(19)
(11) EP 0 326 101 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.03.1990  Patentblatt  1990/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.08.1989  Patentblatt  1989/31

(21) Anmeldenummer: 89101265.0

(22) Anmeldetag:  25.01.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: F01C 1/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 26.01.1988 DE 3802226

(71) Anmelder: Hofmann, Rudolf, Dipl.-Ing.
D-6238 Hofheim-Diedenbergen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hofmann, Rudolf, Dipl.-Ing.
    D-6238 Hofheim-Diedenbergen (DE)

(74) Vertreter: Klingseisen, Franz, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dr. F. Zumstein, Dipl.-Ing. F. Klingseisen, Bräuhausstrasse 4
D-80331 München
D-80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drehkolbenmaschine


    (57) Bei einer Drehkolbenmaschine für gasförmige Arbeitsmedien, miteinem in einem Gehäuse drehbar gelagerten, hohlzylindrischen Käfigrotor, der über den Umfang verteilt angeordnete Durchbrechungen mit dazwischen­liegenden, stegförmigen Zähnen aufweist, mit einem innerhalb des Käfigrotors im Gehäuse drehbar gelagerten Kämmrotor, dessen Durchmesser kleiner ist als der des Käfigrotors und der wenigstens eine Ausnehmung für den Eingriff mit einem der Zähne des Käfigrotors auf dem Umfang aufweist,
    wobei der Außendurchmesser des Kämmrotors den Außendurchmesser des Käfigrotors tangiert, mit einem den Raum zwischen Außenumfang des Kämmrotors und Innenumfang des Käfigrotors ausfüllenden Gehäuseteil, und mit Ein- und Auslaßöffnungen in dem den Außenumfang des Käfigrotors umschließenden Gehäuse, wobei wenigstens eine dieser Öffnungen sich lediglich über einen Teil der in Achsrichtung verlaufenden Durchbrechungen erstreckt, wird zur Verbesserung der Abdichtung im Eingriffsbereich und des Wirkungsgrades jeweils am ein- bzw. austrittsseitigen Ende der Durchbrechungen (4) am Käfigrotor (1) eine abgesetzte Erweiterung (5) der Durchbrechung (4) vorgesehen und am Eingriffsabschnitt des Kämmrotors (6) ein entsprechend geformter Ansatz (11) ausgebildet, der mit der Erweiterung (5) in Eingriff tritt.







    Recherchenbericht