Tastschalter mit Tast- und Rastfunktion

Abstract

 Im Gehäuse (1) ist ein Schieber (2) entlang einem Schaltweg (S) aus einer Ruhe- in eine Schaltlage und zurück verschieb­bar. Die Rastfunktion wird durch das Zusammenwirken eines an einem beweglichen Lager (8) gelagerten Stiftes (6) mit einer Führungskurve (5, 13) erreicht, die einerseits eine Raststufe (b) und anderseits in Verschieberichtung des Schie­bers (2) eine lineare Verlängerung (13) aufweist, in der der Stift (6) in der Ruhelage des Schiebers (2) liegt. Um eine raumsparende Ausführung und eine Funktionsverstellung zu er­leichtern ist vorgesehen, dass das Lager (8) parallel zum Schieber (2) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschiebbar ist. Weiter ist vorgesehen, dass in der Ruhe­lage des Schiebers (2), wenn sich das Lager (8) in der ersten Stellung befindet (Fig. 2a), der Schaltweg (S) kleiner und, wenn sich das Lager (8) in der zweiten Stellung befindet (Fig. 2b), grösser ist als der Abstand (A) des Stiftes (6) von der Raststufe (b).

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Tastschalter gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Tastschalter ist aus der CH-PS 595 687 bekannt. Er hat den Vorteil, dass für die Tast- und Rastfunktion nicht je zwei verschiedene Schalter hergestellt und vom Verbraucher an Lager gehalten werden müssen. Der letztere kann die Tast­schalter bei ihrer Verwendung jeweils entsprechend der ge­wünschten Funktion einstellen. Bei diesem bekannten Tast­schalter ist neben der für die Rastfunktion vorgesehenen, nutförmigen Herzkurve eine lineare, nutförmige Kurve für die Tastfunktion vorgesehen. Je nach der gewünschten Funktionsart wird der Stift in die eine oder in die andere der beiden Kurven eingesetzt. Die Anordnung von zwei nutförmigen Kurven parallel nebeneinander ist raumbeanspruchend. Zudem ist bei Mikroschaltern der Stift schwer zugänglich und es ist nur bei sehr genauem Hinsehen erkennbar, ob er in der richtigen Kurve liegt.

[0003] Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, einen Tastschalter der erwähnten Art derart zu verbessern, dass er unter Wahrung seines Vorteils raumsparender ausführbar ist und in der Ausführung als Mikroschalter die Umstellung in einfacher Weise erfolgen kann.

[0004] Anhand der beiliegenden schematischen Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Tastschalter,

Fig. 2 ein Detail aus Fig. 1 in Richtung des Pfeiles II ge­sehen, wobei Teile weggebrochen sind und

Fig. 3 eine Abwicklung der Herzkurve.

[0005] Der in der Zeichnung gezeigte Schalter weist im wesentlichen ein Gehäuse 1 auf, in dem axial verschiebbar ein Schieber 2 gelagert ist. Der Schieber 2 ist fest mit dem Druckhauben­träger 3 verbunden und befindet sich in seiner Ruhelage (in Fig. 1 mit ausgezogenen Strichen gezeigt), in der er durch eine nach oben wirkende Federkraft gehalten ist und gegen einen nicht sichtbaren Anschlag an der Gehäuseinnenseite anliegt. Mit dem Gehäuse 1 ist weiter ein Schaltelement 4 (strichpunktiert angedeutet), in dem die Schaltkontakte unter­gebracht sind. Wird der Schieber 2 durch einen Druck auf den Druckhaubenträger 3 um den Schaltweg S eingedrückt, betätigt er die im Schaltelement 4 untergebrachten Schaltkontakte. Auf der Schieberaussenseite befindet sich eine Kurve 5 in Form einer Nut, mit der ein Stift 6 im Eingriff ist. Der Stift 6 ist Teil eines Hebels 7, der mit seinem oberen hakenförmigen Ende in einem Lager 8 eingehakt und darin schwenkbar gelagert ist. Das als Lagerauge gestaltete Lager 8 wird von einer Blattfeder 9 gebildet, in die eine Schulter 10 eingeformt ist. Die Blattfeder 9 erzeugt eine auf den Hebel 7 wirkende Kraft, die den Stift 6 in Berührungskontakt mit dem Grund der Kurve 5 hält. Die Blattfeder 9 ist mit Reibschluss in einer Führungsnut 11 auf der Gehäuseinnenseite gehalten und zwischen der mit ausgezogenen Strichen gezeigten Stellung einerseits und der strichpunktiert gezeigten Stellung ander­ seits verschiebbar. Wird beispielsweise mittels eines Schrau­benziehers auf die Schulter 10 gedrückt, verschiebt sich die Blattfeder 9 aus der mit ausgezogenen Strichen gezeichneten Stellung nach oben in die strichpunktiert gezeichnete. Dabei schiebt sich das Lager 8 relativ zum Gehäuse 1 bzw. zum Schie­ber 2. Über dem Lager 8 weist die Blattfeder 9 eine Durch­brechung 14 auf, die dazu bestimmt ist, an einer an der Ge­häuseinnenseite angeordneten Rastnase 12 einzurasten, wenn die Blattfeder 9 die mit strichpunktierten Linien gezeich­nete Stellung einnimmt. Bei dieser Ausführungsform ist die Verrastung unlösbar, wodurch eine Rückstellung der Blattfeder 9 ausgeschlossen ist. Diese Rastverbindung kann indessen auch entfallen, wenn der Reibsitz der Blattfeder 9 in der Führungs­nut 11 hinreichend ist.

[0006] Wie aus der Fig. 2 hervorgeht, schliesst unten an die herz­förmige Kurve 5 ein linearer Abschnitt 13 an, der so lang ist, dass in der Ruhelage des Schiebers 2 der Stift 6 immer in dieser Verlängerung liegt, gleichgültig, ob sich das Lager 8 in der unteren oder in der oberen Stellung befindet.

[0007] Die Tiefe der Kurve 5 (einschl. der Verlängerung 13) variiert und weist verschiedene Stufen auf, wie ihre Abwicklung in Fig. 3 veranschaulicht. Folgt man der Verlängerung 13 vom Punkt a nach oben und im Uhrzeigersinn um die herzförmige Kurve 5 wieder zurück nach unten, so steigt der Grund der Nut an, bis zu einer abfallenden Raststufe b. Von dort verläuft die Kurve 5 zu einer abfallenden Stufe c nach der sie wieder bis zu einer abfallenden Stufe d ansteigt. Danach steigt sie zu einer Stufe e, nach deren Überschreiten sie wieder gegen den Punkt a abfällt.

[0008] Befindet sich das Lager 8 in der in den Fig. 1 (mit ausge­zogenen Strichen) und Fig. 2A gezeigten Stellung, so ist der Schaltweg S des Schiebers 2 kleiner als der Abstand a des Stiftes 6 von der Raststufe b. Wird in dieser Lagerstellung der Schieber 2 um den Schaltweg S nach unten gedrückt, be­wegt sich der Stift 6 in der Kurve 5 lediglich bis zum Punkt f und kehrt nach der Freigabe des Schiebers 2 zum Punkt a zurück. Ein Einrasten des Schiebers 2 findet nicht statt. Wird das Lager 8 in die in Fig. 1 strichpunktierte Stellung verschoben (Fig. 2b), ist der Schaltweg S des Schiebers 2 grösser als der Abstand des Stiftes 6 von der Raststufe b. Nun folgt, wenn der Schieber 2 um den Schaltweg S nach unten gedrückt wird, der Stift 6 dem linken Ast der Kurve 5 und überschreitet die Raststufe b. Bei der Freigabe des Schiebers bewegt sich dieser nach oben und der Stift 6 folgt der Kurve 5 nach rechts unten und überschreitet die abfallende Stufe c. Nach dieser Stufe tritt der Schieber 2 mit dem Stift 6 in Formschluss und hindert diesen an der Rückkehr aus der Schaltlage in die Ruhelage. Der Schieber 2 ist eingerastet. Wird nun ein zweites Mal auf den Schieber 2 gedrückt und dieser anschliessend frei gegeben, folgt der Stift 6 der Kurve 5 weiter im Uhrzeigersinn und überschreitet nacheinander die abfallenden Stufen d und e bis er wieder den Ausgangs­punkt a in der Verlängerung 13 erreicht. Je nach dem ob das Lager 8 seine obere oder untere Stellung einnimmt, hat der Tastschalter somit eine Rast- oder Tastfunktion.

Ansprüche

1. Tastschalter mit Tast- oder Rastfunktion, in dessen Gehäuse (1) ein Schieber (2) durch Tastendruck entlang einem Schaltweg (S) aus einer Ruhe- in eine Schaltlage bzw. und zurück verschiebbar ist, wobei die Rastfunktion durch das Zusammenwirken eines an einem beweglichen Lager (8) gelagerten Stiftes (6) mit einer Führungskurve (5, 13) erreicht wird, die einerseits eine Raststufe (b) und anderseits in Verschie­berichtung des Schiebers (2) eine lineare Verlängerung (13) aufweist, in der der Stift (6) in der Ruhelage des Schiebers (2) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (8) parallel zum Schieber (2) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, dass in der Ruhelage des Schiebers (2), wenn sich das Lager (8) in der ersten Stellung befindet (Fig. 2a), der Schaltweg (S) kleiner und, wenn sich das Lager (8) in der zweiten Stellung befindet (Fig. 2b), grösser ist als der Abstand (a) des Stiftes (6) von der Raststufe (b).

2. Tastschalter, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskurve (5) am Schieber angebracht und das Lager (8) an einer Blattfeder (9) angeordnet ist, die mit Reibschluss im Gehäuse (1) gehalten und parallel zum Schieber (2) zwischen den beiden Stellungen verschiebbar ist.

3. Tastschalter nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, dass im Gehäuse (1) einerseits und an der Blatt­feder (9) anderseits Rastverbindungsmittel (12, 14) vorhanden sind, die in der zweiten Stellung des Lagers (8) verrasten und dieses irreversibel festhalten.

Zeichnung