Umfang zu achten. Der Dichtring nimmt in jedem Fall die vorgesehene Lage ein.

    [0005] Vorzugsweise wird die Rundführung an der Einlaufseite mit einer Fase versehen. Im unteren Bereich bildet der Auslauf der Mulde die Fase, so daß der O-Ring rundum gleichmäßig angesetzt wird und ohne Beschädigung eingeschoben werden kann. Die Endstellung des Geruchverschlusses wird durch eine Scheibe erreicht, die gegen entsprechende Gehäuseflächen anschlägt.

    [0006] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung im Längs- (Fig. 1) und Querschnitt (Fig. 2) durch das Ablaufgehäuse 1 mit eingebautem Geruchverschluß 2 dargestellt. Das Gehäuse enthält eine mit Sickeröffnungen 3 im Rand versehene Einlauföffnung 4 für (nicht dargestellte) Roste oder Aufsatzstücke. Der Gehäuseboden 5 geht mit einer flachen Mulde 6 in die Rundführung 7 über, die die Aufnahme für den Geruchverschluß 2 bildet. Die Rundführung 7 ragt dabei im oberen Abschnitt in den Übergangsbereich 8 des Gehäuses, wodurch Platz für die Überlaufwand 9 des Geruchverschlusses geschaffen wird. Das Mittelteil 10 des Geruchverschlusses ist zylindrisch und außen mit einer Nut 11 für den O-Ring 12 versehen. Am Ansatz der Tauchwand 13 läuft außen eine Scheibe 14 um, die sich als Anschlag gegen die Vorderkante der Rundführung 7 legt, die dort eine Fase 19 hat. Auf der Tauchwand 13 befindet sich noch eine gelochte Handhabe 15 zum Ergreifen oder Einstecken eines Werkzeugs. Die Unterkante 16 der Tauchwand 13 verläuft beidseitig der Mulde 6 in Längsrichtung, so daß sie sich beim Einsetzen auf die Gleitschienen 17 aufsetzen, die neben der Mulde vorgesehen sind. Die Gleitschienen 17 sind, wie Fig. 2 zeigt, so schmal, daß sie den Abfluß nicht behindern. Sie können zulaufseitig und zum unteren Scheitel hin abgeschrägt werden, so daß sich auch kein Schmutz bei ihnen sammelt.

    [0007] Auslaufseitig schließt sich an den Übergangsbereich 8 der Rohranschlußstutzen 18 an. Durch die Herausnehmbarkeit des Geruchverschlusses wird eine separate Reinigungsöffnung gespart.


    Ansprüche

    1. Ablauf für Boden, Decke, Dach oder dgl. mit einem Ablaufgehäuse mit seitlichem Rohranschlußstutzen und einem in den Übergangsbereich einsteckbaren, Tauch- und Überfallwand aufweisenden Geruchverschluß, wobei die Abdichtung durch einen O-Ring erfolgt, der gegen eine Rundführung des Ablaufgehäuses anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Rundführung (7) am Gehäuseboden (5) eine flache Mulde (6) vorgeordnet ist, die von zwei seitlichen Gleitschienen (17) begrenzt wird, auf denen sich entsprechende Gegenflächen (16) am Geruchverschluß (2) führend abstützen.
     
    2. Ablauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mulde (6) von der Rundführung (7) weg gerichtet flach ausläuft.
     
    3. Ablauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der O-Ring (12) im Geruchverschluß (2) in einer durch zwei Bünde begrenzten Nut (11) nichtrollend gehalten ist.
     
    4. Ablauf nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundführung (7) eine Fase (19) zum Ansetzen des O-Rings (12) aufweist.
     
    5. Ablauf nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Geruchverschluß (2) mit einer Scheibe (14) ausgestattet ist, mit der er wenigstens teilweise in Einbaustellung gegen Gehäuseflächen anschlägt.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht