(19)
(11) EP 0 328 512 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.05.1990  Patentblatt  1990/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.08.1989  Patentblatt  1989/33

(21) Anmeldenummer: 89890034.5

(22) Anmeldetag:  08.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 41/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE LI

(30) Priorität: 08.02.1988 AT 252/88

(71) Anmelder: Waldenhofer, Wilfried
A-4020 Linz (AT)

(72) Erfinder:
  • Waldenhofer, Wilfried
    A-4020 Linz (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Helmut, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Gerhard Hübscher Dipl.-Ing. Helmut Hübscher Dipl.-Ing. Heiner Hübscher Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss für die Öffnungen weithalsiger Behälter, Eimer, Fässer u.dgl.


    (57) Der Verschluß ist für Behälter (10) u. dgl. bestimmt, deren Öffnungsrand (12) einen Kragen zum Aufsetzen eines unter Zwischenschaltung einer auf den Kragrand drückenden Dich­tung (1) anbringbaren Kappendeckels (2) bildet. Der Ver­schluß besitzt behälterseitig eine auf den Kragen (12) aufsetzbare Hülse (11) mit von einem Ringflansch (6) bis zum Kragenrand reichendem Aufschraubgewinde (3). Der Ringflansch (6) ist als Bordurring für die Anbringung eines Spannringes (5) ausgebildet. Im Flansch (6) sind in Verlängerung des Gewindeteiles (3) Durchtrittsöffnungen (4) mit zugeordne­ter Verrastungsnase (7) vorgesehen. Die Hülse (11) kann wahlweise mit einem Deckel (2) mit Kappengewinde, einem Deckel mit Bordurring für einen auch den Ringflansch (6) umfassenden Spannring (5), einem Deckel mit Kappengewinde und Bordurring oder mit einem wenigstens eine durch die Ringflanschöffnung (8) durchsteckbare in die Verrastungs­nase (7) einrastende Haltelasche aufweisenden Aufsatzdek­kel verwendet werden.







    Recherchenbericht