[0001] Die Erfindung geht aus von einer Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einem Laugenbehälter
und mit einer an eine bodenseitige Öffnung des Laugenbehälters angekoppelten Laugenpumpe
zum Entfernen der Lauge aus dem Laugenbehälter.
[0002] Bei den üblichen Einrichtungen zum Entfernen von Lauge aus einem Laugenbehälter (z.B.
DE-PS 29 47 941) ist die Laugenpumpe an irgendeinem Gehäuseteil, z.B. dem Boden, der
Wasch- oder Spülmaschine befestigt. Insbesondere bei Waschmaschinen, deren Laugenbehälter
Bestandteil eines schwingenden Aggregats ist, muß die Auslaßöffnung des Laugenbehälters
mittels eines hochflexiblen Schlauches (Faltenschlauch) mit dem Ansaugstutzen der
Laugenpumpe verbunden werden. Der Druckstutzen der bei einer Flügelrad-Laugenpumpe
tangential von einer flachzylindrischen Flügelrad-Pumpenkammer wegführt, ist regelmäßig
mit einem Abpumpschlauch verbunden.
[0003] Damit solche Laugenpumpen selbstansaugerld sind, müssen ihre Pumpenkammern jeweils
mit dem abzupumpenden Medium gefüllt sein. Daher muß eine solche Laugenpumpenkammer
mindestens teilweise tiefer als die Auslaßöffnung liegen. Aus der bekannten Schlaüchverbindung
und aus der eben erwähnten Lage der Laugenpumpe ergibt sich ein verhältnismäßig großes
"totes" Laugenvolumen; das ist der Teil der Lauge, der am Wasch-oder Spülprozess nicht
beteiligt ist, andererseits aber gelöstes oder ungelöstes Waschmittel und Wärmeenergie
in sich aufnimmt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das "tote" Laugenvolumen zu vermindern,
damit Waschmittel und Heizenergie gespart werden können Andererseits soll der Aufwand
an Flüssigkeitsführungs- und Dichtungsmitteln verringert und die Herstellung der Laugenpumpe
vereinfacht werden.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Gehäuse der Laugenpumpe
direkt mit der Öffnung des Laugenbehälters verbunden ist. Hierdurch können die Wasserwege
so stark verkürzt werden, daß das "tote" Laugenvolumen extrem klein wird. Da beim
Einspülen von Waschmittel in den Laugenbehälter kaum Waschmittelanteile in die nunmehr
gegenüber der Auslaßöffnung kleinere Zulauföffnung an der Laugenpumpe gelangen können
und auch bei turbulenter Bewegung der Lauge innerhalb des Laugenbehälters kaum ein
Laugenaustausch zwischen dem Laugenbehälter und der Pumpenkammer stattfindet, muß
man hier keine ungenutzten Waschmittel-und Heizenergieanteile fürchten. Außerdem ist
hiermit der Aufwand an Fiüssigkeitsführungsmitteln extrem klein geworden, weil der
Verbindungsschlauch von der Auslaßöffnung zum Saugstutzen der bekannten Laugenpumpe
wegfällt. Da Teile des Laugenbehälters für die Darstellung der Pumpenkammer mit benutzt
werden, ist auch die Herstellung der Laugenpumpe vereinfacht. Ihr Gehäuse umfaßt lediglich
noch den antriebsseitigen Lagerschild und den Mantel der Pumpenkammer mit angegossenem
Druckstutzen.
[0006] Wenn gemäß einem besonders vorteilhaften Vorschlag zur Ausbildung der Erfindung das
Gehäuse der Laugenpumpe einstückig mit dem Laugenbehälter verbunden ist, dann verringert
sich der zusätzliche Aufwand für die Herstellung der Laugenpumpe auf lediglich noch
den Laugenbeweger (Flügelrad oder Propeller) und den Antrieb sowie ggf. noch eine
gesonderte Abschlußscheibe für die Pumpenkammer; denn auch der Lagerschildund der
Mantel mit Druckstutzen sind bereits Bestandteile des Laugenbehälters.
[0007] Besonders einfach ist die Herstellung des Laugenbehälters mit angespritztem Pumpengehäuse
aus Kunststoff, z.B. Polypropylen, wenn gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung
der Erfindung, bei der die Pumpe eine Flügelrad-Laugenpumpe ist, deren Flügelrad in
einer flachzylindrischen Pumpenkammer läuft, der die Lauge über einen mittigen Zulauf
gegenüber einem antriebsseitigen Lagerschild zugeführt wird, die Öffnung des Laugenbehälters
ebenfalls dem antriebsseitigen Lagerschild des Pumpengehäuses gegenüber liegt. Hierbei
sind nämlich die Höhlungen so einfach gestaltet, daß keine komplizierten Ziehkerne
im Spritzwerkzeug vorgesehen sein müssen.
[0008] Der mittige Zulauf (Saugöffnung) ist in besonders vorteilhafter Weise in einer in
die Öffnung eingesetzten Abschlußscheibe angeordnet. Diese ebenfalls aus Kunststoff
herstellbare Scheibe ist ein Pfennigartikel und läßt sich mittels Rastnasen leicht
montieren, ohne daß sie an ihrem Umfang besonders gedichtet werden müßte; denn der
Strömungswiderstand des mittigen Zulaufs ist im Vergleich zu möglichen Randspalten
sehr klein.
[0009] Eine vorteilhafte Ausführung der Erfindung ergibt sich bei einer Wasch- oder Geschirrspülmaschine
gemäß der Erfindung mit einem Laugenbehälter, der wenigstens eine annähernd senkrechte
Behälterwand aufweist dadurch, daß das Pumpengehäuse an der senkrechten Behälterwand
des Laugenbehälters angeordnet ist. Hierdurch ist die Formung des Laugenpumpen-Gehäuses
wegen der ebenen Fläche der Behälterwand einfach.
[0010] In bezug auf die weitgehend restlose Entleerung eines trommelartigen Waschmaschinen-Laugenbehälters
ist jedoch die Anordnung der Öffnung im Laugenbehälter an der tiefsten Stelle des
Laugenbehältermantels und die Lage des Pumpengehäuses flach unter dem Laugenbehältermantel
besonders vorteilhaft. Hierbei verbleibt nämlich am Ende des Abpumpvorganges wegen
des bei einer aufrechtstehenden Flügelrad-Pumpe etwas höher als die tiefste Stelle
des Laugenbehältermantels liegenden, mittigen Zulaufs zur Pumpe noch ein Laugenrest
im Laugenbehälter. Da der mittige Zulauf der flachliegenden Pumpe etwa in der Ebene
der tiefsten Stelle des Laugenbehältermantels liegt, kann bei dieser Anordnung kein
Laugenrest im Laugenbehälter ver bleiben. Da der mittige Zulauf ferner recht klein
ist und die Pumpe vor einem Waschmittel-Einspülvorgang mit aus dem Abpumpschlauch
zurückgelaufener Lauge gefüllt ist, besteht keine Gefahr, daß wesentliche Anteile
des frisch eingespülten Waschmittels in der Pumpenkammer verschwinden.
[0011] Wenn bei an eine Stirnwand des Laugenbehälters angebauter Flügelrad-Pumpe der untere
Scheitel der mit dem Pumpengehäuse verbundenen Stirnwand gemäß einer vorteilhaften
Ausbildung der Erfindung tiefer liegt als der untere Scheitel der anderen Stirnwand
und die verbindende Mantellinie zur Laugenpumpe hin abfällt, ist allerdings der im
Laugenbehälter nach dem Entleeren verbleibende Laugenrest sehr klein und nicht störend.
[0012] Anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele ist die Erfindung
nachstehend erläutert. Es zeigen
Fig. 1 die Anordnung einer erfindungsgemäßen Laugenpumpe an einer senkrecht stehenden,
ebenen Wand und
Fig. 2 eine andere Anordnung der erfindungsgemäßen Laugenpumpe an einer gekrümmten
Wand, wie beispielsweise an dem Mantel einer Waschmaschinentrommel.
[0013] Der Laugenbehälter 1 in Figur 1 hat eine senkrecht stehende Wand 2, die zumindest
im Bereich der Laugenpumpe 3 eben gestaltet ist. Der nur ausschnittsweise dargestellte
Laugenbehälter 1 hat unten einen Boden 4, der zur Laugenpumpe 3 hin geneigt ist. Dieser
Boden 4 kann Bestandteil des Mantels eines trommelförmigen Laugenbehälters einer Waschmaschine
oder ein wenigstens annähernd ebener Boden eines kastenförmigen Laugenbehälters eines
Geschirrspülers sein. In einer anderen Alternative ist der Boden 4 gemäß strichpunktierter
Darstellung im wesentlichen waagerecht angeordnet, hat aber im Bereich der Laugenpumpe
3 eine sumpfartige Vertiefung 5, um die Laugenmenge, die nach dem Entleeren des Laugenbehälters
1 am Boden bis zur Höhe des unteren Randes der Zulauföffnung 6 der Laugenpumpe 3 noch
stehen bleibt, möglichst klein zu halten.
[0014] Die Laugenpumpe hat ein flachzylindrisches Kammergehäuse 7 mit einer koaxial angeordneten
Lagerhülse 8, in die eine Lagerbuchse 9 eingepreßt ist. Das Kammergehäuse 7 kann als
gesondertes Teil an der senkrechten Wandung 2 des Laugenbehälters 1 angeflanscht sein.
Ein besonderer Vorteil der Erfindung ergibt sich jedoch -wie oben beschrieben - erst
dadurch, daß das Kammergehäuse 7 einstückiger Bestandteil der senkrechten Wandung
2 des Laugenbehälters 1 ist. Dabei können die senkrechte Wand 2 und der Boden 5 des
Laugenbehälters zwei voneinander getrennte Teile oder - wie in Figur 1 dargestellt
- ebenfalls ein einstückiges Teil sein, das beispielsweise aus Polypropylen im Spritzgußverfahren
hergestellt ist. Die Pumpenkammer 10 und der Hohlraum der Lagerhülse 8 ergeben sich
dabei durch Einlegen eines ausziehbaren Kerns des Spritzguß-Werkzeugs.
[0015] Zum Laugenbehälter-Innenraum hin ist die Pumpenkammer 10 durch eine Abschlußscheibe
11 abgegrenzt, die mittels Rasteinrichtungen 12 in der senkrechten Wand 2 gehalten
wird. Die Scheibe 11 dient mit ihrem mittigen Zulauf 6 der Strömungslenkung der aus
dem Laugenbehälter 1 abzupumpenden Lauge, die dem Flügelrad 13 der Pumpe zentral zugeführt
und vom Flügelrad einer Fliehkraft ausgesetzt wird, die sie in den Druckstutzen 14
treibt. An den Druckstutzen 14 kann ein Abpumpschlauch angeschlossen sein, der die
Lauge entweder in den Laugenbehälter zurück oder in einen Abfluß leitet.
[0016] Statt der hier dargestellten Flügelrad-Laugenpumpe kann auch eine andere Art von
Laugenpumpe entsprechend am Laugenbehälter angeordnet sein. Als Beispiel hierfür sei
eine Propeller-Laugenpumpe genannt.
[0017] Dasselbe gilt für das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2. Hierin ist der untere Bereich
eines trommelartigen Waschmaschinen-Laugenbehälters 15 teilweise geschnitten dargestellt.
Er besitzt einen trommelförmigen Mantel 16, der an seiner tiefsten Stelle statt einer
normalerweise hier angebrachten Abflußöffnung eine flachzylindrische Ausformung als
Kammergehäuse 17 aufweist. Wie in Figur 1 hat das Kammergehäuse 17 einen antriebsseitigen
Lagerschild 19 und einer mittig daran angebrachten Lagerhülse 8 mit eingepreßter Lagerbuchse
9 zur Lagerung der Pumpenwelle 18 für das Flügelrad 13. Desgleichen ist die Pumpenkammer
mit einer Scheibe 11 zum Laugenbehälterinnenraum hin abgeschlossen. Die Scheibe 11
hat einen mittigen Zulauf 6 zur Pumpenkammer.
[0018] Im Beispiel der Figur 2 läuft die aus dem Laugenbehälter 15 abzupumpende Lauge automatisch
zum Zulauf 6 und kann von der Pumpe 3 rückstandsfrei aus dem Laugenbehälter 15 entfernt
werden. Hierzu dient ebenfalls ein tangential an das Kammergehäuse 17 angeschlossener
Druckstutzen 14, der außerhalb des Laugenbehälters mit einem Schlauch oder einem Rohr
gekuppelt sein kann.
[0019] Ein Antrieb für die Laugenpumpen 3 in Figur 1 und 2 ist nicht näher dargestellt,
gehört auch nicht zum Gegenstand der Erfindung. Eine solche Laugenpumpe kann auf beliebige
Weise, vorzugsweise durch einen angeflanschten Permanentmagnet-Elektromotor, angetrieben
sein. Beide dargestellten Ausführungsbeispiele können sowohl Bestandteil einer Waschmaschine
oder eines Geschirrspülers sein. Beim Beispiel der Fig. 2 wäre im Falle eines Geschirrspülers
der Boden flach, könnte aber im Bereich der Laugenpumpe eine Vertiefung aufweisen.
Hierbei könnte die Abschlußscheibe wenigstens teilweise als herausnehmbares Sieb gestaltet
sein.
1. Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einem Laugenbehälter und mit einer an eine
bodenseitige Öffnung des Laugenbehälters angekoppelten Laugenpumpe zum Entfernen der
Lauge aus dem Laugenbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (7) der Laugenpumpe
(3) direkt mit der Öffnung des Laugenbehälters (1) verbunden ist.
2. Wasch- oder Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das
Gehäuse (7, 17) der Laugenpumpe (3) einstückig mit dem Laugenbehälter (2, 16) verbunden
ist.
3. Wasch- oder Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2 mit einer Flügelrad-Laugenpumpe,
deren Flügelrad in einer flachzylindrischen Pumpenkammer läuft, der die Lauge über
einen mittigen Zulauf gegenüber einem antriebsseitigen Lagerschild zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung des Laugenbehälters (1, 15) dem antriebsseitigen
Lagerschild (19) des Pumpengehäuses (7, 17) gegenüberliegt.
4. Wasch- oder Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
mittige Zulauf (6) in einer in die Öffnung eingesetzten Abschlußscheibe (11) angeordnet
ist.
5. Wasch- oder Geschirrspülmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einem
Laugenbehälter, der eine wenigstens annähernd senkrechte Behälterwand aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse (7) an der senkrechten Behälterwand (2) des
Laugenbehälters (1) angeordnet ist.
6. Wasch- oder Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit einem trommelartigen
Laugenbehälter mit waagerechter Achse, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung des
Laugenbehälters (15) an der tiefsten Stelle des Laugenbehältermantels (16) angeordnet
ist und daß das Pumpengehäuse (17) flach unter dem Laugenbehältermantel (16) liegt.
7. Wasch- oder Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der
untere Scheitel der mit dem Pumpengehäuse (7) verbundenen Behälterwand (2) tiefer
liegt als der untere Scheitel der gegenüberliegenden Behälterwand und die verbindende
Linie des Bodens (4) zur Laugenpumpe (3) hin abfällt