Haltevorrichtung für ein Einlaufventil in einem Spülkasten

Abstract

 Die Haltevorrichtung weist einen Halter (8) auf, der sich vom Boden des Kastenkörpers nach oben erstreckt und an dem ein Träger (24) schwenkbar gelagert ist. Der Halter (8) ist an seinem Fuss (7) an der für den Durchgang der Leitung (3) vorgesehenen Oeffnung (2) fixiert. Der Träger (24) besteht aus Gliedern (11, 12, 13), die jeweils eine Oeffnung (15) aufweisen, durch die ein Gewindestutzen (16) des Einlauf­ventils (14) hindurchgesteckt und fixiert werden kann. Die erfindungsgemässe Haltevorrichtung ermöglicht es, in einem Spülkasten aus Keramik bei einer Reparatur das Einlaufven­til (14) in der optimalen Position zu halten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für ein Ein­laufventil in einem Spülkasten, insbesondere in einem sol­chen aus Keramik.

[0002] Spülkastenkörper aus Keramik weisen eine durchschnittliche Lebensdauer auf, die wesentlich höher ist als diejenige der darin eingebauten Einlaufventile. Da bei dieser Art Spülkästen das Einlaufventil in der Regel am Schwimmerge­häuse angeformt ist, musste dieses im Fall einer Reparatur jeweils zusammen mit dem Ablaufventil ersetzt werden. Fehlte die geeignete Armatur, so musste auch oft der ganze Spülkasten ersetzt werden. Da in einem Spülkastenkörper aus Keramik in der Regel eine geeignete Oeffnung zum Befesti­gen eines einzelnen Einlaufventils fehlt, wurde das neue Einlaufventil manchmal behelfsmässig an der Kastenwand ange­klebt. Bei Reparaturen an Spülkästen aus Keramik besteht allgemein die Schwierigkeit, dass diese in sehr vielen und stark voneinander abweichenden Ausführungen vorkommen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen, welche diese Nachteile ver­meidet. Mit der Vorrichtung soll bei defektem Einlaufven­til eine dauerhafte und kostengünstige Reparatur ohne hohen Montageaufwand bei im wesentlichen jeder Ausgestaltung des Kastenkörpers möglich sein. Die Vorrichtung soll zudem kostengünstig aus Kunststoff herstellbar sein. Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.

[0004] Der Halter wird in den meisten Fällen am Boden des Kasten­körpers dort befestigt, wo die zum Einlaufventil führende Leitung durch den Kastenboden führt. Bei einem Kastenkörper mit einem Durchbruch in der Seitenwandung kann der Halter auch dort angebracht werden. In beiden Fällen lässt sich das Einlaufventil dank der Beweglichkeit des Trägers ohne Behinderung des Ablaufventils am geeigneten Ort anordnen. Das bisherige Ablaufventil kann im Kasten verbleiben, wobei lediglich das defekte Einlaufventil entfernt werden muss.

[0005] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist wenigstens ein Glied des Trägers eine Oeffnung auf, durch welche der An­schlusstutzen des Einlaufventils zu seiner Befestigung hindurchgesteckt ist. Beispielsweise mittels einer Mutter wird der Anschlusstutzen an dem Glied befestigt. Dadurch wird in konstruktiv einfacher Weise eine stabile und den­noch lösbare Verbindung geschaffen. Weitere vorteilhafte Ausbildungen ergeben sich aus den übrigen abhängigen An­sprüchen.

[0006] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1a eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Vor­richtung mit einem am Boden des Kastenkörpers be­festigten Halter und einem schematisch gezeichneten Einlaufventil,

Fig. 1b eine Teilansicht eines Trägers mit stufenförmig angeordneten Gliedern,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig. 1a,

Fig. 3a eine perspektivische Ansicht eines Gliedes,

Fig. 3b eine Ansicht eines Gliedes nach einer Variante,

Fig. 4 einen an der Kastenseitenwand befestigter Träger, und

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Träger nach Fig. 4.

[0007] Wie in Fig. 1a gezeigt, ist am Boden 1 eines Spülkasten­körpers aus Keramik ein Durchbruch 2 angeordnet, durch den der Gewindestutzen 5 eines Schlauchstückes 3 hindurchge­steckt und mittels einer Mutter 4 fixiert ist. Auf der Innenseite des Bodens 1 greift der Gewindestutzen 5 durch eine Oeffnung 6 in einen sich parallel zum Boden 1 erstrek­kenden Fuss 7 eines Halters 8 und fixiert diesen mit einem am Gewindestutzen 5 angebrachten Flansch 9. Der Halter 8 erstreckt sich vom Boden 1 aus senkrecht nach oben und weist am oberen Ende einen Zapfen 10 auf, an dem ein Glied 12 eines Trägers 24 schwenkbar gelagert ist.

[0008] Der Träger 24 besteht aus mehreren plattenförmigen und gelenkig miteinander verbundenen Gliedern 11, 12, 13, wobei ein Endglied 12 schwenkbar am Halter 8 gelagert ist und am anderen Endglied 13 das hier lediglich schematisch gezeigte Einlaufventil 14 befestigt ist. Ein Ende des Ver­bindungsschlauchs 3 ist an einem Gewindestutzen 16 des Ein­laufventils 14 angeschraubt. Durch den Verbindungs­ schlauch 3 wird über das Einlaufventil 14 dem Spülkasten Wasser zugeführt. Die Glieder 11, 12 und 13 sind vorzugs­weise identisch und aus Kunststoff hergestellt.

[0009] Jedes Glied 11, 12 bzw. 13 weist eine Oeffnung 15 auf, durch die der Gewindestutzen 16 wie in Fig. 1a gezeigt hindurchgesteckt und mit einer Mutter 17 fixiert werden kann. Der Gewindestutzen 16 weist in dem in der Oeffnung 15 liegenden Bereich einen quadratischen Querschnitt auf und ist so dimensioniert, dass sich der Gewindestutzen 16 in der rechteckigen Oeffnung 15 nicht drehen kann. Vorzugs­weise ist die Oeffnung 15 höher als breit ausgeführt, so dass der Stutzen 16 mit dem Einlaufventil 14 nach dem Lösen der Mutter 17 in vertikaler Richtung verschoben wer­den kann.

[0010] Wie die Fig. 3a und 3b zeigen, weisen die Glieder 11, 12 und 13 zwei parallel zueinander verlaufende Lochlager 19 und 20 sowie einen angeformten Lagerzapfen 21 auf. Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist mit Ausnahme des Endgliedes 13 jeder Lagerzapfen 21 im Lager 19 des nächsten Gliedes 11 bzw. 12 drehbar gelagert. In das Lochlager 19 des Endglie­des 12 ist der Zapfen 10 des Halters 8 eingesetzt. Die Glieder 11 können auch wie in Fig. 1a gezeigt, stufenweise angeordnet werden, wobei hier die Zapfen 21 jeweils in ein Lochlager 20 eingreifen. Durch diese stufenweise Anord­nung der Glieder 11 ist es möglich, das Einlaufventil 14 höher als den Zapfen 10 anzuordnen. Die Anzahl der Glieder 11 richtet sich im wesentlichen nach der Entfer­nung, die das Einlaufventil 14 in der vorgesehenen Posi­tion zum Halter 8 einnehmen soll. Im Grenzfall genügt ein Endglied 12, an dem dann das Einlaufventil 14 direkt be­festigt ist.

[0011] Damit sich die Glieder 11, 12 und 13 in der vorgesehenen Anordnung nicht mehr gegeneinander und bezüglich des Hal­ters 8 bewegen können, sind an den Zapfen 21 und 10 Zähne 22 angeformt, die in korrespondierende Lücken 23 im Lager 19 bzw. 20 eingreifen. Damit kann im wesentlichen jeder horizontale Verlauf des Trägers 24 eingerichtet und fixiert werden, wobei die in den Fig. 1 und 2 gezeigte Konfigura­tion lediglich ein Beispiel ist. In jedem Fall können die Glieder wie in Fig. 1a gezeigt gestreckt oder gemäss Fig. 1b stufenförmig angeordnet sein. Dadurch wird es möglich, das Einlaufventil 14 in seiner optimalen Position zu halten. Bei der in Fig. 3b gezeigten Ausführung weisen die Glieder 11, 12 und 13 jeweils an einem Ende einen vor­ragenden Zahn 33 und auf gleicher Höhe und am anderen Ende eine entsprechende Nut 34 auf. Eine entsprechende Nut kann auch am Halter 8 angebracht sein. Im montierten Zustand greift jeweils ein Zahn 33 des einen Gliedes in die Nut eines anderen Gliedes ein, wodurch der Träger 24 zusätz­lich stabilisiert wird.

[0012] Ist in einer Seitenwandung 25 des Kastenkörpers ein nicht benutzter Durchbruch 26 vorhanden, so kann der Träger 24 an dem in den Fig. 4 und 5 gezeigten Halter 27 befestigt werden. Dieser Halter 27 greift mit einem angeformten Zapfen 28 mit Innengewinde 30 in den Durchbruch 26 ein und ist mit einer von aussen eingeschraubten Kopfschraube 31 an der Kastenwand 25 fixiert. Am Halter 27 ist ein senk­recht nach oben ragender Lagerzapfen 32 angeformt, der völlig dem Zapfen 10 entspricht. Der Halter 27 weist eben­falls eine Nut 36 auf, in die der Zahn 33 des Endgliedes 12 eingreift. Es hat sich gezeigt, dass die Haltevorrich­tung auch dann genügend stabil ist, wenn sie vollständig aus Kunststoff hergestellt ist.

[0013] Trotz der erheblichen Vorteile der erfindungsgemässen Halte­vorrichtung ist diese mit wenigen, einfachen und dennoch robusten Bauteilen aus Kunststoff realisierbar, so dass erfindungsgemäss eine Haltevorrichtung geschaffen wurde, welche nicht nur den sanitären Anforderungen in hervorra­gender Weise Rechnung trägt, sondern aufgrund seiner Aus­führbarkeit in Kunststoff auch kostenmässig günstig und im Gebrauch äusserst zuverlässig ist.

Ansprüche

1. Haltevorrichtung für ein Einlaufventil (14) in einem Spülkasten, insbesondere in einem solchen aus Keramik, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen am Boden (1) oder an einer Seitenwand (25) des Kastenkörpers ange­brachten Halter (8, 27) aufweist, an dem ein sich hori­zontal erstreckender, beweglicher Träger (24) und an diesem das Einlaufventil (14) befestigt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (24) ein oder mehrere, gelenkig mit dem Träger (8, 27) verbundene Glieder (11, 12, 13) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Glied (11, 12, 13) eine Oeffnung (15) aufweist, durch welche der Anschlusstutzen (16) des Ein­laufventils (14) zu seiner Befestigung hindurchgesteckt ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Glied (11, 12, 13) wenigstens ein Lochlager (19, 20) aufweist, in das ein Lagerzapfen (21) eines nachfolgenden Gliedes (11, 12, 13) einge­setzt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Glied (11, 12, 13) zwei parallel zueinander verlaufende Lochlager (19, 20) aufweist, wobei das äussere Lochlager (29) weniger tief nach unten ragt als das andere Lochlager (20), und wobei der Zapfen (21) des nachfolgenden Gliedes (11, 12, 13) wahlweise in das eine oder das andere Lochlager (19, 20) geschlossen ein­setzbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (8) ein senkrecht vom Boden (1) hochragender Ständer ist und dass dieser mit Hilfe der Anschlussvorrichtung (5) des zum Einlaufven­til (14) führenden Schlauchstücks (3) am Boden (1) be­festigt ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Glied (11, 12, 13) an einem Ende einen vorragenden Zahn (33) und am anderen Ende eine korrespondierende Nut (34) aufweist, derart, dass ein Zahn (33) des einen Gliedes in die Nut (34) des anderen Gliedes eingreift.

Zeichnung