Sicherheitssystem für Brennkraftmaschinen

Abstract

 Zur Überwachung eines (redundanten) Sicherheitsabstellers in Form eines elektromagnetischen Abschaltventils (16) bei Brennkraftmaschinen, nämlich Dieselmotoren, wird vorgeschlagen, im Schubbetrieb die der Brennkraft­maschine zugeführte Kraftstoffmenge so lange zu erhöhen, bis eine Rückmeldung über tatsächlich auftretende Einspritzungen erfolgt und anschließend das Sicherheitsabschaltventil (16) durch Stromlosschaltung anzusteuern. Die durch Rückmeldung erfaßten Einspritzungen bleiben nur dann aus, wenn das Sicherheits­abschaltventil intakt ist. Eine Fehlermeldung kann für eine geeignete Alarmgabe ausgenutzt werden.

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Überwachung eines Sicherheitsabstellers in Form eines elektromagneti­schen Abschaltventils (ELAB) bei Brenn­kraftmaschinen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach dem Oberbegriff des Anspruchs 4.

[0002] Bei einer bekannten Kraftstoffeinspritzpumpe für Diesel­motoren (DE-OS 29 45 484) wird ein im Gehäuse der Kraft­stoffeinspritzpumpe angeordneter Pumpenkolben in eine hin- und hergehende und gleichzeitig rotierende Bewegung ver­setzt, wobei Kraftstoff aus dem den Saugraum bildenden Gehäuseinnenraum der Einspritzpumpe zum Pumpenkolben fließt. Von dort gelangt der Kraftstoff je nach der eingestellten Menge in die zu den Zylindern des Dieselmotors führenden Druckleitungen. In der Verbindungsleitung zwischen dem Saugraum und dem Pumpenkolbenzufluß ist ein Sicherheits­ventil angeordnet, welches die weitere Kraftstoffzufuhr aus dem Saugraum zum Pumpenkolben bei Überschreiten bestimm­ter Sicherheitsbedingungen unterbricht. Eine solche Sicher­heitsbedingung wird beispielsweise überschritten, wenn der Pumpenförderdruck im Gehäuse der Kraftstoffeinspritzpumpe einer über dem Leerlauf liegenden höheren Drehzahl entspricht, andererseits aber ein beispielsweise vom Fahrpedal betätigter Verstellhebel sich in Leerlaufstellung befindet.

[0003] Eine weitere bekannte Notsteuereinrichtung für das Kraft­stoffzumeßsystem, insbesondere eines Dieselmotors, (DE-OS 32 38 191) verfügt parallel zu einer Signalverarbeitungseinrichtung mit Regeleinrichtung für die Kraftstoffzufuhr über einen manuell oder auch automatisch einschaltbaren Notsteuerzweig, der min­destens einen Ladedruckregler enthält und dessen Ausgangs­signal im Störungsfall durch eine Störerkennungsschaltung auf das der Brennkraftmaschine die für deren Betrieb erfor­derliche Kraftstoffmenge zuführende Stellwerk geschaltet wird. Zur Einbeziehung weiterer Betriebsbedingungen kann im Notsteuerzweig eine Minimalwert-Auswahlschaltung vorgesehen sein.

[0004] Aus der DE-OS 19 62 570 ist eine Rückstellvorrichtung für ein mengenbestimmendes Glied bei einem Kraftstoffeinspritz­system für Dieselmotoren bekannt, die dann aktiviert wird, wenn sich ein Fehlerfall ergibt, beispielsweise der Regel­kreis selbst oder eine Zuleitung von einem der vorhandenen Sensoren unterbrochen ist, mit der Folge, daß die Einstel­lung des mengenbestimmenden Gliedes dann der für kleine Ein­spritzmengen entspricht. Hierbei ist problematisch, daß bei einer solchen Schutzverstellung in Richtung auf eine klei­nere, zuzuführende Kraftstoffmenge die Leistungsabgabe der Brennkraftmaschine in einem solchen Ausmaß reduziert werden kann, daß beispielsweise bei Einsatz in schwierigem Gelände der Betrieb nicht mehr aufrechterhalten werden kann.

[0005] Allgemein ist es bekannt, zur elektronischen Regelung des Betriebs von selbstzündenden Brennkraftmaschinen, also Die­selmotoren, mit elektrischen Signalen angesteuerte, elek­trische Stellwerke einzusetzen (DE-OS 35 31 198 ), wobei anstelle von mechanischen Kraftstoffzumeß- und Regelsystemen ein zentrales Steuergerät (SG) die erforderlichen Stellsignale erzeugt. Mechanische Kraftstoffzumeßsysteme bei Dieselmoto­ren sind zwar bezüglich ihrer Fehlersicherheit zuverlässig, sie sind aber unter Umständen zunehmend weniger in der Lage, der Vielzahl von unterschiedlichen Betriebsbedingungen und Umwelteinflüssen Rechnung zu tragen.

[0006] Der Einsatz elektronischer Komponenten in Verbindung mit einer elektronischen Dieselregelung (EDC) macht auch dann umfassende Sicherheits-, Überwachungs- und Notfahrmaßnahmen wünschenswert, wenn die einzelnen Baugruppen für sich gese­hen schon Möglichkeiten zur Fehlererkennung und gegebenen­falls Fehlerausschaltung aufweisen.

[0007] Daher ist es bei einer Sicherheitseinrichtung für eine Brenn­kraftmaschine mit Selbstzündung ferner schon bekannt (DE-OS 33 01 742), fortlaufend bestimmte, den Betrieb der Brennkraftmaschine betreffenden Signale wie Fahrpedalstel­lung, errechneter Sollwert des Regelwegs, Drehzahl, Brems­pedalstellung u.dgl. zu erfassen und durch Minimalwertaus­wahl einen korrigierten Regelweg-Sollwert zu erstellen und dem Stellregler der EDC-Anlage zuzuführen. Dieser korrigierte Regelweg-Sollwert dient gleichzeitig der Feststellung einer Regelabweichung unter Einbeziehung eines rückgemeldeten Re­gelweg-Istwertsignals. Bei Überschreiten vorgegebener Gren­zen reagiert die bekannte Sicherheitseinrichtung dann ent­weder mit einem Abschalten der Einspritzpumpe, Stromlos­schalten der Endstufe des Stellreglers oder Einführung eines Notfahrbetriebs. Bei dieser bekannten Sicherheitseinrichtung können sich aber unter Umständen Probleme ergeben, weil nicht alle möglichen Randbedingungen bei der Erfassung der Sicherheitsbedingungen einbezogen sind. So läßt sich zwar durch einen entsprechenden Leerlaufkontakt am Fahrpedal ein Leerlaufsignal gewinnen; dies ist aber dann nicht gültig, wenn beispielsweise die Brennkraftmaschine mit einem Fahr­geschwindigkeitsregler ausgerüstet ist. Außerdem ist es denkbar, daß, etwa bei sportlichem Fahren, Warnen rückwär­tiger Fahrer bei hoher Geschwindigkeit o.dgl., ein Fahrer kurz das Bremspedal betätigt oder auch nur antippt, anderer­seits aber das Fußfahrpedal ausgelenkt bleibt, sich also nicht in der Leerlaufstellung befindet.

[0008] Im Hinblick auf die Bedeutung, die das elektromagnetische Abschaltventil (ELAB) als redundanter Sicherheitsabsteller bei Brennkraftmaschinen hat, um letztlich den Motor im Stö­rungsfall durch Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr abschal­ten und dadurch an einem Durchgehen hindern zu können, liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die korrekte Funktion des elektromagnetischen Abschaltventils selbst kontinuierlich zu überwachen.

[0009] Im normalen Betrieb ist das EDC-Steuergerät in der Lage, einen Defekt etwa am Mengenstellwerk zu erkennen, und zwar im wesentlichen aufgrund einer bleibenden Regelabweichung im Stellregelkreis. Das EDC-Steuergerät schaltet dann über eine geeignete Sicherheitslogik die Kraftstoffzufuhr mit Hilfe des elektromagnetischen Abschaltventils ab. Das elek­tromagnetische Abschaltventil (ELAB) ist daher als Sicher­heitsorgan in der Lage, ein Abschalten des Motors auch bei klemmendem Mengenstellwerk beispielsweise oder bei durch­legierter Endstufe (beim EDC-Steuergerät) zu ermöglichen. Die durchlaufende Überwachung der ELAB-Funktion ist daher wegen der Bedeutung des ELAB unbedingt erforderlich, wobei sich hier allerdings Schwierigkeiten ergeben, die darin liegen, daß das ELAB selbst wie alle anderen Komponenten und Systeme Teil der Kraftstoffdosiereinrichtung ist und daher nicht separat auf seine Funktion überprüft werden kann. Diese Funktion besteht ja gerade darin, den Motor abzuschal­ten; die Forderung oder die sich anbietende Möglichkeit, das ELAB etwa zeitgesteuert, also in vorgegebenen Zeitab­ständen beim Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs durch seine Inbetriebnahme auf seine Funktionsfähigkeit zu überprüfen, verbietet sich daher von selbst aus Gründen der Fahrsicher­heit, da diese Überprüfung ja gerade zu einem Abstellen des Motors führen würde.

[0010] Ein Defekt des ELAB kann auch vom Fahrer nicht erkannt wer­den,w eil beim Abschalten der Spannungsversorgung nicht nur das eventuell defekte ELAB stromlos geschaltet wird, son­dern natürlich auch die Spannungsversorgung für das Mengen­stellwerk und die anderen Komponenten abgeschaltet wird, diese also stromlos werden. Außerdem ist nicht damit zu rechnen, daß der Fahrer oder Benutzer eines mit einem sol­chen System ausgerüsteten Kraftfahrzeugs durchlaufend darauf achtet oder sich auch nur damit beschäftigen will, eine be­stimmte Sicherheitskomponente in der Kraftstoffmengenrege­lung seines Fahrzeugs zu überprüfen.

Vorteile der Erfindung

[0011] Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vor­richtung lösen diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merk­malen des Hauptanspruchs bzw. des Anspruchs 4 und haben demgegenüber den Vorteil, daß einerseits eine Überprüfung des die Kraftstoffzufuhr abschneidenden Sicherheitsabschalt­ventils (ELAB) während des Betriebs der Brennkraftmaschine und daher auch unter Betriebsbedingungen möglich ist, der Fahrer oder sonstige Personen im Kraftfahrzeug von dieser Überprüfung nichts bzw. praktisch nichts merken.

[0012] Da es problemlos möglich ist, durch geeignete Hardware oder Software im Bereich der EDC-Regelung dafür zu sorgen, daß die automatische Überprüfung im Motorbetrieb zu vorgegebenen Malen wiederholt wird, ist eine einwandfreie Funktion des Sicherheitsabschaltventils unter allen Umständen erkannt bzw. ist es möglich, einen Defekt der ELAB-Funktion unmit­telbar nach jedem Start zu erkennen, und zwar immer dann, wenn das Fahrzeug zum ersten Mal in einen für die Dauer der ELAB-Funktionsüberprüfung hinreichend langen Schubbetrieb übergeht. Diese Überprüfung bringt keine undefinierten Ein­flüsse auf den Fahrbetrieb; ein zusätzlicher Hardware-Auf­wand ist nicht erforderlich, weil es möglich ist, die ge­samte Überprüfungsroutine in den Bereich der EDC-Regelung beispielsweise in deren Programm niederzulegen. Hierdurch wird die Sicherheit des EDC-Systems insgesamt entscheidend erhöht und die Möglichkeit eines ungewollten Motorhochlau­fens oder eines Durchgehen des Motors praktisch auf Null re­duziert.

[0013] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der Erfin­dung möglich. Besonders vorteilhaft ist, daß zur Realisie­rung der Erfindung die ohnehin vorhandenen Sensoren verwen­det werden können, so daß auch in diesem Bereich keine zu­sätzlichen Hardware-Komponenten und Leitungen erforderlich sind.

Zeichnung

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt stark schematisiert das EDC-Steuergerät für die elektronische Dieselregelung und diesem zugeordnet das Mengenstellwerk mit dem Sicher­heitsabschaltventil.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0015] Der Grundgedanke vorliegender Erfindung besteht darin, im Schubbetrieb der Brennkraftmaschine, also beispielsweise dann, wenn der Fußfahrgeber sich in Leergasstellung befin­det, der Fahrgeschwindigkeitsregler auf der Position Aus steht und die Drehzahl größer als die Leerlaufdrehzahl ist, durch eine separate oder in sonstiger Weise veranlaßte An­steuerung der Mengenendstufe die der Brennkraftmaschine zu­geführte (Kraftstoff)Menge beispielsweise rampenförmig zu erhöhen, und zwar so lange, bis ein beim EDC-Betrieb von Dieselmotoren zur Regelung des Spritzbeginns ohnehin vor­handener Nadelbewegungsfühler NBF Impulse liefert, d.h. also bis festgestellt wird, daß tatsächlich Einspritzungen statt­finden. Je nach Ausführung kann anstelle des Nadelbewegungsfühler NBF auch ein Verbrennungsbeginnsensor oder ein Einspritzdrucksensor im Pumpen­element, in der Kraftstoffleitung oder im Einspritzventil Anwendung finden. Diese sehr geringen Einspritzvorgänge während des Schubbetriebs haben auf das Fahrverhalten des mit einem solchen Dieselmotor ausgerüsteten Fahrzeugs praktisch keinen Einfluß, einmal, weil sie nur während eines eng begrenzten Zeitraums auftreten, während welchem die Über­prüfung stattfindet und zum anderen, weil auch durch die normalen Fahrbedingungen, etwa beim Bergabfahren im Schub­betrieb bei etwas steileren Fahrstrecken die Geschwindig­keit und entsprechend die Drehzahl der Brennkraftmaschine bei geschlepptem Motor auch etwas zunehmen.

[0016] Nachdem dann aufgrund der Rückmeldung des Nadelbewegungs­fühlers NBF Einspritzvorgänge festgestellt werden können, wird das Sicherheitsabschaltventil ELAB durch Ansteuerung abgeschaltet, mit anderen Worten, es wird bei dem speziellen Ausführungsbeispiel des Sicherheitsabschaltventils ELAB dieses stromlos geschaltet, so daß das Ventil nunmehr, je nach Bau­art auch mechanisch durch eine Vorspannungsfeder einen Kraftstoff­durchflußkanal im Gehäuse der Einspritzpumpe unterbricht, durch welchen der Kraftstoff aus dem unter einem vorgegebe­nen Förderdruck stehenden Pumpeninneren in den Bereich des Pumpenkolbens gelangt.

[0017] Bei intakter ELAB-Funktion werden diese durch die Ansteue­rung der Mengenendstufe hervorgerufenen Impulse abgestellt; zeigt also der Nadelbewegungsfühler an, daß keine Impulse mehr auftreten, dann ist auf einwandfreie Funktion des ELAB zu erkennen.

[0018] In der Zeichnung ist das elektronische Steuergerät der EDC-­Dieselregelung mit 10, das von dem Steuergerät 10 beauf­schlagte Mengenstellwerk mit 11 bezeichnet. Das Steuerge­rät 10 erhält Angaben über die Drehzahl n von einem Dreh­zahlgeber 12, Angaben über die Fahrpedalstellung von einem Fahrpedalstellungsgeber 13 sowie, falls gewünscht, eine Bremsbetätigungsangabe (Bremslicht) und Startinformationen zugeführt, zusammen mit Signalen weiterer, hier nicht not­wendigerweise zu erläuternden Sensoren, beispielsweise über Kühlwasser, Batteriespannung u.dgl. und beaufschlagt über eine schematisiert angedeutete Endstufe 10a das Magnetstell­werk 14 in der Kraftstoffeinspritzpumpe des Mengenstellwerks 11, wobei noch ein Positionsrückmelder 15 angedeutet ist. Das dem Mengenstellwerk bzw. der Kraftstoffeinspritzpumpe zugeordnete elektromagnetische Sicherheitsabschaltventil ELAB ist mit 16 bezeichnet und wird über eine Ansteuerleitung 16a ebenfalls vom Steuergerät 10 beaufschlagt, beispielsweise wie in der Zeichnung dargestellt über ein ODER-Glied 17, dem entsprechend dem angedeuteten Pfeil 18 von einer üblichen Sicherheitslogikschaltung innerhalb des Steuergeräts 10 zu einem Abschalten des ELAB (entsprechend Sperrung der weiteren Kraftstoffzufuhr) führende Signale zugeführt sind, die sich aus einer Vielzahl von durch die Sicherheitslogik­schaltung erfaßten Zuständen ergeben können.

[0019] Eine zusätzliche Überprüfungsschaltung 19 erhält von den vorhandenen Sensoren insofern dann parallel entsprechende Angaben und Signale geliefert, die eine Schubbetriebserken­nung ermöglichen; in diesem Fall wird zunächst die Endstufe 10a im EDC-Steuergerät angesteuert zur rampenförmigen Erhö­hung der Menge, bis durch die vorhandene Rückmeldung etwa über den Nadelbewegungsfühler Einspritzungen festgestellt werden. Daraufhin wird über das ODER-Gatter 17 von der Über­prüfungsschaltung 19 das Sicherheitsschaltventil 16 ange­steuert und bei korrekter ELAB-Funktion kommt es dann zu einem Abschalten der im Schubbetrieb willkürlich veran­laßten Einspritzimpulse. Dies bedeutet gleichzeitig die Erkennung der einwandfreien ELAB-Funktion; werden anderer­seits die Einspritzimpulse nicht abgestellt, dann kann eine Warnanzeige ergehen. Eine solche zusätzliche Überwachungs­schaltung 19 kann in beliebiger Weise mit nur sehr geringem zusätzlichen Hardware-Aufwand realisiert werden, wobei ent­sprechende Komparatoren, Gatterschaltungen, Verstärker u.dgl. für sich gesehen bekannt sind und je nach gewünschtem Anwen­dungszweck eingesetzt werden können, so daß hierauf nicht genauer eingegangen zu werden braucht.

[0020] Bevorzugt erfolgt aber die Realisierung vorliegender Erfin­dung vollkommen ohne zusätzlichen Hardware-Einsatz durch eine entsprechende zusätzliche Programmierung im Funktions­ablaufbereich der elektronischen Dieselregelung (EDC-Steuer­gerät); ein entsprechendes (vereinfachtes) Blockflußdiagramm für die ELAB-Funktionsüberprüfung ist im folgenden angegeben(S.13), wobei darauf hinzuweisen ist, daß die in den Zeichnungen dargestellten bzw. im folgenden noch zu erläuternden Funk­tionsabläufe oder Funktionsblöcke die Erfindung nicht be­schränken, sondern insbesondere dazu dienen, deren funktio­nelle Grundwirkungen zu veranschaulichen und spezielle Funk­tionsabläufe in einer möglichen Realisierungsform anzugeben. Es versteht sich, daß einzelne Blöcke und deren Funktionen in analoger, digitaler oder auch hybrider Technik realisiert werden können; sie können auch, ganz oder teilweise zusammen­gefaßt, entsprechende Bereiche von programmgesteuerten digi­talen Systemen, beispielsweise Mikroprozessoren, Mikrorech­nern, digitalen oder analogen Logikschaltungen u.dgl. be­setzen oder direkt durch entsprechende Gestaltung des Pro­grammablaufs im Mikroprozessor niedergelegt sein.

[0021] Die durch die Erfindung ermöglichte ELAB-Funktionsüberprü­fung ist auch dann wirksam, wenn das Sicherheitsabschalt­ventil ELAB nicht ganz schließt, also eventuell eine Rest­menge gefördert wird; bei den ohnehin nur geringen zusätz­lichen Einspritzvorgängen wird auch eine solche Fehlfunktion erfaßt. Eine weitere Voraussetzung für die Funktionsüberprü­fung des ELAB bei vorliegender Erfindung besteht darin, daß dieser reversibel sein muß, d.h. nach Beendigung des Tests muß der ELAB auch bei hohen Pumpeninnenraumdrücken wieder sicher öffnen, wenn er eingeschaltet wird. Die mei­sten Sicherheitsabschaltventile sind hierzu in der Lage oder können entsprechend ausgelegt werden.

[0022] Ausgehend von der normalen Mengenregelung entsprechend dem Blockflußdiagramm braucht eine ELAB-Funktionsüberprüfung nur einmal nach jedem Startvorgang durchgeführt zu werden, d.h. es ist nicht erforderlich, daß stets bei Erkennung des Betriebszustands Schubbetrieb auf ELAB-Funktionsüberprüfung übergegangen wird. Ist Schubbetrieb erkannt, dann kann die Ansteuerung der Mengenendstufe vorgenommen werden, wobei vorzugsweise noch zwei weitere Entscheidungsblöcke vorgese­hen sein können. Der erste Entscheidungsblock betrifft den Umstand, daß der Test möglichst nur bei hinreichend hohen Motordrehzahlen (n > n1) durchgeführt wird, damit die Motor­drehzahl nicht schon während des Tests auf die Leerlaufdreh­zahl abfällt und dann entweder nicht mehr die einwandfreie ELAB-Funktion identifiziert werden kann, weil der Leerlauf­regler übernimmt, oder möglicherweise der Motor abstirbt, wenn der ELAB nicht schnell genug wieder öffnet. Ein wei­terer Entscheidungsblock umfaßt die Möglichkeit, den Test zweckmäßigerweise nur bei eingekuppeltem Fahrzeug zu be­ginnen, da in dem Fall eine größere Schwungmasse für den Motor vorliegt. Als Signal für diesen eingekuppelten Zustand kann ein Getrieberückmelder oder ein Fahrgeschwindigkeits­signal dienen.

[0023] Nachdem diese Vorbedingungen überprüft worden sind, erfolgt die Ansteuerung der Mengenendstufe und im nachfolgenden Entscheidungsblock die Überprüfung, ob eine Nadelbewegung stattfindet.

[0024] Ergibt sich eine Nadelbewegung, dann wird der ELAB ausgeschaltet und gleichzeitig sollte eine Zeitmessung t = 0) gestartet werden, weil die ELAB-Prüfung innerhalb einer vorgegebenen Prüfzeit (t_x) abgeschlossen sein sollte. Ergibt sich durch die Rückmeldung des Nadelbewegungsfühlers, daß keine Einspritzvorgänge mehr auftreten, dann ist das Sicher­heitsabschaltventil ELAB in Ordnung und nach Einschalten des ELAB kann wieder auf normale Mengenregelung gegangen werden. Ist die Prüfzeit überschritten und die Nadel­bewegung immer noch nicht beendet, dann wird auf defekten ELAB erkannt, wobei dann noch einige weitere Möglichkeiten in Betracht gezogen werden können. So ist nicht auszuschlies­sen, daß schon ein weiteres sicherheitsrelevantes Diagnose­ bit DIABYTE gesetzt gewesen war, so daß in diesem Fall dann keine redundante Mengenabschaltung mit dem ELAB mehr mög­lich ist. Entsprechende sicherheitsrelevante Diagnosebits können durch eine Maske aus allen Diagnosebits der EDC-­Regelung ausgewählt werden. Sind keine sicherheitsrelevan­ten Fehler gemeldet, dann kann der ELAB wieder eingeschal­tet werden; es kann aber auch eine Speicherung der Defekt­meldung vorgenommen werden, was im Blockflußdiagramm nicht dargestellt ist, um zu überprüfen, ob auch bei den nächsten ElAB-Funktionsüberprüfungen wieder auf den gleichen Defekt erkannt wird oder ob der ELAB nur zwischenzeitlich hängen­geblieben ist. Ergeben sich durchlaufend Defektmeldungen des ELAB, dann ist mindestens eine Fehlermeldung erforder­lich, damit vom Fahrzeugführer eine Überprüfung veranlaßt wird; sind schon andere sicherheitsrelevante Fehler vorhan­den, dann ist das Warnsignal auf jeden Fall zu setzen. Da­bei kann dann der ELAB entweder wieder eingeschaltet und auf normale Mengenregelung gegangen werden, damit während der Fahrt des Kraftfahrzeugs nicht in den Betrieb einge­griffen wird; es ist aber möglich, dann entweder den näch­sten Startvorgang zu verhindern, oder jedenfalls das Warn­signal so zu gestalten, daß dieses nur von einer Werkstatt rückgesetzt werden kann. Es können auch Beeinflussungen im Fahrverhalten bei defektem ELAB bewirkt werden, etwa Re­duzierung der Einspritzmenge oder Reduzierung der maximalen Drehzahl.

[0025] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungs­wesentlich sein.

Ansprüche

1. Verfahren zur Überwachung eines (redundanten) Sicher­heitsabstellers in Form eines elektromagnetischen Ab­schaltventils (ELAB) bei Brennkraftmaschinen, insbe­sondere Dieselmotoren, deren Mengenstellwerk von einer elektronischen Dieselregelung (EDC) beaufschlagt ist und wobei durch den Sicherheitsabsteller die weitere Kraftstoffzufuhr zum Motor bei Auftreten eines Defektes unterbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei festgestelltem Schubbetrieb der Brennkraftmaschine zunehmend Kraftstoff zugeführt wird, bis eine Rück­meldung Einspritzvorgänge ergibt, daß anschließend durch entsprechende Ansteuerung das Sicherheitsabschalt­ventil (ELAB) abgeschaltet und aufgrund der dann aus­bleibenden Einspritzvorgangsrückmeldungen auf die ein­wandfreie Funktion des Abschaltsicherheitsventils (ELAB) erkannt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorliegen des Schubbetriebs durch die Leergasstellung des Fußfahrgebers und ausgeschalteten Fahrgeschwindig­keitsregler oder eingeschalteten Fahrgeschwindigkeits­regler und Sollgeschwindigkeit größer als Istgeschwindig­keit sowie jeweils einer über der Leerlaufdrehzahl liegenden Drehzahl erkannt und anschließend die ELAB-­Funktionsüberprüfung durch Erhöhung der Menge dann ein­geleitet wird, wenn die tatsächliche Drehzahl hinreichend hoch über der Leerlaufdrehzahl (n > n₁) liegt und das Fahrzeug sich im eingekuppelten Zustand befindet.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Defekterkennung des ELAB eine nicht mehr löschbare Warnsignalgabe veranlaßt wird.

4. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Defekterkennung des ELAB und gleichzeitigem Vorliegen mindestens eines weiteren sicherheitsrelevanten Fehlers mindestens eine nicht mehr löschbare Warnsignal­gabe veranlaßt wird.

5. Vorrichtung zur Überwachung eines (redundanten) Sicher­heitsabstellers in Form eines elektromagnetischen Ab­schaltventils (ELAB) bei Brennkraftmaschinen, insbe­sondere Dieselmotoren, deren Mengenstellwerk von einer elektronischen Dieselregelung (EDC) beaufschlagt ist und wobei der Sicherheitsabsteller die weitere Kraft­stoffzufuhr zum Motor bei Auftreten eines Defektes unter­bricht, zur Durchführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Überprüfungsschaltung (19) vorgesehen ist, die bei festgestelltem Schubbetrieb die Endstufe der EDC-­Dieselregelung im Steuergerät (10) zur allmählichen Er­höhung der Kraftstoffmenge ansteuert, daß ein Nadelbewe­gungsfühler (NBF) oder ein (optischer) Verbrennungsbe­ginngeber oder ein Kraftstoffdruckgeber vorgesehen ist, der bei tatsächlich stattfindenden Einspritzungen Impulse liefert, daß die von diesem Geber nach Ansteuerung der Mengenendstufe erfaßten Impulse ausgewertet und das Ab­schaltsicherheitsventil (16) zur Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr angesteuert wird.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Überprüfungsschaltung Sensoren für Fahrpedal­stellung, Drehzahl, Startvorgang sowie eine Vergleichs­ schaltung enthält, die bei ausgeschaltetem Sicherheits­abschaltventil (ELAB) und unterbrochenen, durch den Nadelbewegungsfühler (NBF) oder den (optischen) Ver­brennungsbeginngeber oder den Kraftstoffdruckgeber rückgemeldeten Einspritzimpulsen die ordnungsgemäße Funktion des Sicherheitsabschaltventils (16) erkennt.

Zeichnung