Sicherheitsklappe für den Handlaufeinlauf einer Fahrtreppe

Abstract

 Eine Sicherheitsklappe an der Einlaufstelle des Hand­laufes einer Fahrtreppe in die Brüstung mit Doppel­flügelklappen, von denen die äußeren durch einen Sperrklinkenschieber arretiert werden, der von den inneren Klappen über schräge Rampen niedergedrückt wird, zeichnet sich dadurch aus, daß der Schieber mit einem in Schieberichtung erstreckten zentralen Füh­rungsbolzen in einer Führung der Einlaufwand gelagert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsklappe der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art.

[0002] Eine solche Klappe ist aus der DE-PS 20 54 640 be­kannt. Sie sichert die Einlaufstelle des Handlaufes einer Fahrtreppe gegen die Gefahr des Hineinziehens von Gegenständen, insbesondere von Händen spielender Kinder. Faßt ein Kind den Handlauf an und läßt ihn nicht rechtzeitig los, so laufen die Finger mit dem Handlauf gegen die Klappe, und zwar gegen deren hinte­re Flügel, welche nachgebend öffnen, indem sie den Schieber auf den schrägen Rampen abwärtsdrücken. Da­durch werden auch die vorderen Klappenflügel entrie­gelt und geben nunmehr eine große Öffnung frei, in die der ganze Arm unbeschädigt eintauchen kann, bis die vom Sicherheitsschalter bei Öffnen der Klappenflügel abgeschaltete Fahrtreppe zum Stillstand gekommen ist. Wichtigste Forderung an diese Konstruktion muß daher sein, daß auch bei schwacher Berührung die Klappen öffnen und sicher die Fahrtreppe abschalten. Dabei kommt es im wesentlichen auf eine sichere Arbeitsweise des diese Funktionen steuernden Schiebers an.

[0003] Bei der eingangs genannten bekannten Konstruktion ist dies aber nicht unbedingt gewährleistet. Dort ist der Schieber an seinen beiden seitlichen Enden über Federn in Schieberichtung abgestützt und mit Führungsstangen geführt. Diese Art der Schiebeführung leuchtet zwar auf den ersten Blick als sinnvoll ein, zumal der Schieber sehr breit ist und auf diese Weise auch gegen Verdrehung gesichert wird. Es hat sich aber herausge­stellt, daß bei dieser Art der Schiebeführung eine Verklemmgefahr besteht, die unter Umständen die ord­nungsgemäße Funktion behindert und zu Verletzungen, insbesondere an Kinderarmen, führen kann.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine Sicherheitsklappe der eingangs genannten Art in ihrer Sicherheit, insbesondere hinsichtlich der Schieberfunktion, zu verbessern.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Kennzeichnungsteils des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Bei der erfindunsggemäßen Konstruktion ist der Schie­ber mit einem zentral angeordneten Führungsbolzen ge­lagert. Nur eine zentrale Schiebelagerung hat sich als für die korrekte Führung des Schiebers ausreichend herausgestellt. Insbesondere hat sich in Versuchen ge­zeigt, daß hiermit die Klemmgefahr restlos beseitigt werden kann. Auch bei einseitigem Öffnen der Klappe, wenn also nur eines der Flügelpaare öffnet der somit der Schieber einseitig abwärtsgedrückt wird, ist ord­nungsgemäße Funktion klemmfrei gewährleistet, und zwar mit höherer Sicherheit als bei der bekannten Kon­struktion. Ein Verdrehen des Schiebers um die Achse des Führungsbolzens ist ohnehin nicht zu befürchten, da, wie bei der bekannten Konstruktion, der breite Schieber sich gegenüber der Einlaufwand, an der er flächig anliegt, nicht drehen kann. Ein weiterer Vor­teil dieser Konstruktion besteht in der wesentlichen Vereinfachung. Der gesamte Schieber kann als Spritz­gußteil einstückig ausgebildet sein.

[0007] Weiterhin vorteilhaft sind die Merkmale des Anspruches 2 vorgesehen. Durch Ausbildung der Führung als Mehr­kantführung wird ein Drehen des Schiebers um die Achse des Führungsbolzens präzise verhindert, und zwar auch dann, wenn der Schieber in geringem Abstand zur Ein­laufwand angeordnet ist, an dieser also keine dreh­sichernde Anlage hat.

[0008] Weiterhin vorteilhaft sind die Merkmale des Anspruches 3 vorgesehen. Auf diese Weise wird verhindert, daß bei unnötig weitem Öffnen der Klappenflügel diese über die Enden des Schiebers hinausgelangen und von diesem ab­rutschen können, was zu Verklemmen des Schiebers füh­ren kann. Die Sicherheit der Konstruktion wird dadurch weiter erhöht.

[0009] Schließlich sind vorteilhaft die Merkmale des Anspru­ches 4 vorgesehen. Auf diese Weise wird die ohnehin an der Einlaufwand vorgesehene Führung des Führungsbol­zens in konstruktiv vereinfachender Weise als Träger für den Sicherheitsschalter ausgebildet.

[0010] In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise und schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf den Schieber im Schnitt nach Linie 1 - 1 in Fig. 2 und

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie 2 - 2 in Fig. 1.

[0011] Zur grundsätzlichen Funktion der dargestellten Kon­struktion wird auf die DE-PS 20 54 640 verwiesen. Diese wird hier wie folgt nur kurz wiedergegeben:

[0012] Der nicht dargestellte Handlauf einer Fahrtreppe läuft durch die dargestellte Sicherheitsklappenkonstruktion in die Einlaufwand 1 der Brüstung ein, und zwar in Fig. 1 von oben nach unten laufend, bzw. in Fig. 2 von rechts nach links laufend, jeweils mit der Mittellinie des Handlaufes etwa auf der Linie 2 - 2 in Fig. 1 bzw. der Linie 1 - 1 in Fig. 2 liegend.

[0013] Im Bereich der dargestellten Konstruktion wird der Handlauf von den Klappenflügeln 2, 2′ und 3, 3′ um­schlossen, wobei die Flügel 2, 2′ die äußeren Flügel und die Flügel 3, 3′ die inneren Flügel sind. Die Flügel der Klappe sind jeweils auf einer Seite gemein­sam auf Achsen 4, 4′ an der Einlaufwand 1 gelagert. In den Flügeln sind Ausschnitte für den nicht dargestell­ten Handlauf vorgesehen, die diesen im wesentlichen umschließen. Dabei ist der Ausschnitt der inneren Flü­gel 3, 3′ enger gewählt, der der äußeren Flügel 2, 2′ aber mit Abstand zum Handlauf etwas weiter. Damit wird erreicht, wie näher in der DE-PS 20 54 640 ausgeführt, daß am Handlauf anliegende Gegenstände, wie beispiels­weise Kinderfinger, zunächst gegen die inneren Flügel 3, 3′ laufen.

[0014] Auf der Innenseite der Einlaufwand 1 ist unterhalb der Flügel 2, 3 ein Schieber 5 vorgesehen, der vorzugswei­se als einstückige Spritzgußkonstruktion aus Kunst­stoff ausgebildet ist.

[0015] Der Schieber 5 weist eine Grundplatte 6 auf, an deren zur Einlaufwand 1 hin liegendem Rand eine aufragende Wand die Sperrklinke 7 bildet. Parallel dazu ist an der der Einlaufwand 1 abgelegenen Kante der Grund­platte 6 eine aufragende Wand vorgesehen, die, die Grundplatte 6 seitlich überragend, einen breiten Bal­ken 8 bildet, dessen ebene Oberfläche an den Enden aufragende Anschläge 9 aufweist. Von den Enden der Sperrklinke 7 laufen schräg verlaufende Rampen 10, 10′ zum Balken 8. Die Oberkante der Rampen 10, 10′ ist, wie Fig. 2 zeigt, von der Sperrklinke 7 zum Balken 8 hin ansteigen ausgebildet.

[0016] Zentral unter der Grundplatte 6 ist ein Vierkantbolzen 11 vorgesehen, der eine Verlängerung 12 kleineren Querschnittes aufweist. Der Vierkantbolzen 11 ist in einer Vierkantbohrung einer an der Rückseite der Ein­laufwand 1 vorgesehenen oberen Führung 13 gelagert. In einer unteren Führung 14 ist die Verlängerung 12 gela­gert. Eine die Verlängerung 12 umgebende Spiralfeder 15 stützt das untere Ende des Vierkantbolzens 11 gegen die untere Führung 14 ab und drückt somit den Schieber 5 nach oben.

[0017] An der der Einlaufwand 1 abgewandten Seite der Führun­gen 13, 14 ist ein Schalter 16 befestigt, dessen Betä­tigungsglied 17 von einem am Schieber 5 in rückwärti­ger Verlängerung der Grundplatte 6 vorgesehenen An­schlag 18 betätigt wird. Mit nicht dargestellten elek­trischen Leitungen ist der Sicherheitsschalter 16 mit dem Antrieb der Fahrtreppe derart verbunden, daß bei niedergedrücktem Betätigungsglied 17 der Antrieb aus­geschaltet wird.

[0018] Die Funktion der dargestellten Sicherheitsklappenein­richtung ist wie folgt:

[0019] In Fig. 1 sind die auf der einen Seite vorgesehenen Flügel 2, 3 geschlossen dargestellt. Die Flügel 2′, 3′ auf der anderen Seite sind geöffnet dargestellt. Wären sämtliche Flügel gesclossen, wobei ein Abstand zwi­schen den Flügeln durch Distanzstücke 19 aufrechter­ahlten bleibt, so würde der Schieber gegenüber der in Fig. 2 dargestellten Stellung ein Stück nach oben gleiten, so daß die Sperrklinke 7 hinter die äußeren Flügel 2, 2′ faßt und diese sperrt. Die inneren Flügel 3, 3′ würden dann an dem sperrklinkenseitigen Ende auf der schrägen Oberkante der Rampen 10, 10′ aufliegen. Um dies zu verdeutlichen, sind in Fig. 2 die Flügel 2′, 3′ in geschlossener Stellung gestrichelt darge­stellt.

[0020] Wird nun in Laufrichtung des nicht dargestellten Hand­laufes, also gemäß Fig. 2 von rechts nach links, Kraft auf wenigstens einen der inneren Flügel, also bei­spielsweise den Flügel 3′ ausgeübt, so kann dieser, der von der Sperrklinke 7 nicht gesperrt ist, über die schräg ansteigende Oberseite der Rampe 10′ laufen und drückt den Schieber 5 dadurch abwärts, bis der Flügel auf dem Balken 8 angelangt is. Der Schieber 5 steht dann in der in Fig. 2 dargestellten Stellung. Die Sperrklinke 7 ist nun außer Eingriff, und es können auch die äußeren Flügel 2, 2′ aufschwenken.

[0021] Sobald der Schieber 5 sich abwärts bewegt, kommt dessen Anschlag 18 in Eingriff mit dem Betätigungs­glied 17 des Sicherheitsschalters 16 und schaltet die Fahrtreppe aus.

[0022] Zur ordnungsgemäßen Funktion des Schiebers 5 kommt es darauf an, daß dieser ohne zu klemmen sicher geführt wird. Dies wird durch die zentrale Gleitführung mit dem Vierkantbolzen 11 in entsprechender Führung 13 sowie die Führung der Verlängerung 12 des Bolzens in der Führung 14 erreicht. Auch bei einseitigem Öffnen der Klappenflügel, wie in Fig. 1 dargestellt, also bei schiefer Belastung des Schiebers 5 nur auf einem Ende des Balkens 8, wird hierdurch eine klemmfreie Führung garantiert. Ein zu weites Öffnen der Klappenflügel, wobei diese vom Balken 8 abspringen könnten, wird durch die Anschläge 9 an den Enden des Balkens ver­hindert, die die Öffnungsbewegung der inneren Flügel 3, 3′ begrenzen, wie in Fig. 1 am Beispiel des Flügels 3′ dargestellt.

Ansprüche

1. Sicherheitsklappe an der Einlaufstelle des Hand­laufes einer Fahrtreppe in die Brüstung, mit zwei hin­tereinander angeordneten Flügelpaaren, die in Einlauf­richtung aufschwenkbar an den Seiten der Einlauföff­nung gelagert und von einem einen Sicherheitsschalter betätigenden Schieber verriegelbar sind, welcher in Achsrichtung der Flügellager verschiebbar und durch Federkraft hochgedrückt auf der Innenseite der Ein­laufwand unterhalb der Flügel gelagert ist und eine nach oben hinter die äußeren Flügel fassende Sperr­klinke sowie nach oben weisende, von der Einlaufwand weg ansteigende Rampen aufweist, die bei Öffnungsbewe­gung wenigstens einer der inneren Flügel den Schieber abwärts drücken, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (5) mit einem in Schieberichtung erstreckten zentralen Führungsbolzen (11, 12) in einer Führung (13, 14) der Einlaufwand (1) gelagert ist.

2. Sicherheitsklappe nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Führungsbolzen (11, 12) mit ent­ sprechendem Querschnitt (11) in einer Mehrkantführung (13) gelagert ist.

3. Sicherheitsklappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den seitli­chen Enden des Schiebers (5) den Öffnungswinkel der Flügel (3, 3′) begrenzende Anschläge (9) vorgesehen sind.

4. Sicherheitsklappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicher­heitsschalter (16) an der Bolzenführung (13, 14) be­festigt ist.

Zeichnung