(19)
(11) EP 0 325 800 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.08.1989  Patentblatt  1989/31

(21) Anmeldenummer: 88121875.4

(22) Anmeldetag:  30.12.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E05B 65/42, E05B 65/36, E05B 47/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 21.01.1988 DE 3801650

(71) Anmelder: KIEKERT GMBH & CO KG
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Bartel, Peter
    D-4320 Hattingen (DE)

(74) Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Steuereinrichtung für eine Türverschlussanordnung an einem Kraftfahrzeug


    (57) Steuereinrichtung für eine Türverschlußanordnung an einem Kraftfahrzeug, von der zumindest ein Türverschluß (1, 2) eine elek­tronisch betätigte Mechanik mit einem Servomotor (3) aufweist, der sich mit Hilfe einer Betriebssteuereinrichtung nach An­steuerung im Sinne einer Verriegelungsbewegung bzw. einer Öffnungsbewegung selbsttätig steuert. Zusätzlich ist eine der Betriebssteuereinrichtung übergeordnete elektronische Sicherheitsschaltvorrichtung (5) vorgesehen, die zumindest einen Fahrtsensor und einen zugeordneten Schalter aufweist. Der Fahrtsensor schaltet über den zugeordneten Schalter die Be­triebssteuereinrichtung ab, wenn das Kraftfahrzeug eine vor­gegebene Fahrtgeschwindigkeit überschreitet.







    Recherchenbericht