Dosierspeicher

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe einer Wäschebehandlungsflüssigkeit in einer Waschma­schine oder dergleichen mit einem Speicherbehälter, der mindestens teilweise aus elastisch verformbaren Wandungsbe­reichen besteht, in welchen Bereichen Durchtrittsöffnungen für die Wäschebehandlungsflüssigkeit vorgesehen sind, und schlägt zur Erzielung einer insbesondere befüllungstechnisch optimalen Lösung vor, daß die im Bodenbereich einer Wandungs­mulde vorgesehenen Durchtrittsöffnungen durch die Wandungs­verformung (x) zu einer Einfüllöffnung (5) aufklaffen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher gemäß Gattungsbe­griff des Hauptanspruches.

[0002] Bei den bekannten Lösungen dieser Art (US-PS 29 41 309, dort Fig. 4) sind die Durchtrittsöffnungen in Form von Schlitzen in der Wandung des kugelförmigen Speicherbehälters ausgebil­det und dienen zum Auslaufen der Wäschebehandlungsflüssig­keit, begünstigt durch die mechanische Bewegung des Speicher­behälters einschließlich seiner Belastung durch die Wäsche während des Waschvorganges. Zum Einfüllen der Wäschebehand­lungsflüssigkeit besitzt der Speicherbehälter einen beson­deren Deckel. Dieser ist verrastend in einem entsprechend großen Einfülloch des Speicherbehälters gehalten. Seine Existenz erschwert die Handhabung. Notwendigerweise an ihm vorgesehene Greifkanten bzw. eine radial abstehende Handhabe strapazieren die Wäsche in unerwünschtem Maße. Insbesondere sie bringen auch das Gefahrenmoment, daß eine ungeeignete Walkbewegung oder Belastung durch eine Wäschestückkante den Deckel während des Arbeitsvorganges vom Speicherbehälter absprengt, so daß dann die verzögerte Entleerung des Spei­cherbehälters nicht mehr gegeben ist und man den Deckel in der Waschmaschine auch wiederfinden muß.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gattungsge­mäßen Dosierspeicher unter Vermeidung insbesondere der vorer­ wähnten Nachteile insbesondere gebrauchstechnisch zu optimie­ren.

[0004] Erreicht ist dies durch die im Hauptanspruch angegebene Erfindung. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbil­dungen dar.

[0005] Zufolge dieser Ausgestaltung ist erreicht, daß die Durch­trittsöffnungen die Doppelfunktion bekommen, dahingehend, daß sie zusätzlich zur vorbekannten Funktion des Austrittes der Wäschebehandlungsflüssigkeit auch noch die Funktion übernehmen, eine Einfüllöffnung zu bilden. Ein Deckel kann dann entfallen. Es wurde andererseits gefunden, daß es durch entsprechende Materialwahl und/oder Materialbemessung mög­lich ist zu erreichen, daß man mit entsprechend großen, beim Walkvorgang in der Waschmaschine unter normalen Umständen nicht auftretenden Belastungskräften die Durchtrittsöffnun­gen so weit zum Aufklaffen bringen kann, daß eine genügend große Einfüllöffnung gegeben ist, andererseits aber das verzögerte Austreten der Wäschebehandlungsflüssigkeit wäh­rend des Arbeitsganges nach wie vor aufrecht erhalten bleibt, weil die dort auftretenden Verformungskräfte nicht so groß sind, daß sie zu einem Aufklaffen bis zu einem derar­tigen Querschnitt führen. Dabei ergibt sich ein wesentlicher Vorteil darin, daß die Wandungsmulde einen gewissen Einfüll­trichter darstellt. Die Konzentration dieser Durchtritt­söffnungen im Bereich dieser Mulde erlaubt die gute Vorherbe­stimmung der jeweils auftretenden Öffnungen, sei es nur bis zur geringen Öffnung zum Ausfließen der Wäschebehandlungs­flüssigkeit oder sei es bis zum Aufklaffen zur Einfüllöff­nung. Zusätzlich tritt der Vorteil auf, daß praktisch die Gefahr eines Überlaufens beim Einfüllen entfällt. Erreicht der Flüssigkeitsspiegel beim Einfüllen das Niveau der auf­geklafften Durchtrittsöffnungen, so erkennt man dieses so fort; selbst ein dann noch zugegossener Anteil bleibt in der Wandungsmulde stehen; entfällt daran anschließend die Kraft, welche die Wandungsbereiche so verformt hat, daß die auf­ geklaffte Einfüllöffnung vorlag, so vergrößert sich das Volumen des Dosierspeichers und dieser Überschußanteil, der in der Wandungsmulde steht, wird weitgehendst noch in das Innere des Speicherbehälters einlaufen. Selbst wenn dann noch geringe Reste z.B. als Schmierfilm im Bodenbereich der Wandungsmulde verbleiben, so beeinträchtigt dies die Handha­bung des Dosierspeichers nicht. Das Einfüllen ist begün­stigt, wenn die entsprechenden stets offenen Luftauslaßöff­nungen auf höchstem Niveau vorgesehen sind. Die Durchtritt­söffnung in Form des Kreuzschlitzes erleichtert die Handha­bung beim Zusammendrücken der Wandung und bringt auch einen relativ weit aufklaffenden Einfüllquerschnitt mit dem zusätz­lichen Effekt relativ langer Schlitzkanten zu günstigen Öff­nung zwecks verzögerter Ausgabe der Wäschebehandlungsflüssig­keit. Die Anordnung entsprechender Lippen kann dabei insbe­sondere die Verhältnisse bei dem Auslaufen der Wäschebehand­lungsflüssigkeit vorherbestimmbar günstiger beeinflussen. Die Lösung, den elastisch verformbaren Wandungsbereich als Deckel des Speicherbehälters zu gestalten, erlaubt die Aus­wahl unterschiedlicher Materialien und die Bemessung der Größe der elastisch verformbaren Wandungsabschnitte.

[0006] Der Gegenstand der Erfindung ist auf der beiliegenden Zeich­nung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf den Dosierspeicher der ersten Ausführungsform,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine abgewandelte Ausführungs­form,

Fig. 4 die Version nach Fig. 3 bei durch Kraftbelastung elastisch verformten Wandungsbereichen,

Fig. 5 eine weitere Ausgestaltung,

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Fig. 5,

Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig. 6,

Fig. 8 eine weitere andere Außenform des Dosierspeichers und

Fig. 9 eine Draufsicht hierzu.

[0007] Der Dosierspeicher gemäß Fig. 1 ist in Form einer Kugel gestaltet. Diese besteht aus geeignetem Kunststoff und einer Wandungsbemaßung desselben, daß die Kugelwand an allen Stel­len oder jedenfalls in Teilbereichen elastisch verformbar ist.

[0008] Die Kugelmantelfläche bildet eine Wandungsmulde 1 aus. Im Bodenbereich derselben ist eine Durchtrittsöffnung in Form eines Schlitzes 2 vorgesehen. Die Öffnungsrandkanten dieses Schlitzes sind in Form benachbarter aufeinanderliegender Lippen 2′ und 2˝ gestaltet. Die Lippen weisen radial nach außen. Durch Kraftbelastung z.B. mittels der Finger einer den Speicher festhaltenden Hand in Richtung der Pfeile x kann der Schlitz 2 durch die damit verbundene Wandungsverfor­mung bis zu einer Einfüllöffnung aufklaffen.

[0009] Bei der leicht abgewandelten Ausführungsform gemäß Fig. 3 ist diese bis auf das Maß einer Einfüllöffnung aufklaffbare Durchtrittsöffnung in Form eines Kreuzschlitzes 3/4 gestal­tet. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, bringt die Kraftbelastung in Richtung der Pfeile x die aufklaffende Einfüllöffnung 5.

[0010] Die Version gemäß Fig. 5 verkörpert einen Dosierspeicher ähnlich einer Kartusche. Wiederum ist im Bodenbereich einer Wandungsmulde 1 ein Kreuzschlitz 3/4 vorgesehen. Der diese Wandungsmulde 1 verkörpernde Bereich des Dosierspeichers ist dabei als Deckel 6 auf einem Dosierspeicher-Grundbauteil 7 gestaltet. Die mit der Kraft x zu belastenden Flächen sind durch Rippengestalt 8 optisch hervorgehoben. Niveaustriche 9 erleichtern eine dosierte Einfüllung, verbunden mit einer jedenfalls so weit gehenden Durchsichtigkeit der Speicherbe­hälterwandung. Im Bereich des Scheitelrandes 10 des Deckels 6 sind kleine stets offene Luftauslaßöffnungen 11 vorgesehen.

[0011] Der Deckel 6 sitzt über eine Schnapp/Rastverbindung 12/13 genügend fest auf dem Unterteil 7.

[0012] Die Version gemäß Fig. 8 und 9 ist ähnlich derjenigen der Fig. 5 und 6 nur mit dem Unterschied, daß eine etwa ellipti­sche Querschnittsgestalt gegeben ist.

[0013] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe einer Wäschebehand­lungsflüssigkeit in einer Waschmaschine oder dergleichen mit einem Speicherbehälter, der mindestens teilweise aus ela­stisch verformbaren Wandungsbereichen besteht, in welchen Bereichen Durchtrittsöffnungen für die Wäschebehandlungsflüs­sigkeit vorgesehen sind, die durch Wandungsverformung öf­fenbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die im Bodenbereich einer Wandungsmulde (1) vorgesehenen Durchtrittsöffnungen 2, 3/4) durch die Wandungsverformung (x) zu einer Einfüll­öffnung (5) aufklaffen.

2. Dosierspeicher insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Scheitelrand (10) der Wandungsmulde (1) einzelne Luft-Auslaßöffnungen (11) vorgesehen sind.

3. Dosierspeicher insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittsöffnung (3/4) in Form eines Kreuzschlitzes gestal­tet ist.

4. Dosierspeicher insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsrandkanten in Form benachbarter aufeinanderliegender Lippen (2′, 2˝) gestaltet sind.

5. Dosierspeicher insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der elastisch verformbare Wandungsabschnitt als Deckel 6 des Speicherbehälters gestaltet ist.

Zeichnung