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(11) |
EP 0 324 882 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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21.08.1996 Patentblatt 1996/34 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.10.1991 Patentblatt 1991/43 |
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Anmeldetag: 21.01.1988 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 1/16 |
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Spundfass
Bung barrel
Tonneau à bonde
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.07.1989 Patentblatt 1989/30 |
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Patentinhaber: MAUSER-WERKE GmbH |
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D-50321 Brühl (DE) |
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Erfinder: |
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- Przytulla, Dietmar
D-5159 Sindorf (DE)
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Vertreter: von Rospatt, Peter |
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Rospatt & Partner
Rechtsanwälte
Postfach 11 09 35 40509 Düsseldorf 40509 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
BE-A- 819 446 JP-A- 6 193 039 US-A- 4 117 062
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DE-A- 3 526 921 NL-A- 8 400 951 US-A- 4 294 374
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Spundfaß aus thermoplastischem Kunststoff zur Lagerung
und zum Transport von gefährlichen Flüssigkeiten gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs
des Anspruchs 1
[0002] Ein derartiges Faß ist aus der DE-A-35 26 921 vorbekannt. Dabei handelt es sich um
ein Spundfaß, das in seiner Gesamtheit im Blasformverfahren hergestellt ist und bei
dem die Trage- und Transportringe bei der Herstellung einstückig und massiv, d.h.
aus Vollmaterial bestehend, aus dem Faßmantel ausgeformt sind. Es sind aber auch Spundfässer
bekannt, bei denen der rohrförmige Faßmantelteil und die Faßendbereiche getrennt voneinander
hergestellt werden. Die im Spritzgußverfahren hergestellten Endbereiche mit den daran
befindlichen Trage- und Transportringen werden in einem weiteren Arbeitsgang auf den
rohrförmigen Faßrumpf aufgeschweißt.
[0003] Aus der Vorveröffentlichung BE-A-819 446 ist zwar ein Kunststoff-Faß bekannt, das
einen ebenfalls sich nach oben erstreckenden Handlingsring aufweist. Dieses Kunststoff-Faß
ist ein Bierfaß, das aus zwei Teilen besteht, die im Spritzgußverfahren hergestellt
sind. Dabei werden ein zylindrisches Oberteil und ein Bodenteil mittels einiger Ultraschall-Punktschweißverbindungen
fest miteinander verbunden und mittels eines zwischengelegten Dichtungsringes gas-
und flüssigkeitsdicht gegeneinander abgeschlossen. Danach können verschiedene Bierfaßgrößen
mit gleichem Durchmesser aber verschiedenen Längen des oberen Zylinderteiles hergestellt
werden, wobei immer das gleiche Bodenteil verwendet werden kann. In gerader Verlängerung
der Bierfaßwandung ist nach oben ein zylindrischer Oberrand als Handlingsring ausgebildet,
in welchem wenigstens zwei Handgrifföffnungen vorgesehen sind. Derartige Bierfässer
in üblichen Faßgrößen von 10 l bis maximal 50 l werden üblicherweise von Hand gehoben
bzw. getragen und transportiert und sind für eine Handhabung für industrielle Hebeund
Transportvorrichtungen wie Gabelstapler mit Faßgreifer oder Kran-Hebevorrichtungen
nicht vorgesehen bzw. geeignet.
[0004] Für den Einsatz eines Faßgreifers geeignete Trage- und Transportringe von Spundfässern
aus thermoplastischem Kunststoff zur Lagerung und zum Transport von gefährlichen Flüssigkeiten
weisen beispielsweise entsprechend dem DE-GM 76 00 621 einen in Querschnittsbetrachtung
waagerechten und einen senkrechten Steg auf. Hierbei ist der senkrechte Steg mit seinem
freien Ende zur jeweiligen Kopffläche des Fasses ausgerichtet und der waagerechte
Steg aus dem Faßmantel radial nach außen ausgeformt. Weil bei dieser Ausführung die
Beherrschung von Spitzenbelastungen im kritischen Schweißnahtbereich dar jeweiligen
Trage- und Transportringe schwierig war, hat man gemäß der zuvor erwähnten DE-A-35
26 921 den Trage- und Transportring so gestaltet, daß die kritischen Schweißzonen
von Biegekräften weitgehend entlastet sind, der Ring in Umfangsrichtung elastisch
und damit gegenüber dem Faßmantel bei Schlagbeanspruchung verformbar wird, und die
Anbindung des Trage- und Transportringes an den Faßmantel nachgiebig ausgebildet wird.
Zu diesem Zweck wurde der Trage- und Transportring über einen sich an die waagerechte
Anlagefläche anschließenden, in den Faßmantel einlaufenden ringförmigen Verbindungssteg
mit dem Faß verbunden.
[0005] Der ringförmige Verbindungssteg wird nur noch durch unschädliche Zugbelastungen belastet,
die in den Faßmantel beim Tragen und Transportieren des Fasses im Faßgreifer eingeleitet
werden.
[0006] Wenn der ringförmige Verbindungssteg des Trage- und Transportringes aus Gründen einer
möglichst elastischen Anbindung in einem spitzen Winkel zur Faßachse in den Faßmantel
einläuft, endet der Nutengrund zwischen dem Trage- und Transportring und dem benachbarten
konisch ansteigenden Mantelteil auf der Höhenebene der waagerechten Anlagefläche des
Ringes. Damit wird der Raum zwischen dieser Fläche und dem konischen Mantelteil des
Fasses sehr beengt, zumal die Stapelkräfte, die beim Aufstapeln eines gefüllten weiteren
Fasses auf die Faßendfläche entstehen, über die Konusfläche direkt in den übrigen
Faßmantel abzuleiten sind. Der DE-OS 35 26 921 ist eine solche Ausführung zu entnehmen.
[0007] Diese Beengung erschwert den Einsatz eines Faßgreifers, der deswegen eine besondere
Form erhalten muß. Um den Einsatz beliebiger Faßgreifer, insbesondere auch derjenigen
für Blechfässer verwenden zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Spundfaß
mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 auszugestalten. Dabei ist der Nutengrund
zwischen dem Verbindungsring und dem konisch gegen den Faßendbereich ansteigenden
Mantelteil mit Abstand unterhalb der waagerechten Anlagefläche des Trage- und Transportringes
angeordnet, wobei der Verbindungsring aus einer axialen Verlängerung des zylindrischen
Faßmantelteils ausgeformt ist.
[0008] Durch diese Maßnahme ist für Faßgreifer üblicher Ausführungen genügend Platz geschaffen,
um unbehindert den oberen Greiferarm hinter die senkrechte Anlagefläche des Trage-
und Transportringes einzusetzen. Es ist darüberhinaus gewährleistet, daß die radiale
Außenkante des Trage- und Transportringes unverändert bleibt, denn das ist die Voraussetzung
für die Palettierbarkeit des Fasses.
[0009] Aber auch das manuelle Handling wird durch die Vergrößerung des Eingreifraumes wesentlich
erleichtert. Durch die Verlängerung des Verbindungsringes gegenüber einem älteren
Vorschlag, wonach der Nutengrund zwischen dem Trage- und Transportring und dem benachbarten
Mantelteil auf der Höhenebene der waagerechten Anlagefläche endet, wird als besonderer
Vorteil die in Umfangsrichtung elastische Anbindung an den Faßmantel begünstigt.
[0010] Bei der erfindungsgemäßen Verlängerung der Höhe des Verbindungsringes ergeben sich
gleiche Wandstärken im zylindrischen Bereich des Mantels, im benachbarten Bereich
des konisch gegen die Faßendfläche ansteigenden Mantelteils und im Bereich des Verbindungsringes.
[0011] Insbesondere die möglicherweise noch reduzierte Wandstärke im Verbindungsring und
die damit erreichte Nachgiebigkeit bewirkt beim Seitenfall eines gefüllten Fasses,
daß in allen beteiligten Wandquerschnitten gleiche Deformationsspannungen entstehen,
so daß keine schädlichen Spitzenspannungen mit der Folge von Mantelrissen auftreten
können.
[0012] Außerdern wird durch die Verlängerung des Verbindungsringes beim Seitenfall des Fasses
der Verschwenkweg des auf den Boden auftreffenden Ringteiles in die Deformationstage
verkürzt, und damit die Winkeländerung im Übergang des Verbindungsringes in dem zylindrischen
Mantelteil kleiner. Die Verkleinerung der Formänderungswege und -winkel trägt zum
Abbau der Materialspannungen bei.
[0013] Es ist also ein sich aus der Ringnut erhebender konisch in die Faßendfläche ansteigender
Mantelbereich vorgesehen, um eine sogenannte Knautschzone zu gewährleisten, in der
die hauptsächliche Aufprallenergie aufgezehrt wird. Dies geschieht in der Weise, daß
der Nutengrund des jeweiligen Trage- und Transportringes mit Abstand unterhalb der
waagerechten Anlagefläche angeordnet wird. Die Höhe des konischen Mantelbereichs mit
der anschließenden Kopfendfläche ist mit Vorteil bis in die Ebene der obere Randfläche
des Trage- und Transportringes oder darüber angehoben.
[0014] In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise dargestellt.
[0015] Es zeigt
Fig. 1 einen Kopfausschnitt durch den Spundteil eines Fasses im Längsschnitt.
[0016] In der Zeichnung sind mit 7 der zylindrische Teil des Faßmantels und mit 6 die Faßendfläche
des Kunstoff-Fasses bezeichnet. In der Kopffläche des Fasses sind die Spunde 9 in
den Spundmulden angeordnet.
[0017] In Nähe der Faßendfläche 6 liegt der im Querschnitt massive Trage- und Transportring
1 mit einer waagerechten Anlagefläche 2 und einer senkrechten Anlagefläche 3 für die
in der Zeichnung nicht dargestellten Greiferarme eines eingesetzten Faßgreifers. Die
obere Randfläche 10 des Trage- und Transportringes 1 fluchtet in Fig. 1 mit der Faßendfläche
6. Der Trage- und Transportring 1 ist über einen Verbindungsring 4, der sich an die
waagerechte Anlagefläche 2 anschließt, mit dem Faßmantel einstückig verbunden. Der
Nutengrund zwischem dem Verbindungsring 4 und dem konisch gegen den Faßendbereich
6 ansteigenden Mantelteil 5 ist mit Abstand unterhalb der waagerechten Anlagefläche
2 des Trage- und Transportringes 1 angeordnet.
[0018] Die Konizität ist wegen des Platzbedarfs des Faßgreifers erforderlich, andererseits
dient die Mindesthöhe des konischen Mantelbereichs als notwendiger Elastizitätsriegel
zwischen Faßendfläche 6 und Seitenwand 7 des Fasses.
[0019] Im Grund des Verbindungsringes 4 ist ein Durchgang 8 für den Wasserablauf angeordnet.
Der Nutengrund kann wellenförmig über den Faßumfang verlaufen und ist so angelegt,
daß sich der oder die Durchgänge 8 immer in einem Wellental befinden.
1. Spundfaß aus thermoplastischem Kunststoff zur Lagerung und zum Transport von gefährlichen
Flüssigkeiten mit in der Kopffläche (6) des Fasses in Spundmulden angeordneten Spunden
(9) und mit mindestens einem am Faßmantel (7) in Nähe der zugeordneten Faßendfläche
(6) liegenden, in Querschnittsbetrachtung massiven, d.h. aus Vollmaterial bestehenden
Trage- und Transportring (1) mit einer in Umfangsrichtung ununterbrochen umlaufenden
und von außen frei zugänglichen waagerechten Anlagefläche (2) und einer nach innen
weisenden und von oben frei zugänglichen senkrechten Anlagefläche (3) für die Greiferarme
eines eingesetzten Faßgreifers, wobei der Trage- und Transportring (1) über einen
sich an die waagerechte Anlagefläche (2) anschließenden, in den Faßmantel (7) einlaufenden
Verbindungsring (4) mit dem Faß einstückig verbunden ist und hinter dem Verbindungsring
(4) bzw. hinter der nach innen weisenden senkrechten Anlagefläche (3) des Trage- und
Transportringes (1) eine umlaufende, etwa V-förmige Ringnut als Freiraum für das Eingreifen
einer oberen Faßgreiferklaue vorgesehen ist und der sich aus der Ringnut erhebende
Mantelbereich (5) konisch gegen die Faßendfläche (6) ansteigt, wobei der zylindrische
Faßmantel (7) und der konische Mantelbereich (5) etwa gleiche Wandstärken aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Nutengrund zwischen dem Verbindungsring (4) und dem konisch gegen die Faßendfläche
ansteigenden Mantelteil (5) mit Abstand unterhalb der waagerechten Anlagefläche (2)
des Trage- und Transportringes (1) angeordnet ist, daß die Höhe des konischen Mantelbereiches
mit der anschließenden Kopfendfläche bis in die Ebene der oberen Randfläche des Trage-
und Transportringes (1) oder darüber angehoben ist, wobei der Verbindungsring (4)
aus einer axialen Verlängerung des zylindrischen Faßmantelteils (7) ausgeformt ist
und gleiche oder geringere Wandstärke als der zylindrische Faßmantel und der benachbarte
konische Mantelbereich aufweist.
2. Spundfaß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mindestens einen nach außen führenden, im Grund des Verbindungsringes (4) angeordneten
Durchgang (8) für den Wasserablauf.
3. Spundfaß nach den vorangegangenen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Nutengrund wellenförmig über den Faßumfang verläuft.
1. A bung barrel made of thermoplastic synthetic material for the storage and transport
of dangerous liquids, with bungs (9) arranged in recesses in the top face (6) of the
barrel and with at least one carrying and transporting ring (1), which is located
on the barrel casing (7) near the associated end face (6) of the barrel, is solid
in cross-section, i.e. consists of solid material, and has a horizontal contact face (2), which encircles
continuously in the peripheral direction and is freely accessible from the outside,
and a vertical contact face (3) - which faces inwards and is freely accessible from
above - for the gripper arms of a barrel-gripper, wherein the carrying and transporting
ring (1) is connected to the barrel so as to be integral therewith by way of a connecting
ring (4), which adjoins the horizontal contact face (2) and enters the barrel casing
(7), and an encircling, substantially V-shaped annular groove is provided - behind
the connecting ring (4) or behind the inward-facing vertical contact face (3) of the
carrying and transporting ring (1) - as free space for the engagement of an upper
barrel-gripper claw, and the casing region (5), rising out of the annular groove rises
conically towards the end face (6) of the barrel, wherein the cylindrical barrel casing
(7) and the conical casing region (5) have substantially equal wall thicknesses, characterized in that the groove base between the connecting ring (4) and the casing part (5) rising conically
towards the end face of the barrel is arranged at a distance below the horizontal
contact face (2) of the carrying and transporting ring (1), the height of the conical
casing region with the adjoining top end face is raised into the plane of the upper
edge face of the carrying and transporting ring (1) or thereabove, wherein the connecting
ring (4) is formed from an axial extension of the cylindrical barrel-casing part (7)
and has an equal or thinner wall thickness than the cylindrical barrel casing and
the adjacent conical casing region.
2. A bung barrel according to Claim 1, characterized by at least one passage (8) for the discharge of water, which passage leads outwards
and is arranged in the base of the connecting ring (4).
3. A bung barrel according to the preceding Claims, characterized in that the groove base extends over the periphery of the barrel in a wave-like manner.
1. Tonneau à bonde en matière synthétique thermoplastique pour le stockage et le transport
de liquides dangereux, pourvu de bondes (9) prévues dans des cavités du fond supérieur
(6) du tonneau et d'au moins un cerceau porteur et de transport (1) qui est disposé
sur le corps ou enveloppe (7) du tonneau à proximité de la surface du fond correspondante
(6) dudit tonneau, qui présente une section transversale pleine, c'est-à-dire en matériau
massif, qui comporte une surface de contact horizontale (2) ininterrompue sur toute
la périphérie du tonneau et accessible librement de l'extérieur et une surface de
contact verticale (3) accessible librement du haut et destinée aux bras de saisie
d'un outil de préhension, et, qui contitue une pièce unique avec le tonneau grâce
à un anneau de raccordement (4) prolongeant la surface de contact horizontale (2)
et débouchant dans le corps ou enveloppe du tonneau (7), où derrière ledit anneau
de raccordement (4), respectivement derrière la surface de contact verticale (3) orientée
vers l'intérieur, est ménagée une rainure annulaire ininterrompue, sensiblement en
forme de V, créant un espace libre pour l'engagement de la griffe supérieure de l'outil
de préhension, où la partie du corps ou enveloppe du tonneau qui s'élève à partir
de ladite rainure annulaire présente une inclinaison conique vers la surface du fond
(6) du tonneau, et, où la partie cylindrique (7) et la partie conique (5) du corps
ou enveloppe du tonneau présentent une épaisseur sensiblement identique, caractérisé en ce que le fond de la rainure située entre l'anneau de raccordement (4) et la partie (5)
du corps ou enveloppe du tonneau présentant une inclinaison conique vers la surface
du fond (6) du tonneau, est disposé à une certaine distance en dessous de la surface
de contact horizontale (2) du cerceau porteur et de transport (1), que la hauteur de la partie conique prolongée par la surface du fond supérieur s'élève
jusque dans ou au-dessus du plan de la surface extrême supérieure du cerceau porteur
et de transport (1) et que l'anneau de raccordement (4) est formé à partir du prolongement axial de la partie
cylindrique (7) du corps ou enveloppe du tonneau.
2. Tonneau à bonde selon la revendication 1 caractérisé par au moins un passage (8) pour l'écoulement de l'eau vers l'extérieur, ménagé dans
le fond de l'anneau de raccordement (4).
3. Tonneau à bonde selon les revendications précédentes caractérisé en ce que le fond de la rainure se développe avec une configuration onduée sur la périphérie
du tonneau.
