Treibstangenschloss

Abstract

 Bei einem Treibstangenschloß wird die Treibstange (16) von einem Schließzylinder (1) aus über ein Untersetzungsgetriebe zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung und umgekehrt bewegt. Es wird eine Ankopplung des Unter­setzungsgetriebes an die Treibstange vorgeschlagen, wel­che es erlaubt, bei Drehung des Schließzylinders um 2 x 360° die Treibstange von der Öffnungsstellung in die Schließstellung zu verschieben und die Treibstange in der Schließstellung gegen Verschieben zu blockieren, ohne daß durch die Blockierkräfte ein Drehmoment in das Unterset­zungsgetriebe und damit den Schließzylinder eingeleitet wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß umfassend eine zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verschluß­stellung verschiebbare Treibstange in Verbindung mit min­destens einem Schließelement,
einen Schließzylinder,
ein Untersetzungsgetriebe zwischen dem Schließzylinder und der Treibstange zum Verschieben der Treibstange zwi­schen der Öffnungsstellung und der Verschlußstellung und
eine Sperrvorrichtung für die Treibstange, welche die Treibstange in der Verschlußstellung gegen Verschiebung in Richtung Öffnungsstellung ohne Drehmomenteinleitung in das Untersetzungsgetriebe sperrt,
wobei auf einem getriebeausgangsseitigen Treibstangenan­triebsritzel eine Steuernockenbaugruppe zum Antriebsein­griff in eine Nockeneingriffsprofilierung der Treibstange angebracht ist
und
wobei ferner an dem getriebeausgangsseitigen Treibstan­genantriebsritzel ein Anschlagnocken zum Angriff an einer Widerlagerfläche der Treibstange angebracht ist.

[0002] Ein solches Treibstangenschloß ist aus der Europäischen Offenlegungsschrift 0 168 001 bekannt. Es wird dort ins­besondere auf die Darstellung in der Fig. 8 und auf die zu Fig. 8 zugehörigen Beschreibungsteile verwiesen.

[0003] Bei der bekannten Ausführungsform ist auf dem Treibstan­genantriebsritzel ein einziger Steuernocken angebracht, welcher mit einer einzigen Ausnehmung der Treibstange in Antriebseingriff für die Treibstange steht. Weiterhin ist bei der bekannten Ausführungsform auf dem Treibstangenan­triebsritzel ein Anschlagnocken angebracht, welcher in eine weitere Ausnehmung der Treibstange zum Eingriff kommt, wenn sich die Treibstange in ihrer Öffnungsstellung befindet, so daß die Treibstange, die in der Öffnungs­stellung ist und in Richtung auf ihre Schließstellung belastet wird, sich ausschließlich über den Anschlagnocken in der diesem zugehörigen Ausnehmung der Treibstange ab­stützt, ohne daß wesentliche Stützkräfte in das Unter­setzungsgetriebe eingeleitet werden.

[0004] Bei der bekannten Ausführungsform wird zum Überführen der Treibstange aus der Öffnungsstellung in die Verschluß­stellung eine Drehung des Schließzylinders um 2 x 360° ausgehend von einer Null- oder Schlüsselabzugsstellung des Schließzylinders durchgeführt. Um dann noch die Treib­stange in ihrer nach dieser Drehung um 2 x 360° erreich­ten Verschlußstellung zu blockieren, wird der Schließzy­linder um weitere 360° weitergedreht; während dieser Wei­terdrehung um weitere 360° gelangt dann der Anschlagnocken bei stillstehender Treibstange in die für ihn vorgesehene Ausnehmung der Treibstange.

[0005] Es wird als unbequem empfunden, daß zum Blockieren der Treibstange, nachdem deren Verschlußstellung bereits durch eine zweimalige Schließzylinderdrehung um 360° erreicht worden ist, eine weitere Schließzylinderdrehung um weitere 360° durchgeführt werden muß.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Treib­stangenschloß der eingangs bezeichneten Art eine vom Auf­bau her einfachere oder zumindest gleichbleibend einfache Konstruktion anzugeben, die es erlaubt, den Übergang von der Öffnungsstellung der Treibstange bis zur Blockierung der in Verschlußstellung befindlichen Treibstange mit ge­ringerer Umdrehungszahl am Schließzylinder durchführen zu können.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschla­gen, daß

a) die Nockeneingriffsprofilierung mit zwei Ausnehmungen ausgeführt ist;

b) die Antriebsnockenbaugruppe zwei auf dem Treibstangen­antriebsritzel angebrachte Steuernocken aufweist, wel­che sukzessive in ihnen paarweise zugeordnete Ausneh­mungen eingreifen;

c) der Anschlagnocken im mittleren Bereich des Umfangsab­stands zwischen den beiden Steuernocken auf dem Treib­stangenantriebsritzel angeordnet ist;

d) die in der Verschlußstellung der Treibstange steuer­nockenbeaufschlagte Ausnehmung mit einem Begrenzungs­finger ausgeführt ist;

e) der Anschlagnocken in der Schließstellung der Treib­stange an dem Begrenzungsfinger auf dessen von der steuernockenbeaufschlagten Ausnehmung ferner Flanke, im folgenden genannt Sperrflanke, anliegt;

f) die Treibstange ihre Schließstellung erreicht, bevor die Schließdrehbewegung des Schließzylinders und des Treibstangenantriebsritzels beendet ist, und der An­schlagnocken nach Eintritt der Treibstange in die Schließstellung während der dann noch verfügbaren rest­lichen Schließdrehbewegung des Schließzylinders und des Treibstangenantriebsritzels seine Sperrstellung an der Sperrflanke des Begrenzungsfingers erreicht.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Treibstangen­schlosses ist es insbesondere möglich, daß die Treibstan­ge ausgehend von der Öffnungsstellung und dementsprechend von einer Nullstellung (Schlüsselabzugsstellung) des Schließzylinders ihre Verschlußstellung nach weniger als 2 x 360° Schließzylinderdrehung erreicht, und daß die restliche Schließzylinderdrehung entsprechend dem Rest bis zu 2 x 360° zum Einfahren des Anschlagnockens in Sperrstellung gegenüber der Sperrflanke des Begrenzungs­fingers dient.

[0009] Obwohl bei der erfindungsgemäßen Lösung ein Übergang von der Öffnungsstellung der Treibstange bis zum blockierten Zustand der in Schließstellung befindlichen Treibstange mit nur zwei Schließzylinderumdrehungen erreichbar ist, lassen sich die innerhalb des Schlosses auftretenden Kräfte gering halten und der am Schließzylinder aufzubrin­gende Drehmomentaufwand bleibt ebenfalls gering.

[0010] Um ein Maß für eine bevorzugte Bemessung des Untersetzungs­verhältnisses innerhalb des Treibstangenschlosses anzuge­ben, sei gesagt, daß das Treibstangenantriebsritzel bei einer Schließdrehbewegung des Schließzylinders von 2 x 360° eine Schließdrehbewegung von ca. 200° ausführt.

[0011] Diese Schließdrehbewegung des Treibstangenantriebsritzels wird dazu benutzt, um zum einen die Treibstange von der Öffnungsstellung in die Schließstellung zu verschieben, und um zum anderen die Treibstange in der Schließstellung dadurch zu sperren, daß der Anschlagnocken auf die Sperr­flanke des Begrenzungsfingers aufläuft. Dabei kann die restliche Schließdrehbewegung des Treibstangenantriebs­ritzels nach Eintritt der Treibstange in die Verschluß­stellung klein sein, beispielsweise ca. 20° Dies läßt erkennen, daß für die Bewegung der Treibstange aus der Öffnungsstellung in die Schließstellung der weitaus über­wiegende Anteil des Schließzylinderdrehwegs von 2 x 360° zur Verfügung steht; letzteres ist verantwortlich für ein günstiges Übersetzungsverhältnis zwischen der Bewegung des Schließzylinders einerseits und der Treibstange an­dererseits und damit für geringe Getriebekräfte während der Öffnungs- und Schließbewegung der Treibstange und für geringen Drehmomentaufwand an dem Schließzylinder.

[0012] Die Steuernocken und der Anschlagnocken können im Hin­blick auf einen einfachen Konstruktionsaufbau von einer Stirnseite des Treibstangenantriebsritzels axial vorsprin­gen, wobei dann ein die Ausnehmungen tragender Teil der Treibstange an dieser Stirnseite des Treibstangenantriebs­ritzels anliegen kann.

[0013] Besonders günstige Kräfte und Bewegungsverhältnisse in dem Schloß ergeben sich dann, wenn die Steuernocken einen Umfangsabstand von ca. 90° haben und wenn der Umfangsab­stand des Anschlagnockens von den beiden Steuernocken je ca. 135° beträgt. Hier ist zu bemerken, daß diese Winkel­abstände jeweils von Nockenmitte zu Nockenmitte gerechnet sind.

[0014] Aus Stabilitätsgründen ist es vorteilhaft, wenn die Steuernocken unter Erhaltung einer zwischen ihnen liegen­den Aussparung für den Eingriff eines zwischen den beiden Ausnehmungen liegenden Vorsprungs durch einen Steg mitein­ander verbunden sind.

[0015] Das erfindungsgemäße Treibstangenschloß kann insbesondere in der Form hergestellt werden, daß ein quer zur Bewe­gungsrichtung der Treibstange beweglicher Riegel oder Hauptriegel vorgesehen ist und durch die Treibstange zwi­schen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahre­nen Stellung verschiebbar ist. Bei einer solchen Ausfüh­rungsform mit Riegel kann der Antrieb des Riegels von der Treibstange aus etwa in der Weise erfolgen, daß ein sta­tionär gelagerter Winkelhebel mit einem ersten Arm durch eine Zapfen-Schlitzverbindung mit einem Riegelschwanz des Riegels verbunden ist, und daß ein zweiter Arm des Winkel­hebels, nämlich ein Steuerarm mit einem Steuerprofil der Treibstange in Eingriff steht. Dabei kann das Steuerpro­fil zur Bewegungsrichtung des Riegels rechtwinklige in Abstand angeordnete Steuerflächen für das Ausfahren und das Einfahren des Riegels und eine zur Bewegungsrichtung der Treibstange im wesentlichen parallele Stirnfläche für das Sperren des ausgefahrenen Riegels aufweisen.

[0016] Eine zusätzliche Sperrung des ausgefahrenen Riegels kann dadurch bewirkt werden, daß an dem Riegel eine Schulter und an der Treibstange ein Schultereingriffszapfen ange­bracht sind, wobei der Schultereingriffszapfen hinter der Schulter zum Riegel sperrenden Eingriff kommt, nachdem der Riegel seine voll ausgefahrene Stellung erreicht hat. Durch den gleichzeitigen Eingriff des Steuerarms mit der Stirnfläche des Steuerprofils einerseits und der Schulter mit dem Schultereingriffszapfen andererseits wird eine äußerst stabile Blockierung gegen ein gewaltsames Ein­wärtsschieben des Riegels erreicht, wobei sich die Stütz­kräfte innerhalb des Schlosses so verteilen, daß eine Be­schädigung von Eingerichteteilen nicht zu befürchten ist.

[0017] Das Treibstangenschloß kann auch mit mindestens einem Schwenkriegel ausgerüstet sein, welcher durch die Treib­stange zwischen einer eingeschwenkten und einer ausge­schwenkten Position verschwenkbar ist. Dabei kann in Wei­terbildung der Erfindung zum Verschwenken des Schwenkrie­gels an der Treibstange eine Zahnstange angebracht sein und dementsprechend an dem Schwenkriegel ein Zahnsegment.

[0018] Dieses Zahnsegment kann an einem Nabenteil des hakenför­mig ausgebildeten Schwenkriegels angebracht sein.

[0019] Der Schwenkriegel selbst kann dabei Teil eines an einem Stulp des Schlosses befestigten Zusatzschlosses sein.

[0020] Das erfindungsgemäß ausgebildete Schloß kann weiter mit einer Falle ausgerüstet sein, welche in bekannter Weise beim Zuschlagen der mit dem Schloß ausgerüsteten Tür in ein Schließblech selbsttätig einrastet. Diese Falle ist in üblicher Weise unter Federdruck in eine Schließstellung vorgespannt und läßt sich wahlweise durch Drehen einer Drückernuß oder von dem Schließzylinder aus in eine Öffnungsstellung zurückziehen. Dabei kann in Weiterbildung der Erfindung an dem Treibstangenantriebsritzel ein Mit­nehmer angebracht sein, welcher beim Drehen des Schließ­zylinder über dessen der Öffnungsstellung der Treibstan­ge entsprechende Nullstellung hinaus gegen eine Nase eines auf die Falle einwirkenden Fallhebels anschlägt.

[0021] Die Falle kann grundsätzlich üblicher prismatischer Bau­form sein, d.h. daß die Falle in einer zur Türschloßebene senkrechten und zur Bewegungsrichtung der Falle paralle­len Schnittebene betrachtet einen Dreiecksquerschnitt mit einer Fallenanlaufschräge und einer Fallenrastflanke aufweist, und d.h. weiter, daß die Falle zu dieser Schnittebene im wesentlichen parallele Endflächen aufweist. Bei einer solchen Ausbildung der Falle hat sich gezeigt, daß unbefugte Öffnungsversuche in der Weise möglich sind, daß ein Flachstab oder ein Blech in den Zwischenraum zwi­schen Schließblech und Stulp eingeführt und derart schräg bewegt wird, daß es mit einer Kante auf eine Fallenkante einwirkt, welche durch die Fallenanlaufschräge einerseits und eine der Endflächen andererseits gebildet ist. Auf diese Weise kann dann die Falle zurückgedrückt werden. Um ein solches Zurückdrücken der Falle zu verhindern, wird weiter vorgeschlagen, daß in den durch die Endflächen und durch die Fallenanlaufschräge gebildeten Kantenberei­chen, welche bei ausgefahrener Falle dicht vor der Stulp­außenfläche liegen, Ausnehmungen vorgesehen sind. Wird dann ein Flachstab oder ein Blech in der oben beschriebe­nen Weise zu einem unbefugten Öffnungsversuch herangezo­gen, so verhakt sich die auf die Falle auflaufende Kante des Flachstabs bzw. des Bleches an der Ausnehmung der Kante der Falle, so daß das Zurückdrängen der Falle nach einem kurzen Weg zum Stillstand kommt und blockiert bleibt.

[0022] Die vorstehend erwähnte erfindungsgemäße Ausbildung der Falle soll unabhängig von den vorausgehend diskutierten Merkmalen des Treibstangenschlosses Schutz genießen.

[0023] Die Ausnehmungen an der Falle können insbesondere als Nuten ausgebildet sein, welche parallel zur Stulpaußen­fläche verlaufen und bei Vorhandensein von längs der Fal­lenrastflanke und längs der Endflächen der Falle verlau­fenden Fallenführungsrippen vor oder an diesen Fallenfüh­rungsrippen enden. Damit bleiben die Fallenführungsrippen unversehrt, und es besteht keine Gefahr, daß sie beim Zurückziehen der Falle in den Führungen des Stulps ver­haken.

[0024] Nach einem anderen Aspekt der Erfindung wird ausgegangen von einem Treibstangenschloß, umfassend eine zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verschlußstellung ver­schiebbare Treibstange in Verbindung mit mindestens einem Schließelement,
einen Schließzylinder,
ein Untersetzungsgetriebe zwischen dem Schließzylinder und der Treibstange zum Verschieben der Treibstange zwi­schen der Öffnungsstellung und der Verschlußstellung, wobei das Untersetzungsgetriebe schließzylinderseitig einen Zahnkranz besitzt, welcher mit zwei ihm nachgeordneten Ab­triebsrädern kämmt und einen zum Einstecken des Schließ­barts des Schließzylinders ausgebildeten, zum Rand hin offenen Schlitz aufweist, und wobei ein um eine ortsfeste Achse drehbares Treibstangenantriebsglied des Untersetzungs­getriebes über eine Mitnahmeeinrichtung auf die Treibstange einwirkt,
ferner umfassend
einen Riegel, welcher quer zur Längsachse der Treibstange zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahre­nen Stellung verschiebbar und durch Bewegungsumsetzmittel von der Treibstange her antreibbar ist,
unferner umfassend
eine durch Federkraft in eine Schließstellung vorgespannte Falle, welche zum einen von einer Drückernuß her und zum anderen von dem Schließzylinder her gegen die Federkraft zurückziehbar ist, wobei der Schlitz des Zahnkranzes aus seiner Nullgradstellung heraus in mindestens einer Dreh­richtung über einen Variationswinkelbereich des Schließ­barts verstellbar ist, ohne daß eine Verstellung des Riegels eintritt.

[0025] Ein solches Treibstangenschoß ist aus der DE-PS 29 19 201 bekannt.

[0026] Bei dem bekannten Treibstangenschloß ist die Verstellung des Schubriegels bei einem Verschwenken des Schlitzes des Zahnkranzes aus seiner Nullgradstel­lung heraus durch den Variationswinkelbereich des Schließbarts dadurch ermöglicht, daß die Bewegungs­umsetzmittel zwischen dem Riegel und der Treib­stange von einem Schrägschlitz der Treibstange und einem Schlitzfolgerbolzen des Schubriegels gebildet sind und daß der Schrägschlitz der Treibstange durch eine in Bewegungsrichtung der Treibstange verlaufen­den Nische ergänzt ist, in welche der Zapfen des Schubriegels in der zurückgeschlossenen Endstellung des Schubriegels eingetreten ist, und axiales Be­wegungsspiel besitzt.

[0027] Die Falle ist bei dieser bekannten Lösung von der Treibstange her angetrieben. Zum Zurückholen der Falle wird die Treibstange vom Schließzylinder aus bewegt und nimmt dabei die Falle mit zurück, wobei der Schub­riegel dank des Bewegungsspiels seines Zapfens in der Nische still steht. Diese Ausführungsform ist mit er­heblichen Nachteilen belastet: Zum Zurückziehen der Falle muß stets die Treibstange mit bewegt werden. Dies bedeutet zusätzlichen Kraftaufwand und zusätz­liche Abnutzungserscheinungen in dem Treibstangen­schloß und erfordert zusätzliche Anpassung der rahmenseitigen Riegelbleche, um den treibstangen­seitigen Verriegelungselementen bei der für den Fallenrückzug notwendigen Treibstangenbewegung ein entsprechendes Bewegungsspiel zu gewähren. Nachtei­lig ist darüber hinaus, daß in der Offenstellung des Schlosses bei Einstellung des Schließzylinders in die Schlüsselabzugsstellung und gezogenem Schlüssel eine Einwirkung auf die Treibstange etwa im Rahmen eines Einbruchversuchs zu einer Rückwirkung über das Ge­triebe bis zum Schließzylinder führen kann mit der Folge, daß die Zuhaltungen des Schließzylinders be­lastet werden.

[0028] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Bei­behaltung des Variationswinkelbereichs für den Schließzylinderbart und unter Beibehaltung der Un­beweglichkeit des Schubriegels bei Verstellungen des Schließzylinderbarts innerhalb dieses Variations­winkelbereichs eine Lösung zu finden, bei welcher Einwirkungen auf die in Öffnungsstellung befindliche Treibstange nicht zur Schließzylinderbelastung füh­ren und die Treibstange beim Zurückholen der Falle vom Schließzylinder aus still steht.

[0029] Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß eine an dem Treibstangenantriebsglied angebrachte Nockenbau­gruppe mit zwei Steuernocken und einem Anschlagnocken und eine an der Treibstange angebrachte Nockeneingriffs­profilierung mit zwei den Steuernocken paarweise zuge­hörigen Ausnehmungen und zwei Begrenzungsfingern beid­seits der Ausnehmungen derart ausgebildet sind, daß bei einer Verdrehung des Zahnkranzes innerhalb des Varia­tionswinkelbereichs des Schließbarts die Mitnahmeverbin­dung des für den Beginn der Treibstangenverschiebung aus der Öffnungsstellung in die Verschlußstellung verant­wortlichen Steuernockens mit der zugehörigen Ausnehmung gelöst ist und der dieser Ausnehmung zugehörige Begren­zungsfinger die Verschiebung der Treibstange im wesent­lichen sperrend zwischen den Anschlagnocken und die Achse des Treibstangenantriebsglieds eingreift, und daß die Falle durch einen Mitnehmer des Treibstan­genantriebsglieds zurückziehbar ist.

[0030] Dabei können die Bewegungsumsetzmittel zwischen dem Rie­gel und der Treibstange einen am Schloßgehäuse schwenk­bar gelagerten Umsetzhebel umfassen, welcher einerseits mit der Treibstange verzahnungsartig im Eingriff steht und andererseits mit dem Riegel durch eine Zapfen/­Schlitzverbindung in Verbindung stehen.

[0031] Um bei geringstem Raumbedarf, insbesondere im Hinblick auf den Abstand der Stulpschiene von dem Schließzylinder und der Drückernuß, das einer zweitouringen Drehung des Schließzylinderkerns entsprechende Übersetzungsverhält­nis zwischen der Treibstange und dem Riegel zu erzielen, kann man vorsehen, daß der verzahnungsartige Eingriff zwischen der Treibstange und dem Umsetzhebel totgangbe­haftet ist.

[0032] Nach einer ersten Ausführungsform der Umsetzhebellösung ist vorgesehen, daß der Umsetzhebel ein Doppelhebel ist, welcher mit einem Gegennocken in Eingriff mit einer Ver­zahnung der Treibstange steht und in einem Arm einen Schlitz aufweist, welcher einen Zapfen des Riegels ein­gabelt. Dabei kann die Verzahnung zwei durch eine Tot­gang gewährende Ausnehmung beabstandete Antriebsnocken aufweisen, nämlich einen riegelausschiebenden Antriebs­nocken und einen riegelrückziehenden Antriebsnocken.

[0033] Nach einer anderen Ausführungsform der Umsetzhebellösung ist vorgesehen, daß der verzahnungsartige Eingriff zwi­schen der Treibstange und dem Umsetzhebel durch eine Nase der Treibstange einerseits und zwei durch eine Zahnkerbe getrennte Zähne des Umsetzhebels andererseits gebildet ist und daß der Umsetzhebel einen Riegelein­griffsarm aufweist, weicher mit einem Zapfen in ein Langloch des Riegels eingreift. Dabei kann die Zahnkerbe als eine Totgang gewährende Zahnkerbe ausgebildet sein.

[0034] Die beiliegenden Figuren erläutern die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen. Es stellen dar:

Fig. 1 eine Ansicht, teilweise aufgebrochen, eines erfindungsgemäßen Treibstangenschlosses in der Öffnungsstellung;

Fig. 1a eine Vergrößerung zu Fig. 1;

Fig 2 eine Ansicht entsprechend Fig. 1 in der Ver­schlußstellung der Treibstange;

Fig. 3 eine Ansicht entsprechend Fig. 1 bei Rückziehung der Falle durch Drehen des Schließzylinders;

Fig. 4 ein Zusatzschloß mit einem Schwenkriegel;

Fig. 5 eine Stulpschienentreibstangeneinheit mit einem erfindungsgemäßen Treibstangenschloß und zwei Zusatzschlössern;

Fig. 6 eine Anordnung entsprechend Fig. 5 mit gegen­läufigen Schwenkriegeln;

Fig. 7 eine Anordnung entsprechend Fig. 5 mit abgewan­delten Schwenkriegeln;

Fig. 8 eine Anordnung entsprechend Fig. 5 mit an der Treibstange starr befestigten Schließkloben;

Fig. 9 eine Anordnung entsprechend Fig. 1 mit einer abgewandelten Gestaltung der Falle;

Fig. 10 eine Draufsicht auf die Falle in Pfeilrichtunng X der Fig. 9;

Fig. 11 eine Ausführungsform entsprechend den Fi­guren 1 und 1a in einem Getriebezustand, in dem sich der Schließbart in der Null­gradstellung befindet und der Schlüssel gesteckt und gezogen werden kann;

Fig. 12 den Beginn des Fallenrückzugs bei der Ausführungsform nach Figur 11 in einer anderen Schnittebene;

Fig. 13 eine Abwandlung zur Ausführungsform nach Figur 11 unter Verwendung eines Schließ­zylinders mit einem in der Schlüsselab­zugsstellung unter einem Winkel von - 90° seitlich abstehenden Schließbart;

Fig. 14 eine Abwandlung zu Figur 11 mit einem in der Schlüsselabzugsstellung unter + 30° seitlich abstehenden Schließbart;

Fig. 15 ein Schloß gemäß Figur 11 bei vorgeschlos­senen Schubriegel und

Fig. 16 und 17 weitere Ausführungsformen für die getrieb­liche Verbindung zwischen der Treibstange und dem Riegel.

[0035] Wie in Fig. 1 und 1a dargestellt, ist die Schließbartna­be (nicht dargestellt) des Profilzylinders 1 von einem Zahnkranz 10 umgeben, der für die Kupplung mit dem Schließbart einen Schlitz 2 aufweist, wobei der Drehkreis­durchmesser des Schließbarts im Bereich der beiden Ab­triebszahnräder 12, 12′ kleiner ist als der Fußkreisdurch­messer des Zahnkranzes 10. Der Zahnkranz 10 ist mit einem Flansch am Außenumfang in einem gehäusefesten Lager 14 geführt und kämmt mit den beiden Abtriebszahnrädern 12, 12′.

[0036] Die Verriegelungs- und Entriegelungsbetätigung der Treib­stange 16 und des Riegels 18 erfolgt durch jeweils zwei Drehungen des Schließzylinders 1. Am Ende eines Unter­setzungsgetriebes A, welches von den Zahnrädern 10, 12 - 12′, 13 und 15 gebildet ist, ist ein Treibstangen­antriebsritzel 20 mit einem an der schloßdeckenseitigen Stirnseite fest angeordneten Steuerelement 22 gelagert. Das Steuerelement 22 ist an beiden Enden mit annähernd kreisförmig geformten Steuernocken 24, 24′ ausgebildet, welche bei Schließbetätigung durch den Schließzylinder nacheinander in korrespondierende Ausnehmungen 26, 26′ der Treibstange 16 eingreifen und diese verschieben.

[0037] An der schloßdeckenseitigen Stirnseite des Ritzels 20 ist weiterhin ein Anschlagnocken 28 diametral zum Steuerele­ment 22 angeformt. Die Ausnehmungen 26, 26′ der Treibstan­ge 16 für den Eingriff der Steuernocken 24, 24′ sind an den Außenseiten durch in das Schloßinnere gerichtete, ge­krümmte Begrenzungsfinger 30, 30′ begrenzt, welche sich annähernd bis zur Drehachse 32 des Treibstangenantriebs­ritzels 20 erstrecken.

[0038] Bei in Verschlußstellung verschobener Treibstange 16 (Fig. 2) ist der obere Begrenzungsfinger 30 unter den An­schlagnocken 28 gefahren. Bei in dieser Position auf die Treibstange 16 wirkenden Rückstellkräften stützt sich der Begrenzungsfinger 30 an dem Anschlagnocken 28 ab, wodurch diese Kräfte in die Achse 32 des Treibstangenantriebs­ritzels 20 eingeleitet werden. Die Rückstellkräfte über­tragen sich demzufolge nicht als Drehmoment auf das Ge­triebe A und auf den Schließzylinder 1.

[0039] Auf der Achse 34 des nahe der Treibstange 16 angeordneten Zahnrades 12 ist koaxial dazu ein Winkelhebel 35 schwenk­bar gelagert, welcher einen Riegelschwanz 36 teilweise übergreift. Er umfaßt mit einem gabelartig ausgebildeten Arm 38 einen Zapfen 40. Ein zweiter Arm 50 des Winkelhe­bels 35 ragt in eine Treibstangenausnehmung 42 der Treib­stange 16, welche von mit rechtwinkligen Steuerflächen 44, 44′ versehenen Nocken 46, 46′ begrenzt ist.

[0040] Beim Ausschließen der Treibstange 16 und des Riegels 18 kommt die untere Steuerfläche 44 des oberen Nocken 46 an dem zweiten Arm 50 des Winkelhebels 35 zur Anlage und verschwenkt ihn entgegen dem Uhrzeigersinn in die Stellung gemäß Fig. 2. Durch die Zapfen-Schlitzverbindung 38, 40 wird der Riegel ausgeschlossen. Nach zweifacher Schließ­drehung des Profilzylinders 1 ist der Riegel 18 voll ausgefahren, und der Arm 50 stützt sich dann auf der Stirnfläche 52 des oberen Nocken 46 ab (Fig. 2). Gleich­zeitig ist ein treibstangenfester Zapfen 54 (Fig. 2) hin­ter eine Schulter 56 des Riegels 18 geschoben.

[0041] Wenn jetzt der Versuch unternommen wird, den Riegel in das Schloßgehäuse zurückzuschieben, dann werden die auf­tretenden Kräfte über den Riegelzapfen 40 in den Winkel­hebel 35 eingeleitet und versuchen, den Winkelhebel im Uhrzeigersinn zu verschwenken. Da aber das freie Ende 50 des Winkelhebels 35 sich an dem oberen Nocken 46 abstützt, wird die Schwenkbewegung blockiert. Durch den gleichzei­tig hinter die Schulter 56 geschobenen Zapfen 54 werden die auf den Riegel 18 einwirkenden Kräfte auch auf die Treibstange 16 übertragen (Wirkrichtung der Kraft in der Zeichnungsebene nach rechts), welche ihrerseits in ent­gegengesetzter Richtung von dem Arm 50 des Winkelhebels 35 (Wirkrichtung der Gegenkraft nach links) abgestützt wird. Getriebe und Schließzylinder bleiben somit von den genannten Kräften entlastet.

[0042] Die Fallensteuerung der Falle 78 (Fig. 3) kann von der Drückernuß 80 eines Türdrückers und/oder vom Schließzylin­der 1 aus vorgenommen werden. Der Fallenschwanz 58 ist in einem zwischen Schloßboden 60 und Schloßdecke 62 ver­schiebbaren Gehäuse 64 befestigt, wobei das Gehäuse 64 zur Führung auf seinen Breitseiten zwei sich gegenüber­liegende Längsschlitze 66, 66′ aufweist, in welche jeweils am Schloßboden 60 und an der Schloßdecke 62 angeordnete kurze Führungszapfen 68, 68′ eingreifen. In Fig. 1 ist die Schloßdecke 62 aufgebrochen dargestellt und nur der am Schloßboden 60 befestigte Führungszapfen 68′ ist sicht­bar. Der Fallenschwanz 58 ist an der rückseitigen Wand 70 des Gehäuses 64 mit einer Schraube 72 befestigt, welche zum Zwecke der Fallenumstellung für Rechts-/Linksanschlag gelöst werden kann. In der der Schloßstulp 3 gegenüber­liegenden schmalen Gehäuserückwand 74 ist für den Zugang zur Schraube 72 eine Öffnung 76 für den Werkzeugdurchgriff vorgesehen. Die Falle 78 wird für die Umstellung so weit aus der Schloßstulp herausgezogen, bis ein Verdrehen um 180° möglich ist.

[0043] Beim Einziehen der Falle 78 durch den Türdrücker wird die Drückernuß 80 um ca. 45° im Uhrzeigersinn verschwenkt und ein an der Drückernuß 80 einstückig angeformter Mitnehmer 82 greift hinter eine Schulter 84 des Gehäuses 64. Die Drückernuß 80 ist in Richtung der ausgefahrenen Falle 78 durch eine in ein Federgehäuse 86 eingesetzte Druckfeder 88 vorgespannt, wobei das verschiebbare Federgehäuse 86 mit einem Stößel 90 in einer Aufnehmung 92 der Drückernuß 80 eingreift. Die Drückernuß 80 stützt sich in Normal­stellung an einem den Schloßboden 60 und die Schloßdecke 62 verbindenden Zapfen 94 ab.

[0044] Für die Fallenbetätigung mittels Schließzylinder 1 ist am Schloßboden 60 koaxial zum Treibstangenantriebsritzel 20 ein Fallenhebel 96 schwenkbar angeordnet, welcher mit seinem freien Ende 98 an dem Gehäuse 64 anliegt. Die Ge­triebeverbindung zum Fallenhebel 96 umfaßt einen an der schloßbodenseitigen Stirnseite des Treibstangenritzels 20 angeordneten Mitnehmer 100, der bei eingeschlossenem Rie­gel 18 und weiterer Drehung des Schließzylinders im Uhr­zeigersinn an einer Nase 102 des Fallenhebels 96 zur An­lage kommt und letzteren im Uhrzeigersinn verschwenkt.

[0045] In den Figuren 4, 5 und 6 ist ein für eine Mehrfachver­riegelung vorgesehenes Zusatzschloß 104 dargestellt, welches mit einem hakenförmigen Schwenkriegel 106 ausge­rüstet ist. Die Treibstange 16 ist im Bereich des Zusatz­schlosses 104 mit ihrer Schmalseite an der Stulpschiene 3 geführt und derart abgekröpft, daß sie unmittelbar an der Schloßdecke verschiebbar anliegt. Auf der von der Schloß­decke abgewandten Breitseite der Treibstange 16 ist inner­halb des Zusatzschlosses eine Zahnstange 108 befestigt (angenietet), welche mit einem an dem Schwenkriegel 106 angeformten Zahnsegment 110 in Eingriff steht. Der ausge­fahrene Schwenkriegel 106 greift in bekannter Weise in ein rahmenseitiges Schließblech 112 ein.

[0046] In Fig. 6 sind die hakenförmigen Schwenkriegel 106 im Vergleich zur Anordnung gemäß Fig. 5 gegenläufig angeord­net.

[0047] In Fig. 7 sind die zusätzlichen Riegel als bekannte, schwenkbare Riegelzungen 114 und in Fig. 8 als Schließ­kloben 116 ausgebildet.

[0048] Die verschiedenen Funktionen des Treibstangenschlosses sind wie folgt:

[0049] In den Figuren 1 und 1a befindet sich der Schließzylin­der 1 in der Nullage, in welcher der Schlüssel gesteckt und gezogen werden kann. Die Falle 78 befindet sich in der vorspringenden Stellung, in der sie in ein Schließ­blech einrasten kann, wenn die mit dem Schloß ausgerüste­te Türe zugedrückt wird. Diese Falle ist durch eine Fal­lenfeder 59 (siehe Fig. 1a) in die vorspringende Stellung vorgespannt. Die Treibstange 16 befindet sich in Fig. 1 und 1a in der Öffnungsstellung, d.i. der höchstmöglichen Stellung überhaupt. Der Riegel 18 befindet sich in der zurückgezogenen Stellung.

[0050] Zum Überführen der Treibstange 16 in die Schließstellung wird der Schließzylinder mittels des eingesteckten Schlüs­sels im Gegenzeigersinn verdreht. Über den Zahnkranz 10 wird dabei das Getriebe A angetrieben, so daß sich das Treibstangenantriebsritzel 20 ebenfalls im Gegenzeiger­sinn dreht. Dabei greift der Steuernocken 24 in die Aus­nehmung 26′ der Treibstange 16 ein und drückt die Treib­stange nach unten in Richtung auf die Verschlußstellung. Im Verlaufe des Weiterdrehens des Schließzylinders im Gegenzeigersinn kommt der Steuernocken 24′ in Eingriff mit der Ausnehmung 26 der Treibstange 16, während der Steuernocken 24 aus der Ausnehmung 26′ austritt.

[0051] Nach einer Schließzylinderumdrehung von 2 x 360° ist der Zustand gemäß Fig. 2 erreicht, in welchem die Treibstange 16 ihre Verschlußstellung, d.h. ihre tiefste Stellung erreicht hat. Der Anschlagnocken 28 liegt an der Sperr­flanke 31 des Begrenzungsfingers 30 an, so daß bei einem Versuch die Treibstange 16 nach aufwärts zu schieben der Begrenzungsfinger 30 gegen den Anschlagnocken 28 anstößt und eine Aufwärtsverschiebung der Treibstange 16 somit blockiert ist. Die Blockierungskraft wird dabei in radia­ler Richtung bezogen auf das Treibstangenantriebsrad 20 unmittelbar in die Drehachse 32 des Treibstangenantriebs­ritzels 20 eingeleitet und wirkt sich nicht als ein Dreh­moment aus, welches in das Untersetzungsgetriebe A einge­leitet wird.

[0052] Die Treibstange 16 hat ihre in der Fig. 2 dargestellte Verschlußstellung bereits erreicht, bevor der Anschlag­nocken 28 über den Begrenzungsfinger 30 getreten ist. Dies ergibt sich aus der Fig. 2 und dort insbesondere aus der Stellung des Steuernockens 24′ gegenüber dem zwischen den beiden Ausnehmungen 26 und 26′ gelegenen Vorsprung 25. Man erkennt dort, daß die Treibstange 16 keine Abwärtsbe­wegung mehr ausführt, schon bevor der Steuernocken 24′ die Stellung gemäß Fig. 2 erreicht hat. Dies bedeutet, daß der Anschlagnocken 28 bei stillstehender Treibstange über den Begrenzungsfinger 30 läuft und so die in Fig. 2 dargestellte Position erreicht.

[0053] Während der Abwärtsbewegung der Treibstange 16 von der Position gemäß Fig. 1 in die Verschlußstellung gemäß Fig. 2 trifft die Steuerfläche 44 des Nockens 46 auf den zweiten Arm 50 des Winkelhebels 35 und verdreht diesen entgegen dem Uhrzeigersinn, so daß über die Zapfen-­Schlitzverbindung 38, 40 der Riegelschwanz 36 und damit der Riegel 18 nach links in seine Verschlußstellung ver­schoben wird. Der Beginn dieser Verschiebung hängt von der Lage der Steuerfläche 44 gegenüber der Achse 34 des Winkelhebels 35 ab. Infolge der Verschwenkung des Winkel­hebels 35 gelangt dann schließlich der zweite Arm 50 des Winkelhebels 35 auf die Stirnfläche 52 des Nockens 46. Dann tritt eine weitere Verschwenkung des Winkelhebels 35 im Gegenzeigersinn nicht mehr ein, auch wenn die Treib­stange 16 noch weiter nach unten verschoben wird. Ein Zurückschieben des Riegels 18 ist aber nicht mehr möglich, weil ein solches Zurückschieben des Riegels 18 ein Ver­schwenken des Winkelhebels 35 im Uhrzeigersinn zur Folge hätte, das durch das Anliegen des zweiten Arms 50 an der Stirnfläche 52 unterbunden ist. Die Treibstange 16 bewegt sich angetrieben durch den Schließzylinder 1 noch weiter nach unten, nachdem der Riegel 18 bereits seine voll aus­gefahrene Endstellung erreicht hat. Dabei gelangt,wie in Fig. 2 dargestellt, der Zapfen 54 der Treibstange 16 hin­ter die Schulter 56 des Riegels 18. Dann ist ein Zurück­schieben des Riegels 18 auch durch den Zapfen 54 verhin­dert. Die Treibstange 16 ist dabei im Bereich des Zapfens 54 dadurch stabilisiert, daß sie mit der Stirnfläche 52 des Nockens 46 an dem zweiten Arm 50 des Winkelhebels 35 anliegt, der seinerseits durch die Zapfen-Schlitzverbin­dung 38, 40 gestützt ist.

[0054] Während der Abwärtsbewegung der Treibstange 16 aus der Öffnungsstellung gemäß Fig. 1 und 1a in die Schließstel­lung gemäß Fig. 2 wird ferner, wie in Fig. 4 dargestellt, der Schwenkriegel 106 im Gegenzeigersinn ausgeschwenkt, dadurch, daß sich die Zahnstange 108 an dem Zahnsegment 110 des Schwenkriegels 106 abwälzt.

[0055] Beim Zurückführen der Treibstange 16 aus der Verschluß­stellung gemäß Fig. 2 in die Öffnungsstellung gemäß Fig. 1 und 1a beginnt die Aufwärtsbewegung der Treibstange 16 wie aus Fig. 2 ersichtlich erst, nachdem der Anschlagnok­ken 28 die Sperrflanke 31 des Begrenzungsfingers 30 wie­der verlassen hat, weil der Steuernocken 24′ erst nach einer Anfangsdrehung des Treibstangenantriebsritzels 20 mit der von dem Begrenzungsfinger 30 gebildeten oberen Flanke der Ausnehmung 26 wieder in Eingriff kommt. Durch weiteres Verdrehen des Schließzylinders im Uhrzeigersinn wird dann der Zustand gemäß Fig. 1 und 1a wieder erreicht.

[0056] Wenn ausgehend von dem Zustand der Fig. 1 und 1a die Fal­le 78 zurückgezogen werden soll, so wird der Schließzylin­der 1 um ca. 45° im Uhrzeigersinn verdreht. Dabei gelangt, wie in Fig. 3 dargestellt, der Mitnehmer 100, welcher auf der von dem Steuernocken 24, 24′ abgewandten Seite des Treibstangenantriebsritzels 20 angebracht ist, in Eingriff mit der Nase 102 des Fallenhebels 96 mit der Folge, daß der Fallenhebel 96 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird und über das Gehäuse 64 die Falle 78 zurückschiebt. Dabei ist zu beachten, daß beim Übergang von der Position gemäß Fig. 1 und 1a einerseits zur Position gemäß Fig. 3 an­dererseits der Steuernocken 24 keine Mitnahmebewegung auf die Treibstange 16 ausübt, da er mit der von dem Vorsprung 25 gebildeten Flanke der Ausnehmung 26′ nicht in Mitnah­meberührung tritt. Es tritt also beim Zurückziehen der Falle 78 vom Schließzylinder aus keine Bewegung der Treib­stange 16 ein.

[0057] Gemäß Fig. 9 und 10 weist die Falle 78 in ihren Endflächen 79 Nuten 118 auf, welche knapp außerhalb der Stulpschiene 3 parallel zu der Stulpschiene 3 verlaufen und an den Führungsrippen enden, durch welche die Falle in einem Durchbruch der Stulpschiene geführt ist. Wenn mit einem Flachstab oder einem Blech ein Druck auf die Kante 83 ausgeübt wird, um die Falle zurückzudrücken, so gelangt dieser Flachstab in die Nut 118 und verhindert ein weite­res Zurückweichen der Falle 78.

[0058] Der Abstand der Nut 118 von der Außenseite der Stulpschie­ne 3 ist bei voll ausgefahrener Falle 78 ca. 1 mm.

[0059] Im folgenden wird nun ein weiterer Aspekt der Erfindung unter Bezugnahme auf die Figur 11 bis 15 behandelt. Analoge Teile sind in den Figuren 11 bis 15 mit den glei­chen Bezugszeichen beziffert wie in den Figuren 1 bis 3.

[0060] In Figur 11 befindet sich der Schließbart 1a in der Null­grad-Stellung. Es sei angenommen, daß in dieser Nullgrad-­Stellung der Schlüssel gesteckt und gezogen werden kann. Der Zahnkranz 10 befindet sich mit seinem Spalt 2 eben­falls in der Nullgrad-Stellung.

[0061] Über die Zahnräder 12, 13 und 15 ist die Stellung eines Getriebeausgangsrads oder Treibstangenantriebsritzels 20 definiert. Das Getriebeausgangsrad 20 weist in han­telförmiger Anordnung 22 Nocken 24 und 24′ auf. Die Nocken 24 und 24′ sind zum Eingriff mit einem Spezialprofil P an einer Treibstange 16 bestimmt. Die Treibstange 16 ist mit Treibstangenabschnitten 16a und 16b zur gemein­samen Bewegung in vertikaler Richtung verbunden. In dem Spezialprofil P befinden sich zwei Ausnehmungen 26 und 26′. Weiter weist das Spezialprofil P zwei Begrenzungsfinger 30 und 30′ auf. Auf dem Getriebeausgangsrad 20 ist ferner ein Anschlagnocken 28 angebracht.

[0062] Die Verschiebung der Treibstange 16 in vertikaler Richtung wird dadurch bewirkt, daß bei einer Verdrehung des Getrie­beausgangsrades 20 zunächst der Nocken 24 in die Ausnehmung 26′ und später der Nocken 24′ in die Ausnehmung 26 ein­greift. Der umgekehrte Vorgang spielt sich ab, wenn durch Verdrehen des Getriebeausgangsrades 20 im Gegenuhrzeiger­sinn die Treibstange 16 nach oben zurückverschoben werden soll.

[0063] In der in Figur 11 wiedergegebenen Stellung der Treibstange 16 greifen die an den Treibstangenabschnitten 16a und 16b angebrachten, nicht dargestellten Riegelteile in Riegelein­griffselemente des Türrahmens (ebenfalls nicht dargestellt) nicht ein. Ein solcher Eingriff erfolgt dagegen in der un­tersten Stellung der Treibstange 16.

[0064] Weiterhin ist ein Riegel 18 vorgesehen. Dieser Riegel 18 kann ausgefahren werden, so wie in Figur 15 dargestellt.

[0065] Zum Vorschließen des Riegels 18 ist ein Umsetzhebel 35 (Winkelhebel) vorgesehen. Dieser Umsetzhebel 35 schwenkt um eine Achse 34. Das obere Ende des Umsetzhebels 35 ist durch einen Schlitz 38a und einen Zapfen 40 mit dem Riegel 18 verbunden.

[0066] An der Treibstange 16 sind zwei Antriebsnocken 46, 46′ an­gebracht. Diese Antriebsnocken 46, 46′ wirken mit einem Ge­gennocken 50 des Umsetzhebels 35 zusammen. Zwischen den beiden Antriebsnocken 46 und 46′ ist eine Ausnehmung 42 vorgesehen.

[0067] In dem in Figur 11 gezeigten, entsprerrten Zustand liegt der Antriebsnocken 46′ an dem Gegennocken 50 an, so daß der Umsetzhebel 35 an einem Schwenken im Gegen­uhrzeigersinn um die Achse 34 gehindert ist. Wenn die Treibstange 16 durch Drehen des Getriebeausgangsrades 20 im Gegenuhrzeigersinn (das Drehen wird vom Schließzylinder über die Zahnräder 12, 13 und 15 eingeleitet) nach unten bewegt wird, so wandert die Ausnehmung 42 zunächst über den Gegennocken 50 hinweg und dann läuft der Antriebsnocken 46 auf den Gegennocken 50 auf. Wähend des freien Eintauchens des Gegennockens 50 in die Ausnehmung 42 ist der Umsetz­hebel 35 in seiner Stellung nicht eindeutig bestimmt. Er kann pendeln und entsprechend kann der Riegel 18 frei hin- und hergehen.

[0068] Wenn nun der Antriebsnocken 46 auf den Gegennocken 50 auf­läuft, so wird der Umsetzhebel 35 im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 34 geschwenkt und beginnt den Riegel 18 nach links zu verschieben in Richtung auf die in Figur 15 darge­stellte Position. Auch während des beginnenden Verschwen­kens des Umsetzhebels 35 im Gegenuhrzeigersinn ist die Position des Umsetzhebels 35 noch nicht eindeutig festge­liegt. Der Umsetzhebel 35 kann immer noch pendeln. Erst wenn der Antriebsnocken 46 mit seiner vertikal verlaufenden Kan­te in Eingriff mit dem Gegennocken 50 getreten ist, ist der Umsetzhebel 35 am Pendeln gehindert und der Riegel 18 in seiner äußersten linken Stellung (s. Figur 15) festge­stellt. Dann ist das Schloß gesperrt.

[0069] Das Zurückziehen des Riegels 18 erfolgt bei Aufwärtsbewe­gung der Treibstange 16, wobei der Gegennocken 50 die Aus­nehmung 42 durchläuft, die Flanke 50a von dem Antriebs­nocken 46 getroffen wird und schließlich der Antriebsnocken 46′ wieder an dem Gegennocken 50 anliegt, so wie in Figur 11 dargestellt. In den Zwischenstellungen kann der Umsetz­hebel 35 auch hier wieder pendeln und dementsprechend kann sich der Riegel 18 in horizontaler Richtung unkontrolliert bewegen.

[0070] Das Zurückziehen der Falle 78 ergibt sich aus Figur 12. Der Schließbar 1a und mit ihm der Schlitz 2 des Zahn­kranzes 10 sind so weit in eine etwa +30° Stellung verdreht worden, daß der Rückzug der Falle 78 beginnen kann. An dem Getriebeausgangsrad 20 ist, wie aus Figur 12 zu ersehen, ein Mitnehmer 20a angebracht. Dieser Mitnehmer 20a befindet sich auf der Unterseite des Getriebeausgangsrades 20 und erscheint deshalb in Figur 11 nicht. Der Mitnehmer 20a ist dazu bestimmt, mit einer Ausprägung 96a zusammenzuarbeiten, die an einem Fallen­hebel 96 angebracht ist. Der Fallenhebel 96 ist um den Achse 32 des Getriebeausgangsrades 20 schwenkbar und wirkt mit seinem oberen Ende auf einen Fallenschwanz 58, 64 ein, der überdies unter der Kraft einer Feder 59 steht.

[0071] Wenn der Zahnkranz 10 mit dem Schließbart 1a die in der Figur 12 gezeichnete + 30°-Stellung erreicht hat, hat sich das Getriebeausgangsrad 20 so weit gedreht, daß der Mitnehmer 20a an der Ausprägung 96a anschlägt. Damit be­ginnt bei weiterer Drehung des Getriebeausgangsrades 20 im Uhrzeigersinn der Fallenhebel 96 ebenfalls im Uhr­zeigersinn zu verschwenken und die Falle 78 zurückzu­ziehen. Wenn der Schließbart 1a eine annähernd + 90°-­Stellung erreicht hat, ist die Falle 78 vollständig zurückgezogen.

[0072] Zu den verschiedenen in den Figuren 11 bis 15 darge­stellten Stellungen ist nunmehr folgendes festzustel­len:

a) Die Figur 11 zeigt die Grundstellung. Während sich der Schließbart 1a sowie der Zahnkranz 10 in der Nullgrad-Stellung befinden, in der der Schlüs­sel gesteckt und gezogen werden kann, ist die Treibstange 16 über das Getriebeausgangsrad 20 mit den Nocken 24 und 24′ einerseits sowie das Spezial­profil P andererseits in die Entriegelungsstellung eingelegt, in der die an den Treibstangenabschnit­ten 16a und 16b angeordneten Riegelteile außer Ein­ griff mit entsprechenden Riegeleingriffselementen des Türrahmens sind. Der Begrenzungsfinger 30′ des Spezialpro­fils P greift zwischen den Anschlag 28 des Getrie­beausgangsrads 20 und die Achse 32 ein, auf dem das Getriebeausgangsrad 20 drehbar gelagert ist. Die Treibstange 16 ist allenfalls bis auf ein äu­ßerst geringfügiges toleranzbedingtes Spiel gegen Verschiebung in vertikaler Richtung gesperrt.
Der Riegel 18 befindet sich in der zurückge­schlossenen Stellung, und zwar dank des Eingriffs des Antriebsnockens 46′ an dem Gegennocken 50 und des Eingriffs des Zapfens 40 in den Schlitz 38a. Da­bei kann der Umsetzhebel 35, von allenfalls toleranz­bedingten kleinen Winkelbewegungen abgesehen, nicht verschwenken, und der Riegel 18 kann sich in Querrichtung nicht verschieben, wiederum von allen­falls kleinen toleranzbedingten Hüben abgesehen, die den erwähnten kleinen toleranzbedingten Winkelbewe­gungen entsprechen.
Die Falle 78 befindet sich unter der Wirkung der Feder 59 in der über die Stulpplatte 3 vorstehen­den Stellung, in der sie beim Zuschlagen der Tür nach rechts gegen die Wirkung der Feder 59 auswei­chen kann. Die Falle nimmt ihre in Figur 11 ge­zeichnete Stellung deshalb ein, weil sie von dem Fallenhebel 96 nicht beeinflußt ist, denn der Fallenhebel 96 mit seiner Ausprägung 96a ist von dem Mitnehmer 20a des Getriebeausgangsrades 20 (Figur 12) nicht beaufschlagt, nimmt deshalb die in Figur 12 mit ausgezogener Linienführung dargestell­te Stellung ein und wirkt nicht auf den Fallen­schwanz 58, 64 ein.

b) Wenn das Schloß gesperrt werden soll, so wird der Schlüssel ausgehend von Figur 11 im Gegenuhrzeiger­sinn verdreht und damit dreht sich auch der Zahn­ kranz 10 im Gegenuhrzeigersinn. Das Getriebeausgangs­rad 20 erfährt dann eine Drehung im Gegenuhrzeiger­sinn um die Achse 32.
Nach einer Drehbewegung des Schließbarts 1a um ca. -120° schlägt der Nocken 24 gegen die untere Flanke der Ausnehmung 26′ an, so daß eine Abwärtsbewegung der Treibstange 16 beginnt. Diese Abwärtsbewegung kann deshalb beginnen, weil sich dann der Anschlag bereits so weit im Gegenuhrzeigersinn gegenüber der Stellung gemäß Figur 11 verdreht hat, daß der Begrenzungsfinger 30′ an dem Anschlag 28 vorbei nach unten wandern kann.
Im weiteren Verlauf der Drehung des Schließbarts 1a im Gegenuhrzeigersinn und der dadurch veranlaßten Drehung des Getriebeausgangsrades 20 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn tritt dann der Nocken 24 aus der Ausnehmung 26′ wieder heraus, und es tritt der Nocken 24′ in die Ausnehmung 26 ein, um beim Weiterdrehen des Getriebeausgangsrades 20 im Gegenuhrzeigersinn die Treibstange 16 noch weiter nach unten zu verschie­ben.
Nach einer Drehung des Schließbarts 1a um 360° + 270° ist der Zustand erreicht, der in Figur 15 dargestellt ist. Dies ist noch nicht die voll ge­sperrte Stellung. Erst nach einer Drehung des Schließbartes 1a um 2 x 360° gegenüber dem Zustand gemäß Figur 11 ist die voll gesperrte Stellung endgültig erreicht. Der Nocken 24′ hat dann die Treibstange 16 gegenüber dem Zustand in Figur 15 weiter nach unten ver­schoben, und der Begrenzungsfinger 30 befindet sich nunmehr zwischen der Achse 32 und dem Anschlag 28. Dabei sind die an den Treibstangenabschnitten 16a und 16b angebrachten, nicht eingezeichneten Riegelteile in die Riegeleingriffselemente des Türrahmens einge­ treten, und eine Einwirkung auf die Treibstange 16 kann nicht mehr zu ihrer Verschiebung führen, weil der Begrenzungsfinger 30 dann zwischen der Achse 32 und dem Anschlag 28 eingesperrt ist.
Bei der Abwärtsbewegung der Treibstange 16 durch Drehen des Schlüssels im Gegenuhrzeigersinn und dadurch veranlaßtem Drehen auch des Getriebeaus­gangsrades 20 im Gegenuhrzeigersinn wird auch der Riegel 18 in Sperrstellung überführt. Wenn der Antriebsnocken 46 der Treibstange 16 nach Durchlaufen des Gegennockens 50 durch die Ausneh­mung 42 auf den Gegennocken 50 trifft, beginnt eine Schwenkbewegung des Ümsetzhebels 35 im Gegenuhr­zeigersinn und diese Schwenkbewegung wird über die Zapfen-Schlitz-Verbindung 40, 38a in eine Verschiebe­bewegung des Riegels 18 umgesetzt, der sich nach links bewegt. Sobald die vertikale Kante 52 des Antriebsnockens 46 an dem Gegennocken 50 anliegt - dies ist nach etwa einer Drehung von 360° + 270° des Schließbartes 1a erreicht -, ist der Riegel 18 voll ausgefahren (s. Figur 15), so daß in der letzten Phase der Drehung des Schließbartes 1a von dem Zustand gemäß Figur 15 bis zur Rückkehr des Schließbartes 1a in die Nullgrad-Stellung (Schließ­bart hat sich dann um insgesamt 2 x 360° gedreht) eine weitere Verschiebung des Riegels 18 nicht mehr stattfindet.

c) Wenn das Schloß entsperrt werden soll, so wird der Schlüssel im Uhrzeigersinn zurückgedreht, bis der Schließbart 1a wieder die Stellung gemäß Figur 11 erreicht hat. Alle Teile des Schlosses nehmen dann wieder die in Figur 11 gezeichnete Position ein.

d) Wenn die Türe vom Schließzylinder 1 aus geöffnet werden soll, muß auch die Falle 78 zurückgezogen werden. Hierzu wird der Schlüssel ausgehend von der Stellung gemäß Figur 11 in die Stellung ge­mäß Figur 12 und noch um ca. 45° darüber hinaus im Uhrzeigersinn verdreht. Dann wirkt gemäß Figur 12 der Mitnehmer 20a des Getriebeausgangsrades 20 auf die Einprägung 96a ein, der Fallenhebel 96 wird im Uhrzeigersinn verschwenkt, wirkt auf den Fallenschwanz 58, 64 ein und zieht damit die Falle 78 zurück.
Zum Zurückziehen der Falle 78 ist eine Aufwärtsbe­wegung der Treibstange 16 nicht vorgesehen. Man erkennt dies aus den Figuren 11 und 12. Wenn aus­gehend von dem Zustand gemäß Figur 11 das Getriebe­ausgangsrad 20 im Uhrzeigersinn verdreht wird, so tritt - wie man aus den Figuren 11 und 12 leicht ersehen kann - keinerlei Einwirkung des Nockens 24 auf das Spezialprofil P mehr ein. Dies bedeutet, daß die Treibstange 16 nicht mehr verschoben wird. Sie kann auch gar nicht mehr verschoben werden, weil der Begrenzungsfinger 30′ zwischen dem Anschlag 28 und der Achse 32 unbeweglich bis auf allenfalls geringe Toleranzbeweglichkeit eigefangen ist.
Es ist festzuhalten, daß die Zurückziehung der Falle 78 ohne Bewegung der Treibstange 16 möglich ist, weil der Antrieb für den Fallenhebel 96 nicht von der Treibstange 16 abgeleitet ist, sondern von dem Getriebeausgangsrad 20. Dies ist ein erheblicher Vorteil, weil beim Öffnen der Tür durch Zurück­ziehen der Falle 78 mittels des Schlüssels nur das Zahnradgetriebe bis zum Getriebeausgangsrad 20 ein­schließlich und der Fallenhebel 96 mit der Falle 78 bewegt werden müssen, nicht aber die Treibstange 16 mit den Treibstangenabschnitten 16a und 16b. Hier­durch wird zum einen die Betätigung des Schlüssels zum Zwecke des Zurückziehens der Falle 78 leicht­gängiger; zum anderen braucht zwischen den an den Treibstangenabschnitten 16a und 16b vorgesehenen Riegelteilen und den zugehörigen Riegeleingriffsele­menten des Türrahmens nicht auch noch ein zusätzliches Lösespiel vorgesehen werden, das einer Bewegung der Treibstange beim Zurückziehen der Falle 78 durch Schlüsselbetätigung Rechnung trägt. Da beim Zurück­ziehen der Falle 78 durch Schlüsselbetätigung die Treibstange 16 nicht bewegt wird (und auch nicht bewegt werden kann), wird bei dieser Fallenzurück­ziehung auch der Riegel 18 nicht bewegt.

e) Es besteht nun die Forderung, daß in der Schlüssel­abzugsstellung der Schließbart 1a aus der Nullgrad-­Stellung (Figur 11) ausgeschwenkt ist, wie etwa in Figur 13, damit er einem Durchschlagen des Schließ­zylinders 1 in Längsrichtung der Schließzylinder­achse Einhalt gebieten kann. Da nun der Schließ­zylinder 1 nur dann in die entsprechende Durch­stecköffnung der Schloßdecke oder des Schloßbodens 60 eingeführt werden kann, wenn der Schließbart 1a sich in der Nullgrad-Stellung befindet, muß also der Schließzylinder 1 in einem Zustand durch die Schloßdecke oder den Schloßboden 60 eingeführt wer­den, in dem der Schließzylinderkern mit dem Schlüs­sel so weit gegenüber der Schlüsselabzugsstellung verdreht ist, daß der Schließbart 1a die Nullgrad-­Stellung einnimmt.
Ist der Schließzylinder 1 auf diese Weise einmal eingeführt, so kann der Schließzylinderkern mit dem Schlüssel in die Schlüsselabzugsstellung zu­rückgedreht werden, in der dann der Schließbart 1a eine gegenüber der Nullgrad-Stellung ausge­stellte Winkelposition einnimmt, wie sie etwa in Figur 13 dargestellt ist, wo sich der Schlüssel in Schlüsselabzugsstellung und der Schließbart in einer- 90°-Stellung befinden. Auch hierbei, das heißt beim Überführen des Schließbartes in die -90°-Stellung nach vorhergehendem Einführen des Schließzylinders 1 durch die Öffnung der Schloß­decke, bewegt sich der Riegel 18 nicht. Hier­für sorgt die Ausbildung des Getriebeausgangsrades 20 und des Spezialprofils P an der Treibstange 16.
Die Einführung eines der Figur 13 entsprechenden Schließzylinders 1 mit einem in der Schlüsselabzugs­stellung unter einem Winkel von -90° abstehenden Schließbart 1a erfolgt wieder in einer der Figur 11 entsprechenden Schließbartposition, in der das Einführen des Schließzylinders 1 allein möglich ist. Um dann den Schließzylinderkern und damit den Schlüs­sel in Schlüsseleinsteck- bzw. Schlüsselabzugs­stellung zu bringen, wird eine Drehung des Schlüssels um 90° vorgenommen, wobei der Schließbart von der Position gemäß Figur 11 in die Position gemäß Figur 13 wandert.
Bei dieser Wanderung bewegt sich der Nocken 24 des Getriebeausgangsrandes 20 von der in der Figur 11 gezeigten Stellung in die in Figur 13 gezeigte Stellung, ohne daß eine Verschiebung der Treibstange 16 stattfindet. Man erkennt dies daran, daß gemäß Figur 11 der Nocken 24 an der mittleren Erhebung 26˝ des Spezialprofils P vorbeigeht, ohne einen Schub auf die Treibstange 16 auszuüben, und ferner daraus, daß in dem Zustand der Figur 13 der Nocken 24 noch nicht im Eingriff mit der unteren Flanke der Ausnehmung 26′ getreten ist. Dies muß auch so sein, weil ja während des Drehwegs des Getriebeausgangsrades 20 von der Stellung gemäß Figur 11 in den Zustand gemäß Figur 13 der Begrenzungsfinger 30′ zwischen der Achse 32 und dem Anschlag 28 bis auf ein allenfalls geringes, toleranzbedingtes Spiel eingesperrt ist, eine Be­wegung der Treibstange 16 also gar nicht statt­finden könnte, ohne daß es zu einer inneren Sper­rung des ganzen Systems käme.
Man kann sich ohne weiteres vorstellen, daß auch ein Schließzylinder 1 in das Schloß eingeführt wer­den kann, dessen Schließbart 1a in der Schlüsselab­zugsstellung etwa um + 45° ausgestellt ist oder um + 30°, so wie in Figur 14 dargestellt. Wiederum müßte der Schließbart 1a zum Einführen des Profil­schließzylinders 1 in die Öffnung der Schloßdecke bzw. des Schloßbodens 60 in die Nullgrad-Stellung gebracht werden, der Schließzylinderkern mit dem Schlüssel also entsprechend aus der Schlüsselein­steck- und Schlüsselabzugsposition herausgedreht werden, so daß der Schließbart 1a die Position gemäß Figur 11 einnimmt. Dann müßte der Schließ­zylinderkern mit dem Schlüssel in die Schlüssel­abzugs- und Schlüsseleinsteckstellung zurückgedreht werden, wobei dann der Schließbart 1a in die + 45°-Position bzw. + 30°-Position gemäß Figur 14 gelangt.
Man erkennt, daß beim Übergang des Schließbarts 1a von der Position in Figur 11 zur Position in Figur 14 und auch noch in die + 45°-Position sich der Nocken 24 völlig außerhalb des Eingriffs mit dem Spezial­profil P befindet und der Begrenzungsfinger 30′ wiederum zwischen dem Anschlag 28 und der Achse 32 eingefangen ist. Eine Positionsveränderung der Treibstange 16 erfolgt somit nicht und könnte auch nicht erfolgen. Da die Position des Riegels 18 von der Position der Treibstange 16 abhängig ist, findet also auch beim Einsetzen eines Schließzylinders 1 mit einem in der Schlüsselabzugsstellung unter - 30° bzw. -45° ab­stehenden Schließbart 1a und beim nachfolgenden Zu­rückführen des Schlüssels in die Nullgrad-Stellung und entsprechenden Ausstellen des Schließbarts 1a keine Bewegung der Treibstange 16 statt.

f) Es ist darauf hinzuweisen, daß die Ausstellmöglichkeit des Schließbarts 1a bei dem erfindungsgemäßen Treibstan­genschloß beschränkt ist. Über die +30° Stellung gemäß Figur 14 hinaus kann deshalb nicht ausgestellt werden, weil dann die Einwirkung auf die Falle 78 beginnt gegen die Wirkung der Feder 59 und weil dann die Abzugsstel­lung des Schlüssels nicht mehr stabil wäre sondern nur unter Einwirkung auf den Schlüssel herbeigeführt werden könnte.

[0073] Andererseits ist aber auch eine Schließbartausstellung über die -90° Stellung gemäß Figur 13 hinaus nicht mög­lich, und zwar aus folgendem Grund: Das Schloß ist - wie früher gesagt - bestimmungsgemäß so ausgelegt, daß der vollständige Ausschub der Treibstange 16 nach einer zweimal 360° Drehung aus dem Zustand gemäß Figur 13 heraus eintritt und dann der Schlüssel wieder gezogen werden kann. Befindet sich nun der Schließbart 1a bei Beginn der Schließdrehung bereits in der -90° Stellung der Figur 13, so ist nach einer zweimal 360° Drehung des Schlüssels ein Zustand erreicht, in dem der Anschlag 28 gegen die Flanke 31 des Begrenzungsfingers 30′ an­schlägt. Dies bedeutet, daß bei einer Ausstellung des Schließbarts 1a über die 90° Stellung der Figur 13 hinaus die zweimal 360° Drehung nicht mehr voll durchge­führt werden könnte, die Schlüsselabzugsstellung also nicht mehr erreicht werden könnte. Der Variationsbereich des Schließbarts 1a ist deshalb bei dem erfindungsge­mäßen Schloß beschränkt auf den Bereich zwischen +30° gemäß Figur 14 und -90° gemäß Figur 13. Dies bedeutet, daß - wie weiter oben dargetan - der Schließbart 1a nur in einem solchen Winkelbereich varriert werden kann, in dem kein Schubeingriff zwischen dem Nocken 24 und dem Spezialprofil P stattfindet, und folglich die Treib­stange 16 und der Riegel 18 nicht bewegt wird. Wenn trotzdem zwischen der Treibstange 16 und dem Riegel 18 ein Totgang vorgesehen ist, der sich aus der Breite der Ausnehmung 42 zwischen den beiden Antriebsnocken 46 und 46′ ergibt, so hat dieser Totgang nichts zu tun mit der Forderung nach Variierbarkeit des Ausstellwinkels des Schließbarts 1a. Der durch die Breite der Ausnehmung 42 bewirkte Totgang ist aus einem völlig anderen Gesichts­punkt vorgesehen. Würde man einen ständig formschlüssi­gen Eingriff zwischen den Antriebsnocken 46, 46′ einer­seits und dem Gegennocken 50 andererseits vorsehen, so wäre es bei den gegebenen Platzverhältnissen und bei Aufrechterhaltung der aus Festigkeitsgründen notwendi­gen Breite der Treibstange 16 nicht möglich, die zwei­tourige Drehung des Schließzylinderkerns mit derjenigen Drehbewegung des Umsetzhebels 35 abzustimmen, die not­wendig ist, um nach zweimal 360° Drehung des Schließ­zylinderkerns den Riegel 18 in der voll ausgeschobenen Stellung zu haben, nicht mehr und nicht weniger.

[0074] In Figur 16, die etwa der Stellung der Figur 11 ent­spricht, ist der Umsetzhebel 235 gegenüber der Aus­führungsform der Figur 11 modifiziert. Dieser Umsetz­hebel 235 ist wieder um eine ortsfeste Achse 234 schwenkbar und besitzt zwei Zähne 237, 239, nämlich einen Riegelausschubzahn 237 und einen Riegelrückzugs­zahn 239. Zwischen diesen Zähnen liegt eine Zahnkerbe 241. Beim Sperren des Schlosses geht die Treibstange 216 abwärts und schlägt mit ihrer Nase 243 gegen den Zahn 237, so daß der Riegel durch den Umsetzhebel 235 ausge­schlossen wird. Wenn sich die Nase 243 im Bereich der Zahnkerbe 241 befindet, so ist wieder Totgang möglich. Der Totgang ist hier aus dem gleichen und nur aus dem gleichen Grund vorgesehen, wie oben in bezug auf die Ausführungsformen nach den Figuren 11 bis 15 dargelegt. Der Hebel 235 weist einen Riegeleingriffsarm 245 auf, der über eine Zapfen/Langlochverbindung 249 auf den Riegel 218 einwirkt.

[0075] Die Ausführungsform nach Figur 17 zeigt eine weitere Abwandlung der getrieblichen Verbindung zwischen der Schubstange 316 und dem Riegel 318. Die Stellung der Figur 17 entspricht wieder annähernd der Stellung der Figur 11. In Abweichung von der Ausführungsform der Fi­gur 11 greift der Gegennocken 350 des Umsetzhebels 335 formschlüssig zwischen zwei entsprechend bemessene An­triebsnocken 346 und 346′ der Treibstange 316 ein. Der Totgang zwischen der Treibstange 316 einerseits und dem Umsetzhebel 335 und damit auch dem Schubriegel 318 an­dererseits ist hier vollständig unterdrückt. Trotzdem ist aufgrund der unveränderten Eingriffsverhältnisse zwischen dem Nocken 324 und dem Spezialprofil P die gleiche Variationsmöglichkeit für die Stellung des Schließbarts zwischen +30° und -90° gegeben.

Ansprüche

1. Treibstangenschloß umfassend
eine zwischen einer Öffnungsstellung (Fig. 1 und 1a) und einer Verschlußstellung (Fig. 2) verschiebbare Treibstange (16) in Verbindung mit mindestens einem Schließelement (18, 78, 106, 114, 116),
einen Schließzylinder (1),
ein Untersetzungsgetriebe (A) zwischen dem Schließzy­linder (1) und der Treibstange (16) zum Verschieben der Treibstange (16) zwischen der Öffnungsstellung und der Verschlußstellung, und
eine Sperrvorrichtung (28, 30) für die Treibstange (16), welche die Treibstange (16) in der Verschluß­stellung (Fig. 2) gegen Verschiebung in Richtung Öff­nungsstellung (Fig. 1 und 1a) ohne Drehmomenteinleitung in das Untersetzungsgetriebe (A) sperrt,
wobei auf einem getriebeausgangsseitigen Treibstangen­antriebsritzel (20) eine Steuernockenbaugruppe (22) zum Antriebseingriff in eine Nockeneingriffsprofilie­rung (26, 26′) der Treibstange (16) angebracht ist
und
wobei ferner an dem getriebeausgangsseitigen Treibstan­genantriebsritzel (20) ein Anschlagnocken (28) zum Angriff an einer Widerlagerfläche (31) der Treibstan­ge (16) angebracht ist,
dadurch gekennzeichnet, daß

a) die Nockeneingriffsprofilierung (26, 26′) mit zwei Ausnehmungen (26, 26′) ausgeführt ist,

b) die Antriebsnockenbaugruppe (22) zwei auf dem Treib­stangenantriebsritzel (20) angebrachte, vorzugswei­se kreisrunde Steuernocken aufweist, welche sukzes­sive in ihnen paarweise zugeordnete Ausnehmungen (26, 26′) eingreifen,

c) der Anschlagnocken (28) im mittleren Bereich des Umfangsabstands zwischen den beiden Steuernocken (24, 24′) auf dem Treibstangenantriebsritzel (20) angeordnet ist,

d) die in der Verschlußstellung (Fig. 2) der Treibstan­ge (16) steuernockenbeaufschlagte Ausnehmung (26) mit einem Begrenzungsfinger (30) ausgeführt ist,

e) der Anschlagnocken (28) in der Verschlußstellung der Treibstange (Fig. 2) an dem Begrenzungsfinger (30) auf dessen von der steuernockenbeaufschlagten Ausnehmung (26) ferner Flanke (31), genannt Sperrflanke (31), an­liegt,

f) die Treibstange (16) ihre Verschlußstellung erreicht, bevor die Schließdrehbewegung des Schließzylinders (1) und des Treibstangenantriebsritzels (20) been­det ist und der Anschlagnocken (28) nach Eintritt der Treibstange (16) in die Schließstellung (Fig. 2) während der danach verfügbaren restlichen Schließ­drehbewegung des Schließzylinders (1) und des Treib­stangenantriebsritzels (20) seine Sperrstellung an der Sperrflanke (31) des Begrenzungsfingers (30) erreicht.

2. Treibstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Treibstange (16) ausgehend von der Öffnungsstellung (Fig. 1 und 1a) und dementsprechend von einer Nullstellung (Schlüsselabzugsstellung) des Schließzylinders (1) ihre Verschlußlage nach weniger als 2 x 360° Schließzylinderdrehung erreicht, und daß die restliche Schließzylinderdrehung bis zu 2 x 360° zum Einfahren des Anschlagnockens (28) in Sperrstellung gegenüber der Sperrflanke (31) des Begrenzungsfingers (30) dient.

3. Treibstangenschloß nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Treibstangenantriebsritzel (20) bei einer Schließdrehbewegung des Schließzylinders (1) von 2 x 360° eine Schließdrehbewegung von ca. 200° aus­führt.

4. Treibstangenschloß nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die restliche Schließdrehbewegung des Treibstangenantriebsritzels (20) nach Eintritt der Treibstange (16) in die Verschlußstellung (Fig. 2) ca. 20° beträgt.

5. Treibstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuernocken (24, 24′) und der Anschlagnocken (28) von einer Stirnseite des Treibstangenantriebsritzels (20) axial vorspringen, und daß ein die Ausnehmungen (26, 26′) tragender Teil der Treibstange (16) an dieser Stirnseite des Treibstan­genantriebsritzels (20) anliegt.

6. Treibstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuernocken (24, 24′) einen Umfangsabstand von ca. 90° haben, und daß der Umfangsabstand des Anschlagnockens (28) von den beiden Steuernocken (24, 24′) je ca. 135° beträgt.

7. Treibstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuernocken (24, 24′) unter Erhaltung einer zwischen ihnen liegenden Ausspa­rung für den Eingriff eines zwischen den beiden Aus­nehmungen (26, 26′) liegenden Vorsprungs (25) durch einen Steg miteinander verbunden sind.

8. Treibstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei ein quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange beweglicher Riegel (18) vorgesehen und durch die Treib­stange (16) zwischen einer eingefahrenen Stellung (Fig. 1 und 1a) und einer ausgefahrenen Stellung (Fig. 2) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein stationär gelagerter Winkelhebel (35) mit einem ersten Arm (38) durch eine Zapfen-Schlitzverbindung (38, 40) an einem Riegelschwanz (36) des Riegels (18) angreift und einen zweiten Arm (50), nämlich einen Steuerarm (50), aufweist, welcher mit einem Steuerpro­fil (44′, 44, 52) der Treibstange (16) in Eingriff steht.

9. Treibstangenschloß nach Anspruch 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Steuerprofil (44′, 44, 52) zur Be­wegungsrichtung des Riegels (18) rechtwinklige, in Abstand angeordnete Steuerflächen (44, 44′) für das Ausfahren und das Einfahren des Riegels (18) und eine zur Bewegungsrichtung der Treibstange (16) im wesent­lichen parallele Stirnfläche (52) für das Sperren des ausgefahrenen Riegels (18) aufweist.

10. Treibstangenschloß nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Riegel (18) eine Schulter (56) und an der Treibstange (16) ein Schultereingriffs­zapfen (54) angebracht sind, wobei der Schulterein­griffszapfen (54) hinter die Schulter (56) zum Riegel­sperreingriff kommt, nachdem der Riegel (18) seine voll ausgefahrene Stellung (Fig. 2) erreicht hat.

11. Treibstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei durch die Treibstange (16) mindestens ein Schwenkriegel (106) zwischen einer eingeschwenkten und einer ausgeschwenkten Position verschwenkbar ist (Fig. 4 und 5), dadurch gekennzeichnet, daß zum Ver­schwenken des Schwenkriegels (106) an der Treibstange (16) eine Zahnstange (108) angebracht ist und an dem Schwenkriegel (106) ein Zahnsegment (110).

12. Treibstangenschloß nach Anspruch 11, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Zahnsegment (110) an einem Nabenteil des hakenförmigen Schwenkriegels (106) angebracht ist.

13. Treibstangenschloß nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkriegel (106)

Teil eines an einer Stulpschiene (3) befestigten Zu­satzschlosses (104) ist.

14. Treibstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Falle (78) auf­weist, welche aus einer unter Federdruck (59) erreich­ten Schließstellung wahlweise durch Drehen einer Drückernuß (80) oder von dem Schließzylinder (1) aus in eine Öffnungsstellung zurückziehbar ist (Fig. 3).

15. Treibstangenschloß nach Anspruch 14, dadurch gekenn­zeichnet, daß an dem Treibstangenantriebsritzel (20) ein Mitnehmer (100) angebracht ist, welcher beim Drehen des Schließzylinders (1) über dessen der Öffnungsstellung der Treibstange (16) entsprechende Nullstellung hinaus gegen eine Nase (102) eines auf die Falle (78) einwirkenden Fallenhebels (96) an­schlägt.

16. Falle an einem Türschloß, insbesondere nach Anspruch 14 oder 15, welche in einer zur Türschloßebene senkrechten und zur Bewegungsrichtung der Falle parallelen Schnitt­ebene (Fig. 9) betrachtet einen Dreiecksquerschnitt mit einer Fallenanlaufschräge und einer Fallenrast­flanke aufweist, und welche ferner zu dieser Schnitt­ebene im wesentlichen parallele Endflächen (79) auf­weist, dadurch gekennzeichnet, daß in den durch die Endflächen (79) und durch die Fallenanlaufschräge ge­bildeten Kantenbereichen (83), welche bei ausgefahre­ner Falle dicht vor der Außenseite der Stulpschiene (3) liegen, Ausnehmungen (118) vorgesehen sind.

17. Falle nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (118) als Nuten (118) ausgebildet sind, welche parallel zur Außenseite der Stulpschiene (3) verlaufen und bei Vorhandensein von längs der Fallenrastflanke verlaufenden Fallenführungsrippen (81) vor oder an diesen Fallenführungsrippen (81) enden.

18. Treibstangenschloß, insbesondere nach einem der An­sprüche 1 bis 15, umfassend
eine zwischen einer Öffnungsstellung (Fig. 11) und einer Verschlußstellung (Fig. 15) verschiebbare Treibstange (16) in Verbindung mit mindestens einem Schließelement (18),
einen Schließzylinder (1),
ein Untersetzungsgetriebe (A) zwischen dem Schieß­zylinder (1) und der Treibstange (16) zum Ver­schieben der Treibstange (16) zwischen der Öffnungs­stellung (Figur 11) und der Verschlußstellung (Fi­gur 15), wobei das Untersetzungsgetriebe (A) schließzylinderseitig einen Zahnkranz (10) besitzt, welcher mit zwei ihm nachgeordneten Abtriebsrädern (12, 12′) kämmt und einen zum Einstecken des Schließ­barts (1a) des Schließzylinders (1) ausgebildeten, zum Rand hin offenen Schlitz (2) aufweist, und wo­bei ein um eine ortsfeste Achse (32) drehbares Treibstangenantriebsglied (20) des Untersetzungsge­triebes (A) über eine Mitnahmeeinrichtung (24, 24′, P) auf die Treibstange (16) einwirkt,
ferner umfassend,
einen Riegel (18), welcher quer zur Längsachse der Treibstange (16) zwischen einer eingefahrenen Stellung (Fig. 11) und einer ausgefahrenen Stel­lung (Fig. 15) verschiebbar und durch Bewegungs­umsetzmittel (46, 46′, 38, 38a, 40) von der Treib­stange (16) her antreibbar ist,
und ferner umfassend,
eine durch Federkraft (59) in eine Schließstellung vorgespannte Falle (78), welche zum einen von einer Drückernuß (80) her und zum anderen von dem Schließ­zylinder (1) her gegen die Federkraft (59) zurück­ziehbar ist, wobei der Schlitz (2) des Zahnkranzes (10) unter Verbleib des Schließzylinderkerns in der Schlüsselabzugsstellung aus seiner Nullgradstellung he­raus in mindestens einer Drehrichtung über einen Varia­tionswinkelbereich des Schließbarts (1a) verstellbar ist, ohne daß eine Verstellung des Schubriegels (16) eintritt, dadurch gekennzeichnet,
daß eine an dem Treibstangenantriebsglied (20) ange­brachte Nockenbaugruppe (22) mit zwei Steuer­nocken (24, 24′) und einem Anschlagnocken (28) und eine an der Treibstange (16) angebrachte Nockenein­griffsprofilierung (P) mit zwei den Steuernocken (24, 24′) paarweise zugehörigen Ausnehmungen (26, 26′) und zwei Begrenzungsfingern (30, 30′) beidseits der Ausnehmungen (26, 26′) derart ausgebildet sind, daß bei einer Verdrehung des Zahnkranzes (10) inner­halb des Variationswinkelbereichs des Schließbarts (1a) die Mitnahmeverbindung des für den Beginn der Treibstangenverschiebung aus der Öffnungsstellung in die Verschlußstellung verantwortlichen Steuer­nockens (24) mit der zugehörigen Ausnehmung (26′) ge­löst ist und der dieser Ausnehmung (26′) zugehörige Begrenzungsfinger (30′) die Verschiebung der Treib­stange (16) im wesentlichen sperrend zwischen den Anschlagnocken (28) und die Achse (32) des Treib­stangenantriebsglieds (20) eingreift,
und daß die Falle (78) durch einen Mitnehmer (20a) des Treibstangenantriebsglieds (20) zurückziehbar ist.

19. Treibstangenschloß nach Anspruch 18, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Bewegungsumsetzmittel (46, 46′, 35, 38a, 40) zwischen dem Riegel (18) und der Treibstange (16) einen am Schloßgehäuse (bei 34) schwenkbar gela­gerten Umsetzhebel (Winkelhebel 35) umfassen, welcher einerseits mit der Treibstange (16) verzahnungsartig im Eingriff steht und andererseits mit dem Riegel (18) durch eine Zapfen/Schlitzverbindung (38a, 40) in Ver­bindung steht.

20. Treibstangenschloß nach Anspruch 19, dadurch gekenn­zeichnet,daß der verzahnungsartige Eingriff zwischen der Treibstange (16) und dem Umsetzhebel (35) totgang­behaftet ist.

21. Treibstangenschloß nach einem der Ansprüche 19 und 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Umsetzhebel (35) ein Doppelhebel ist, welcher mit einem Gegennocken (50) in Eingriff mit einer Verzahnung (46, 42, 46′) der Treib­stange (16) steht und in einem Arm (38) einen Schlitz (38a) aufweist, welcher einen Zapfen (40) des Riegels (18) eingabelt.

22. Treibstangenschloß nach Anspruch 21, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Verzahnung (46, 42, 46′) zwei durch eine Totgang gewährende Ausnehmungen (42) beabstandete Antriebsnocken (46, 46′) aufweist, nämlich einen rie­gelausschiebenden Antriebsnocken (46) und einen rie­gelrückziehenden Antriebsnocken (46′).

23. Treibstanenschloß nach einem der Ansprüche 19 und 20, dadurch gekennzeichnet, daß der verzahnungsartige Eingriff zwischen der Treibstange (216) und dem Umsetz­hebel (235) durch eine Nase (243) der Treibstange (216) einerseits und zwei durch eine Zahnkerbe (241) getrenn­te Zähne (239, 237) des Umsetzhebels (235) andererseits gebildet ist und daß der Umsetzhebel (235) einen Rie­geleingriffsarm (245) aufweist, welcher mit einem Zapfen in ein Langloch des Riegels (218) eingreift (Langloch/Zapfenverbindung 249).

24. Treibstangenschloß nach Anspruch 23, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Zahnkerbe (241) als eine Totgang gewährende Zahnkerbe ausgebidet ist.

Zeichnung