Verschluss für die Öffnungen weithalsiger Behälter, Eimer, Fässer u.dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Als Beispiele für solche Verschlüsse werden Schraubverschlüsse für Weithalskannen aus Kunststoff und Metall, Steck- Klemmund Überlappungsverschlüsse für Hobboks, Verpackungseimer und Fibertrommeln, Spannringdeckelverschlüsse für Blech- und Kunststoffässer mit einer Vielzahl vor Bordurausformungen, Steckdeckel, die nach dem Aufdrücken selbst sichern oder durch Plombierung nicht mehr abnehmbar sind und Kragringdeckel für Tank- und Silocontainer in verschiedensten Bauweisen genannt.

[0003] Ein Beispiel für einen bekannten Verschluß der gegenständlichen Art und nach dem Oberbegriff ist durch die US-A-1 882 278 im Falle einer Glasflasche gegeben. Ein weiteres Beispiel ist durch die FR-A-2 358 331 bei Einsatzdeckeln gegeben.

[0004] Es gibt bisher für alle die aufgezählten Verpackungsarten eine Vielzahl von Verschlüssen, die meist auf die jeweilige Verpackung bzw. den Behälter zugeschnitten sind, wobei der behälter- oder verpackungsseitige Teil des Verschlusses bevorzugt unmittelbar aus dem Behälter-bzw. Verpackungsmaterial gebildet wird. Dadurch wird die Herstellung der Behälter bzw. Verpackungen an sich erschwert. Es ergibt sich oft die Notwendigkeit, nur einfache Formen des dem Behälter usw. zugeordneten Teiles des Verschlusses zu wählen und dieser Verschlußteil kann meist auch nur mit größeren Herstellungstoleranzen gefertigt werden. Im Endeffekt kommt es dazu, daß für gleiche Öffnungsgrößen verschiedenste Verschlüsse mit Sonderformen sowohl des behälterseitigen Verschlußteiles als auch des Deckels gewählt werden, wobei auch die Deckel jeweils nur für einen ganz bestimmten Verschluß geeignet sind. Auch die Befestigung des Deckels am behälterseitigen Verschlußteil erfolgt auf verschiedenste Weise. Dabei muß bei einem aufsetzbaren Deckel, der gegen eine Dichtung zu verspannen ist, darauf Bedacht genommen werden, daß der Behälter beim Aufsetzen des Deckels, der manchmal mit einem Spannring gesichert oder selbsteinrastend ausgeführt wird, nicht beschädigt wird, d. h. die Kraft, mit der der Deckel aufgepreßt wird, darf nicht größer sein als die Druckfestigkeit dieses Behälters.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verschlusses, der in Verbindung mit verschiedensten Verpackungen und Behältern Verwendung finden kann, wobei für gleiche Öffnungsgrößen auch gleiche verpackungsseitige Verschlußteile vorgesehen werden können, aber die Möglichkeit bestehen soll, je nach Bedarf verschiedene zugeordnete und gegebenenfalls auf verschiedene Weise zu befestigende Deckel zu verwenden, z. B. ein mit selbsteinrastendem Aufsatzdeckel oder mit Hilfe eines Spannringes befestigtem Transportdeckel verschlossenes Faß nachträglich mit einem aufschraubbaren Dekkel zu verschließen.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0007] Zusätzliche Anwendungsgebiete des erfindungsgemäßen Verschlusses sind gewickelte Pappetrommeln, an denen die Hülse des behälterseitigen Verschlußteiles durch Aufdrücken, Kleben oder Mitwickeln befestigt werden kann. Die Hülse kann bei anderen Behältern und Fässern durch Aufkleben, Aufdrücken Auflöten (bei der Herstellung aus Metall), Aufschrauben, Anschweißen, Versicken oder insbesondere bei Kunststoffbehältern dadurch befestigt werden, daß sie als Einlageteil in eine im übrigen einfach auszugestaltende Spritzguß- oder Blasform für die Kunststoffbehälter eingebracht und so mit dem weiteren Behälter verbunden wird. Ein weiteres Anwendungsgebiet des erfindungsgemäßen Verschlusses ergibt sich bei der Verpackung gefährlicher Güter (Sondermüll).

[0008] Die Ausbildung des behälterseitigen Verschlußteiles als eigene, aufsetzbare Hülse ermöglicht auch komplizierte Formgebungen dieses Verschlußteiles und im Bedarfsfall seine Herstellung aus einem anderen Material als der Behälter oder die Verpackung. Es können gleiche oder prinzipiell gleiche behälterseitige Verschlußteile für verschiedene Behälter eingesetzt und mit verschiedenen Deckeln, die nach verschiedenen Prinzipien zu befestigen sind, kombiniert werden, wodurch sich eine universelle Anwendbarkeit ergibt. Der Bordurring des behälterseitigen Verschlußteiles kann dazu verwendet werden, um beim Aufpressen eines Deckels an ihm Gegenhalter abzustützen, so daß die Aufpreßkraft für den Dekkel nur in Abhängigkeit von der Festigkeit des Bordurringes und nicht von der Druckfestigkeit des gesamten Behälters gewählt werden kann. Es wird möglich, den für den jeweiligen Anwendungsfall am besten geeigneten Deckel in Verbindung mit dem einheitlichen, behälterseitigen Verschlußteil zu verwenden.

[0009] Eine bevorzugte Ausführungsform des Deckels entnimmt man dem Anspruch 2. Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung und aus der beigeschlossenen Zeichnung selbst. Dort zeigen

Fig. 1

einen Teilschnitt durch einen an einem Behälter anbringbaren Verschluß mit einem ersten Deckel,

Fig. 2

den Verschluß nach Fig. 1 durch einen Spannring gesichert,

Fig. 3

den behälterseitigen Verschlußteil nach Fig. 1 mit einem zweiten Deckel, der durch einen Spannring gesichert ist,

Fig. 4

den behälterseitigen Verschlußteil nach Fig. 1 mit einem dritten Deckel, der wahlweise durch einen Spannring oder durch eine oder mehrere Haltelaschen an Verrastungsnasen gesichert werden kann,

Fig. 5

den behälterseitigen Verschlußteil nach Fig. 1 mit einem durch Haltelaschen gesicherten, nicht abnehmbaren Deckel und

Fig. 6

eine weitere Deckelausbildung im Schnitt nach Fig. 1 bzw. in Teilansicht.

[0010] In der Zeichnung wurde jeweils eine Einlagedichtung mit 1 bezeichnet. Die verschiedenen Deckel wurden mit 2 bis 2c bezeichnet.

[0011] 3 bedeutet jeweils einen Gewindeteil der Hülse 11. 4 die Ringflanschöffnung. 5 einen fallweise anbringbaren Spannring. 6 den als Bordurring dienenden Ringflansch der Hülse 11. 7 eine vorspringende Verrastungsnase. 8 die Arretierstellung der Haltelasche. 9 die Arretierstellung des selbstsichernden Aufdrückdeckels und 10 den Behälter selbst, an dem der Verschluß angebracht wird.

Ansprüche

1. Verschluß für die Öffnungen weithalsiger Behälter (10), Eimer, Fässer u. dgl. deren Öffnungsrand einen Kragen zum Aufsetzen eines unter Zwischenschaltung einer auf den Kragenrand drückenden Dichtung (1) anbringbaren Deckels bildet, wobei der Verschluß behälterseitig eine auf den Kragen aufsetzbare Hülse (11) mit von einem Ringflansch (6) bis zum Kragenrand reichenden Aufschraubgewinde (3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch (6) als Bordurring für die Anbringung eines Spannringes (5) ausgebildet und im Ringflansch (6) in Verlängerung des Gewindeteiles (3) wenigstens eine Durchtrittsöffnung (4) mit zugeordneter Verrastungsnase (7) od.dgl. an der vom Gewinde (3) abweisenden Seite der Hülse (11) vorgesehen sind, so daß die Hülse (11) wahlweise mit einem Deckel (2) mit Kappengewinde, einem Deckel (2a) mit Bordurring für einen auch den Ringflansch (6) umfassenden Spannring (5), einem Deckel (2) mit Kappengewinde und Bordurring oder mit einem wenigstens eine durch die Ringflanschöffnung (4) durchsteckbare, in die Verrastungsnase (7) einrastende Haltelasche (8) aufweisenden Deckel (2b, 2c) verwendbar ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2, 2a, 2b, 2c) einen einsatzdeckelartig in die Halsöffnung einsetzbaren Verschlußkörper, an dem der Kragenrand anschließt, aufweist.

Claims

1. A means for closing the openings of wide-necked containers (10), buckets, drums or the like, the openings having a collar for fitting a cover which is attached with interposition of a seal (1) pressing on the edge of the collar, the closure means on the container side having a sleeve (11) for mounting on the collar and with a screwthread (3) extending from an annular flange (6) to the edge of the collar, characterised in that the annular flange (6) is a border ring for attaching a clamping ring (5), and at least one through opening (4) and an associated locking lug (7) or the like are provided in the annular flange (6) in extension of the thread part (3) on the side of the sleeve (11) remote from the thread (3), so that the sleeve (11) can optionally be used with a cover (2) comprising a cap thread, a cover (2a) comprising a border ring for a clamping ring (5) also surrounding the annular flange (6), a cover (2) with cap thread and border ring or a cover (2b, 2c) comprising at least one retaining lug (8) for inserting through the opening (4) in the annular flange and engaging in the lug (7).

2. A closure means according to claim 1, characterised in that the cover (2, 2a, 2b, 2c) comprises a closure member like an insertion cover for inserting into the neck opening adjacent the edge of the collar.

Revendications

1. Dispositif d'obturation pour des orifices de récipients (10) à large col, seaux, fûts et similaires, dont le bord d'orifice forme un collet pour la mise en place d'un couvercle pouvant être apposé moyennant interposition d'un joint (1) pressant le bord à collet, tandis que le dispositif d'obturation possède côté récipient une douille (11) pouvant venir coiffer le collet et comportant un filetage (3) à visser qui s'étend depuis une bride (6) annulaire jusqu'au bord à collet,
caractérisé par le fait que la bride (6) annulaire est façonnée comme cerclage de bordure pour la fixation d'un anneau (5) de serrage et que, dans le prolongement de la partie avec le filetage (3), est prévue, dans la bride (6) annulaire, au moins une ouverture (4) traversante avec bec de crantage (7) correspondant ou similaire sur le côté de la douille (11) orienté à l'opposé du filetage (3), si bien que la douille (11) peut être utilisée au choix avec un couvercle (2a), avec un couvercle (2) avec filetage de chape et cerclage de bordure ou avec couvercle (2b, 2c) présentant au moins une patte de retenue (8) pouvant être enfilée à travers l'ouverture (4) traversante de la bride annulaire et venir en prise crantée avec le bec de crantage (7).

2. Dispositif d'obturation suivant la revendication 1,
caractérisé par le fait que le couvercle (2, 2a, 2b, 2c) présente un corps d'obturation qui peut être engagé dans l'orifice du col à la manière d'un couvercle rapporté et auquel fait suite le bord à collet.

Zeichnung