Steuereinrichtung für eine Türverschlussanordnung an einem Kraftfahrzeug

Abstract

 Steuereinrichtung für eine Türverschlußanordnung an einem Kraftfahrzeug, von der zumindest ein Türverschluß (1, 2) eine elek­tronisch betätigte Mechanik mit einem Servomotor (3) aufweist, der sich mit Hilfe einer Betriebssteuereinrichtung nach An­steuerung im Sinne einer Verriegelungsbewegung bzw. einer Öffnungsbewegung selbsttätig steuert. Zusätzlich ist eine der Betriebssteuereinrichtung übergeordnete elektronische Sicherheitsschaltvorrichtung (5) vorgesehen, die zumindest einen Fahrtsensor und einen zugeordneten Schalter aufweist. Der Fahrtsensor schaltet über den zugeordneten Schalter die Be­triebssteuereinrichtung ab, wenn das Kraftfahrzeug eine vor­gegebene Fahrtgeschwindigkeit überschreitet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich gattungsgemäß auf eine Steuerein­richtung für eine Türverschlußanordnung an einem Kraftfahr­zeug, von der zumindest ein Türverschluß eine elektromoto­risch betätigte Mechanik mit einem Servomotor aufweist, der sich mit Hilfe einer Betriebssteuereinrichtung nach Ansteue­rung im Sinne einer Verriegelungsbewegung bzw. Öffnungsbewe­gung selbsttätig steuert. - Ein Kraftfahrzeugtürverschluß, der entsprechend eingerichtet ist, ist z. B. in DE 31 50 620 beschrieben. Der Servomotor hat die Aufgabe, daß Zuziehen bzw. Öffnen der mit einem solchen Türverschluß ausgerüsteten Kraftfahrzeugtür zu erleichtern oder zu bewirken. Die Be­triebssteuereinrichtung ist im allgemeinen nicht elektronisch aufgebaut.

[0002] Die bekannte gattungsgemäße Steuereinrichtung, von der die Erfindung ausgeht, genügt in sicherheitstechnischer Hinsicht nicht immer allen Anforderungen. Insbesondere stört, daß ein unbeabsichtigtes Öffnen dieser Kraftfahrzeugtür nahezu kraft­los möglich ist und geschieht, wenn versehentlich ein Schal­ter der Betriebssteuereinrichtung betätigt wird. Darüber hin­aus stört, daß, z. B. durch spielende Kinder, eine Betätigung des Servomotors bis zur Zerstörung durch Überlastung möglich ist. Auch kann nicht ausgeschlossen werden, daß bei unvor­sichtigem Schließen einer Kraftfahrzeugtür eine Person sich klemmt, weil sie beispielsweise mit den Fingern zwischen Tür und Türfalz gelangt, der Servomotor seine Verriegelungsbewe­gung jedoch fortsetzt. Auch können auf diese Weise Kleidungs­stücke eingeklemmt werden.

[0003] Ferner ist es bekannt, Kindersicherungen an Kraftfahrzeugtü­ren in Abhängigkeit von Betriebsparametern des Kraftfahrzeu­ges zu schalten.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsge­mäße Steuereinrichtung so weiter auszubilden, daß ein unbe­absichtigtes Öffnen der Kraftfahrzeugtür während der Fahrt des Kraftfahrzeuges nicht mehr möglich ist und eine Betäti­gung des Servomotors bis zur Zerstörung ausgeschlossen wird.

[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zusätzlich eine der Betriebssteuereinrichtung übergeordnete elektronische Sicher­heitsschaltvorrichtung vorgesehen ist, die zumindest einen Fahrtsensor und einen zugeordneten Schalter aufweist, und daß der Fahrtsensor über den zugeordneten Schalter die Be­triebssteuereinrichtung abschaltet, wenn das Kraftfahrzeug eine vorgegebene Geschwindigkeit überschreitet, wobei der Servomotor eine elektronische Zählvorrichtung aufweist, welche die Betätigungszeit des Servomotors aufwärtszählt und welche die Pausenzeit (bis auf null) gegenzählt, und wobei die Zählvorrichtung bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes der Aufwärtszählung die Betriebssteuereinrichtung außer Be­trieb nimmt. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist der Fahrtsensor als Radsensor ausgebildet. Er kann mit dem Radsensor eines Antiblockierbrennsystems vereinigt oder zugleich als solcher ausgebildet sein. Es besteht aber auch die Möglichkeit, den Fahrtsensor als Tachosensor auszubilden. Um zu verhindern, daß jemand dadurch zu Schaden kommt, daß er sich wie beschrieben klemmt oder daß sein Kleidungsstück zwischen Tür und Türfalz eingeklemmt wird, lehrt die Erfin­dung, daß die Sicherheitsschaltvorrichtung außerdem einen Notschalter aufweist, mit dem bei der Verriegelungsbewegung der Servomotor auf Öffnungsbewegung umschaltbar ist. Es ver­steht sich, daß ein solcher Notschalter sich zweckmäßigerwei­se im Bereich des Kraftfahrzeugtürverschlusses in einer Tür befindet. Im Rahmen der Erfindung kann ohne Schwierigkeiten auch erreicht werden, daß der Servomotor durch Überlastung keinen Schaden nimmt. Dazu lehrt die Erfindung, daß die Si­cherheitsschaltvorrichtung weiterhin einen Servomotor-Schutz­schalter aufweist, der die Temperatur des Servomotors ermit­telt, und daß der Servomotor-Schutzschalter die Betriebssteu­ereinrichtung außer Betrieb nimmt, wenn die ermittelte Tempe­ratur eine vorgegebene Höchsttemperatur überschreitet. Um die Höchsttemperatur zu ermitteln, bestehen verschiedene Mög­lichkeiten. Eine bevorzugte Ausführungsform, der wegen ihrer Funktionssicherheit besondere Bedeutung zukommt, arbeitet mit der Zählvorrichtung, die bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes der Aufwärtszählung den Servomotor-Schutzschalter be­tätigt, der die Betriebssteuereinrichtung außer Betrieb setzt. Man kann aber auch mit einem Thermofühler arbeiten, der im Betrieb des Servomotors angeordnet ist. - Es versteht sich, daß die elektronische Sicherheitsschaltvorrichtung in bekannter Weise so aufgebaut sein kann, daß sie sich selbst kontrolliert: Nachdem die elektronischen Schaltkreise der Sicherheitsschaltvorrichtung mit Spannung beaufschlagt sind, wird der Funktionsablauf freigegeben. Alle Speicher werden gelöscht bzw. auf einen definierten Inhalt gebracht. Danach läuft im Testmodus ein Selbsttest ab, der alle zu testenden Parameter und Funktionsteile überprüft. Der so ermittelte Status wird mit einem in einem Festspeicher abgelegten Nor­malzustand verglichen. Zeigt der Selbsttest keine Fehler, so ist das System funktionsbereit. Es erfolgt, wenn erforder­lich, eine Synchronisation der Bauteile bzw. Aggregate. Dabei werden alle asynchronen Türverschlüsse in die Position "Tür auf" gefahren. Die Vielzahl elektrischer Verbraucher in einem Kraftfahrzeug bedeutet eine erhebliche Belastung der Kraft­fahrzeugbatterie. Einige Funktionsgruppen, wie Zentralverrie­gelung, Zeitmesser, elektromotorisch betätigte Türverschlüsse usw. müssen dauernd funktionsbereit sein. Dazu kommt der Wunsch, Zusatzinformationen, die während des Betriebes ent­stehen, dauerhaft zu speichern. Alle diese Funktionsgruppen müssen deshalb an den direkten Batteriekreis angeschlossen werden. Um einen möglichst geringen Ruhestromverbrauch zu haben, lehrt die Erfindung, daß die Sicherheitsschaltvorrich­tung eine Stand-By-Schaltung aufweist, die sich mit dem letz­ten Betätigungsbefehl der Betriebssteuereinrichtung bzw. bei Erreichen der Höchsttemperatur einschaltet, und daß die Stand-By-Schaltung alle Funktionen abfragt.

[0006] Eine erfindungsgemäße Steuereinrichtung kann bei einem Kraft­fahrzeug installiert werden, bei dem nur eine der Türen mit einem Türverschluß ausgerüstet ist, der eine elektromoto­risch betätigte Mechanik und einen Servomotor aufweist. Im allgemeinen sind jedoch mehrere Türverschlüsse entsprechend eingerichtet. In der Ausführungsform mit einer Mehrzahl von Türverschlüssen mit jeweils einer elektromotorisch betätigten Mechanik plus Servomotor lehrt die Erfindung, daß für diese Mehrzahl der Türverschlüsse eine zentrale Sicherheitsschalt­vorrichtung vorgesehen und diese mit allen Türverschlüssen über Steuerleitungen und Lastleitungen verkabelt ist. Bei dieser Ausführungsform mit einer Mehrzahl von Türverschlüssen mit einer elektromotorisch betätigten Mechanik plus Servomo­tor besteht aber auch die Möglichkeit, die Anordnung so zu treffen, daß die elektronische Sicherheitsschaltvorrichtung einen zentralen Schaltblock für diese Mehrzahl der Türver­ schlüsse aufweist, in den der Fahrtsensor mit dem zugeordne­ten Schalter und ggf. die Stand-By-Schaltung sowie ggf. die Einrichtung zur Umschaltung der Schließbewegung in eine Öff­nungsbewegung bei Betätigung eines Notschalters untergebracht sind, daß aber die übrigen Funktionsteile der Sicherheits­schaltvorrichtung in separaten Schaltblöcken im Bereich der Türverschlüsse angeordnet sind.

[0007] Im Rahmen der Erfindung kann auch die Betriebssteuereinrich­tung elektronisch oder weitgehend elektronisch aufgebaut und in die erfindungsgemäße elektronische Sicherheitsschaltvor­richtung integriert sein. Es versteht sich, daß die elektro­nische Sicherheitsschaltvorrichtung mit entsprechenden Anzei­geeinrichtungen ausgerüstet ist, die es dem Fahrer des Kraft­fahrzeuges erlauben, die Türverschlußanordnung und deren ver­schiedene Funktionsstellungen zu überprüfen.

[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen

Fig. 1 ein Systemschema der erfindungsgemäßen Steuereinrich­tung,

Fig. 2 ein Blockschaltbild der Sicherheitsschaltvorrichtung zum Gegenstand nach Fig. 1 und

Fig. 3 ein anderes Blockschaltbild der Sicherheitsschaltvor­richtung zu dem Gegenstand der Fig. 1.

[0009] In der Fig. 1 erkennt man zunächst einen Türverschluß 1, der einer Türverschlußanordnung an einem Kraftfahrzeug angehört. Dieser Türverschluß 1 besitzt eine elektronisch betätigte Mechanik 2 mit einem Servomotor 3, der sich mit Hilfe einer Betriebssteuereinrichtung 4 im Sinne einer Verriegelungsbewe­gung bzw. einer Öffnungsbewegung selbsttätig steuert. Man erkennt, daß zusätzlich eine der Betriebssteuereinrichtung 4 übergeordnete elektronische Sicherheitsschaltvorrichtung 5 vorgesehen ist. Nimmt man die Fig. 2 und 3 hinzu, so er­kennt man die besondere Ausbildung der Sicherheitsschaltvor­richtung 5. Sie besitzt zumindest einen Fahrtsensor 6 und ist dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrtsensor 6 über den zugeordneten Schalter die Betriebssteuereinrichtung 4 ab­schaltet, wenn das Kraftfahrzeug eine vorgegebene Fahrtge­schwindigkeit überschreitet. Die Schaltung ist fernerhin so getroffen, daß der Servomotor 3 eine elektronische Zählvor­richtung 7 aufweist, welche die Betätigungszeit des Servomo­tors 3 aufwärtszählt und welche die Pausenzeit bis auf null gegenzählt. Die Zählvorrichtung 7 nimmt bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes der Aufwärtszählung die Betriebssteuer­einrichtung 4 außer Betrieb. Der Fahrtsensor 6 kann als Rad­sensor oder Tachosensor ausgebildet sein.

[0010] Um zu verhindern, daß durch die Betätigung des Servomotors 3 die vorstehend schon beschriebenen bestimmungswidrigen Si­tuationen auftreten können, weist die Sicherheitsschaltvor­richtung 5 außerdem einen Notschalter 8 auf, mit dem bei der Verriegelungsbewegung der Servomotor 3 auf Öffnungsbewegung umschaltbar ist. Um zu verhindern, daß der Servomotor 3 bei bestimmungswidriger Betätigung Schaden nimmt, besitzt die Sicherheitsschaltvorrichtung 5 weiterhin einen Servomotor-­Schutzschalter 9, der die Temperatur des Servomotors 3 ermit­ telt, wobei der Servomotor-Schutzschalter 9 die Betriebs­steuereinrichtung 4 außer Betrieb nimmt, wenn die ermittelte Temperatur eine vorgegebene Höchsttemperatur überschreitet. Dazu kann der Servomotor-Schutzschalter 9 mit einem Tempera­turfühler 10 versehen sein. In den Fig. 2 und 3 erkennt man auch die Stand-By-Schaltung 11 der schon beschriebenen Funk­tion, die sich also mit dem letzten Betätigungsbefehl der Betriebssteuereinrichtung 4 bzw. bei Erreichen der vorgegebe­nen Höchsttemperatur einschaltet und alle Funktionen abfragt.

[0011] Die Fig. 2 zeigt, daß die Sicherheitsschaltvorrichtung 5 als ein zentrales Aggregat ausgebildet sein kann, welches die verschiedenen Türverschlüsse bedient. Sie kann als Zentral­elektronik in einen Bordcomputer integriert oder diesem bei­geordnet sein. Es besteht aber auch die Möglichkeit, gleich­sam eine dezentrale Elektronik zu verwirklichen. Das wurde in der Fig. 3 dargestellt. Die Sicherheitsschaltvorrichtung 5 ist hier gleichsam in zwei Blöcke aufgeteilt. Mit den ein­getragenen und schon erläuterten Bezugszeichen ist die Aus­führungsform nach Fig. 3 im übrigen ohne weiteres verständ­lich. Es versteht sich, daß bei der erfindungsgemäßen Steuer­einrichtung ein besonderes Bauteil für die Einschaltung oder den Anschluß an die Energieversorgung vorgesehen ist, welches nicht gezeichnet wurde und der Sicherheitsschaltvorrichtung 5 angehört. Im übrigen ist die Sicherheitsschaltvorrichtung 5 mit einer Zustands- oder Fehleranzeige 12 versehen. Verrie­gelung und Entriegelung können über ein entsprechendes Bau­teil 13 wie üblich betätigt werden.

Ansprüche

1. Steuereinrichtung für eine Türverschlußanordnung an einem Kraftfahrzeug, von der zumindest ein Türverschluß (1) eine elektronisch betätigte Mechanik (2) mit einem Servomotor (3) aufweist, der sich mit Hilfe einer Betriebssteuereinrichtung (4) nach Ansteuerung im Sinne einer Verriegelungsbewegung bzw. einer Öffnungsbewegung selbsttätig steuert, da­durch gekennzeichnet, daß zusätzlich eine der Betriebssteuereinrichtung (4) übergeordnete elektro­nische Sicherheitsschaltvorrichtung (5) vorgesehen ist, die zumindest einen Fahrtsensor (6) und einen zugeordneten Schal­ ter aufweist, und daß der Fahrtsensor (6) über den zugeordne­ten Schalter die Betriebssteuereinrichtung (4) abschaltet, wenn das Kraftfahrzeug eine vorgegebene Fahrtgeschwindigkeit überschreitet, wobei der Servomotor (3) eine elektronische Zählvorrichtung (7) aufweist, welche die Betätigungszeit des Servomotors aufwährtszählt und welche die Pausenzeit (bis auf null) gegenzählt, und wobei die Zählvorrichtung (7) bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes der Aufwärtszählung die Betriebssteuereinrichtung (4) außer Betrieb nimmt.

2. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrtsensor (6) als Radsensor ausgebildet ist.

3. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrtsensor (6) als Tachosensor ausgebildet ist.

4. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsschaltvorrichtung (5) außerdem einen Notschalter (8) aufweist, mit dem bei der Verriegelungsbewegung der Servomotor (3) auf Öffnungsbewegung umschaltbar ist.

5. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsschaltvorrichtung (5) weiterhin einen Servomotor-Schutzschalter (9) aufweist, der die Temperatur des Servomotors (3) ermittelt, und daß der Servomotor-Schutzschalter (9) die Betriebssteuereinrich­tung (4) außer Betrieb nimmt, wenn die ermittelte Temperatur eine vorgegebene Höchsttemperatur überschreitet.

6. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß der Servomotor-Schutzschalter (9) einen Temperaturfühler (10) für die Temperatur des Servomo­tors aufweist.

7. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsschaltvorrichtung (5) eine Stand-By-Schaltung (11) aufweist, die sich mit dem letzten Betätigungsbefehl der Betriebssteuereinrichtung (4) bzw. bei Erreichen der vorgegebenen Höchsttemperatur ein­schaltet, und daß die Stand-By-Schaltung (11) alle Funktionen abfragt.

8. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 in der Ausführungsform mit einer Mehrzahl von Türverschlüssen (1) mit einer elektromotorisch betätigten Mechanik (2) plus Ser­vomotor (3), dadurch gekennzeichnet, daß für diese Mehrzahl der Türverschlüsse (1) eine zentrale Sicherheitsschaltvor­richtung (12) vorgesehen und diese mit allen Türverschlüssen (1) über Steuerleitungen und Lastleitungen verkabelt ist.

9. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 in der Ausführungsform mit einer Mehrzahl von Türverschlüssen (1) mit einer elektromotorisch betätigten Mechanik (2) plus Ser­vomotor (3), dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Sicherheitsschaltvorrichtung einen zentralen Schaltblock (5) für diese Mehrzahl der Türverschlüsse aufweist, in den der Fahrtsensor (6) mit dem zugeordneten Schalter und ggf. die Stand-By-Schaltung (11) sowie ggf. die Einrichtung zur Um­schaltung der Verriegelungsbewegung in einer Öffnungsbewegung bei Betätigung eines Notschalters (8) untergebracht sind, und daß die übrigen Funktionsteile der Sicherheitsschaltvor­richtung in separaten Schaltblöcken (5) im Bereich der Tür­verschlüsse (1) angeordnet sind.

Zeichnung